06.12.2017

TürkeiTiefer Graben

Präsident Erdoğan lässt sich in einem umstrittenen Referendum zum Alleinherrscher küren. Das deutsch-türkische Verhältnis erreicht nach der Verhaftung deutscher Journalisten und Menschenrechtler einen Tiefpunkt. Von Maximilian Popp
K oray Türkay hat bis zuletzt an einen Sieg geglaubt. Er hat gemeinsam mit Freunden in Istanbul mitverfolgt, wie die Gegner eines Präsidialsystems in der Türkei beim Verfassungsreferendum am 16. April Stück für Stück zum Lager des Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan aufschlossen. Die ersten Hochrechnungen hatten der Regierungspartei AKP und den Rechtsextremen der MHP zwar noch eine Zweidrittelmehrheit vorausgesagt. Doch innerhalb weniger Stunden war der Vorsprung auf knapp zwei Prozentpunkte geschrumpft. "Wir hatten einen Lauf", sagt Türkay. "Erdoğan hat uns diesen Sieg am Ende gestohlen."
Türkay, 41 Jahre alt, Möbelhändler aus Istanbul, war einer der Anführer der "Nein"-Kampagne. Er hat die "Nein"-Plattform mitgegründet, die sich gegen die Einführung des Präsidialsystems einsetzte. Drei Monate lang hat sich Türkay freigenommen, um seine Landsleute davon zu überzeugen, mit Nein zu stimmen.
Am frühen Morgen des 17. April, wenige Stunden nach der Volksabstimmung, läuft Türkay durch Kadıköy, einen Istanbuler Stadtteil, der von der Opposition regiert wird. Er ist müde und wütend: "Diese Wahl war weder frei noch fair. Erdoğan sollte sich schämen."
So wie Türkay denken viele Menschen in der Türkei. Präsident Erdoğan hat zwar das Referendum mit hauchdünner Mehrheit gewonnen. Doch sein Erfolg wird von Manipulationsvorwürfen überschattet. Die Wahlkommission soll laut Berichten türkischer Medien bis zu zweieinhalb Millionen Stimmzettel angenommen haben, obwohl diese nicht, wie vorgeschrieben, abgestempelt waren. Die Wahlbeobachter der OSZE in Europa beanstanden in einem Bericht erhebliche Mängel.
In Istanbul, Ankara, Izmir und anderen Städten gehen in den Tagen nach der Wahl Tausende Menschen gegen die Regierung auf die Straße. Erdoğan bestreitet die Betrugsvorwürfe. Er spricht in seiner Siegesrede von einer "historischen Entscheidung".
Die Abstimmung vom 16. April führt zu weitreichenden politischen Veränderungen in der Türkei. Die Verfassungsreform fegt hinweg, was von der Demokratie in der Türkei noch übrig war. Sie wird die Republik Atatürks endgültig in einen Ein-Mann-Staat verwandeln.
Erdoğan kann in dem neuen Präsidialsystem Gesetze per Dekret erlassen und das Parlament nach Belieben auflösen. Er ernennt Minister und 12 von 15 Verfassungsrichtern. Das Amt des Premierministers wird abgeschafft.
Der Präsident erscheint nach dem Referendum mächtiger denn je. Doch das Land, das er regiert, ist zerrüttet. Die Gesellschaft ist gespalten in eine Hälfte, die Erdoğan beinahe kultisch verehrt, und eine andere, die ihn nicht einmal als rechtmäßigen Präsidenten anerkennt.
Erdoğan stellt den Wahlausgang als Erfolg dar, auch wenn das Ergebnis mit 51,4 zu 48,6 Prozent der Stimmen für das "Ja"-Lager extrem knapp war. "Es ist egal, ob du mit 1:0 oder 5:0 gewinnst", sagt er. Doch selbst bei seinen Unterstützern mag sich keine rechte Euphorie einstellen.
Das "Ja"-Lager hat einen gewaltigen Aufwand betrieben, um diese Abstimmung zu gewinnen. Erdoğan spannte den gesamten Staatsapparat, Polizei, Verwaltung und Moscheen für seine Kampagne ein. Die meisten Medien schwiegen Gegner des Präsidialsystems tot. Bei Kundgebungen von Oppositionellen wurden Straßensperren errichtet, bei einer Veranstaltung wurde der Strom abgestellt. Hunderte Mandatsträger und Abgeordnete der linksgerichteten HDP sitzen im Gefängnis.

