AUS DEM SPIEGEL
Ausgabe 50/2008

Essay Der Omnipräsident

Frankreichs "Hyper-Präsident" lässt die Demokratie verkümmern.

Von Ullrich Fichtner


Die Frage, wann und ob Nicolas Sarkozy jemals schläft, stellt sich neu in diesen Wochen, in denen Frankreichs Präsident die Rettung der Welt inszeniert. Man hat ihn gesehen auf allen Kanälen und Titelseiten, mit Merkel und Barroso, mit Brown und Zapatero, mit Bush und Medwedew. Sarkozy saß ernst an runden Tischen, er stand hellwach an Rednerpulten, sprach vor Welt- und Europaparlament, und er sprach wie immer laut und deutlich. Über Pläne und Projekte, wie der Kampf gegen die Finanz- und Weltwirtschaftskrise zu gewinnen sei, über Ideen und Pakete, mit denen das globale System nach dem Absturz neu zu starten wäre. Selbst wer Sarkozys Treiben nur flüchtig verfolgt hat, muss zu dem Schluss kommen: Hier ist ein Macher am Werk, einer der tatkräftigsten politischen Führer unserer Zeit.

Bald, wenn Frankreichs EU-Ratspräsidentschaft endet, wird Sarkozy wieder kleinere Brötchen backen müssen. Am Donnerstag hat er sich wieder der Innenpolitik zugewandt und mit viel Trommelwirbel einen nationalen Rettungsplan vorgestellt, der das Volk beruhigen soll, aber kaum einen Ökonomen überzeugt. Frankreich steckte schon vor der großen Krise in der Krise, Politik und Wirtschaft laufen jahrelang versäumten Reformen hinterher, Außenhandelsdefizit und Staatsschulden klettern in schwindelerregende Höhen. Im Land verfestigt sich die dunkle Ahnung, schlecht gewappnet zu sein für die rauen Zeiten, die da kommen, und die Kaskade der energischen Sarkozy-Auftritte kann nicht vergessen machen, dass sein Premierminister François Fillon schon vor über einem Jahr nüchtern konstatierte, Frankreich sei praktisch bankrott.

Dies alles, obwohl der "Tele-Präsident", der "Omnipräsident", der "Hyper-Präsident" seit Amtsantritt im Mai 2007 immer wieder das rosige Gegenteil versprochen hatte. Frankreichs Gesellschaft hat sich darüber auf ungute Weise in zwei feindliche Lager gespalten. Glaubt man Umfragen, so ist knapp die Hälfte der Franzosen zufrieden mit dem Präsidenten, während knapp die andere Hälfte glaubt, er sei ein Unglück für das Land. Letztere haben gute, wenn nicht die besseren Argumente für sich. Anders als in der Konsensdemokratie Deutschland stehen die Zeichen in Frankreich auf Konfrontation, und diesen Geist hat Sarkozy selbst aus der Flasche geholt, indem er die "rupture", den Bruch, zum übergeordneten Ziel seines Wirkens erklärte.

Was im Wahlkampf noch befreiend wirkte, wird nun beklemmend, denn der Präsident räumt nicht nur mit den schlechten, sondern auch mit den besten Traditionen Frankreichs auf. Immer unter Berufung auf höchste Güter, schönste Ideale, beste Motive doktert Sarkozy am alten Leib der französischen Demokratie herum - und setzt seine Schnitte mittlerweile gefährlich nah an ihren lebenswichtigen Organen. Es geht im heutigen Frankreich tatsächlich wieder um solch grundlegende historische Errungenschaften wie die Gewaltenteilung, wie die Pressefreiheit, wie den Schutz von Minderheiten. Infrage steht das altmodische Konzept von der Tugend, die der Franzose Montesquieu vor bald 250 Jahren zur Basis jeder Republik erklärte, und ohne die, schreibt Montesquieu, der Staat zum "Beutestück" der Macht verkomme.

Vier Szenen aus Frankreich, Szene 1: Der Demonstrant Hervé Eon wird, weil er am Rande eines Sarkozy-Besuchs in der Provinz ein Schild mit dem Spruch "Hau ab, du Blödmann" um den Hals trug, vor Gericht gestellt und wegen "Beleidigung des Staatsoberhaupts" verurteilt. "Hau ab, du Blödmann" hatte Sarkozy selbst zu einem Bürger gesagt, der ihm den Handschlag verweigert hatte. Szene 2: Die Tageszeitung "Le Figaro", Eigentum des Sarkozy-Freunds und Rüstungsunternehmers Serge Dassault, veröffentlicht auf Seite eins ein retuschiertes Aufmacherfoto der Justizministerin Rachida Dati; auf dem Bild fehlt ein 15.600 Euro teurer Ring an der Hand der Ministerin. Szene 3: Nach einer Demonstration korsischer Nationalisten auf dem Grundstück des Sarkozy-Freunds und Schauspielers Christian Clavier wird der für die Region zuständige Polizeichef auf Geheiß aus Paris entlassen. Szene 4: Ein Ex-Chefredakteur der "Libération" wird wegen eines zwei Jahre zuvor veröffentlichten Leserbriefs im Morgengrauen und in Handschellen abgeführt, von Polizisten als "Abschaum" tituliert und muss sich mehrfach Leibesvisitationen unterziehen.

