AUS DEM SPIEGEL
Ausgabe 1/2017

Berlin-Attentäter Anis Amri Eine Zeitbombe, die niemand entschärfte

Viele Behörden wussten, dass Anis Amri gefährlich war. Er wurde durchleuchtet, überwacht, festgenommen, freigelassen. Warum haben sie seinen Anschlag in Berlin nicht verhindert? Die Geschichte eines Versagens.

Anis Amri
AFP/ BKA

Anis Amri


Seinen Fluchtweg wählte Anis Amri so, als wollte er ein letztes Mal die Behörden narren. Als wäre es ein Kinderspiel, reiste er Hunderte Kilometer quer durch Europa, zunächst nach Holland, dann nach Frankreich, ausgerechnet Frankreich, wo seit November 2015 der Ausnahmezustand herrscht, um Terroristen besser aufspüren zu können.

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Heft 1/2017
Wut kann man sich erarbeiten

Von Chambéry aus setzte sich der Tunesier dann am Abend des 22. Dezember in einen Zug nach Turin, wo er drei Stunden lang blieb. Schließlich, es war 22.54 Uhr, verließ er unbehelligt den Bahnhof Porta Nuova - und näherte sich der letzten Station seines Lebens.

In Sesto San Giovanni bei Mailand, mehr als 800 Kilometer von Berlin entfernt, endete am frühen Morgen des 23. Dezember die lange Reise des Anis Amri. Nach einem Schusswechsel mit zwei Polizisten lag der 24-Jährige tot auf der Piazza 1 Maggio. Bei ihm fanden die Ermittler mehrere Handys, Sim-Karten und 1005 Euro in bar. Der Rucksack, in dem er wohl seine Pistole versteckt hatte, enthielt auch eine Zahnbürste, eine Plastikflasche Shampoo made in Germany und ein paar Hygieneartikel. Der Mann, der Deutschland erschütterte, wollte offenbar bis zuletzt eine gepflegte Erscheinung abgeben.

Eine Woche liegt der Showdown von Sesto inzwischen zurück. Und während über Weihnachten die Erleichterung darüber dominierte, dass zumindest dieser "Gefährder" nicht mehr frei herumlief, stellt sich seither immer drängender die Frage, wieso Amri eigentlich nicht früher gestoppt werden konnte.

Spurensicherung in Sesto San Giovanni: Ende einer kriminellen Karriere
DPA

Spurensicherung in Sesto San Giovanni: Ende einer kriminellen Karriere

Tag für Tag sickern neue Details durch, die belegen, wie ungehindert der Tunesier durch die Lücken des Asylsystems spazierte. Wie er sich unter den Augen der deutschen Sicherheitsbehörden radikalisierte. Wie er offenbar mühelos in Berlin einen Lkw-Fahrer erschießen, dessen Lastwagen rauben und damit elf Zufallsopfer töten konnte. Und wie schnell sich der mutmaßliche Attentäter vor der Gedächtniskirche scheinbar in Luft auflöste, bevor er vier Tage später nahe Mailand wieder auftauchte.

All das hat das Zeug dazu, das ohnehin angekratzte Vertrauen in die Stärke des Staates zu erschüttern. Eines Staates, der im ablaufenden Jahr 2016 anscheinend hilflos mehreren Terrorpremieren beiwohnte: in Würzburg der erste schwere Anschlag im Namen der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS), in Ansbach das erste Selbstmordattentat auf deutschem Boden - und nun in Berlin die erste Attacke im Namen des IS mit einer großen Zahl ziviler Opfer.

Und weil jedes Mal Flüchtlinge oder eher: Kriminelle, die sich als Flüchtlinge ausgaben, die Täter waren, schwillt die Diskussion darüber gerade wieder an, ob der Staat vor allem warmherzig oder wehrhaft zu sein hat. Beides zusammen scheint nach den Debatten eines Jahres, in dem der Alarm- zum Normalzustand geworden ist, kaum mehr möglich.