AKP und MHP haben sich für das Referendum zusammengetan. Beide Parteien kamen bei der vergangenen Parlamentswahl auf 60 Prozent der Stimmen. Regierungsberater rechneten bei der Abstimmung über das Präsidialsystem mit einem ähnlichen Ergebnis. Letztlich beträgt Erdoğans Vorsprung gerade mal etwa 1,2 Millionen Stimmen. "Wir konnten weniger Menschen überzeugen, als wir gehofft hatten", räumt Vizepremier Numan Kurtulmuş noch in der Wahlnacht ein.
Ihren knappen Sieg verdankt die Regierung vor allem den Menschen auf dem Land in Zentralanatolien. In den drei größten Städten, Istanbul, Ankara und Izmir, lag das "Nein"-Lager vorn. Vor allem die Niederlage in Istanbul dürfte Erdoğan schmerzen. Er hat die Metropole einst als Bürgermeister regiert.
Erdoğan kann sich nicht sicher sein, dass er die uneingeschränkte Macht, die ihm die Verfassungsänderung verleihen soll, jemals erhält. Zwar gelten manche der 18 neuen Artikel ab sofort. So wird im Hohen Rat der Richter und Staatsanwälte, dem obersten Kontrollorgan der Justiz, die Zahl der Mitglieder von 23 auf 13 reduziert, 4 davon kann Erdoğan direkt ernennen. Zwei Militärrichter werden aus dem Verfassungsgericht verbannt. Das Präsidialsystem tritt in vollem Umfang jedoch erst nach den nächsten Parlaments- und Präsidentenwahlen 2019 in Kraft.
Die Schriftstellerin und Journalistin Oya Baydar blättert wenige Tage nach der Abstimmung in ihrer Wohnung im Istanbuler Villenviertel Etiler durch einen Stapel türkische Zeitungen. Von einer "Blamage für Erdoğan" schrieb die "Cumhuriyet" nach dem Referendum. "Ein Sieg, kein Triumph", bilanzierte die "Hürriyet". "Wir erleben die Spätphase der Regierung Erdoğan", sagt Baydar. "Aber niemand weiß, wie lange diese Phase noch dauern wird." Baydar ist 77 Jahre alt. Sie hat etliche Regierungen kommen und gehen sehen. Nur die Gewalt sei konstant geblieben, klagt sie: Autoritarismus und Chauvinismus prägten die politische Kultur in der Türkei seit der Gründung des Staates im Jahr 1923 durch den Soldaten Mustafa Kemal Pascha, den späteren Atatürk.
Baydar hat als junge Frau die Türkische Sozialistische Arbeiterpartei mitgegründet. Das Militärregime trieb sie 1980 in die Flucht nach Deutschland. Baydar war für viele Jahre verstummt. Sie begann erst nach dem Fall der Berliner Mauer wieder zu schreiben. Ihr Buch "Das Judasbaumtor", das von den Auseinandersetzungen zwischen der revolutionären Linken und dem türkischen Staat erzählt, wurde mit dem Cevdet-Kudret-Preis, einem der bedeutendsten türkischen Literaturpreise, ausgezeichnet und in 27 Sprachen übersetzt.
Wie viele linksliberale Intellektuelle hatte Baydar den Sieg der islamisch-konservativen AKP bei der Parlamentswahl 2002 zunächst begrüßt. Sie setzte darauf, dass Erdoğan als politischer Außenseiter mit der jahrzehntelangen Militärherrschaft brechen und die Türkei mit sich selbst versöhnen würde. "Erdoğan war die Alternative zur Junta", sagt sie.
Mittlerweile hat sich Baydar entsetzt von der AKP abgewandt. Zwar habe Erdoğan zu Beginn seiner Amtszeit eine Reihe von Reformen eingeleitet. Er habe den EU-Beitritt vorangetrieben und sei auf Kurden und Armenier zugegangen. Doch er habe die Institutionen selbst nicht demokratisiert. Je mehr Macht er bekam, umso autoritärer sei er geworden.

