AUS DEM SPIEGEL
Ausgabe 11/2009

Debatte Land stiller Abschiede

Von Gabor Steingart

2. Teil: "Die Menschen in Deutschland"



Erkennbar sprach sie nicht mit dem Volk, sondern übers Volk. "Die Menschen in Deutschland" nannte sie uns. Sie sagte viele Male "wir", aber nur aus Höflichkeit, um das dauernde "ich" zu vermeiden: "Wir sind entschlossen" - "Wir haben uns entschieden" - "Wir handeln gut überlegt" - "Dafür stehen wir ein".


Gerade in jenen Redepassagen, in denen Merkel Zuversicht ausstrahlen wollte, setzte das Frösteln ein. Ihr Optimismus wirkte nicht ansteckend, sondern bedrohlich, weil er dem eigenen Erleben so energisch widerspricht. "Unsere Wirtschaft ist stark. Unsere Produkte sind weltweit wettbewerbsfähig. Das soziale Netz ist stabil", rief sie den "Menschen in Deutschland" zu.

Kurz zuvor hatte der deutsche Maschinenbau gerade einen Auftragseinbruch von 30 Prozent gemeldet. Von Opel, Mercedes und dem labilen Gesundheitszustand der Bankenwelt gar nicht zu reden. Die Krise macht eben auch die Starken schwach.

Im Nachbarhaus ging es nicht weniger turbulent, aber zumindest wahrhaftiger zu. Obamas Rede vor dem amerikanischen Kongress, als er sein Konjunkturprogramm vorstellte, klang so:

"Ihr braucht nicht noch eine Statistik, um zu wissen, dass unsere Wirtschaft in der Krise steckt. Ihr erlebt es jeden Tag. Das sind die Sorgen, mit denen ihr aufwacht. Das ist der Grund eurer schlaflosen Nächte. Die Wirkungen der Rezession sind real, und sie sind überall."

Merkel benutzt Sprache anders. Sie will nicht wärmen, sie will sich verstecken. Ihre "Fahnenworte", wie Erhard Eppler die Erkennungsvokabeln eines jeden Politikers nennt, sind kaum zu entziffern. Kraftlos baumeln sie an ihrem Mast. Sie hält das für klug.

Wo Obama Klarheit bietet, setzt sie auf Unschärfe. Er geht auf die Bürger zu, sie tritt lieber einen Schritt zurück. Je weniger sie von sich zu erkennen gibt, desto höher wird die Zustimmung sein, die sich am Wahltag im Herbst dieses Jahres erzielen lässt, glaubt sie.

Merkel hat sich verschleiert. Sie will diesmal in beiden politischen Lagern abkassieren. Die einen sollen jene Merkel wählen, welche die anderen nicht mal grüßen würden - und umgekehrt. Sie nennt das "Erneuerung der Union". In Wahrheit kommt es einer Selbstauflösung gleich.

Die Sozialdemokraten, die im deutschen Haus derzeit das Stockwerk unter der Kanzlerin bewohnen, sind zumindest farblich gut zu erkennen. Es hängt ein rotes Tuch aus dem Fenster. Franz Müntefering hat es aufgehängt. Der Mann kennt die Gefühle der Menschen und ihre Sprache. Das Geschehen auf den Finanzmärkten fasst er verständlich zusammen: "Das Haus brennt", sagt er. Wer auch immer es angesteckt habe, Halbstarke, Pyromanen oder Gangster, es müsse gelöscht werden. Da nickt man innerlich.

Dass seine Worte keine auch nur annähernd so große Wirkung entfalten wie die des Mannes aus Amerika, liegt auch an der Arbeitsteilung innerhalb der SPD: Franz Müntefering ist für die Worte zuständig, Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier für die Wirklichkeit. Obama erledigt beide Jobs in einem.

Nun wäre Steinmeier gern ein deutscher Obama. Keiner schaut so sehnsuchtsvoll in Richtung Amerika wie er. Aber Tante SPD gestattet ihm keine Ausschweifungen. Steinmeier hängt an ihrem Rockzipfel. Auch als Kanzlerkandidat ist er nur ein Scheinselbständiger.

Die Kandidatur hat er sich ohnehin nicht im Kampf geholt, sondern im Hinterzimmer der Partei gesichert. Hier ist der Unterschied zum amerikanischen Nachbarn besonders groß.

Allein an den Vorwahlen der Demokraten, die mit dem Sieg Obamas endeten, beteiligten sich rund 33 Millionen Menschen, bei Steinmeiers Nominierung keine 10. Selbst wenn man den in der Kulisse aktiven Altkanzler Gerhard Schröder dazuzählt.

Nun hat die SPD immerhin einen Spitzenkandidaten. Aber das Problem der Partei ist damit nicht gelöst. Es besteht, man traut es sich angesichts ihres reifen Lebensalters von 145 Jahren kaum zu sagen, im Folgenden: Die SPD weiß nicht recht, was sie will. Sie weiß, was sie nicht will. Aber das ist nicht dasselbe.

Es fängt schon mit ganz praktischen Fragen der Wahlkampfführung an: Soll die SPD im Wahlkampf über Reformen reden oder lieber nicht? Soll sie eher der Freund der Aufstiegswilligen oder der Anwalt der Ängstlichen sein? Will sie die Partei Die Linke angreifen, umarmen oder ausgrenzen?

