06.12.2017

RusslandDer einsame Ritter

Eine One-Man-Show gegen Putins Regime: Alexej Nawalny und die Rückkehr des Protests auf die Straße. Von Christian Esch
S o wie ein Murmeltier im Frühling aus dem Winterschlaf erwacht, so ist auch Russlands Opposition im Frühjahr 2017 wieder munter geworden. Am 26. März gehen in Dutzenden russischen Städten Menschen auf die Straße, um gegen Korruption zu protestieren. Allein in Moskau sind es rund 15 000 Menschen, die über die Twerskaja-Straße ziehen. Dabei ist die Kundgebung nicht genehmigt, die Polizei hat ausdrücklich vor einer Teilnahme gewarnt. Solche Proteste im ganzen Land hat es seit Jahren nicht gegeben. Und neu sind die Gesichter: Es sind auffällig viele Junge gekommen, Schüler und Studenten. Am Ende des Tages hat die Polizei in der Hauptstadt tausend Menschen festgenommen, und viele Russen fragen sich: Was ist bloß in die Kinder gefahren? Und wer ist der Mann, der sie auf die Straße gelockt hat? Wer hat da "unschuldige Seelen im Kessel seiner Ambitionen verfeuert", wie es am Abend des 26. März ein kremltreuer Fernsehmoderator mit Trauermiene fragt?
Der 26. März bezeichnet eine Wende für Russland. Er steht für die unerwartete Rückkehr des politischen Protests in einer Gesellschaft, in der Wladimir Putins Herrschaft alternativlos schien. Und er steht zugleich für den Aufstieg des Putin-Gegners Alexej Nawalny zur unbestrittenen Nummer eins der Opposition.
Nawalny hat zu den Kundgebungen an diesem Tag aufgerufen, und für wenige Minuten hat er in Moskau selbst teilgenommen – bis die Polizei ihn festgenommen und in einen Transporter geschubst hat. Wütende Anhänger rütteln das Fahrzeug durch, stellen sich der Polizei in den Weg. Man sieht Nawalnys Gesicht hinter dem Vorhang, er scheint selbst erschrocken über die Wut der Menge. Dann schickt er über Twitter eine beruhigende Nachricht: Danke für die Unterstützung, aber heute protestieren wir nicht gegen Festnahmen, sondern gegen Korruption.
Nawalny, Jahrgang 1976, ist Rechtsanwalt, Leiter einer Antikorruptionsstiftung, Oppositionspolitiker. Schon bei der vorangegangenen Protestwelle im Winter 2011/12 hat er eine führende Rolle gespielt. Damals ging es gegen Fälschungen bei der Dumawahl und gegen Wladimir Putins Rückkehr in den Kreml. Aber die damaligen Proteste hat Putin erfolgreich niedergeschlagen. Manche der Teilnehmer saßen jahrelang in Haft. Seither war Ruhe. Dann kamen Krim-Annexion und Ukraine-Krieg, das große Zerwürfnis mit dem Westen, und Putins Popularität schoss in neue Höhen. Die Opposition verschwand von der Bildfläche. Sie hatte ohnehin kein gutes Bild abgegeben, zerstritten wie sie war.
Diesmal ist alles anders. Zwar gehen in Moskau und Sankt Petersburg weniger Menschen auf die Straße als damals, dafür wird erstmals auch in vielen Provinzstädten protestiert. Und Nawalny braucht sich nicht mehr mit Rivalen abzusprechen. Er hat die Menschen ganz allein auf die Straße gebracht. Russland hat im Jahr 2017 eine Ein-Mann-Show als Opposition.
Geschafft hat Nawalny das mit neuen Medien und einer neuen Strategie, aber einem alten Thema: der Korruption. Seit vielen Jahren recherchiert sein Antikorruptionsfonds Bestechungsfälle, die Ergebnisse fasst Nawalny auf seinem Blog prägnant und witzig zusammen. Er hätte einen guten Journalisten abgegeben. Aber wie alle Antikorruptionsaktivisten hat er ein Problem: Das Thema ist nicht anschaulich genug, um Emotionen zu wecken.