Solch unerfreuliche Anekdoten ließen sich noch viele mehr erzählen aus dem Frankreich des Jahres 2008, dem Jahr zwei der Regierung Sarkozy. Das Land ist jetzt Gegenstand von Berichten, die teils aus dem Südamerika der siebziger Jahre stammen könnten. Der EU-Menschenrechtskommissar Thomas Hammarberg hat nach einer Visite französischer Gefängnisse die Lage dort nicht nur als "inakzeptabel" beschrieben, sondern der Pariser Justizpolitik obendrein vorgeworfen, in Widerspruch zu "grundlegenden Menschenrechten" zu agieren. Im Sommer malte Human Rights Watch, gestützt auf gute Belege, ein schwarzes Bild vom brutalen Vorgehen der französischen Polizei und ihrer noch brutaleren Verhörmethoden. Es geht etwas vor in Frankreich, und es ist durchaus beunruhigend.

Im Heimatland der Revolution, im Geburtsland der Menschenrechte, ist nach den bleiernen, in der Rückschau aber gemütlichen Jahren des Stillstands unter Jacques Chirac mit Sarkozy binnen kürzester Zeit ein Politikstil eingezogen, der die große demokratische Kultur des Landes beschädigt. Es ist eine Brutalisierung des politischen Diskurses im Gang, so als wären Sarkozy und seine Mitstreiter bei George Bush dem Jüngeren in die Lehre gegangen. Ihr Credo lautet: Wer nicht mit uns zieht, muss gegen uns sein. Und die zugehörige Achse des Bösen bilden Gewerkschafter, Journalisten, Juristen, Studenten, Wissenschaftler, Immigranten, die den neuen Geist im schlimmsten Fall in Gerichtssälen und auf Polizeistationen handfest zu spüren bekommen.



