Die USA und die Nato Signal des Niedergangs

Die Nato sieht sich durch Trump grundsätzlich infrage gestellt. Eine interne Einschätzung zeigt, was es bedeuten würde, wenn Amerika seinen Einsatz in Europa einschränkte.
Nato-Sol­da­ten bei Ma­nö­ver in Po­len

Nato-Sol­da­ten bei Ma­nö­ver in Po­len

Foto: Kay Nietfeld / dpa

Alles war so schön geplant gewesen. Mehr als eine Milliarde Euro wird das neue Nato-Hauptquartier in der Nähe des Brüsseler Flughafens kosten, ein gigantischer Palast aus Glas und Stahl, der das mächtigste Militärbündnis der Welt in Zukunft beherbergen soll. Beim nächsten Nato-Gipfel im Frühjahr 2017 sollte der Mammutbau feierlich eingeweiht werden, Generalsekretär Jens Stoltenberg wollte dort der neuen amerikanischen Präsidentin Hillary Clinton ein herzliches Willkommen bereiten. Das war die Überlegung, die im Hauptquartier der Allianz die Runde machte.

Alles andere schien bei der Nato undenkbar. So undenkbar, dass sich im internen Schriftverkehr immer wieder die weiblichen englischen Pronomen "she" und "her" einschlichen, wenn es um die Neubesetzung im Weißen Haus ging.

Doch nun wird es die Präsidentin nicht geben. Anstelle von Clinton, der verlässlichen Partnerin und guten alten Bekannten vieler transatlantischer Zirkel, wird Donald Trump anreisen, der das Bündnis in seinem Wahlkampf als "überflüssig" bezeichnet hat. Wenn er überhaupt kommt.

Aus Angst, dass Trump wenige Wochen nach seiner Inauguration gar nicht erscheinen werde, hat das Bündnis seinen Gipfel vorsichtshalber verschoben. Ein Treffen der Staats- und Regierungschefs ohne den amerikanischen Präsidenten - das wäre ein Signal des Niedergangs der Allianz. Nun peilt man einen Termin im Sommer nächsten Jahres an in der Hoffnung, dass Trump bis dahin eingesehen hat, dass Amerika die Nato auch künftig brauchen wird. Doch die Zweifel daran sind gewaltig.

Nirgendwo ist das Entsetzen über die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten so groß wie bei der Brüsseler Allianz. "Zum ersten Mal", sagt ein deutscher Nato-Offizier, stehe unter Trump "der Ausstieg der USA aus der Nato zumindest als Drohung im Raum". Das würde das Ende des Bündnisses bedeuten.

Die Nato rechnet nach dem Wahlsieg Trumps mit dem Schlimmsten. In einem geheimen Bericht des Stabs von Generalsekretär Stoltenberg wird detailliert das Szenario einer Trump-Präsidentschaft beschrieben. Darin spielen die Strategen durch, was es bedeuten würde, wenn Trump seine Drohung wahr machte, sich künftig weniger für Europas Sicherheit zu engagieren, und etwa einen Teil der amerikanischen Einheiten aus Europa abzöge.

"Wir erleben durch die Wahl Donald Trumps einen Moment höchster und bisher nie dagewesener Unsicherheit im transatlantischen Verhältnis", sagt Wolfgang Ischinger, ehemaliger Botschafter in Washington und Chef der Münchner Sicherheitskonferenz. Trump hatte im Wahlkampf den Grundpfeiler der Nato infrage gestellt, die Beistandsverpflichtung nach Artikel 5. Die Nato-Verbündeten könnten nur dann auf Beistand hoffen, wenn sie "ihre Rechnungen bezahlt" hätten, sagte er.

Der künftige amerikanische Präsident versteht die Nato nicht als gemeinsamen Schutzschild der westlichen Wertegemeinschaft, sondern als ein Grüppchen schwächelnder Staaten, die sich nicht selbst verteidigen können und deshalb Schutzgeld dafür zu zahlen haben, dass die USA für ihre Sicherheit sorgen. Ischinger fordert deshalb, dass der designierte Präsident möglichst noch vor der Inauguration "den Nato-Partnern eine Rückversicherung gibt, dass er die Bündnisverpflichtungen der Vereinigten Staaten, einschließlich Artikel 5, nicht infrage stellt".

Am schlimmsten wären die Folgen für die Osteuropäer. Es ist das amerikanische Bekenntnis zur Nato, das sie vor möglichen Versuchen Russlands schützt, das einstige sowjetische Herrschaftsgebiet wieder unter seine Kontrolle zu bringen. Trump könnte etwa, so ein Szenario der Nato-Strategen, die Zusage für die rotierenden US-Truppen in Osteuropa zurückziehen. Die Ostflanke der Nato wäre ohne dieses sichtbare Zeichen amerikanischer Unterstützung Russland weitgehend schutzlos ausgesetzt. Ein Albtraum für die Osteuropäer. Womöglich wäre auch das gemeinsame Raketenabwehrsystem in Rumänien und Polen gefährdet.

In den drei baltischen Republiken und Polen befürchtet man ohnehin, dass der Putin-Bewunderer Trump sich auf ihre Kosten mit dem Autokraten in Moskau einigen könnte. Der Autor von "Art of the Deal", so die Angst, könne über die Köpfe der Europäer hinweg eine Übereinkunft mit dem Kremlherrscher schließen. Trump hat wiederholt klargemacht, dass es ihm in der Außenpolitik nicht um die globale Verteidigung westlicher Werte gehen wird, sondern um den Schutz amerikanischer Interessen.

