AUS DEM SPIEGEL
Ausgabe 52/1981

Naher Osten Loch im Kopf

Menachim Begin hat es wieder einmal allen gezeigt. Im Handstreich annektierte er die Golanhöhen und beschwor damit eine neue Nahostkrise herauf.


Das Hüftgelenk gebrochen und auch sonst ziemlich labil, lag Israels Premier Menachem Begin 17 Tage lang im Jerusalemer Hadassa-Krankenhaus - Zeit genug zum Grübeln über die magere Bilanz der ersten vier Monate seiner zweiten Amtszeit:

Rückschlag für den Nahost-Frieden: Im Oktober 1981 wird Ägyptens Präsident Anwar Sadat ermordet
AP

Rückschlag für den Nahost-Frieden: Im Oktober 1981 wird Ägyptens Präsident Anwar Sadat ermordet

Die Autonomie-Gespräche mit Ägypten sind festgefahren; weder Attacken noch Drohungen konnten die Syrer veranlassen, ihre Raketen aus dem Bekaa-Tal im Libanon abzuziehen; Washington hatte trotz heftiger israelischer Proteste das Awacs-Geschäft mit Saudi-Arabien abgeschlossen und Israel mit einem Abkommen über strategische Kooperation abgefunden, das dem Judenstaat mehr Nachteile als Vorteile bringt. "Begin", so die israelische Morgenzeitung "Haaretz", "braucht ein Feigenblatt, um seine Mißerfolge zu kaschieren."

Er fand es am vorigen Montag. Um acht Uhr morgens schon zitierte der kranke Regierungschef seinen Verteidigungsminister Scharon ans Krankenbett. Kurz darauf wurden Einheiten der Armee im Norden Israels in Alarmbereitschaft gesetzt. Es folgten intensive Beratungen mit mehreren Ministern, die nacheinander ins Hospital pilgerten.

Schon kursierte in Jerusalem das Gerücht, Begin wolle zurücktreten. Doch davon konnte keine Rede sein, im Gegenteil: Begin wollte - und will - auch weiterhin den starken Mann spielen.

Gegen Mittag ließ sich der Regierungschef im Rollstuhl mit einem blauen Ford "Transit" in seine Residenz zurückbringen und trommelte seine Minister zusammen. Seine Botschaft für die überraschten Kabinettsmitglieder: Noch am selben Tag wolle er von der Knesset die Zustimmung für eine formelle Annexion der Golanhöhen verlangen.

Allein Energieminister Berman meldete Bedenken an und verließ die Sitzung vorzeitig, was später die Behauptung ermöglichte, Begins einsamer Beschluß sei einstimmig bestätigt worden.

Genau wie die Minister wurden am Nachmittag auch die Knesset-Abgeordneten von "dieser Wahnsinnstat" (so der Abgeordnete Jossi Sarid) überrascht. Doch den meisten israelischen Volksvertretern ging mit der formellen Annektierung des Golan wohl ein Herzenswunsch in Erfüllung: In knapp sechs Stunden - Rekordzeit in Israels parlamentarischer Geschichte - wurde eine entsprechende Gesetzesvorlage in drei Lesungen durchgepaukt und mit 63 gegen 21 Stimmen ratifiziert. Begeistert tanzten Golan-Siedler auf den Straßen.

Wieder einmal hatte Begin es allen gezeigt, hatte er Freunde und Gegner vor den Kopf gestoßen, wieder einmal stand der Nahe Osten vor einer gefährlichen Krise mit unabsehbaren Folgen.

Der Zeitpunkt allerdings schien günstig für den "Theatercoup Begins" ("Neue Zürcher Zeitung"). Die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit war voll auf die Vorgänge in Polen konzentriert, Israels Hauptverbündeter USA obendrein damit beschäftigt, einer vermeintlichen Bedrohung durch Gaddafis Libyen zu begegnen.