Noch ist nicht ausgemacht, welche Fehlerkette dazu führte, dass kurz vor Weihnachten zwölf Unschuldige vor der Berliner Gedächtniskirche sterben mussten. Und noch ist unklar, wer dafür die Hauptverantwortung trägt.

Aber bereits jetzt zeichnet sich ab, dass womöglich nur ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss das Chaos, das zum verheerendsten Anschlag seit dem Oktoberfestattentat von 1980 führte, wird klären können. Das könnte Monate, wenn nicht Jahre dauern.

Im Knast drohte er einem Mithäftling: "Dir schneide ich den Kopf ab."

Die politischen Reflexe aber haben schon eingesetzt. Allen voran Horst Seehofer und seine CSU verlangen ein neues Asylsystem, das am Ende weniger ein Hilfs- als eher ein Abschreckungsinstrument wäre. Neue Sicherheitsgesetze sollen schnellstmöglich folgen, als hätte es all die Sicherheitspakete der vergangenen Jahre nie gegeben. Zu Beginn des Bundestagswahljahrs paart sich die Angst vor dem Terror mit der Angst vor Populisten - und droht den Blick zu trüben.

Dabei zeigt die Geschichte des Anis Amri vor allem eines: dass Gesetze nur dann Sinn ergeben, wenn sie auch angewendet werden; dass in einem föderalen Staat viel nicht immer viel hilft, sondern mitunter dazu führt, dass niemand sich verantwortlich fühlt.

Die Fehler und Versäumnisse im Umgang mit Amri aufzuklären und daraus Konsequenzen zu ziehen ist Kernaufgabe des Staates. Auch wenn klar ist, dass zu allem entschlossene Gewalttäter sich nie mit hundertprozentiger Sicherheit stoppen lassen werden.

Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum, GTAZ in Berlin
REUTERS

Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum, GTAZ in Berlin

    40 Behörden kooperieren im Rahmen des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) zur Bekämpfung des islamistischen Terrorismus.

    - Bundeskriminalamt
    - Bundesamt für Verfassungsschutz
    - Bundesnachrichtendienst
    - Bundespolizei
    - Zollkriminalamt
    - Militärischer Abschirmdienst
    - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
    - Vertreter des Generalbundesanwalts
    - 16 Landeskriminalämter
    - 16 Landesbehörden für Verfassungsschutz

Die lange Reise des Anis Amri beginnt im Frühjahr 2011. Aus Angst vor Verfolgung macht sich der damals 18-Jährige auf den Weg nach Europa. Und in seinem Fall ist die Angst durchaus berechtigt, die Verfolgung aber auch: Er wird in seiner Heimat von den Behörden gesucht - weil er einen Lastwagen gestohlen haben soll.

Seine kriminelle Karriere setzt er in Italien nahtlos fort. Nachdem er sein Alter zu niedrig angegeben hat, kommt er im sizilianischen Belpasso in einer Flüchtlingsunterkunft für Minderjährige unter. Zusammen mit vier weiteren Tunesiern legt er dort am 24. Oktober 2011 Feuer und verprügelt einen Angestellten. Er muss dafür in den Knast. Während seiner fast vierjährigen Haftzeit droht er einem christlichen Mithäftling: "Dir schneide ich den Kopf ab."

Schon damals ahnen die italienischen Behörden, dass ihnen da kein gewöhnlicher Krimineller ins Netz gegangen ist. Die Polizei in Catania beschreibt in einem Vermerk den fundamental-islamistischen Glauben und den gewalttätigen Charakter Amris.

Einzelheiten über ihn werden während seiner Haftzeit ans Komitee für strategische Anti-Terror-Analysen übermittelt, das direkt dem italienischen Innenminister untersteht. Der Tunesier, so vermuten die Behörden, könnte womöglich einen Terroranschlag verüben.

Die Italiener wollen Amri daher so schnell wie möglich loswerden. Nachdem er am 18. Mai 2015 aus der Strafhaft entlassen wird, stecken sie ihn ins Zentrum für Abschiebehäftlinge im sizilianischen Caltanissetta. Da sich die tunesischen Behörden jedoch weigern, Amri zurückzunehmen, wird er freigelassen mit der Aufforderung, Italien zu verlassen. Amri taucht unter - und rund zwei Monate später in Deutschland wieder auf.

