Einspruch Wahrheit und Wirklichkeit

Ferdinand von Schirach über die Prozesse gegen Verena Becker und Jörg Kachelmann
Zeugenvernehmung im Kachelmann-Verfahren: Ein Strafprozess lebt von Streit

Zeugenvernehmung im Kachelmann-Verfahren: Ein Strafprozess lebt von Streit

Foto: STRINGER BEIJING/ REUTERS

Als ich das erste Mal das Johannes-Evangelium abschreiben sollte, war ich zwölf Jahre alt. Ich ging auf ein Jesuiteninternat, und wir hatten wieder etwas angestellt. Ich weiß nicht mehr, was es war, wahrscheinlich hatten wir den ausgestopften schwarzen Orang-Utan vors Lehrerzimmer gestellt, oder wir waren in die Domkuppel geklettert, irgendetwas in dieser Art jedenfalls. Die Strafe war drakonisch, das Johannes-Evangelium ist für einen zwölfjährigen Jungen wirklich sehr lang. Der Pater sagte, er meine es gut mit uns. Wir saßen an unseren Pulten und schrieben und schrieben. Die Fenster standen offen, draußen war es warm, wir konnten die anderen Kinder auf dem Sportplatz hören. Wir sahen uns an und waren uns sicher, dass das ganze glückliche Leben für immer ohne uns stattfinden würde.

Nach drei Stunden wurde die Strafe erlassen. Aber der Pater las uns zum Abschluss eine Stelle aus dem Evangelium vor. Ich weiß nicht, warum er es tat, vermutlich wollte er uns klarmachen, was Schuld ist. Damals hörte ich zum ersten Mal bewusst den seltsamen Dialog zwischen Jesus Christus und Pontius Pilatus. Pilatus kannte ich natürlich aus dem Glaubensbekenntnis, dort kam er nicht gut weg. Ich stellte ihn mir als brutalen Mann vor, der Jesus quälte und ihn schließlich verurteilte. Seine kluge Frage nach der Wahrheit habe ich erst viel später verstanden.

In Wirklichkeit war Pilatus der Statthalter des römischen Kaisers Tiberius in der Provinz Judäa. Es gibt zahllose Legenden über ihn, aber historisch gesichert ist wenig. Wahrscheinlich war er ein durchschnittlicher Staatsbeamter, abgestellt in der Provinz, weit weg von Rom, überarbeitet, angestrengt und genervt von dem neuen Verfahren. Pilatus war nach römischem Recht der höchste Richter in der Provinz, er traf die letzten Entscheidungen. Jesus wurde ihm vorgeführt, die Anklage hatte Tod durch Kreuzigung beantragt. Nach dem Johannes-Evangelium sagte er zu Jesus: Also bist du doch ein König? Jesus antwortete: Du sagst es, ich bin ein König. Ich bin dazu geboren und dazu in die Welt gekommen, dass ich für die Wahrheit Zeugnis ablege. Jeder, der aus der Wahrheit ist, hört auf meine Stimme. Pilatus sagte zu ihm: Was ist Wahrheit? (Joh. 18,38). Und nun kommt es: Pilatus wartet nicht auf die Antwort, er wendet sich ab und erklärt, er fände keinen Grund, Jesus zu verurteilen.

Ich stelle mir vor, dass Pilatus nur mit den Schultern zuckte und sagte: "Was ist schon Wahrheit." Der Tatnachweis gegen Jesus war nicht zu führen, er beanspruchte kein weltliches Reich. Pilatus überließ die Entscheidung dem Volk und wusch seine Hände in Unschuld. Vielleicht hat er aber mit seiner Frage nach der Wahrheit nur die Antwort gegeben, die auch 2000 Jahre später jeder Richter geben muss. Sie ist ärgerlich, aber es gibt keine andere, und jeder, der in der Strafjustiz arbeitet, muss sie mühsam lernen: Die Wahrheit eines Verfahrens ist nur eine Theorie über die Wirklichkeit.

Zurzeit beschäftigen zwei Hauptverhandlungen die Öffentlichkeit, zwei Indizienprozesse, und wieder wird in beiden Verfahren die Antwort auf die Frage nach der Wahrheit unbefriedigend sein.