Geschicktes Timing hat Tradition in Israel. 1956 etwa, während die Sowjets den Ungarn-Aufstand niederschlugen und die USA im Wahlkampf standen, trieb Israel gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien die Ägypter aus dem Sinai. Doch während die Israelis damals wieder zurückstecken mußten, soll die Rechnung diesmal aufgehen.

Das ist jedoch noch keineswegs sicher. Denn Israels völkerrechtswidrige Eigenmächtigkeit löste überall Empörung aus. Die Sowjet-Union, Syriens Schutzmacht, sprach von einem "verbrecherischen Akt"; Peking bekräftigte seine Unterstützung für die Araber; die EG-Außenminister betonten in einer gemeinsamen Erklärung, Israels Schritt "verstößt gegen das Völkerrecht und ist deshalb in unseren Augen ungültig".

Syrien selbst, obschon es sich seit je als mit Israel im Kriegszustand betrachtet, rief den Weltsicherheitsrat an und sprach von einer "Kriegserklärung"; Verteidigungsminister Tlass: "Das Schwert ist die beste Antwort."

Ein Nahost-Konflikt mit unabsehbaren Folgen drohte heraufzuziehen. Algeriens Präsident Bendschedid Schadli versprach den Syrern für den Kriegsfall das gesamte algerische Potential.

Betroffen reagierten vor allem die USA, die von Begin nicht über sein Vorhaben unterrichtet worden waren. Israels Vorgehen, so Verteidigungsminister Weinberger, sei eine Verletzung der Vereinbarungen von Camp David.

Doch in eine schwierige Lage gerieten die Amerikaner trotzdem. Allzuoft hatte Begin während dieses Jahres durch militärische Alleingänge die Empörung der arabischen Welt gegen Israel und seine Schutzmacht USA ausgelöst. Die Bombardierung des irakischen Atomreaktors bei Bagdad, der Luftangriff auf ein Wohngebiet Beiruts, die Errichtung neuer israelischer Siedlungen in den besetzten Gebieten ließen sich mit dem Schutzbedürfnis des Judenstaates nur schwerlich rechtfertigen.

Daß die Annexion des Golan-Gebietes unmittelbar nach der Ankündigung eines Abkommens über strategische Zusammenarbeit zwischen Israel und den USA erfolgte, bestärkte Libyen und Syrien, die Hauptgegner Israels, nur in dem Verdacht, Washington und Jerusalem folgten einer überlegten Politik, die auf die Destabilisierung der Regimes in Tripolis und Damaskus gerichtet sei. Und es ist nicht auszuschließen, daß ein solcher Verdacht zur vorherrschenden Meinung im arabischen Lager wird.

Dann erhielte vielleicht die Sowjet-Union auch bei traditionell amerikafreundlichen Staaten wie Saudi-Arabien und den Golf-Emiraten unverhoffte Chancen. Saudi-Arabien erwägt schon seit langem, diplomatische Beziehungen zu Moskau aufzunehmen. Begins neuer Alleingang könnte diese Überlegungen beschleunigen - wenn es Reagan nicht gelingt, seine Opposition zur Golan-Annektierung für die Araber überzeugend klarzumachen.

Von entscheidender Bedeutung ist Reagans Reaktion auch für Ägypten. Einerseits kann und will Kairo nichts riskieren, was die noch ausstehende Rückgabe des restlichen Sinai-Drittels gefährden könnte, und beließ es deshalb zunächst bei verbaler Kritik. Andererseits will Sadat-Nachfolger Mubarak alles verhindern, was sein Land den anderen Arabern noch weiter entfremden könnte. Doch Mubarak will sich nicht zu sehr kompromittieren lassen. Durch seinen Büro-Chef hatte er Begin informiert: "Ägypten wird jedem arabischen Staat zur Seite stehen, der von Israel angegriffen wird."

Gemäßigte israelische Politiker halten die Annexion auch schon deshalb für eine "sinnlose Geste, die nur uns schaden wird" (Ex-Außenminister Eban). Ex-Premier Rabin mahnte: "Das ist der Anfang vom Ende des Camp-David-Prozesses". Auch der ehemalige Stabschef Reservegeneral Mordechai Gur warnte: "Mit diesem Gesetz will Scharon einen Krieg gegen Syrien anzetteln."

