09.12.2015

DiplomatieDie längste Nacht

Der Krieg in und um die Ukraine bedroht den Frieden in Europa und der Welt. Um eine Eskalation zu verhindern, muss Angela Merkel mit Wladimir Putin verhandeln – an einem Ort, der an die alte Sowjetunion erinnert. Von Matthias Schepp
Ehe die Verhandlungen beginnen, müssen die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident François Hollande unter einem schweren, vergoldeten Wappen Weißrusslands hindurchmarschieren, das am Eingangsportal des Palasts der Unabhängigkeit von Minsk prangt. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko ist eine halbe Stunde vor ihnen angekommen. Nur Wladimir Putin lässt auf sich warten, wie immer. Das ist seine Art zu zeigen, wer Chef im Ring ist.
Ein Ährenkranz begrenzt das gewaltige Wappen von rechts und links, in der Mitte strahlt der fünfzackige Sowjetstern, obwohl das kommunistische Großreich schon vor fast 25 Jahren untergegangen ist. Der Gastgeber des Gipfels, der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko, hat den monströsen Palast erst vor zwei Jahren bezogen. Lukaschenko regiert autoritär. Sowohl zu Hause als auch in den Nachbarländern verschaffen ihm seine Rückgriffe auf die Sowjetunion, auf ihre Herrschaftsmethoden, ihre Ästhetik und Rhetorik, hohe Popularität.
Es ist eine Szene von großer Symbolkraft. Ausgerechnet in einem Palast, der wirkt, als wäre mit ihm die Sowjetunion wiederauferstanden, versuchen die vier Staats- und Regierungschefs in dieser Nacht auf den 12. Februar, eine Krise zu entschärfen. Es geht um Krieg oder Frieden in Europa, der Konflikt ist eine Spätfolge des Zerfalls der Sowjetunion.
Noch immer sind Russland und die Ukraine eng miteinander verflochten: Mehr als ein Drittel der ukrainischen Exporte geht nach Russland, rund 1,5 Millionen ukrainische Gastarbeiter verdingen sich im reicheren Nachbarland. Russland wiederum bezieht wichtige Teile für Raketen, Kampfhubschrauber und Atomkraftwerke aus der Ukraine. Die Hälfte der Ukrainer hat Verwandte in Russland.
Die übergroße Mehrheit der Russen betrachtet die Ukraine als urrussisches Territorium und Kiew als Keimzelle des vor tausend Jahren entstandenen russischen Reichs. Mit aller Gewalt möchte Putin das Schlüsselland in seine Eurasische Wirtschaftsunion integrieren. Demgegenüber möchte die Europäische Union im Rahmen ihrer Initiative "Östliche Partnerschaft" ihre Einflusszone auf das Gebiet der ehemaligen Sowjetunion ausweiten. Brüssel und Moskau ringen um die Kaukasusstaaten Georgien, Armenien und Aserbaidschan sowie um Moldau, Weißrussland – und um die Ukraine.
In der Chronik dieser geopolitischen Großkonfrontation hat es diverse, von Russland bekämpfte, vom Westen unterstützte Revolutionen gegeben: 2003 in Georgien, 2004 in der Ukraine, 2005 in Kirgisien. Der Volksaufstand auf dem Kiewer Maidan und der Sturz des Kleptokraten Wiktor Janukowytsch im Februar 2014 sind nur ein weiterer, diesmal allerdings blutiger Höhepunkt.
Putin hat darauf mit der Annexion der Krim und seinem hybriden, unerklärten Krieg in der Ostukraine reagiert. Als die vier Staats- und Regierungschefs um 19.30 Uhr im Unabhängigkeitspalast von Minsk ihre Verhandlungen beginnen, sind den Kämpfen in der Ostukraine bereits mehr als 5000 Menschen zum Opfer gefallen, darunter viele Zivilisten. Der Konflikt markiert den Zusammenbruch der europäischen Sicherheitsordnung.
Für die Europäische Union droht neben Russland und den USA nur eine Statistenrolle übrig zu bleiben. Russland unterstützt prorussische Rebellen in der Ostukraine massiv mit schweren Waffen, Personal, Geld und Geheimdienstinformationen. In den USA fordern einflussreiche Politiker wie der republikanische Senator John McCain, die ukrainische Armee aufzurüsten. Damit könnte der Ukrainekonflikt endgültig zu einem Stellvertreterkrieg zwischen den Atomsupermächten Amerika und Russland eskalieren.