Die Zustände in der Türkei seien heute sogar noch schlimmer als in den Achtziger- und Neunzigerjahren, sagt Baydar. "Bei den Generälen wussten wir zumindest, woran wir sind. Erdoğan herrscht vollkommen willkürlich."
Baydars Ehemann, der langjährige "Cumhuriyet"-Autor Aydın Engin, wurde im Oktober 2016 festgenommen und nur aus Altersgründen wieder freigelassen. Mehrere "Cumhuriyet"-Journalisten befinden sich nach wie vor in Untersuchungshaft. Die Behörden werfen ihnen vor, Propaganda für die islamistische Gülen-Bewegung und die kurdische PKK betrieben zu haben, zwei zutiefst verfeindete Gruppen. Laut Amnesty International saßen im Mai mehr als 120 Journalisten in der Türkei im Gefängnis – mehr als in China, Russland und Iran zusammen.
Manche Politiker in Europa hatten gehofft, Erdoğan würde nach dem Referendum auf seine Kritiker zugehen. Doch er tritt seither nur noch herrischer auf.
Dem Präsidenten fällt es, trotz seiner Machtfülle, immer schwerer, die Fliehkräfte in seinem Land zu kontrollieren. Der Staatsapparat ist durch Massenverhaftungen nach dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 teilweise lahmgelegt. Das Militär ist in Syrien und im Irak in zwei Kriegseinsätze verstrickt. Touristen bleiben aus. Die Wirtschaft schwächelt.
Der türkische Präsident versucht, von den innenpolitischen Schwierigkeiten abzulenken, indem er die Auseinandersetzung mit Europa, insbesondere mit Deutschland, sucht. Bereits 2016 waren Deutschland und die Türkei mehrfach aneinandergeraten. Die Länder stritten über eine Bundestagsresolution, die das Massaker der Osmanen an den Armeniern im Ersten Weltkrieg als Völkermord bezeichnet, über den Satiriker Jan Böhmermann und über Erdoğans Reaktion auf den gescheiterten Putschversuch vom 15. Juli.
2017 eskaliert der Konflikt zwischen Deutschland und der Türkei endgültig. Im Februar sperren die Behörden Deniz Yücel, den Türkeikorrespondenten der Tageszeitung "Die Welt", in Untersuchungshaft. Sie werfen ihm Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, Terrorpropaganda und Datenmissbrauch vor. Yücel hatte, wie andere Journalisten auch, im Oktober 2016 über E-Mails geschrieben, die das türkische Hackerkollektiv RedHack aus dem privaten Mailkonto von Energieminister Berat Albayrak, dem Schwiegersohn von Präsident Erdoğan, beschafft hatte.
Yücel sitzt seither in Isolationshaft im Hochsicherheitstrakt Silivri nahe Istanbul. Einmal in der Woche darf er für eine Stunde auf den Sportplatz des Gefängnisses, alle zwei Wochen für zehn Minuten telefonieren. Außer seinen engsten Angehörigen, seinen Anwälten und deutschen Diplomaten darf er keinen Besuch empfangen. Seine Frau Dilek Mayatürk sieht ihn einmal in der Woche für eine Stunde. "Er wird eines Tages frei sein, das wissen wir beide, Deniz und ich", sagt sie in einem Gespräch mit dem SPIEGEL. "Aber glauben Sie ernsthaft, dass wir unser Leben so weiterführen können wie vor der Haft? Wir werden versuchen, diese Monate aus unserem Leben auszuradieren. Aber alles hinterlässt Spuren."