Welchen Weg der junge Mann damals wählte, wird sich womöglich nicht mehr zweifelsfrei klären lassen. Sicher ist nur, dass er Ende Juli 2015 im Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) registriert wird. Dort stellt er sich unter dem Namen "Ahmad Zaghoul" vor und gerät bald ins Visier der Staatsanwaltschaft, weil er auf dem Lageso-Gelände einem Wachmann die Faust ins Gesicht geschlagen haben soll. Das Verfahren muss allerdings eingestellt werden, weil "Zaghoul" bald nicht mehr auffindbar ist.

In diesem Sommer 2015 kommen täglich Tausende, im Herbst manchmal sogar 10000 Flüchtlinge pro Tag nach Deutschland. Die überforderte Bundespolizei an der Grenze winkt Ankömmlinge in großer Zahl ohne ordnungsgemäße erkennungsdienstliche Behandlung durch. Die Erstregistrierung findet häufig notdürftig in den Bundesländern oder in Kommunen statt.

Dort erhalten die Ankömmlinge mitunter ohne besondere Kontrollen eine "Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender", genannt Büma. Es ist ein Blatt Papier, manchmal sogar ohne Foto, das aber von Behörden als eine Art Behelfsausweis akzeptiert wird und vorübergehend auch zum Bezug von Sozialleistungen ausreicht.

Amri registrierte sich unter mindestens neun Namen in Deutschland.

In mehreren Ländern und Kommunen werden dafür nicht einmal Fingerabdrücke genommen. Und wenn doch, sind manche der dafür verwendeten Computersysteme nicht miteinander kompatibel. Dadurch können die Daten teilweise weder mit den Behörden der Nachbarländer noch mit der Fingerabdruckdatei des Bundeskriminalamts (BKA) abgeglichen werden.

Koalitionäre Merkel, Seehofer Den Kniefall vermeiden
Getty Images

Koalitionäre Merkel, Seehofer Den Kniefall vermeiden

Wer es darauf anlegt, kann in diesem Sommer also unter verschiedenen Namen von Unterkunft zu Unterkunft ziehen, immer neue Bümas beantragen und Leistungen für Asylbewerber mehrfach erhalten.

Auch Anis Amri nutzt diese Situation offenbar weidlich aus. In den Monaten nach seiner Einreise meldet er sich unter mindestens neun Namen unter anderem in Oberhausen, Dortmund, Karlsruhe und Freiburg. Da er in manchen Erstaufnahmeeinrichtungen erst gar nicht erscheint, wird er teilweise zur Aufenthaltsermittlung ausgeschrieben.

Erst im Frühjahr 2016 wird es den Behörden gelingen, das Spiel mit Identitäten weitgehend zu unterbinden. Von da an werden alle Asylbewerber schon bei der ersten Registrierung mit ihren Fingerabdrücken in einem zentralen Kerndatensystem erfasst. Die Fingerabdrücke erhält auch das Bundeskriminalamt, das sie in der europäischen Flüchtlingsdatenbank Eurodac überprüft. In Amris Fall kommt dieses System um Monate zu spät.

Dabei eröffnet die Staatsanwaltschaft Duisburg im April 2016 sogar ein Verfahren gegen ihn, es geht um den Verdacht des Betrugs: Amri soll im November 2015 Sozialleistungen doppelt kassiert haben. Im November 2016, wenige Wochen vor dem Anschlag in Berlin, wird es vorläufig eingestellt - weil in Duisburg keiner weiß, wo Amri ist.

So verblüffend einfach es Anis Amri in diesen ersten Monaten in Deutschland auch gelingt, die Ausländerbehörden zu foppen: Noch verblüffender ist, dass er offen seine radikalen Ansichten äußert - sodass die deutschen Sicherheitsbehörden schnell auf ihn aufmerksam werden.

