Verbraucherschutz Die neue Klassengesellschaft
Jens N.* ist Arzt und einer der Leistungsträger dieser Gesellschaft. Er betreibt eine Gemeinschaftspraxis in einer Kleinstadt in Nordrhein-Westfalen, seine Frau ist ebenfalls Medizinerin. Beide fahren große Autos, ihr Jahreseinkommen liegt im sechsstelligen Bereich. Es gibt nicht viel, was Jens N. sich nicht kaufen kann, und als er an der Total-Tankstelle in der Nachbarschaft den Antrag für eine Tankkarte unterschrieb, wollte er eigentlich nur eins: schneller und bequemer tanken.
Die Antwort kam schriftlich, und sie war gleichermaßen eindeutig wie überraschend: Antrag abgelehnt, Begründung - keine.
Der Arzt glaubte an einen Irrtum und fragte nach. Bei Total erfuhr er zu seinem Erstaunen, das liege an seinem Schufa-Eintrag. Eigentlich könne man da nichts machen, aber ausnahmsweise könne er das Kundenkärtchen doch noch bekommen - gegen Vorkasse. Der Mediziner verzichtete und wandte sich stattdessen an den Datenschutzbeauftragten und den Bundesverband der Verbraucherzentralen.
Damit befindet sich Jens N. inzwischen in bester Gesellschaft. Die Auswirkungen der digitalen Erfassung betreffen mittlerweile Millionen Bundesbürger. Bei den Verbraucherschützern stapeln sich Beschwerden aus den unterschiedlichsten Lebensbereichen.
Da ist das gutsituierte Ehepaar, das sich vergebens um einen simplen Festnetztelefonanschluss bemüht. Da ist der promovierte Chemiker im Öffentlichen Dienst mit 3600 Euro netto, dem ein Kredit über 5000 Euro verweigert wird. Und da sind unzählige Versandhandelskunden, die sich darüber wundern, warum der Händler ihrer Wahl sie nicht oder nur per Vorkasse beliefert, während Bekannte die Ware per Rechnung bezahlen können.
Die meisten Verbraucher wissen bis heute nicht, dass sie täglich vor Einkäufen und bei fast jedem Vertragsabschluss gerastert, auf Auffälligkeiten geprüft und dann in entsprechende Schubladen sortiert werden. Auf diese Weise unterteilt eine ganze Branche die Gesellschaft in gute und in schlechte Konsumenten, in solvente und vermeintlich insolvente. Es ist eine neue Klassengesellschaft, die so entsteht - und in der ein Blick in den Computer verrät, wer zu welcher Schicht gehört.
Anders als in den achtziger Jahren, als die Angst vor einem Orwellschen Polizeistaat grassierte, sei Deutschland heute eher "auf dem Weg in eine Überwachungsgesellschaft", kritisiert der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar. Im Internet-Zeitalter ist es längst nicht mehr nur der Staat, sondern es sind zunehmend private Unternehmen, die einen Wissensschatz über die Bevölkerung anhäufen und für ihre Zwecke auswerten. Vom "Fluch und Segen neuer Technologien zugleich" spricht sogar Wolfgang Schäuble (CDU). Der Überwachungsinstrumenten traditionell eher zugeneigte Bundesinnenminister warnt vor dem Datenhunger der Privatwirtschaft: "Wir müssen aufpassen, im 'Global Village' nicht unsere Freiheit zu verlieren."
Zum Verdächtigen wird dort, wen Unternehmen qua negativem Eintrag in Datenregistern dazu machen. Es ist ein System, bei dem man schon dann als unsicherer Kantonist gelten kann, wenn man im "falschen" Wohnviertel lebt oder eine Automarke fährt, die bei säumigen Zahlern besonders verbreitet ist - eine regelrechte Art nachbarschaftlicher Sippenhaft.