Dieses Problem, so lernt Russland im Jahr 2017, lässt sich lösen. Nawalnys Team gelingt es, den Kampf gegen Korruption zum fröhlichen Entertainment zu machen. Noch der unpolitischste Russe interessiert sich für Offshore-Konstruktionen und Kaufverträge, wenn sie anders präsentiert werden: In aufwendig produzierten YouTube-Filmen mit einer aufregenden Dramaturgie und der Möglichkeit, aus der Vogelperspektive auf den Reichtum russischer Beamte zu schauen. Drohnentechnik macht es möglich, die Zäune um ihre Luxusvillen zu überwinden.
Ein Film über die Luxusresidenzen von Premierminister Dmitrij Medwedew, veröffentlicht Anfang März, schlägt alle Rekorde. Es geht darin um Jachten und Villen, die Medwedew nutzt, um Weinberge in der Toskana und den Trick, Reichtum in der Rechtsform einer wohltätigen Stiftung zu verbergen. Innerhalb weniger Wochen haben 15 Millionen Russen den Film gesehen, ein Zehntel der Bevölkerung. Nawalny wird der erste russische Oppositionelle, der sich im Internet ein Massenpublikum aufbauen kann, obwohl das Staatsfernsehen ihn totschweigt. Dort traut sich niemand, seinen Namen laut auszusprechen, als wäre er Lord Voldemort aus den "Harry Potter"-Büchern. Nawalnys Team bietet bald eine tägliche YouTube-Sendung, jeden Donnerstag spricht der Chef und Kandidat selbst.
Aber neben dem neuen Medium hat Nawalny auch eine neue Strategie. Sie besteht darin, vom Modus des Straßenprotests umzuschalten in den des Wahlkampfs. 2018 sind Präsidentschaftswahlen, Wladimir Putin wird dort aller Wahrscheinlichkeit nach antreten, zu seiner offiziell vierten (faktisch fünften) Amtszeit. Als erster Politiker überhaupt kündigt Nawalny im Dezember 2016 an, er wolle kandidieren.
Das klingt erst mal wie Irrsinn. Jeder Russe weiß, dass Putin nur gegen handverlesene Kandidaten antritt, so war es noch bei allen Präsidentenwahlen. Die bisherigen Wettbewerber haben alles Mögliche kritisiert, nur nicht Putin persönlich, das ist tabu. Und damit das so bleibt, ist der Zugang zum Feld der Politik streng reglementiert. Die Manipulation der Wahlen beginnt schon bei der Registrierung von Kandidaten. Wer keine Partei hinter sich hat, muss 300 000 Unterschriften sammeln, gleichmäßig verteilt auf mehr als das halbe Land. Das ist die offizielle Hürde, die noch kein Kremlgegner genommen hat. Bei Nawalny kommt hinzu, dass er vorbestraft ist und sozusagen mit einem Bein im Gefängnis steht. Er ist wegen Veruntreuung verurteilt, trotz Rüge des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte für das Urteil.
Und dennoch reist Nawalny im Jahr 2017 durch das ganze Land, um Unterstützer für seine Kandidatur zu sammeln. In Großstädten eröffnet er Stäbe, wo Unterschriften gesammelt werden. Überall trifft er auf vornehmlich junge, vornehmlich männliche Unterstützer. Jedem schüttelt er zu Beginn einzeln die Hand, jeder darf am Ende ein Selfie mit ihm machen.
Man könnte ein Epos schreiben über die Abenteuer, die der einsame Ritter Nawalny auf seinen Reisen durch den Märchenwald der russischen Politik bestehen muss. In Rostow am Don überfallen Kosaken seinen Stab. In Tomsk räumt die Polizei das Gebäude wegen einer angeblichen Bombendrohung. In Barnaul spritzt ihm jemand grünes Desinfektionsmittel ins Gesicht. In Moskau spritzen sie mit Säure, sein Auge muss operiert werden. Kundgebungen werden nicht genehmigt oder nur am Stadtrand, und dann wird der Öffentliche Nahverkehr unterbrochen. Autoreifen werden zerstochen, Infomaterialien beschlagnahmt, Mietverträge gekündigt. Schüler werden verwarnt, damit sie nicht an Nawalnys Begegnungen teilnehmen.