Bereits im Sommer 2015, kurz nach seiner Einreise, geht bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen der Hinweis ein, dass Amri Kontakt zum "Islamischen Staat" haben soll. Wenig später fällt der Tunesier auch der Bundesanwaltschaft auf, die zu dieser Zeit gegen den Hildesheimer Hassprediger Abu Walaa ermittelt. Amri soll in dessen Gruppe die Rolle eines "Nachrichtenmittlers" spielen, das heißt, Botschaften Abu Walaas an Gefolgsleute weitergeben.

Um ein Verfahren gegen den Tunesier zu eröffnen, reichen die Hinweise aber anscheinend nicht aus. Deshalb erwirken die Karlsruher Ermittler im Frühjahr 2016 einen Gerichtsbeschluss, um Amris Telekommunikation zu überwachen. Das übernimmt das Landeskriminalamt (LKA) Nordrhein-Westfalen.

Die Ermittler beobachten, wie Amri im Internet Informationen zum Bau von Rohrbomben sammelt; auch soll er gegenüber einem Gewährsmann die Absicht geäußert haben, aus Frankreich Waffen für einen Anschlag zu besorgen. Die Rede ist offenbar von einer AK-47, demselben Typ Schnellfeuergewehr, mit dem Terroristen im November 2015 in Paris Dutzende Menschen massakrierten.

In einem Internetchat äußert Amri schließlich: "Ich will heiraten, ich will der Religion Gottes dienen." Die Fahnder fürchten, dass es sich dabei um ein verklausuliertes Angebot handeln könnte, einen Selbstmordanschlag zu begehen.

Im Februar 2016 stuft das LKA Nordrhein-Westfalen Amri als Gefährder ein, dem jederzeit ein Anschlag zuzutrauen sei. Im Behördenjargon wird er als "Funktionstyp Akteur" bezeichnet. Ihn weiter im Blick zu halten wird dem LKA aber durch eine simple Tatsache erschwert: Just in dieser Zeit verlegt Amri seinen Aktionsradius im Wesentlichen nach Berlin.

Dort beschäftigt sich kurz darauf erstmals das Gemeinsame Terrorabwehrzentrum (GTAZ) mit dem Tunesier. In dem Zentrum arbeiten seit 2004 alle Polizeien und Geheimdienste von Bund und Ländern zusammen, um den islamistischen Terrorismus einzudämmen.

Die Behörden schließen sich stets in unterschiedlichen Runden zusammen. Meist sind das Bundesamt für Verfassungsschutz, das Bundeskriminalamt, der Bundesnachrichtendienst (BND) und die Bundesanwaltschaft dabei - je nach Betroffenheit kommen Vertreter der Länder dazu. In Amris Fall, der das GTAZ noch häufiger beschäftigen wird, sind das Nordrhein-Westfalen und Berlin. Außerdem stößt in der sogenannten AG Status das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hinzu.

Die Runde beschäftigt sich mit den Details, die die Kollegen aus Nordrhein-Westfalen in Amris Gefährderdatei zusammengetragen haben. Darin ist explizit von seiner Absicht die Rede, einen islamistischen Anschlag zu begehen.

Beweise jedoch habe es seinerzeit nicht gegeben, sagt ein hochrangiger Ermittler, und im Schwadronieren sei fast jeder der rund 550 islamistischen Gefährder groß. Die Schwierigkeit bestehe darin, "den Unterschied zwischen Maulheldentum und realer Tatabsicht zu erkennen". Jeden engmaschig zu überwachen sei unmöglich.

Und selbst wenn die Motive eines Gefährders klar zu sein scheinen, sind sich die Terrorbekämpfer im GTAZ nicht immer einig über die Konsequenzen. Einen potenziellen Terroristen zu früh aus dem Verkehr zu ziehen bedeutet womöglich, auf wertvolle Erkenntnisse über Netzwerke, Hintermänner und Pläne zu verzichten. Es zu spät zu tun kann in die Katastrophe führen. So oder so, es ist ein Ritt auf der Rasierklinge.