Aber bei der Mehrheit der Israelis fand Begins Husarenstreich überwiegend Zustimmung. Das Golan-Gesetz, so dozierte Mosche Arens, der einflußreiche Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses, sei schon durch die Erklärung des syrischen Präsidenten Assad gerechtfertigt, auch in hundert Jahren würde er keinen Frieden mit Israel schließen.

Doch Assad hat dies offenbar gar nicht gesagt. Der syrische Text jener Erklärung, auf die sich die Israelis beziehen, verzeichnet als Assad-Äußerung nur: "Frieden kann nicht zwischen einer starken und einer schwachen Nation verwirklicht werden."

Wohl eingedenk der schwachen Begründung beschwichtigte Arens: "Eine Annektierung bedeutet keineswegs, daß bei etwaigen künftigen Verhandlungen mit Syrien jeder territoriale Kompromiß ausgeschlossen ist."

Tatsächlich bejahten längst über zwei Drittel der Israelis den Anschluß des Golan an den jüdischen Staat. Nur rund elf Prozent sind gewillt, den Golan als Preis für den Frieden aufzugeben. Hunderte von Autos tragen Aufkleber mit Losungen wie: "Nur nicht den Norden verlieren", oder "Der Golan bleibt integraler Bestandteil unseres Staates".

Der Golan, ein etwa tausend Meter hoher kahler Landstreifen von nur 1250 Quadratkilometern, ist für Israel von hochrangiger strategischer Bedeutung. Von dort beschossen die Syrer 19 Jahre lang, bis zum Sechs-Tage-Krieg 1967, die Siedlungen in Ost-Galiläa; dort fingen die Israelis im Oktoberkrieg 1973 nur im letzten Augenblick noch einen strategischen Durchbruch der Syrer ab, der Israel in zwei Teile geteilt hätte.

Vom Golan fließen aber auch 30 Prozent der Wasserreserven Israels, auch ein Grund, weshalb der Judenstaat von Anfang an systematisch die stille Annexion dieses Gebietes betrieb.

In den vergangenen 14 Jahren wurden dort 29 Wehrdörfer und ein urbanes Verwaltungszentrum errichtet, mit insgesamt 7500 Einwohnern. Außerdem leben auf dem Golan etwa 12 000 Drusen und knapp 1000 Alauwiten. Bis zur Jahrhundertwende, so plante Israels Regierung, solle das Gebiet insgesamt 60 000 Bewohner haben, 40 000 Juden und 20 000 Drusen.

Aber nach dem Frieden mit Ägypten und dem Beschluß, die israelischen Sinai-Siedlungen aufzugeben, kamen den Golan-Siedlern Bedenken. Der Vorsitzende des Verbandes der Golan-Dörfer, Schimon Schawes warnte: "Wir wollen nicht ebenfalls Verhandlungsobjekt werden."

Am vergangenen Mittwoch aber veröffentlichten israelische Golan-Bewohner folgende Anzeige in der Gewerkschaftszeitung "Davar": Wir, die Mitglieder des Kibbuz Geschur, sind auf den Golan gekommen, um hier unsere Heimstätten zu errichten. Heute sind wir besorgt um die Zukunft des Golan und der Demokratie in Israel. Die Annexion des Golan ist sinnlos und vermindert die " " Aussichten auf einen Frieden. Deshalb erneuern wir unsere feierliche Erklärung, daß bei einer Alternative zwischen einem wahren Frieden und der Golan-Besiedlung keine einzige Besiedlung ein Hindernis auf dem Weg zum Frieden sein wird. "

Doch die Israelis von Geschur gehören zu einer Minderheit, ebenso wie der Knesset-Abgeordnete Jossi Sarid, für den feststeht: "Wir brauchen dieses Gesetz so nötig wie ein Loch im Kopf."



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