"Wir führen gegen die Macht das Argument des Rechts ins Feld"

Verena Becker

ist wegen Mordes an dem Generalbundesanwalt Siegfried Buback angeklagt. Buback wurde 1977 ermordet, die Anklage geht davon aus, sie sei dabei gewesen. Bubacks Sohn sagt, er wolle nur die Wahrheit wissen. Aber er verschwieg, dass er vor anderthalb Jahren einen Hinweis auf den Verbleib des Motorrads erhielt, das von den Tätern bei der Tat benutzt wurde. Natürlich ist so ein Beweismittel enorm wichtig. Buback erklärte, er habe es den Behörden verschwiegen, weil seine früheren Mitteilungen nicht richtig beachtet worden seien. Offensichtlich misstraut er den Anklägern, aber das halte ich für grundfalsch: Das Gericht scheint in diesem Verfahren unabhängig die Vorwürfe zu prüfen, ganz anders als die Gerichte und Ankläger in den StammheimProzessen.

Damals schien die noch recht junge Bundesrepublik unsicher, Richter, Staatsanwälte und Politiker glaubten, sie müsse verteidigt werden, und die fehlerhaften Prozesse dieser Zeit dürften mitverantwortlich dafür sein, dass für viele die RAF noch immer ein verklärter Mythos ist. Aber die Zeiten haben sich geändert. Als Otto Schily, der damals die RAF-Terroristin Gudrun Ensslin vertrat, im Gericht durchsucht werden sollte, brüllte er: "Wir führen gegen die Macht das Argument des Rechts ins Feld." So richtig der Satz war, so lächerlich klänge er heute im Gericht. Schon längst geht es in diesen Prozessen nicht mehr um die Macht des Staates, wir wollen nur noch wissen, was passiert ist. Aber alles scheint zu lange her, die Zeugen erinnern sich kaum, manches aus dieser Zeit ist in den Akten seltsam. Wenn Verena Becker freigesprochen wird, so ist das nur ein Urteil über die Beweise, die man heute noch hat - nicht mehr und nicht weniger.

Jörg Kachelmann

Auch das Verfahren gegen den Wettermoderator ist ein Indizienprozess. Eine Frau behauptet, sie sei vergewaltigt worden, der Mann streitet es ab. Aussage steht gegen Aussage. Die Beweislage ist schwierig. In den Akten finden sich 1400 Seiten Chat-Protokolle - sie sind abscheulich. Die Frau wurde über Jahre seelisch zugrunde gerichtet, sie tat nach und nach, was von ihr sexuell verlangt wurde. Und auch wenn alles freiwillig war, ist es gar keine Frage: Kachelmanns moralische Schuld wiegt schwer.

Ein Strafprozess ist nun mal keine Messe, nicht jede Gemeinheit eine Schuld

Aber ein Strafprozess ist nun mal keine Messe, nicht jede Gemeinheit ist strafrechtliche Schuld. Der Richter darf nicht beliebig entscheiden, wem er glaubt, er kann nicht raten wie beim "Tatort" am Sonntagabend. Er braucht objektive Beweismittel. Lässt sich wissenschaftlich prüfen, ob die Frau die Wahrheit sagt? Sachverständige können damit beauftragt werden, Helfer des Gerichts. Es gibt eine Menge Gutachten in dem Verfahren. Zunächst war der Psychiater, der die Zeugin betreut, überzeugt, sie sage die Wahrheit. Er ist Traumaforscher, aber natürlich kann er hier kein Sachverständiger sein, das Arzt-Patienten-Verhältnis schließt das aus, die Nähe ist zu groß.

Die Staatsanwaltschaft beauftragte Luise Greuel, Professorin für Psychologie in Bremen. In der Strafjustiz ist sie hochangesehen. Greuel war gründlich, ihr Gutachten ist wissenschaftlich einwandfrei. Sie sagt, dass man nicht bestätigen könne, ob die Frau das, was sie behauptet, auch tatsächlich erlebt habe. In anderen Prozessen wäre das schon fast ein Freispruch. Aber das Greuel-Gutachten gefiel der Staatsanwaltschaft nicht. Sie verfasste einen umfangreichen Schriftsatz dagegen. Die Verteidigung beauftragte daraufhin einen weiteren Hochschullehrer, er sollte die Einwände der Staatsanwaltschaft prüfen und das Gutachten der Gutachterin begutachten, also eine Art Obergutachten erstellen. Beauftragt wurde Günter Köhnken, Professor für Rechtspsychologie in Kiel. Seine Ausführungen sind ebenso klar. Er hält die Argumente der Staatsanwaltschaft, die das Greuel-Gutachten erschüttern sollten, für abwegig. Schließlich beauftragte das Gericht den vielleicht renommiertesten psychiatrischen Sachverständigen in Deutschland, Hans-Ludwig Kröber. Er sollte alles noch einmal prüfen, aber weil ein weiteres Gutachten zu dem gleichen Thema kaum zu rechtfertigen war, sollte Kröber nur klären, ob die Zeugin überhaupt fähig war, wahrheitsgemäß auszusagen.