Im Frühjahr 2016 kommt die Runde in Berlin-Treptow zu dem Ergebnis: Noch ist der Terrorverdacht gegen Amri zu vage. Da dieser mittlerweile hauptsächlich in der Hauptstadt lebt, schickt die Bundesanwaltschaft die Erkenntnisse aus NRW an den Berliner Generalstaatsanwalt, verbunden mit der "Anregung", ein Ermittlungsverfahren gegen Amri einzuleiten.

Am 14. März eröffnen die Berliner ein Verfahren wegen versuchter Beteiligung an einem Tötungsdelikt. Vom 5. April an wird Amri in der Hauptstadt angeblich "engmaschig" überwacht. Von Terrorplänen bekommen die Fahnder dort allerdings nichts mit.

Amri, der mutmaßliche Fundamentalist, fällt ihnen dagegen bei einer Messerstecherei in der Neuköllner Cocktailbar Novoline auf, vor allem aber als "typischer Kleindealer", der sogar selbst Kokain und Ecstasy konsumiert und an Ramadan nicht fastet.

Zum Schein, um seine Absichten zu verschleiern? Die Staatsschützer halten das für möglich, aber können es nicht beweisen. Vorsorglich informieren sie die Kollegen von der Rauschgiftfahndung - die Ende Oktober einen förmlichen Vorgang daraus machen werden.

Die Berliner Ermittler bemerken, dass der Tunesier immer mal wieder per Bus oder Bahn zurück nach Nordrhein-Westfalen reist. Nachdem Amri in einer Bamf-Außenstelle in Dortmund seinen Asylantrag gestellt hat, streichen die Berliner ihn am 6. Mai kurzerhand aus der Gefährderliste. Vier Tage später setzen ihn die Kollegen von Rhein und Ruhr wieder drauf. So wird der Mann, von dem alle ahnen, dass er eine Zeitbombe ist, ein ums andere Mal hin und her geschoben.

Immerhin weiß das Bundesamt für Migration um Amris Geschichte. Am 30. Juni lehnt die Behörde seinen Asylantrag als "offensichtlich unbegründet" ab - er kann nun abgeschoben werden. Das heißt: Er könnte. Man brauchte dafür Ersatzpapiere aus Tunesien, aber wie schon im Mai 2015, als Amri im italienischen Abschiebeknast saß, stellt sich die tunesische Regierung taub.

Es ist das alte Spiel, an dem die deutschen Ausländerbehörden bereits seit Jahren verzweifeln: Mehr als 70 Prozent der Asylbewerber kommen ohne Pass, die Botschaften der Herkunftsländer stellen Ersatzpapiere oft nur zögerlich aus oder behaupten: Der ist keiner von uns.

Flüchtiger Amri im Bahnhof von Turin
AFP/ Polizia di Stato

Flüchtiger Amri im Bahnhof von Turin

Ob jemand tunesischer Staatsbürger ist, musste in der Vergangenheit schier endlos geprüft werden. "Eine längere Verfahrensdauer (drei Monate bis mehrere Jahre)" sei bisher "die Regel" - so stand es Anfang des Jahres in einem internen Bericht des Auswärtigen Amtes.

Erst seit einem Besuch von Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Marokko, Tunesien und Algerien beginnt sich das allmählich zu ändern. Vor allem Tunesien kommt den Deutschen neuerdings ein wenig entgegen: Bis Ende November 2016 wird es gelingen, 117 abgelehnte Asylbewerber nach Tunesien abzuschieben, siebenmal so viel wie 2015.

Anis Amri aber ist nicht darunter.

Eine der besten Gelegenheiten, Amri doch noch loszuwerden, verstreicht am 30. Juli ungenutzt: Bei einer Routinekontrolle in einem Fernbus nach Italien greifen Polizisten den Mann in Friedrichshafen mit gefälschten Reisedokumenten auf. Das Amtsgericht Ravensburg ordnet daraufhin Haft an, aus der Amri, weil nach wie vor die nötigen Papiere fehlen, zwei Tage später wieder entlassen wird.