Und dennoch führt Nawalny Wahlkampf, als wäre Russland eine funktionierende Demokratie, mit bunten Ballons und hochgekrempelten Ärmeln und Krawatte, als Einziger im Land.
Es ist, je nachdem, wie man es betrachten will, eine beeindruckend beharrliche Leistung oder eine Narretei. Nawalnys Kalkül ist es, den Druck auf den Kreml zu erhöhen. Er treibt gewissermaßen den Preis für seinen Ausschluss von der Wahl hoch. Wenn der einzige Kremlgegner, der Hunderttausende Unterstützer im ganzen Land hat, nicht teilnehmen darf, was ist Putins Wiederwahl dann noch wert? Der Kreml, so geht Nawalnys Kalkül, schadet sich selbst, wenn er den Herausforderer ignoriert.
Nawalnys Reisen durch die Provinz erklären, warum am 26. März nicht nur in Moskau und Sankt Petersburg demonstriert wird, sondern im ganzen Land, auch wenn es sich oft um kleine Kundgebungen handelt. Sie erklären aber nicht, warum ausgerechnet die ganz Jungen sich von Nawalny anziehen lassen. Nach 17 Jahren der Ära Putin wird ein Generationswechsel in Russland sichtbar. Diejenigen, die im Winter 2011/12 auf die Straße gingen, hatten noch eine Erinnerung an die Zeit vor Putin, an die wilden Neunzigerjahre. Es war keine glückliche Zeit für Russland, voller Not und Gewalt, aber auch freier als die Gegenwart.
Die Schüler und Studenten, die heute Nawalnys Aufrufen folgen, kennen nichts als Putin. Sie können ihre Wirklichkeit im besten Fall mit der in anderen Ländern vergleichen. Andererseits unterliegen sie weniger dem Einfluss des Staatsfernsehens, sie nutzen andere Medien. Ihr Aufbegehren richtet sich gegen den gefühlten Stillstand im Land. Die Dynamik der frühen Putin-Jahre, als der Ölpreis ständig stieg und die Wirtschaft boomte, ist vorbei und damit auch die Zeit, als man Missstände noch mit der Hoffnung auf ein besseres Morgen rechtfertigen konnte. Die Zukunft ist geschrumpft. Russland, so fühlt es sich für gebildete junge Großstädter an, ist in einer Sackgasse. Hinzu kommt das Gefühl der Bevormundung. Seit dem März 2017 gelangen immer wieder Tonaufnahmen ins Internet, auf denen man Lehrer und Schuldirektorinnen hört, die ihre Zöglinge wegen Nawalny-Aufklebern zurechtweisen und vor jeglichem politischem Engagement warnen. Junge Bürger werden wie Kleinkinder behandelt.
Wenn Nawalnys größter Gegner der Kreml ist, so ist sein zweitgrößter Gegner er selbst. Sicher, er bringt viele Talente mit, die ein Politiker braucht. Er ist schlagfertig und witzig und charismatisch, er ist ein begnadeter Vereinfacher und unerschrockener Kämpfer, dazu gut aussehend und hochgewachsen, mit Frau und zwei Kindern die ideale Verkörperung der russischen Mittelschicht.
Aber Nawalnys große Schwäche ist, dass er keine Politiker gleichen Ranges neben sich duldet. Er ist der geborene Anführer, der seine Anhänger begeistern kann, aber auf der Bühne will er allein stehen. Wenn er abträte, das politische Phänomen Nawalny fiele von heute auf morgen in sich zusammen. Er hat ein beachtliches Netz von Unterstützern geknüpft, aber keine eigenständige Partei von Gleichgesinnten geschaffen.