Und selbst auf die Frage aller Fragen weiß sie keine ehrliche Antwort zu geben: Soll sie nach der Wahl wirklich weiterregieren, und wenn ja, mit wem?

Für Steinmeier und Müntefering wird es ungemütlich, wenn sie die Wahl verlieren, heißt es allenthalben. Aber das stimmt nicht. Ungemütlich wird es, wenn sie die Wahl gewinnen.

Die Partei ist am glücklichsten, wenn sie nicht regieren muss. Dann schnurrt sie wie eine Katze. Der Gefühlshaushalt ihrer Mitglieder ist ausgeglichen, wenn sie Programme schreiben oder Protestplakate malen dürfen. Die Worte "Nein" und "Niemals" lernt ein Sozialdemokrat schon in der Jugendorganisation. Die Worte "Ja" und "So machen wir es besser" kommen sehr viel später und bei vielen nie dazu.



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TranceData, 09.03.2009
1. Nation im Stillstand
Unser deutschen Parteisoldaten bzw. -söldner sollen den Parteienstaat überwinden? Nie und nimmer, eher geht ein Kamel durch ein Nadselöhr...
best_political_team_on_tv 09.03.2009
2. ...
Ach, endlich mal wieder ein Lob-Artikel vom Obama-Fan Steingart? Darauf haben wir ja alle sehnsüchtig gewartet ... *rolleyes* Was soll man dazu noch groß diskutieren? Obama ist durch die Wirtschaftskrise mindestens genauso überfordert wie die deutschen Politiker, kann sein Versagen rhetorisch wohl nur deutlich besser kaschieren. Was hilft bei einer großen Rezession der beste Politiker an der Spitze des Staates? Vermutlich nicht viel ... Was hat Herr Steingart dagegen, wenn Frau Merkel "die Menschen in Deutschland" sagt? Obama spricht auch andauernd von "the American people" ... Ich kann Frau Merkel zwar auch alles andere als ausstehen, aber an dieser Stelle ist Kritik völlig unberechtigt. ---Zitat--- "Bundestag und Bundesrat bestellen die Verfassungsrichter. Die Regierung wird vom Parlament gewählt. Und der Deutsche Bundestag wird in großen Teilen von den Parteien und nicht vom Volk bestückt. Denn nur die eine Hälfte des Plenums gehört Abgeordneten mit Direktmandat. Das wird vom Wähler verliehen. Aber schon einen Sitz weiter stößt man auf die anderen, die Listenvertreter." ---Zitatende--- 1) der US-Senat wählt/bestätigt die Richter des Obersten Gerichtshofes 2) die US-Regierung wird ebenfalls teilweise von der Legislative gewählt/bestätigt, nur der Präsident über Wahlmänner direkt vom Volk gewählt 3) auch Listenkandidaten wählt in Deutschland das Volk; ich halte den US-Senat im Kern nicht für demokratischer als die "Listen-Abgeordneten": wenn man sich mal anguckt, wie lange manche Greise dort schon sitzen, dann könnte man glatt auf die Idee kommen, die deutsche Parteiendemokratie für "lebendig" zu halten ;-)
tito, 09.03.2009
3. no
Obama überwindet den Parteienstaat doch nicht. Er redet so, handelt aber ganz anders
Olaf 09.03.2009
4. Titel
Zitat von sysophttp://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,612127,00.html
Komisch, vor einem Jahr hätte man solche Auftritte von deutschen Politikern hierzulande noch als "Blut, Schweiß und Tränen Reden" verspottet. Als Bundespräsident Herzog 1997 in seiner berühmten Rede von dem "Ruck" sprach der durch Deutschland gehen müsse, wurde ihm ein "unreflektierter Tun-und Machensdrang" vorgeworfen. http://www.zeit.de/1997/28/thema.txt.19970704.xml Wir haben schon genau die Politiker die wir wollten.
Pusteblume68 09.03.2009
5. Gähn
Früher oder später fliegt jede schöne Verpackung auf. Auch Obama wird früher oder später neben dem "neuen Politikstil" auch neue Inhalte bringen müssen. Und wenn es in Amerika nicht aufwärts geht, dann kratzt es das American People auch nicht, ob Obama wenigstens jeden Halbsatz auf der Homepage des Weißen Hauses veröffentlicht. Form follows function. (Niemand würde über "mehr Transparenz" reden, wenn die Politik Erfolge welcher Art auch immer feiern würde. Oder es keinen Grund für Mißtrauen gäbe.) Viel irritierender finde ich jedoch die unterschwellig anklingende Sehnsucht des Herrn Steingart nach einer starken Führerfigur. Bekanntlich wird in Krisenzeiten immer nach starken Führern verlangt, aber die Nummer hatten wir schon mehr als einmal zu häufig. Es ist nicht das Parteiensystem, das krankt, die Strukturen an sich sind schon richtig. Es gibt nur einen Mangel an wählbarer Poltikvielfalt. Und das mag damit zusammen hängen, dass die Herren und Damen Politiker eben nicht auf das Volk schauen, sondern auf die Lobbyisten und Pöstchen.
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