Im Video: SPIEGEL-Redakteur Frank Hornig über die Aufarbeitung des Attentats von Berlin

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Das Recht lässt prinzipiell einen weitaus größeren Spielraum zu. Danach ist es statthaft, jemanden für längere Zeit in Abschiebungshaft zu nehmen, wenn der Betreffende die Verzögerungen selbst "zu vertreten" hat, etwa weil er seine Papiere vernichtet hat oder fehlende Kooperationsbereitschaft an den Tag legt.

Die Haftdauer kann sogar bis auf 18 Monate verlängert werden. Aber im Fall Amri verstreicht womöglich die Chance, ihm mithilfe des bereits geltenden Ausländerrechts beizukommen. Mit neuen Gesetzen allein sei es daher auch nicht getan, sagt der Konstanzer Asylrechtsexperte Daniel Thym - vor allem gehe es darum, vorhandene Gesetze zu vollziehen. "Es gäbe da viele Stellschrauben, man könnte eine Menge machen."

Gäbe. Könnte.

So kann Amri sich weiter frei bewegen. Gut zwei Wochen später erhält er von der Ausländerbehörde in Kleve eine Duldungsbescheinigung - ausgestellt auf seinen Aliasnamen Ahmed Almasri. Offenbar keine Panne, sondern Kalkül: "Um die laufenden Ermittlungen und Überwachungsmaßnahmen gegen Amri nicht zu gefährden", so ein hochrangiger Sicherheitsbeamter, "sollte er in Sicherheit gewiegt werden." Auf Bitten der Sicherheitsbehörden ließ das Bamf den Tunesier in dem Glauben, es würde seinen wahren Namen nicht kennen.

Aus dem Lkw sendete er die Nachricht: "Bete für mich, Bruder, bete für mich."

Dass Amri in der Zwischenzeit seine Anschlagspläne keineswegs aufgeben hat, wird einmal mehr am 19. September klar. Da meldet sich der marokkanische Geheimdienst DST mit einer ungewöhnlich konkreten Botschaft bei den Kollegen vom BND und gleichzeitig beim Bundeskriminalamt. Der Tunesier Anis Amri, heißt es darin, beabsichtige, in Deutschland einen Terroranschlag zu begehen. Auch Kontaktpersonen des Tunesiers nennen die Marokkaner angeblich, von denen befindet sich aber offenbar keine in Deutschland.

Zu den vielen Fragen bei der Aufklärung des Falles gehört jene, wie BND und BKA die Depesche der Marokkaner - die sich am 11. Oktober noch einmal an die Deutschen wenden - bewerten. Und ob sie die Behörden in Berlin und Nordrhein-Westfalen davon unterrichten. Zweifel sind angebracht. Die Berliner Justiz beteuert, nichts davon erfahren zu haben.

Und so stellt die Generalstaatsanwaltschaft am 21. September, zwei Tage nach dem Geheimdiensthinweis, die Überwachung Amris ein. Ein Antrag auf eine weitere Verlängerung der Maßnahme beim zuständigen Gericht wäre aus Sicht der Ermittler aussichtslos gewesen. Der Tunesier, heißt es bei der Justizbehörde, konnte vom Staatsschutz "in Berlin zu diesem Zeitpunkt nicht mehr festgestellt, Verbindungen zu seinen früheren Kontaktpersonen nicht beobachtet und er an den bekannten Anlaufstellen, namentlich einer relevanten Moschee, nicht mehr aufgenommen werden". Mit anderen Worten: Rund drei Monate vor seinem Anschlag wissen zumindest die Berliner nicht mehr, wo der Gefährder Amri überhaupt ist.

Aber gilt das auch für alle anderen Sicherheitsbehörden? Der Tunesier bleibt bundesweit von hohem Interesse. Im Oktober werden die Sicherheitsbehörden aufgefordert, alle Beobachtungen zu Amri dem Bundesamt für Verfassungsschutz zu melden.