Und es ist ein System, dem nahezu jede Kontrolle von außen fehlt, weil die Ermittlungen nicht von Staatsdienern geführt werden, sondern von Spezialisten privater Unternehmen, die mit den Kundenprofilen einen schwunghaften Handel betreiben und sich bei Nachfragen gern hinter dem Geschäftsgeheimnis verschanzen.
Zentrale Bedeutung hat dabei das sogenannte Scoring - ein mathematisches Verfahren, bei dem bis zu 300 verschiedene Merkmale über einen Kunden mit ähnlichen Fällen aus der Vergangenheit verglichen werden. Daraus errechnet der Computer einen statistischen Wert, den sogenannten Score. Es ist eine Art Kopfnote, oft zwischen null und hundert, die etwas darüber aussagen soll, wie zahlungswillig und vor allem wie zahlungsfähig der jeweilige Kunde in spe tatsächlich ist.
Was einst als berechtigtes Interesse der Banken begann, die wissen wollten, wem sie einen Kredit einräumen können, wird heute quer durch alle Branchen angewandt: Wer einen neuen Handy-Vertrag unterschreibt, ein Auto least oder sich beim Elektronik-Discounter einen LCD-Fernseher auf Ratenzahlung besorgt, kann davon ausgehen, gecheckt zu werden.
Scoring, sagt der Datenschutzbeauftragte Schaar, sei wie "ein Ölfleck, der sich unkontrolliert ausbreitet".
Selbst Zahnärzte informieren sich mitunter vor teuren Zahnersatzbehandlungen über die Bonität ihrer Patienten, Vermieter scoren Mietaspiranten, Buchbestellungen bei Internethändlern lösen Anfragen bei Auskunfteien aus.
Oft sind es schon individuelle, vermeintlich problematische Konsumgewohnheiten wie der Besitz mehrerer Kreditkarten, Handy- oder Auto-Leasingverträge, die teure Konsequenzen haben können: Entweder die Bankberater verweigern den Kredit ganz, oder sie bieten Darlehen zu schlechteren Konditionen - eine Form der diskreten Diskriminierung, die auch Michael Wilken zu spüren bekam.
Der grauhaarige 60-Jährige aus Hannover ist eine gepflegte Erscheinung, er könnte glatt selbst als Banker durchgehen. Wilkens Lebensumstände müssten ihn eigentlich zu einem Traumkunden jedes Bankberaters machen: Er hat ein festes überdurchschnittliches Einkommen, ist verheiratet und lebt seit 34 Jahren in derselben Stadt. Umso erstaunter war er, als er auf eine Bankenwerbung hin im vergangenen Jahr eine Filiale betrat und 10.000 Euro zum angepriesenen Zinssatz von 4,5 Prozent aufnehmen wollte.
"Keinen eigenen Handlungsspielraum"
Die Beraterin tippte seine Daten in den Computer, holte vorschriftsgemäß seine Einwilligung für eine Schufa-Anfrage ein - und stutzte. Sie könne ihm den Kredit anbieten, eröffnete sie Wilken, aber nur zu elf Prozent Zins.
Warum?
"Das hat der Computer so errechnet", antwortete die Beraterin, sie habe leider "keinerlei Spielraum".
Wilken hatte damit kein Problem, denn er war auf das Darlehen nicht angewiesen - sondern nur eine Testperson.
Für die GP Forschungsgruppe hat der Hannoveraner gerade im Auftrag der Verbraucherzentrale die traditionelle Hauptklientel der Scoring-Anbieter untersucht: die Kreditwirtschaft.
Die Forscher schickten 21 Testpersonen zu zehn Banken, mit erschreckenden Befunden. Auf die Nachfrage, wie "der Computer" zu seinen Ergebnissen komme, reagierten nur wenige Sachbearbeiter kooperativ: In 91 Prozent der Fälle, so die Studie, wurde der Score-Wert den Testkunden nicht verraten, erst recht gab es keine Erläuterungen, wie er entsteht und welche Informationen wie gewichtet werden. "Selbst die Bankberater haben wegen der automatisierten und bindenden Computerergebnisse keinen eigenen Handlungsspielraum mehr", sagt Wilken.