Um dies zu verhindern, tritt die Bundeskanzlerin eine diplomatische Weltreise an, mehr als 20 000 Kilometer innerhalb von sieben Tagen. Am 5. Februar, einem Donnerstag, bereitet Angela Merkel in Kiew Petro Poroschenko auf schmerzliche Kompromisse vor. Am Freitag verhandelt sie mit Putin im Kreml. Am Samstag erklärt sie auf der Münchner Sicherheitskonferenz: "Ich kann mir keine Situation vorstellen, in der eine verbesserte Ausrüstung der ukrainischen Armee dazu führt, dass Präsident Putin so beeindruckt ist, dass er glaubt, militärisch zu verlieren."
Am Sonntag dann fliegt Merkel nach Washington, um den amerikanischen Präsidenten auf diese Linie einzuschwören. Die Amerikaner haben die prowestliche Revolution über ihre Kiewer Botschaft und die Spitzendiplomatin Victoria Nuland unterstützt; Bedenken der Europäer kommentiert Nuland mit dem Satz "Fuck the EU". Seit den Neunzigerjahren verfolgen die USA das Ziel, die Ukraine aus der russischen Einflusszone zu lösen und das Land in die Nato aufzunehmen.
Obama, der in außenpolitischen Fragen oft auf Führung aus der Distanz setzt, "leading from behind", will den Konflikt mit Moskau nicht ausreizen und überlässt Merkel die Führungsrolle. Er braucht den Kreml in Iran und im Nahen Osten.
Bei den nächtlichen Verhandlungen in Minsk trifft Putin, laut "Forbes" der "mächtigste Mann der Welt", auf Merkel, die wohl mächtigste Frau der Welt. Putin möchte erreichen, dass die ostukrainischen Provinzen Donezk und Luhansk so weit gehende Autonomierechte erhalten, dass sie einen künftigen Nato- oder EU-Beitritt der Ukraine blockieren können. Mittelfristig will er die neue, prowestliche Ukraine so destabilisieren, dass sie sich wieder stärker Moskau zuwendet. Putin hofft zudem, durch einen Kompromiss in Minsk die Wirtschaftssanktionen des Westens Schritt für Schritt zurückdrehen zu können.
Merkel und Hollande müssen Handlungsfähigkeit demonstrieren und beweisen, dass die von Griechenland- und Identitätskrise geplagte EU in der Lage ist, einen Konflikt vor der eigenen Haustür zu entschärfen. Die EU hat ihn durch ihren Expansionskurs mit provoziert, ist aber nicht bereit, der neuen Regierung in Kiew mit einer Art Marshallplan, einem Hilfspaket in Höhe von Dutzenden Milliarden Euro, zu helfen. Da würden die eigenen Wähler nicht mitspielen.
Poroschenko, der Ukrainer, der es vor seiner Wahl zum Präsidenten als Schokoladenfabrikant zum Milliardär brachte, hat die schwächste Verhandlungsposition. Er steckt in einer Zwickmühle, in die er sich durch große Sprüche selbst gebracht hat: Berauscht von seinem Wahlsieg, hatte er seinem Volk im Mai 2014 die Rückeroberung der abtrünnigen Ostprovinzen innerhalb "von Stunden" angekündigt. Doch nach anfänglichen Erfolgen mussten seine Streitkräfte im Kessel von Ilowajsk kapitulieren. Das hat im September 2014 zu einem ersten Waffenstillstandsplan Putins und zum Abkommen Minsk-1 geführt. Weil der Waffenstillstand nicht eingehalten wird, sind nun die zweiten Minsk-Verhandlungen nötig.
Auch diesmal sind die Reste der ukrainischen Armee und allerlei nationalistische Freiwilligenverbände von prorussischen Separatisten und Elitesoldaten russischer Spezialeinheiten umzingelt. Diesmal spielt sich das Drama am Verkehrsknotenpunkt Debalzewe ab, 60 Kilometer östlich der Provinzhauptstadt Donezk.
Immer wieder verlässt Poroschenko den Verhandlungssaal im Unabhängigkeitspalast. Im ersten Stock sitzt seine Delegation, von dort aus telefoniert er mit seinen Generälen. Poroschenko hofft darauf, dass seine 6000 Soldaten sich aus der Umklammerung befreien können, vergebens.