Der Fall Yücel wird in Deutschland zum Symbol für Erdoğans Angriff auf die Pressefreiheit. Über Monate hinweg gehen immer wieder Tausende Menschen für Yücels Freilassung auf die Straße, organisieren Autokorsos und Solidaritätskonzerte. Kanzleramtschef Peter Altmaier bezeichnet den Journalisten als "Helden". Die WeltN24 GmbH, Yücels Arbeitgeber, reicht wegen der fortdauernden Inhaftierung Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ein. Auch die Bundesregierung will dort Stellung beziehen.
Erdoğan verschärft seine Provokation im Vorfeld des Referendums weiter. Als Deutschland und die Niederlande türkischen Regierungspolitikern Wahlkampfauftritte verbieten, wirft er beiden Staaten "Nazimethoden" vor.
Ende April nimmt die Türkei eine weitere Deutsche, die Neu-Ulmer Journalistin Meşale Tolu, in Haft. Zugleich untersagt Ankara Bundestagsabgeordneten den Besuch deutscher Soldaten auf dem Militärstützpunkt in Incirlik. Deutschland verlegt diese Truppen daraufhin nach Jordanien.
Die Bundesregierung begegnet Erdoğans Provokationen lange Zeit mit demonstrativer Gelassenheit. Bloß nicht die Nerven verlieren, lautet die Vorgabe aus dem Kanzleramt. Angela Merkel setzt alles daran, mit Erdoğan irgendwie im Dialog zu bleiben, auch um den Flüchtlingspakt mit der Türkei nicht zu gefährden.
Erst die Verhaftung eines weiteren Deutschen, des Berliner Menschenrechtsaktivisten Peter Steudtner, bringt im Juli die Wende. Steudtner hatte einen Workshop türkischer Menschenrechtler in Istanbul begleitet. Er wies die Gruppe in IT-Sicherheit und den gewaltfreien Umgang mit Stress ein, als Antiterrorpolizisten das Tagungshotel stürmten und die Seminarteilnehmer festsetzten. Steudtner, so scheint es, wird beinahe durch Zufall zu Erdoğans Geisel. Er hat, anders als Yücel oder Tolu, weder einen familiären noch einen beruflichen Bezug zur Türkei. Er lebt mit seiner Partnerin und seinen zwei Kindern in Berlin. Nun werfen ihm die Behörden vor, Terrorismus zu unterstützen.
Außenminister Sigmar Gabriel bricht seinen Urlaub auf Sylt ab, als er von dem Vorfall erfährt. Er kündigt eine "Neuausrichtung" der deutschen Türkeipolitik an. Er verschärft die Reisehinweise für Deutsche und lässt Hermes-Bürgschaften für deutsche Unternehmen in der Türkei prüfen. Erdoğan revanchiert sich umgehend, indem er der Bundesregierung "Spionage" vorwirft. Deutschland werde "die Antwort für jede zur Schau gestellte Respektlosigkeit" erhalten.
Gabriels Vorstoß markiert eine Zäsur: Noch nie hat eine Bundesregierung seit der Wiedervereinigung einen Partner ähnlich scharf in die Schranken gewiesen. Es ist ein Wagnis. Denn Deutschland ist durch die rund drei Millionen Deutschtürken mit der Türkei so eng verbunden wie mit kaum einem anderen Land.
Ende Oktober kommt Steudtner überraschend frei. Er kann noch am selben Tag zurück nach Berlin reisen. Offenbar hat sich Altkanzler Gerhard Schröder bei einem Treffen mit Erdoğan erfolgreich für ihn eingesetzt. Acht Deutsche, darunter Yücel und Tolu, bleiben jedoch in Haft. "Es ging darum, mich einzuschüchtern", sagt Steudtner in einem Gespräch mit dem SPIEGEL nach seiner Freilassung.
Der Graben, der Anhänger und Gegner Erdoğans trennt, verläuft nicht zwangsläufig nur zwischen Deutschen und Türken. Er zieht sich quer durch die deutsch-türkische Community – durch Parteien, Familien, Freundeskreise.

63 Prozent der Deutschtürken, die zur Wahl gegangen sind, haben beim Referendum im April Erdoğan unterstützt – deutlich mehr als in der Türkei selbst. Sie fühlen sich nun dem Verdacht ausgesetzt, einem Antidemokraten hinterherzulaufen. Einige Unionspolitiker nehmen das Abstimmungsergebnis zum Anlass, den Doppelpass erneut infrage zu stellen.
Für die Bundesregierung ist der Umgang mit der Türkei ein Balanceakt. Sie muss Erdoğan bremsen, ohne dessen Anhänger in Deutschland dauerhaft zu verprellen.
Im TV-Duell vor der Bundestagswahl im September kündigt Merkel an, im Europäischen Rat auf einen Abbruch der EU-Beitrittsgespräche hinzuarbeiten. Eine solche Entscheidung träfe die Wirtschaft in der Türkei empfindlich. Sie würde jedoch zugleich dazu führen, dass Europa über Erdoğans Amtszeit hinaus jeden Einfluss auf die Türkei verliert.
Sinnvoller scheinen andere, weniger drastische Mittel:
Die EU könnte, erstens, die Verhandlungen mit der Türkei suspendieren, anstatt sie gänzlich aufzukündigen. Auf diese Weise würden die Europäer ein starkes Zeichen sowohl an die türkische Regierung als auch an Investoren senden, dass Erdoğans Provokationen nicht ohne Konsequenzen blieben. Gelder aus Brüssel an die Türkei könnten erheblich gekürzt werden. Und doch könnte die EU den Dialog mit der Türkei wiederaufnehmen, wenn Erdoğan irgendwann einmal nicht mehr an der Macht ist.
Die EU sollte, zweitens, die Verhandlungen mit der Türkei über eine Vertiefung der Zollunion weiterhin ruhen lassen. Erdoğan hat großes Interesse daran, dass der Austausch von Waren zwischen der Türkei und Europa erleichtert wird. Die türkische Wirtschaft ist auf Investitionen aus dem Ausland angewiesen. Die Bundesregierung könnte Zugeständnisse Ankaras bei Menschenrechtsfragen zur Bedingung machen, um die Zollgespräche fortzuführen.
Europa sollte, drittens, der Türkei im Streit um die Visaliberalisierung entgegenkommen. Die EU hat die Visumpflicht für Serben, Ukrainer, ja selbst für Bürger aus den Vereinigten Arabischen Emiraten aufgehoben. Sie hat ein Interesse daran, dass Türken als Touristen den Kontinent bereisen, Verwandte treffen, an Konferenzen teilnehmen. Eine Lockerung des Visaregimes würde den Menschen in der Türkei die Botschaft vermitteln: Wir mögen uneins mit eurer Regierung sein, aber ihr seid uns willkommen.

