Verstöße gegen Verkehrsregeln: Kanzlerin Merkel ermahnt Radfahrer

Angesichts des rasant steigenden Radverkehrs in Deutschland hat Kanzlerin Angela Merkel Fahrradfahrer zur Rücksichtnahme ermahnt. Die Straßenverkehrsordnung gelte auch für Radler, sagte sie. Dabei missachten alle Verkehrsteilnehmer Regeln.

Straßenverkehr in Berlin: "StVO gilt auch für Fahrradfahrer"

Foto: Sean Gallup/ Getty Images

Berlin - Am Mittwoch wird Kanzlerin Angela Merkel die weltgrößte Fahrradmesse Eurobike in Friedrichshafen eröffnen. Das hat vor ihr noch kein deutscher Regierungschef getan - freudig erregt fiebern die Radbranche und die Interessenvertreter vom ADFC dem Termin entgegen.

In ihrer wöchentlichen Videoansprache  hat die Kanzlerin nun Radfahren als "umweltfreundliche Form der Fortbewegung" gelobt, Radler aber zugleich zur Rücksichtnahme ermahnt. "Die Straßenverkehrsordnung gilt auch für Fahrradfahrer", sagte sie am Samstag. "Ich glaube, für den gegenseitigen Respekt der Verkehrsteilnehmer auf der Straße ist es wirklich wichtig, dass jeder seinen Beitrag leistet." Das betreffe natürlich die Autofahrer, betonte Merkel, aber eben auch Radler. "Regelwidrigkeiten können auch mit dem Fahrrad nicht erlaubt sein."

Den umstrittenen Begriff "Kampfradler" mied die Kanzlerin - aber ihre Aussagen zielen offensichtlich in dieselbe Richtung wie die Worte von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer, der im April 2012 von einer "Verrohung" und "Kampfradlern" gesprochen hatte. Sein Vorwurf damals: Radler würden selbst unter den Augen von Polizisten rote Ampeln und andere Verkehrsregeln missachten. Bernard Witthaut, Chef der Gewerkschaft der Polizei, meinte später sogar: "Es ist die breite Mehrheit der Radfahrer, die Regeln des Straßenverkehrs missachten ."

Das Kuriose an der Debatte über Anarchie auf Deutschlands Straßen ist, dass dabei kaum mit Fakten argumentiert wird. ADFC-Rechtsexperte Roland Huhn kam der Sache wohl am nächsten, als er erklärte, es gebe bei allen Verkehrsteilnehmern einen "Bodensatz", der sich nicht an die Regeln halte.

Wer mit offenen Augen durch die Stadt und über Land fährt, entdeckt in der Tat nicht nur Radler, die bei Rot oder auf dem Fußweg fahren. An Baustellen auf Autobahnen fahren viele Pkw 10, 20 km/h schneller als erlaubt. Pendler wissen genau, wo Blitzer stehen und passen ihren Fahrstil entsprechend an. Das illegale Parken auf Radwegen und Radspuren ist allgegenwärtig.

Wer also missachtet häufiger die StVO? Autofahrer oder Radfahrer? Genau sagen kann das niemand, aber jeder glaubt es genau zu wissen. Fakt ist: Auf Deutschlands Straßen wird ständig gegen Regeln verstoßen - und zwar von Autofahrern, Radfahrern und Fußgängern. Es ist daher richtig, Rücksichtnahme einzufordern - aber wenn, dann auch von allen Verkehrsteilnehmern zugleich.

Die Debatte in Deutschland läuft wohl auch deshalb schief, weil jeder Verkehrsteilnehmergruppe nur auf den anderen zeigt, ohne dessen Perspektive zu kennen und zu verstehen. In unserem Nachbarland, den Niederlanden ist das anders. Dort ist Radfahren so populär, dass fast alle Autofahrer zugleich Radfahrer sind.

Begriffe wie "Kampfradler" lösen daher Verwunderung aus. Verbissenheit und Rechthaberei erlebt man auf den Straßen von Amsterdam oder Eindhoven nur selten - es geht viel entspannter zu als in Deutschland. Beide Seiten haben sich arrangiert.

Und so muss der niederländische Premierminister auch keine Videoansprachen über Regeltreue im Straßenverkehr halten - er schwingt sich stattdessen einfach selbst aufs Rad.