Putin besteht darauf, dass die ukrainischen Truppen vor einem Waffenstillstand kapitulieren müssen. Wie schon in der Kesselschlacht von Ilowajsk sollen sie abziehen dürfen, aber ihre Waffen zurücklassen. Mal drohen die Ukrainer mit Abbruch der Verhandlungen, mal setzt Merkel Putin eine Frist von anderthalb Stunden, um die Führer der Separatisten auf Kompromisslinie zu bringen. Weil Kiew und die Europäer die Separatisten nicht als Verhandlungspartner anerkennen, tagen diese in einem 15 Autominuten entfernten Gebäude. Putin lässt seinen Sondergesandten Wladislaw Surkow zwischen den Gebäuden pendeln.
Immer wieder prallen in dieser Nacht die unterschiedlichen Ansichten über die Ursachen des Konflikts aufeinander. Besonders Putin setzt dann gern zu seinen berüchtigten Monologen an. Er prangert das Vordringen von Amerikanern und Nato an Russlands Grenzen an, obwohl Moskau bei den Verhandlungen zur Wiedervereinigung Deutschlands versprochen worden sei, dass dies nie geschehen werde. Im Kiewer Volksaufstand sieht er einen vom Westen initiierten Sturz eines rechtmäßig gewählten Staatschefs. Für Merkel und Hollande dagegen war es ein legitimer Volksaufstand gegen ein korruptes Regime, der eskalierte, weil der damalige ukrainische Präsident Janukowytsch mit Gewalt gegen Demonstranten vorgegangen war.
Am Ende legen sich die Verhandlungspartner auf 13 Einzelpunkte und eine gemeinsame Erklärung fest. Sie betonen die "territoriale Integrität der Ukraine" und versuchen, einen Rahmen für einen Neustart in den Beziehungen zwischen der EU, Russland und der Ukraine zu setzen. Russische Bedenken gegen ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und der Ukraine sollen berücksichtigt werden. Sie beschließen die Dezentralisierung der Ukraine durch eine Verfassungsreform, Autonomierechte für die von Separatisten kontrollierten Teile des Donbass-Beckens, einen Gefangenenaustausch und einen Waffenstillstand innerhalb der nächsten drei Tage.
Die Ukraine soll wieder die Kontrolle über die Grenze erhalten. Das Problem Debalzewe bleibt ausgeklammert, weil sonst wohl keine Einigung erzielt worden wäre. Zwei Tage nach Beginn des Waffenstillstands nehmen die Separatisten den Ort ein. Die Ukraine meldet den Verlust von 200 Soldaten, 75 Panzern und Panzerwagen und 27 Raketenwerfern.
Der Waffenstillstand und die Vereinbarungen, die als Minsk-2 in die Geschichte eingehen, bleiben brüchig und strittig. Sie sind aber das Beste, was herauszuholen war, sie dienen als Basis für eine weitere Vereinbarung der vier Staats- und Regierungschefs am 2. Oktober in Paris. Anschließend schweigen die Waffen tatsächlich weitgehend.
Lukaschenkos Palast steht an der "Straße der Sieger". Als Putin, Merkel, Hollande und Poroschenko am Vormittag des 12. Februar das Gebäude nach rund 16 Stunden Verhandlungen verlassen, ist nicht klar, wer von ihnen sich als Sieger fühlen kann. Putin, der sich viel auf seine Macho-Fitness einbildet, sieht bleich und abgekämpft aus. Zu Reportern sagt er, "dass dies nicht die leichteste Nacht meines Lebens" gewesen sei. Seinen Traum von der Kontrolle über das historische "Neurussland", das einst von Charkiw im Nordosten der Ukraine über Donezk und die Hafenstädte Mariupol und Odessa bis zur Krim reichte, hat er begraben müssen. Die Ukrainer müssen damit leben, dass sie nach der Krim wohl auch die Kontrolle über die von den Separatisten beherrschten Gebiete auf lange Zeit verlieren.
Einen Sieger aber gibt es: die Diplomatie. Gegenüber der Kriegslogik hat sie zumindest einstweilen die Oberhand behalten.
Von einer Waffenruhe bis zu einem wirklichen Frieden und einer neuen tragfähigen Sicherheitsordnung für Europa aber ist es noch ein weiter Weg.
Von Matthias Schepp

SPIEGEL Chronik 1/2015
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