EZB Zweifelhafte Werte
Notenbanker Trichet: Grundlegende Reformen angemahnt
Foto: KAI PFAFFENBACH/ REUTERSAuf der Liste der Sicherheiten der Europäischen Zentralbank findet sich eine portugiesische Anleihe aus dem Jahr 1943. Sie soll möglicherweise erst in rund 8000 Jahren zurückgezahlt werden: am 31.12.9999.
Doch schon heute ist die bizarre Anleihe zum Beispiel für eine portugiesische Bank richtig wertvoll. Denn die kann das Papier bei der Europäischen Zentralbank (EZB) als Sicherheit einreichen und im Gegenzug frische Euro erhalten. Weil der internationale Kapitalmarkt für Banken aus Portugal, Griechenland und den anderen europäischen Krisenländern so gut wie geschlossen ist, sind sie auf das Geld der Zentralbank dringend angewiesen.
Viele der eingereichten Sicherheiten sind nicht wirklich sicher. Was sie tatsächlich wert sind, lässt sich schwer sagen. Und so verkommt die EZB als Hüterin des Euro langsam zur Bad Bank des Euro-Systems, bei der die Banken Europas ihre Schrottpapiere abladen.
Der SPIEGEL (21/2011) hatte in der vorvergangenen Woche berichtet, dass die EZB und vor allem die ihr angeschlossenen nationalen Notenbanken bei den eingereichten Sicherheiten der Banken nicht so genau hinschauen - und dass sie deshalb Risikopapiere in Höhe von mehreren hundert Milliarden Euro in ihren Büchern haben.
"Die Fehler wurden geprüft und dann korrigiert", bestätigte der irische Notenbankpräsident Patrick Honohan gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters den Bericht. Auch die Reaktion der EZB fiel seltsam verhalten aus. Was sollte sie auch tun? Sie kann die Risiken nicht leugnen. Wenn Banken pleitegehen und ihre Sicherheiten nicht genug wert sind, müssen zunächst die Notenbanken für den Schaden aufkommen. Wenn deren Reserven nicht ausreichen, müssen die Steuerzahler einspringen.
Nicht marktfähige Sicherheiten in Höhe von vielen Milliarden Euro
Die Dimension ist gewaltig: Für rund 480 Milliarden Euro hat die EZB strukturierte Wertpapiere, sogenannte Asset-Backed Securities (ABS), angenommen, weitere 360 Milliarden stehen als "nicht marktfähige Finanzinstrumente" in den Büchern.
Hinzu kommen noch Staatsanleihen in Höhe von vielen Milliarden Euro aus Portugal, Spanien, Griechenland und Irland, deren Wert zweifelhaft ist. Zwar werden diese auch nur zum deutlich geschrumpften Marktpreis bewertet und, abhängig vom Rating, mit einem Abschlag versehen. Doch bei diesem drücken die Notenbanken zur Not beide Augen zu.
"Es ist nicht auf Dauer unsere Aufgabe, insolvente Banken in insolventen Ländern zu retten", sagt ein besorgter Notenbanker bei der Bundesbank. Das gefährde den Ruf der EZB und am Ende auch den Euro.
EZB-Präsident Jean-Claude Trichet mahnte deshalb vergangene Woche bei der Verleihung des Karlspreises grundlegende Reformen an. "Eine unsolide Politik in einem Land kann zu einer Krise in einem anderen Land führen", sagte er in Aachen. Er forderte ein Vetorecht aus Brüssel gegen unvernünftige nationale Entscheidungen und träumt sogar von einem europäischen Finanzministerium.
Wie das System zum Schummeln geradezu einlädt
Seine Vorschläge wären glaubwürdiger, wenn die Notenbanken selbst solider agieren würden. Trotz einer dramatischen Schuldenkrise werden irische Staatsanleihen mit Abschlägen auf die Marktwerte versehen, wie sie auch für die viel sichereren deutschen Bundesanleihen verwendet werden.
Ein weiteres, weitgehend verdrängtes Risiko der EZB sind die sogenannten nicht marktfähigen Sicherheiten, die die Banken ebenfalls in riesigem Umfang in Frankfurt abgeladen haben. Dabei handelt es sich um Schuldscheindarlehen und andere Kreditforderungen, die an keiner Börse gehandelt werden.
Wenn der Einreicher solch einer Sicherheit pleitegeht, müsste die EZB das Pfand verwerten. Im Zweifel bliebe sie auf der vermeintlichen Sicherheit, zum Beispiel einem Darlehen für einen Windpark oder eine Feriensiedlung, sitzen.
Die EZB betont, dass diese nicht marktfähigen Sicherheiten genauso streng bewertet werden müssen wie andere Papiere auch. Doch geprüft und bewertet werden diese Papiere von den jeweils zuständigen nationalen Notenbanken. Und die dürften vor allem ein Interesse daran haben, dass die Banken ihres Landes, denen es an Sicherheiten mangelt, nicht zusammenkrachen. Eine solche Praxis lädt zum Schummeln geradezu ein.
Fehler auch bei der Bundesbank
Kein Wunder, dass die EZB nicht sagen will, welche Notenbanken wie viele dieser Papiere mit welchen Werten als Sicherheiten angenommen haben.
Selbst der Bundesbank unterliefen Fehler bei der Bewertung der Sicherheiten, die die Banken bei der EZB einreichen. Zwei Schuldscheine der HRE-Tochter Depfa wurden mehrere Monate lang mit einem zu niedrigen Abschlag versehen.
Auf den Fehler aufmerksam gemacht, hatte die Bundesbank eine falsche Bewertung bestritten und am 21. Februar erklärt: "Unsere internen Prozesse bei der täglichen Überprüfung notenbankfähiger Sicherheiten stellen in hohem Maße sicher, dass keine Wertpapiere fehlerhaft auf die EZB-Liste gelangen können." Eine Woche später mussten die Abschläge auf die Papiere drastisch erhöht werden.
"Die Bundesbank bedauert diesen Vorgang außerordentlich", hieß es vergangene Woche. Sie habe sich auf einen externen Datenanbieter verlassen. Der müsse nun seine "Prozesse überprüfen, um solche Vorfälle in Zukunft auszuschließen".