Der prominente Politberater Stanislaw Belkowski, einst Nawalnys Unterstützer, hat das Problem schon 2013 benannt. Damals trat Nawalny bei der Moskauer Bürgermeisterwahl an – der Kreml hatte seine Teilnahme offenbar in der Hoffnung zugelassen, er werde ohnehin wenig Stimmen erhalten. Stattdessen brachte es Nawalny auf stolze 27 Prozent.
Nawalnys Kampagne, so kritisierte Belkowski schon damals, sei verengt auf die Figur des Anführers. Er verglich sie mit den Kampagnen für Boris Jelzin – Putins Vorgänger im Präsidentenamt – oder für die ukrainische Politikerin Julija Tymoschenko. Alle warben sie nach dem Prinzip: Ich oder keiner, ich oder der Weltuntergang. "Aber wir müssen nicht einen Führer gegen einen anderen austauschen, sondern das politische Bewusstsein der Menschen ändern", warnte Belkowski.
Auch der Kreml hat Nawalnys Schwachpunkt erkannt. Im Oktober 2017 bekommt Nawalny unerwartete Konkurrenz von Xenija Sobtschak, einer Fernsehprominenten. Sobtschak hat allerlei Realityshows moderiert, einschließlich einer über ihr Leben als High-Society-Girl, bis sie wegen ihrer Teilnahme an den Protesten 2011/12 langsam aus dem kremlkontrollierten Fernsehen gedrängt wurde. Eine politische Anhängerschaft hat sie nicht. Auf die titanische Aufgabe des Unterschriftensammelns ist sie nicht vorbereitet. Andererseits ist sie deutlich bekannter als Nawalny, und im Gegensatz zu ihm auch deutlich konzilianter im Ton gegenüber Putin, der ein Freund ihres Vaters war.
Kaum hat sie ihre Kandidatur verkündet, da wird sie schon freundlich von Putins Sprecher erwähnt und in der Vorabendshow des Staatssenders Rossija 1 interviewt – ein Vertrauensbeweis des Kreml, der nicht zu übersehen ist. Offenbar versucht man dort, Nawalny zu Angriffen auf die Rivalin zu provozieren und so die Opposition zu spalten. Seht her, will der Kreml damit sagen, dieser Nawalny will gegen Putin antreten und gibt sich als Demokrat, aber in Wahrheit gönnt er dieses Recht keinem anderen Oppositionellen! Der Plan ist bisher allerdings nicht aufgegangen. Nawalny hat sich nämlich weise zurückgehalten und erwähnt die Rivalin so selten, wie es nur geht.
Ob die Kundgebungen, die mit dem 26. März begannen, ob überhaupt das Phänomen Nawalny Putins Herrschaft langfristig bedrohen kann, bleibt ungewiss. Putin sitzt ja auch nach 17 Jahren noch fest im Sattel. Es wird davon abhängen, wie die Elite sich zu Nawalny und seinen Forderungen verhält. Und die Elite ist derzeit dabei, sich vorsichtig auf die Zeit nach Wladimir Putin vorzubereiten. Schließlich ist die Präsidentschaftswahl vom März 2018 die letzte, zu der er laut Verfassung antreten kann.
Wenn sie vorbei ist, wird sich jene Frage stellen, der der Kreml bisher erfolgreich ausgewichen ist – die Frage nach der Zukunft von Russlands politischem System. Wer diese Zukunft gestalten will, der tut gut daran, sich schon jetzt in Stellung zu bringen. Nawalny, das müssen ihm auch seine Widersacher und Neider zugestehen, hat das im Jahr 2017 geschafft, gegen alle Hindernisse. So wie man Russlands Politik nicht beschreiben kann, ohne den Namen Putin zu nennen, so kann man das auch nicht mehr tun, ohne Alexej Nawalny zu erwähnen.

Er ist der geborene Anführer, der seine Anhänger begeistern kann, aber auf der Bühne will er allein stehen.

Von Christian Esch

SPIEGEL Chronik 1/2017
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