"Ich habe Angst vor der Zukunft", sagt der ehemalige polnische Botschafter in den USA, Ryszard Schnepf. Donald Trump sei ein Mann, der die Macht liebe und von Putin fasziniert sei. "Er könnte auf den Gedanken kommen, wieder eine bipolare Welt herbeiführen zu wollen, und in dieser Welt sind wir nur eine Spielkarte."

Ein neuer Vertrag von Jalta, in dem Washington und Moskau ihre gegenseitigen Einflusszonen abstecken, würde die Unabhängigkeit der osteuropäischen Verbündeten bedrohen. "Es ist sehr wichtig, dass wir nicht die Fehler der Vergangenheit wiederholen", mahnt der litauische Außenminister Linas Linkevicius. Vereinbarungen mit Moskau müssten auf Werten, Prinzipien und dem Völkerrecht basieren und nicht auf Interessen oder Einflusssphären.

Macht Trump Ernst und verringert das amerikanische Kontingent in Europa, könnten große Nato-Länder wie Deutschland wenig helfen. Sie verfügen nicht über Einheiten, die die Amerikaner wirklich ersetzen könnten. Stattdessen würde es, so vermuten die Vordenker der Allianz, wohl eine Debatte über die Nuklearstrategie der Nato befeuern. Die allerdings wollen viele europäische Regierungen aus innenpolitischen Gründen auf keinen Fall führen. Doch wenn konventionelle Truppen keine ausreichende Schlagkraft mehr besitzen, rückt automatisch die nukleare Option in den Vordergrund.

In ihrem günstigsten Szenario unterstellten die Nato-Strategen, dass der neue US-Präsident lediglich strikt darauf pochen werde, dass die Europäer mehr Geld für ihre Sicherheit ausgeben. Trump hatte im Wahlkampf keinen Zweifel daran gelassen, dass er die Lastenverteilung innerhalb des westlichen Bündnisses radikal ändern wolle.

Einer von Trumps engsten Beratern, der ehemalige Chef des US-Militärgeheimdienstes, General Mike Flynn, bestätigte dem SPIEGEL schon vor der Wahlnacht, dass Trump beim Thema Geld wenig Rücksicht auf die mühsam gepflegte Harmonie in der Allianz nehmen werde. "Bündnisse wie die Nato müssen sich weiterentwickeln", sagt Flynn, "und es muss geklärt werden, wer dafür bezahlt." Schon kurz nach Trumps Amtseinführung werde die neue Administration das Thema mit Kraft angehen, es gehe um eine "grundsätzliche Überprüfung".

Auf dem Nato-Gipfel in Wales 2014 hatten sich die Mitgliedstaaten darauf geeinigt, perspektivisch zwei Prozent ihrer nationalen Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben. Doch nur die wenigsten Länder erfüllen bisher diese Vorgabe. Deutschland, nach den USA das wirtschaftsstärkste Land der Allianz, liegt bei gerade einmal 1,19 Prozent.

Trump droht nun, den Bündnisbeistand nach Artikel 5 von der Erfüllung dieses Ziels abhängig zu machen. Oder die Vorgabe sogar zu erhöhen. Für Deutschland würden schon 2 Prozent eine dramatische Steigerung des Verteidigungshaushalts bedeuten, von heute gut 34 Milliarden auf dann rund 65 Milliarden Euro.

In jedem Fall stellt man sich bei der Nato darauf ein, dass die Anforderungen an die Europäer wachsen werden. "Europa bleibt gar nichts anders übrig: Es muss die Europäische Säule in der Nato stärken", sagt der EU-Außenexperte Alexander Graf Lambsdorff (FDP).

Einer Erhöhung ihres Anteils haben die Europäer auf Druck der alten US-Administration ohnehin bereits zugestimmt. In Brüssel einigten sich die Beamten der 28 Nationen in den vergangenen Tagen auf das streng geheime "Blue Book" der Allianz, eine Art Lastenheft, das bis 2032 festlegt, welches Land wie viele Truppen, Flugzeuge, Schiffe, Panzer und Soldaten für die Befehlsstäbe des Bündnisses bereitstellen muss. Das Dokument sieht für Deutschland eine Steigerung seiner militärischen Beiträge für das Nato-Dispositiv um einen Prozentpunkt auf dann insgesamt drei Prozent vor. Das hört sich machbar an, tatsächlich bedeutet es, dass Deutschland seine Rüstungsinvestitionen noch einmal kräftig erhöhen müsste. Die bisherige Planung von 130 Milliarden Euro bis 2030 wäre viel zu knapp.

Nun fürchtet man im Berliner Verteidigungsministerium, dass Trump die mühsam ausgehandelte Einigung noch einmal umstoßen werde. "Ob das eine Prozent mehr nun noch reicht, weiß derzeit niemand", sagt ein deutscher Nato-Offizier.

In Brüssel und Berlin klammert man sich an die Hoffnung, dass ein Präsident Trump sich von manchem, was er im Wahlkampf angekündigt hat, abbringen lassen werde. Man werde Trump erklären müssen, warum die Nato relevant sei, heißt es in Berlin. Am besten, indem man ihn daran erinnere, dass er versprochen habe, Amerika wieder groß zu machen. "Wenn Trump ignoriert, dass er nirgendwo so verlässliche Partner findet wie in Europa, unterminiert er die Weltmachtrolle der USA", sagt Ischinger.