Im Berliner Terrorabwehrzentrum wird Amri Anfang November - kurz bevor Abu Walaa und mehrere Mitstreiter verhaftet werden - noch einmal auf das sogenannte Info-Board gehoben. Nordrhein-Westfalen will in der Sitzung darauf gedrängt haben, dass Amri weiter im Auge behalten werden solle. Wenn das stimmt: Wissen zu diesem Zeitpunkt zumindest manche in der Runde doch noch, wo Amri steckt? Darauf könnte ein behördliches Personenprofil Amris hindeuten, das nach Angaben des WDR letztmalig am 14. Dezember aktualisiert wurde: Darin sollen zwei Berliner Adressen stehen, an denen sich der Tunesier "zurzeit" aufhalte.

Fünf Tage später, am Abend des 19. Dezember, rast Amri mit einem 40-Tonner über den Breitscheidplatz. Vorher findet er noch die Zeit, über den Messengerdienst Telegram ein Foto aus dem Führerhaus und eine Sprachnachricht an einen Vertrauten zu versenden: "Mein Bruder, alles ist in Ordnung. Ich bin jetzt im Auto. Hast du mich verstanden? Bete für mich, Bruder, bete für mich!" Nach dem Anschlag verschwindet er unerkannt.

Mit wem Amri vor seiner Wahnsinnstat kommunizierte, ist eine der zentralen Fragen, denen die Ermittler nun nachgehen. Hatte er Helfer? In Berlin oder anderswo? Wo schlief er in den letzten Tage seiner langen Reise? Und wieso wählte er auf dem Weg nach Mailand eine so ungewöhnliche Route?

Erste Ermittlungsergebnisse legen nahe, dass er von Berlin aus ein letztes Mal nach Nordrhein-Westfalen fuhr. Dort loggte sich am 20. Dezember jemand in das Facebook-Profil des Tunesiers ein und löschte es. Womöglich, so eine These der Ermittler, nutzte Amri selbst die Gelegenheit, ein knapp dreiminütiges selbst gedrehtes Video an das IS-Sprachrohr Amaq zu senden, auf dem er den Ungläubigen, Kuffar genannt, des Westens mit einem Blutbad droht.

Von Nordrhein-Westfalen ist es ein Katzensprung bis in die Niederlande, wo Amri mit großer Wahrscheinlichkeit gewesen ist: In seinem Rucksack fanden die italienischen Ermittler eine noch eingeschweißte Sim-Karte, die nur in den niederländischen Städten Zwolle, Nimwegen oder Breda ausgehändigt worden sein kann. Von Nimwegen aus wiederum verkehren regelmäßig Nachtbusse nach Lyon, wo Amri am Nachmittag des 22. Dezember vor eine Überwachungskamera lief.

Ob Amri seine letzten Tage auf der Flucht nutzte, um etwaige Kontakte zu pflegen, ist noch offen. Genauso wie die Frage, wieso er auf seiner Reise nach Mailand noch drei Stunden in Turin verbrachte.

Wo wollte Amri hin auf seiner Reise durch Europa? Wer half ihm bei seinem Plan, einen Sattelschlepper zu entführen und zum Mordwerkzeug zu machen? Wer leitete ihn an? Wie dicht waren ihm die Behörden am Ende auf den Fersen? Und wer ist verantwortlich für die Entscheidungen, die dazu führten, dass ein überwachter Gefährder zu einem Massenmörder werden konnte? Es gibt viele Fragen, aber wenig belastbare Antworten. Es wird noch Monate dauern, bis manche der Rätsel vom Breitscheidplatz gelöst sein werden.

So lange freilich wird man im Politikbetrieb nicht warten. In der Bundespolitik hat das "blame game" längst begonnen, das in den etablierten Parteien kaum einer so gut beherrscht wie Horst Seehofer. Eigentlich ist seit Monaten ein Friedensgipfel von CDU und CSU geplant, bei dem Merkel zur gemeinsamen Kanzlerkandidatin ausgerufen werden soll. Jetzt macht Seehofer diesen davon abhängig, dass die CDU-Chefin den sicherheitspolitischen Forderungen aus Bayern folgt.

"Die Klausur Anfang Februar macht nur dann einen Sinn, wenn wir uns bis dahin in den Grundzügen der Sicherheits- und Flüchtlingspolitik einig sind", sagt Seehofer. "Die CSU möchte einen Gipfel der Klarheit und nicht des Streits."

