ePass Biometrischer Reisepass kostet 59 Euro
Berlin - Ab dem 1. November werden die neuen Reisedokumente mit biometrischen Daten ausgegeben, sagte Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) am Mittwoch in Berlin. Die Reisepässe werden demnach einen Chip enthalten, in dem zunächst nur ein digitales Foto mit den Gesichtsmerkmalen des Passinhabers gespeichert wird. Dafür wird ein frontal aufgenommenes Passbild benötigt. Anfang 2007 sollen auch zwei Fingerabdrücke digital integriert werden, später kann auch ein Scan der Iris hinzukommen. Bereits ausgegebene Pässe werden auch nach dem 1. November 2005 ihre bis zu zehnjährige Gültigkeit behalten, zum Umtausch werde niemand gezwungen.
Der sogenannte ePass soll wegen des technischen Aufwandes 59 Euro kosten - bisher waren es 26 Euro - und wie bisher zehn Jahre lang gültig sein. In dem Preis ist die Verwaltungsgebühr enthalten. Für Jugendliche soll der Pass nur fünf Jahre gültig sein und 37,50 Euro kosten. Schily betonte, er sehe keine Kostensteigerungen, wenn ab 2007 neben dem Gesichtsbild weitere Merkmale im Pass gespeichert werden. Außerdem, so verteidigte Schily die hohen Kosten, liege Deutschland damit international im unteren Bereich: Biometrische Pässe kosteten in den USA voraussichtlich etwa 75 Euro und in Großbritannien 103 Euro.
USA hatte Frist bis Ende Oktober gesetzt
Der Innenminister hatte die Aufnahme so genannter biometrischer Merkmale in die Pässe bereits vor drei Jahren in seinen Sicherheitsgesetzen nach den Anschlägen vom 11. September 2001 vorgesehen. Im Dezember vergangenen Jahres verständigte sich die EU auf ein gemeinsames Vorgehen. Mit einem biometrischen Pass können die Bundesbürger nun auch künftig ohne Visum in die USA reisen. Die Vereinigten Staaten hatten eine Frist bis zum 26. Oktober dieses Jahres für die Entwicklung solcher Pässe gesetzt.
Allerdings hält Schily einen Aufschub für möglich, da einige Länder noch Zeit bräuchten. "Es könnte sein, dass die Amerikaner an dieser Frist nicht festhalten", sagte der SPD-Politiker. Neben den USA und allen EU-Staaten wollen auch Japan, Australien, Russland und die Schweiz biometrische Daten in die Pässe aufnehmen.
FDP: Fehlerquote von 16 Prozent
Die verlässliche Identifizierung sei für Deutschland und Europa "von höchster Bedeutung", sagte der Innenminister. Fälschungen von Pässen würden mit der Speicherung biometrischer Daten "unmöglich gemacht oder mindestens erschwert". In einer Zentraldatei werden die Daten nicht gespeichert. "Die biometrischen Merkmale werden ausschließlich beim Bürger erhoben und nur im Chip des Dokuments gespeichert, das der Bürger bei sich trägt", betonte Schily. Die Grenzkontrollpunkte sollen bis 2008 mit Lesegeräten ausgestattet werden, die den Abgleich der biometrischen Daten ermöglichen.
Die Datenschutzbeauftragten wiesen in einer Erklärung darauf hin, dass die EU eine Einführung der biometrischen Pässe bis Mitte 2006 beschlossen habe. Bis dahin müssten die technische Reife und Sicherheit sowie der Datenschutz gewährleistet werden. Das sei bisher "nicht in ausreichendem Maße" der Fall. Auch FDP-Datenschutzexpertin Gisela Piltz warf Schily vor, die neuen Pässe übereilt einführen zu wollen. Der Schutz vor Manipulation oder einem heimlichen Auslesen der Daten sei keineswegs gewährleistet, erklärte sie in Berlin. Zudem hätten Tests bei der Gesichtserkennung eine Fehlerquote von 16 Prozent ergeben. Zudem seien die Kommunen noch nicht auf die Umstellung eingerichtet.