Außerdem sollte er die Differenzen zwischen der Stellungnahme des Traumaforschers und dem Greuel-Gutachten untersuchen. Sein Gutachten kann man brillant nennen. Es ist ein Lehrstück über das, was Psychologie und Psychiatrie bei der Beurteilung einer Zeugenaussage leisten können. Kröber kommt zu dem Schluss, dass die Aussagetüchtigkeit der Zeugin nicht beeinträchtigt war, und er bestätigt nochmals die Richtigkeit des Greuel-Gutachtens. Auch das heißt natürlich nicht, dass die Zeugin nicht vielleicht doch die Wahrheit sagte, aber es bedeutet, dass es viele Zweifel gibt - zu viele, als dass man den Angeklagten nur wegen der Aussage der Zeugin wieder ins Gefängnis stecken könnte.

Vielleicht wäre das alles gar nicht notwendig gewesen. Es ist die ureigenste Aufgabe der Richter, die Glaubwürdigkeit von Zeugen zu prüfen. Und außerdem wies das Oberlandesgericht Karlsruhe in seinem Beschluss zur Aufhebung des Haftbefehls gegen Kachelmann schon darauf hin: Die Zeugin habe im Rand- und im Kernbereich die Unwahrheit gesagt, den Beschuldigten könne man deshalb nicht weiter in Haft halten.

Sehnsucht nach Klarheit ohne Zweifel

Der Vorsitzende Richter musste die Zeugin belehren. Sie darf auf jede Frage, die sie belasten könnte, schweigen. Sie hatte ja bereits gelogen und muss nun fürchten, selbst in einem Strafverfahren beschuldigt zu werden. Zunächst wollte der Vorsitzende das nicht. Trotz der Gutachten und trotz des Beschlusses eines höheren Gerichts taten die Richter einfach so, als wäre alles mit der Zeugin in Ordnung. Die Verteidigung hat daraufhin das Gericht als befangen abgelehnt. Natürlich ist so eine Belehrung nur eine Formalie, aber die Strafprozessordnung steht nicht zur Disposition der Richter. Wenn Richter bewusst gegen sie verstoßen, müssen sie als voreingenommen gelten. Es ist noch nicht einmal entscheidend, ob sie wirklich befangen sind - es reicht, dass sie einem verständigen, unabhängigen Beobachter so vorkommen. Geschützt wird eben nicht nur der Angeklagte, sondern auch das Ansehen der Gerichte in der Öffentlichkeit.

Trotzdem machte die Verteidigung einen Fehler: Der Vorsitzende kann nämlich den Zeitpunkt wählen, zu dem er die Zeugin belehrt. Solange nur Fragen zu ihrer Biografie gestellt werden, war eine Belehrung noch nicht nötig. Die Verteidigung kann recht haben, und der Vorsitzende wollte die Zeugin überhaupt nicht belehren, vielleicht wollte er damit deutlich machen, dass er ihr trotz allem glaube. Aber das hätte man erst erfahren, wenn ihr die entscheidenden Fragen gestellt werden - der Ablehnungsantrag kam also zu früh. Er wurde zurückgewiesen, die Begründung ist juristisch haltbar. Trotzdem war er richtig: Ein Strafprozess lebt von Streit um das Recht. Und auch ein gescheiterter Befangenheitsantrag kann bewirken, dass Richter umdenken.

Wir wünschen uns eindeutige Beweise, wir sehnen uns nach einer Klarheit ohne Zweifel, nach einer Welt, in der die Dinge schwarz oder weiß sind. Aber so ist die Wirklichkeit nicht. Strafprozesse sind kompliziert, ihre Wahrheit ist formell und selten einfach, sie wird immer nur schwer zu ertragen sein. Am Ende können wir uns nur auf die Strenge der Strafprozessordnung verlassen, sie ist immer noch das Beste, was wir haben, um die Schuld eines Menschen zu beurteilen.

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