Als "äußerst mangelhaft" rügt die Studie deshalb die Informationspolitik der Banken. Die Untersuchung habe zudem "keinen Nutzen" zur Prognose von Problemen bei Krediten gezeigt, weil viele der Ergebnisse willkürlich oder falsch seien. Wilkens Fazit: "Scoring hat den Praxistest nicht bestanden."
Wie lukrativ der Handel mit den Daten der Deutschen freilich sein kann, haben mittlerweile Konzerne wie Bertelsmann, die Otto-Versandhausgruppe und selbst die Deutsche Telekom erkannt - alle drei verfügen über viele Millionen Kundeninformationen. Alle drei haben Probleme mit säumigen Zahlern und deshalb eigene Inkassofirmen. Und alle drei haben sich entschieden, auch mit schwierigen Kunden noch Geld zu verdienen, indem sie diese Information vermarkten - über eigene Auskunfteien und Scoring-Anbieter.
Im Reich von Telekom-Chef René Obermann heißt diese Tochter SAF Unternehmensverbund; sie treibt offene Forderungen ein und bietet auch einen Scoring-Service an. Wie das aussieht, illustrierten die SAF-Leute im vorigen September in Hamburg bei einer Werbeveranstaltung für potentielle Dateninteressenten.
Schon in der Einladung wies die Firma stolz darauf hin, man verfüge über eine "umfangreiche Informationsbasis mit Positiv- und Negativdaten zu über 32 Millionen Haushalten in Deutschland". Vor den Kunden präzisierten die SAF-Leute, man habe Zugriff auf den "relevanten Datenbestand der Deutschen Telekom AG", allein im Festnetz und Mobilfunk seien das 55 Millionen Datensätze mit "Adressinformationen, Zahlungsverhalten und soziodemografischen Merkmalen". Sogar die "Schuldnerdichte in der Mikroperspektive" zeigten sie anschaulich anhand eines Beispiels: eines mit kleinen schwarzen Punkten übersäten Düsseldorfer Stadtplans.
Das Problem: Das geltende Datenschutzrecht regelt, welche Daten weitergegeben werden dürfen - Positivdaten etwa zum Zahlungsverhalten oder gar soziodemografische Merkmale gehörten "eindeutig nicht dazu", sagt der Kieler Datenschützer und Scoring-Experte Thilo Weichert.
Ein Missverständnis, heißt es bei der SAF auf Nachfrage. Ihr Hauptkunde sei die Deutsche Telekom, an externe Firmen würden nach dem geltenden Recht ausschließlich eindeutige, nicht bestrittene Inkassofälle weitergegeben, wie bei anderen Auskunfteien auch. "Positivdaten geben wir nur mit Einverständnis des betroffenen Kunden oder aufgrund zwingender gesetzlicher Anforderungen heraus", so SAF-Mann Joachim Angstenberger. Die Karte mit der "Schuldnerdichte" werde ebenfalls nicht extern vermarktet, sie diene nur der eigenen Übersicht.
Wenn interessierte Unternehmen in Sachen Wohnumfeldanalysen nicht bei der Telekom-Tochter fündig werden, dann vielleicht bei der Creditreform. Die Wirtschaftsauskunftei weiß zum Beispiel, dass im noblen Berliner Stadtteil Zehlendorf die Kreditausfallquote im vergangenen Jahr nur bei 9,43 Prozent lag, in Neukölln aber bei mehr als 22 Prozent.