Erdoğan erscheint nach dem Referendum mächtiger denn je. Doch das Land ist gespalten.

Bloß nicht die Nerven verlieren, lautet die Vorgabe aus dem Kanzleramt.

Von Maximilian Popp

SPIEGEL Chronik 1/2017
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


SPIEGEL Chronik 1/2017
Titelbild
Abo-Angebote

Sichern Sie sich weitere SPIEGEL-Titel im Abo zum Vorteilspreis!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Video 05:45

Überwachung in China Zwei Schritte - und die Software weiß, wer Sie sind

  • Video "Straße von Hormus: Videos zeigen Festsetzung von britischem Tanker" Video 01:15
    Straße von Hormus: Videos zeigen Festsetzung von britischem Tanker
  • Video "Mode in Japan: Junge Frauen in Tokio möchten niedlich sein" Video 29:13
    Mode in Japan: "Junge Frauen in Tokio möchten niedlich sein"
  • Video "Spiderman wider Willen: Waghalsige Kletteraktion" Video 00:45
    Spiderman wider Willen: Waghalsige Kletteraktion
  • Video "Filmstarts: Smarthome-Horror" Video 08:21
    Filmstarts: Smarthome-Horror
  • Video "Kassel: Tausende protestieren gegen Neonazi-Demo" Video 01:57
    Kassel: Tausende protestieren gegen Neonazi-Demo
  • Video "Airsoft: Am Wochenende spielen sie Krieg" Video 22:17
    Airsoft: Am Wochenende spielen sie Krieg
  • Video "Hass-Chöre gegen Kongressfrauen: Kameraufnahmen widerlegen Trump" Video 03:11
    Hass-Chöre gegen Kongressfrauen: Kameraufnahmen widerlegen Trump
  • Video "Computer-Cocktails: Die Roboter-Bar" Video 01:37
    Computer-Cocktails: Die Roboter-Bar
  • Video "Spiderman wider Willen: Waghalsige Kletteraktion" Video 00:45
    Spiderman wider Willen: Waghalsige Kletteraktion
  • Video "Überwachungskameras an Tankstelle: Menschen fliehen vor Erdrutsch" Video 00:55
    Überwachungskameras an Tankstelle: Menschen fliehen vor Erdrutsch
  • Video "Distanzierung von Trump: Merkel solidarisiert sich mit US-Abgeordneten" Video 00:50
    Distanzierung von Trump: Merkel solidarisiert sich mit US-Abgeordneten
  • Video "Israel: Archäologen finden 1200 Jahre alte Moschee" Video 00:55
    Israel: Archäologen finden 1200 Jahre alte Moschee
  • Video "Helmkamera-Aufnahmen: So sah der fliegende Soldat Paris von oben" Video 01:16
    Helmkamera-Aufnahmen: So sah der fliegende Soldat Paris von oben
  • Video "Zitate aus Sommer-Pressekonferenzen: Herr Rösler ist gerne Vizekanzler" Video 02:05
    Zitate aus Sommer-Pressekonferenzen: "Herr Rösler ist gerne Vizekanzler"
  • Video "50 Jahre Mondlandung: Ein kleiner Schritt..." Video 01:15
    50 Jahre Mondlandung: Ein kleiner Schritt...
  • Video "Neues Transportsystem: Katar testet schienenlose Tram für WM 2022" Video 01:01
    Neues Transportsystem: Katar testet schienenlose Tram für WM 2022
  • Video "Überwachung in China: Zwei Schritte - und die Software weiß, wer Sie sind" Video 05:45
    Überwachung in China: Zwei Schritte - und die Software weiß, wer Sie sind