Kommende Woche wird die CSU-Landesgruppe in Kloster Seeon ein Papier verabschieden, in dem sie eine lange Liste von Gesetzesverschärfungen verlangt - von der Ausweitung der Videoüberwachung über die Forderung, dass Gefährder wie Amri zur Abschiebung in Haft genommen werden können, bis hin zur Verlängerung des Ausreisegewahrsams auf vier Wochen.

Abschiebung eines Asylbewerbers 2015: Die Behörden verzweifeln seit Jahren
DPA

Abschiebung eines Asylbewerbers 2015: Die Behörden verzweifeln seit Jahren

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hält nichts von derartigen Vorstößen. "Wir müssen Sicherheit schaffen und nicht simulieren", sagt der SPD-Politiker. Was die CSU mache, sei "ein Konjunkturprogramm für die AfD". Andere in der SPD wollen sich angesichts der Terrorlage weiteren Gesetzesverschärfungen nicht verweigern. So sagt etwa SPD-Vize Olaf Scholz: "Es muss möglich sein, Gefährder, deren Asylantrag abgelehnt wurde, in Abschiebehaft zu nehmen und aus der Haft abzuschieben."

Merkel, die lange die Modernisierung der CDU betrieben hat, wird nach rechts gedrängt. Noch wehrt sie sich gegen die Forderung, eine Obergrenze für Flüchtlinge einzuführen - auch, weil dies wie ein Kniefall vor Seehofer wirken würde. Dessen Leute aber wollen hart bleiben. "Es war noch nie ein Problem, wenn ein Politiker nach einem einschneidenden Ereignis seine Meinung geändert hat", sagt ein Berliner CSU-Minister. "Ein Problem gibt es nur, wenn die Politik aus solchen Ereignissen keine Konsequenzen zieht."

Merkel würde das Thema Flüchtlinge und die Sicherheitsdebatte am liebsten aus dem Wahlkampf heraushalten; sie glaubt, dass die Union dabei nicht gewinnen kann und am Ende nur die AfD profitiert; Seehofer dagegen will die AfD offensiv bekämpfen, auch mit deren Themen. "Es ist völlig klar, dass die Zuwanderung nach Deutschland Fragen an die Sicherheitspolitik aufwirft", sagt er. "Wir müssen diese Fragen beantworten und unsere Politik auch neu justieren, gerade nach dem Anschlag von Berlin. Die Bevölkerung erwartet das von uns."

Für die Reaktion der Bevölkerung interessieren sich unterdessen auch ganz andere Stellen. Im Bundeskriminalamt jedenfalls fürchtet man nun, dass der Anschlag all jenen Kräften im Land Auftrieb geben wird, denen jeder Politiker als verlogen und jedes Gesetz als zu lasch gilt. Es sei "davon auszugehen, dass Asylbewerber bzw. als solche von der rechten Szene angesehene Personen verstärkt in den Fokus etwaiger Gewaltstraftaten rücken", heißt es in einem internen BKA-Papier. Zudem müsse man befürchten, "dass auch die Agitation zum Nachteil von vermeintlich politisch Verantwortlichen fortbesteht und anlassbezogen weiter intensiviert wird".

Dass Verbrecher wie Amri es genau darauf anlegen, wurde kurz nach dem Anschlag von Berlin in einschlägigen Internetforen von Islamisten deutlich. Dort wurde dazu aufgerufen, weitere Anschläge mit Lastwagen oder Pkw zu begehen, um den "Feind" weiter zu terrorisieren. Man brauche dafür auch keine Weihnachtsmärkte - "jede Versammlung der Kuffar ist ein Ziel".

Von Matthias Bartsch, Maik Baumgärtner, Sven Böll, Jörg Diehl, Hubert Gude, Dietmar Hipp, Walter Mayr, René Pfister, Sven Röbel, Jörg Schindler, Fidelius Schmid, Andreas Ulrich, Andreas Wassermann und Wolf Wiedmann-Schmidt



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