insgesamt 49 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
Linguist, 08.12.2008
1. kein französiches Problem
Ist das Beschneiden demokratischer Grundrechte nicht eine Entwicklung, die mittlerweile in sehr vielen der einst demokratischen Nationen zu spüren ist? Die Italiener klagen über verlorengegangene Freiheiten, die Franzosen, über Deutschland will ich gar nicht reden, über Amerika muss man nicht mehr reden... Das Schlimmste daran ist meines Erachtens, dass das Volk es zulässt. Ich lebe in Kanada, ich habe das Gefühl, der Machtmissbrauch ist hier noch nicht ganz so zu spüren. Die direkte Nachbarschaft zu den USA wird allerdings, auch aus wirtschafts-gesellschaftlichen Gründen, allmählich ein bisschen beängstigend.
chesster, 08.12.2008
2. grand nation - petit president
Zitat von sysopFrankreichs "Hyper-Präsident" lässt die Demokratie verkümmern. http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,595017,00.html
Respekt Herr Fichtner. Ein ausgezeichneter Artikel mit sauberer Analyse und klarer Aussage. Ich muß gestehen, das ich kein so intimer Kenner der französischen Verhältnisse bin um alle genannten Fakten zu bestätigen oder zu widersprechen. Mein Bauchgefühl bei Bewertung von Herrn Sarkozy stimmt dem Autor jedoch in allem zu. Das ganze erinnert einen mehr und mehr an die Hofhaltung eines Ludwig XIV, jedoch nachgespielt in einer Komödie mit Louis de Funes. Wie auch immer; Ein sehr informativer Artikel, der in dieser Qualität im Spiegel leider selten geworden ist.
meinefresse 08.12.2008
3. Diesen Artikel bitte in ähnlicher Weise auch für D
mit unserer Äinschiee, deren größter Vorteil es ist, fast nie im Lande zu sein. Vermutlich ist das auch zum Vorteil des Landes. Demokratieabbau unter dem Mantel der Terrorismusbekämpfung oder des Kinderschutzes, Vorratsdatenspeicherung und Onlinedurchsuchung, Zensur und Protokollierung von Internetzugriffen, Fluggastdatenspeicherung für die nächsten 100 Jahre, Kriminalisierung banaler Interessen ("Anleitung zum Bombenbau" - die Grundlagen der Chemie haben wir damals auf dem Weg zum Abitur gelernt, müssen wir jetzt in den Knast?), Milliardengeschenke für Banken und Industrie (wen interessieren noch die Arbeitslosen?), Verschleudern von Volkseigentum (Bahnprivatisierung), ... Aber die EU machts zum Glück besser, die verbieten jetzt die Glühbirnen. Weil ich als Verbraucher zu doof bin, mich im Wohnbereich für Energiesparlampen, draußen im Schuppen aber für Glühbirnen zu entscheiden (bei ~1 Min Leuchtdauer am Tag). Na gut, warten wir auf die nächste Revolution in EU, es wird mal wieder Zeit...
wurstware 08.12.2008
4. Bonjour Tristesse
Zitat von LinguistIst das Beschneiden demokratischer Grundrechte nicht eine Entwicklung, die mittlerweile in sehr vielen der einst demokratischen Nationen zu spüren ist? Die Italiener klagen über verlorengegangene Freiheiten, die Franzosen, über Deutschland will ich gar nicht reden, über Amerika muss man nicht mehr reden... Das Schlimmste daran ist meines Erachtens, dass das Volk es zulässt. Ich lebe in Kanada, ich habe das Gefühl, der Machtmissbrauch ist hier noch nicht ganz so zu spüren. Die direkte Nachbarschaft zu den USA wird allerdings, auch aus wirtschafts-gesellschaftlichen Gründen, allmählich ein bisschen beängstigend.
Jahrelanger Frust und Hilflosigkeit gegen eine als geschlossener Zirkel funktionierende und zum Selbstzweck degenerierte Politik sorgen für Abkehr und Rückzug ins Private. Spätestens ab dann können Wirtschaft, Verbände, Bonzen und Politiker agieren wie sie wollen. Das der bei mir chronisch unter dem Verdacht sich nicht ganz legal aufzuputschen stehende Sarkozy dies ausgerechnet im rebellischen Frankreich so schamlos forciert erstaunt aber sehr.
sittingbull, 08.12.2008
5. Gefährliche Wirbel!
Der Artikel spricht einen großen Teil der Probleme dieser Regierung an - und trotzdem wird er der Stimmung im Lande nicht gerecht, denn es ist noch schlimmer, als beschrieben! Franzosen nörgeln gern und viel, das ist nicht neu. Jetzt aber ist eine andere "Qualität" erreicht, denn vielen geht zum ersten Mal auf, daß hinter der erratisch hektischen Politik des Präsidenten nicht nur die persönliche Konstruktion eines Machtmenschen ohne historische Vision sichtbar wird, sondern der tatsächliche Bruch mit dem, was F einst zu einem Land machte, dessen Meinung wichtig war. Über Sarko wird viel geredet und geschrieben - auch hier im Spon war er vor Monaten schon ausführliches Thema. Nichts an der jetzigen Analyse kann also neue Einsichten bringen, aber diese ersten Befürchtungen sind unleugbar dabei, wahr zu werden! Noch können Berichte internationaler Organisationen veröffentlicht werden, in denen Frankreichs demokratische Realität (Justiz, Pressefreiheit, Strafvollzug, Wohnungsnot usw.) nachhaltig kritisiert wird. Die Opposition - das betrachtet der Artikel zutreffend - ist zerrissen zwischen der Tagespolitik und (jetzt schon !) dem Machtkampf um die Kandidatenfrage für die Wahlen 2012. Das kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, das die Regierungspartei UMP ebenfalls in keinem guten Zustand ist. Namhafte Mitglieder (und Regierungsteile) sind vom Sarko-System platt gemacht worden. Ihre tagespolitischen Wortmeldungen werden umrahmt von demütigen Ergebenheitsadressen an den Präsidenten. Immer wieder hält der Chef seine Untergebenen wortgewaltig in der Öffentlichkeit zu Taten an, mit dem Ergebnis, daß im angedrohten System der Benotung nun nur noch Quantität zählt: ein getreues Abbild "der Stimme seines Herrn". Mehr als einmal läßt Nicolas I. seine Mitstreiter überdies ins Messer laufen, indem er anschließend an den öffentlichen Wirbel nahezu süffisant die Vorschläge kassiert. In diesem Zustand weitgehender Verunsicherung, fällt es ihm leicht, den Eindruck der nimmermüden letzten Instanz zu pflegen. Nur ist inzwischen auch die lange Liste seiner eigenen überraschenden Knalleffekt-Initiativen (die mangels Absprache, seine Regierung immer wieder in peinliche Situationen bringen) oft ohne Umsetzung verpufft. Ein Bauer brachte es im Gepräch mit einem Satz auf den Punkt: "Der Mann macht mir Angst!"
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge! zum Forum...

© DER SPIEGEL 50/2008
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.