Besonders präzise kategorisieren die Schober Information Group und ihre Tochter infas Geodaten die Republik: Man könne "detaillierte Angaben über Soziodemografie, Gesundheit, Konsumverhalten und Freizeit, Pkw-Bestand sowie zu Wohnumfeld- und Lagekriterien" liefern, heißt es in einer Selbstdarstellung. Bundesweit habe die Firma dafür 19,6 Millionen Gebäude "persönlich vor Ort bewertet".
Und die passenden Angaben über die Autovorlieben liefert das Kraftfahrtbundesamt, das gegen Gebühr Auskunft über die Fahrzeugflotte bis hinunter zu bestimmten Straßenabschnitten gibt.
Aus all diesen käuflichen Informationen basteln sich Unternehmen so etwas wie eine Matrix des Makels, bei der Kunden aus bestimmten Regionen schon aufgrund ihres Wohnortes zu potentiellen Problemfällen werden. "Redlining" heißt diese Methode in Amerika, bei der ganze Straßenzüge mit einer roten Umrandung als kritische Zonen markiert werden.
Anwohner derartiger "Sperrbezirke" müssen schon heute mit einer Diskriminierung rechnen, etwa wenn sie in Callcentern anrufen und allein wegen der Herkunft ihrer Festnetznummer in der Warteschlange nach hinten durchgereicht werden. Andererseits steigt die Wahrscheinlichkeit, verstärkt mit Lotto-Werbung überzogen zu werden: Weil die zahlungsschwache Klasse als anfällig für das Glücksspiel gilt, filtern manche Firmen gezielt solche Straßenzüge für Direktwerbung heraus.
Das Gesetz hängt zwischen Innen- und Verbraucherschutzministerium
Besonders aktiv im Geschäft sind die Bertelsmann-Töchter Infoscore und Informa. Schon das Mutterunternehmen verfügt über einen reichen Fundus an Daten.*
Dazu kommen Kundendaten von vielen Unternehmen, für die Infoscore das Inkasso übernimmt - wie die Deutsche Bahn und städtische Nahverkehrsbetriebe -, das heißt, Infoscore kennt viele Schwarzfahrer dieser Republik.
Zu einzelnen Kundenbeziehungen, so der Informa-Geschäftsführer Wolfgang Hübner, gebe man keine Stellungnahme ab. Er dementiert aber nicht, dass Schwarzfahrerdaten weiterverwendet werden. Informationen aus der "Einziehung von überfälligen Forderungen" seien "grundsätzlich bonitätsrelevant". Wer also beispielsweise als Jugendlicher ohne Fahrschein fährt und Mahnungen ignoriert, könnte es schwer haben, einen Handy-Vertrag zu bekommen.
Informa-Chef Hübner betont, alle "Prozesse bei Arvato Infoscore entsprechen den gesetzlichen, insbesondere auch den datenschutzrechtlichen Vorschriften". Das gelte auch, "wenn Daten aus Unternehmen des Bertelsmann-Konzerns verwendet werden".
Wie weit Scoring im täglichen Wirtschaftsleben inzwischen verbreitet ist, fand der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar heraus, als er im vergangenen Jahr das Geschäftsgebaren von 26 Telekommunikationsfirmen untersuchte. Sämtliche Unternehmen hätten bei Auskunfteien Informationen über alle Antragsteller eingeholt, so Schaar. "In vielen Situationen entscheidet nicht mehr ein Mensch, ob ein Kunde vertragswürdig ist, sondern allein ein Score-Wert." Für Schaar ein klarer Verstoß gegen das Gesetz, das Negativentscheidungen verbietet, die auf die "ausschließlich automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten gestützt werden".
Wer sich genauer über die Geheimwissenschaft Scoring informieren will, landet früher oder später bei Rainer Neumann. Der Mittfünfziger mit Schnauzer und süddeutschem Akzent ist einer der mächtigsten Herren über die Daten der Deutschen. Seit 2000 ist er Chef der in Wiesbaden residierenden Schufa, der Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung. Das 1927 gegründete Unternehmen verwaltet Informationen über 64 Millionen in Deutschland lebender Menschen. Das sind praktisch alle über 18 Jahre.
Wenn man Neumann zuhört, könnte man Scoring für eine neue Kunstform halten. Der Mathematiker gerät ins Schwärmen, wenn er über Zahlen und Treffgenauigkeiten spricht. Die Schufa "baue" ihre Scores aus "10 bis 20 Variablen", die hochkomplexen Algorithmen dahinter entwickle man im Zusammenspiel mit Statistikern der Universität München.
Erfasst würden Namen, Geburtsdatum, aktuelle und frühere Meldeadressen, häufige Umzüge, die Anzahl von Girokonten und Kreditkarten eines Kunden, Telekommunikations-, Leasing- und Kreditverträge. Dazu kämen Erkenntnisse aus Privatinsolvenzen, eidesstattliche Versicherungen und Haftbefehle im Zusammenhang mit Insolvenzen sowie sonstige Details aus dem Geschäftsleben, die rund 4500 Unternehmen der Schufa übermittelten. Angaben wie das Einkommen, Vermögen oder Immobilienbesitz, die für die Bonität eines Kunden noch viel aussagekräftiger sind, hat die Schufa dagegen nicht.
Aus derlei Ingredienzien entsteht am Ende jener Score-Wert, der für Verbraucher zum Menetekel werden kann. Ab welcher Untergrenze etwa eine Bank einen Kredit verweigert, entscheidet allerdings jedes Unternehmen selbst.
Man solle die Sache doch mal positiv sehen, auch für die ehrlichen Kunden, rät Neumann: "Die Weltbank hat herausgefunden, dass Banken, die Scoring nutzen, mehr Kredite geben und bessere Konditionen anbieten."
Einige Absonderlichkeiten hat die Schufa inzwischen eingestellt - so schlug es lange sogar negativ zu Buche, wenn man sich dort mehrfach eine Selbstauskunft einholte. Was man immerhin kann: zum Kostenpunkt von 7,80 Euro.
Im Übrigen, so Neumann, nutze die Schufa anders als viele Wettbewerber kein geografisches Scoring, und die Quote grundsätzlich negativer Auskünfte, etwa im Fall einer Insolvenz, liege nur bei sieben Prozent.
Dennoch sieht die Politik mittlerweile Handlungsbedarf. Im Haus von Bundesinnenminister Schäuble wird gerade an einer Neufassung des Bundesdatenschutzgesetzes gearbeitet. Die Scoring-Anbieter und Auskunfteien sollen engmaschiger reguliert und mehr Verbraucherrechte festgeschrieben werden. Ein erster Entwurf aus dem vorigen Jahr stößt allerdings auf scharfe Kritik von Daten- und Verbraucherschützern.
Tatsächlich weite die Vorlage die Anwendungsmöglichkeiten für Scoring sogar noch aus. Danach wären Auskünfte bei jeglichen "rechtlichen oder wirtschaftlichen Risiken" möglich. "Das wäre ein Rückschritt. Wir müssen stattdessen das Scoring auf Kreditrisiken oder vergleichbare besondere Risiken beschränken", fordert der Datenschutzbeauftragte Schaar. Immerhin: Künftig sollen Daten schon nach drei Jahren gelöscht werden, auch mehr Auskunftsrechte sind vorgesehen.
Besonders eilig scheint es die Politik freilich nicht zu haben. Momentan hängt das Gesetz zwischen Innen- und Verbraucherschutzministerium, ein längst angekündigter zweiter Entwurf steht noch aus.
Bis dahin werden Verbraucher wie der Mediziner Jens N. weiter auf präzise Auskünfte warten müssen. Wie genau sein Score zustande kam und was zur Abwertung führte, weiß der Total-Kunde bis heute nicht.
*Anmerkung der Redaktion: An dieser Stelle wurde ein Halbsatz aus der ursprünglichen Version des Artikels entfernt.