AUS DEM SPIEGEL
Ausgabe 51/2016

Trump und Putin Ein unheimlicher Freund

Zwei Macher und Männer unter sich - Donald Trumps Faible für Wladimir Putin verstört Parteifreunde und westliche Partner. Bringt seine Sympathie für Russlands Präsidenten die ganze Welt ins Wanken?

Putin
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Donald Trump ist an diesem Abend in Dankeslaune, er verbeugt sich vor seinem künftigen Vizepräsidenten Mike Pence, er dankt dem Fraktionschef Paul Ryan, den Soldaten und Veteranen des Landes, er sendet einen "speziellen" Gruß an die Polizisten und natürlich an die Menschen vor ihm, die sich zu Tausenden aufgereiht haben. "Wisconsin, ihr habt dieses Ergebnis möglich gemacht", ruft er. Seine Anhänger reißen sich zum Jubel die roten Trump-Mützen vom Kopf.

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Heft 51/2016
Ausgelieferte Patienten, ausgebeutete Ärzte - Innenansicht eines Klinik-Konzerns

Trump steht am vergangenen Dienstagabend in einer Messehalle am Rande von Milwaukee in Wisconsin, im Norden der USA. Es ist einer der Staaten, die er vor fünf Wochen sensationell gewonnen hat. Trump ist auf einer sogenannten Dankestour durch Bundesstaaten, die ihm zum Sieg verholfen haben. Es ist, als sollte der Wahlkampf in den großen Arenen niemals enden. Doch zunehmend scheint es so, als müsste Trump nicht nur seinen Anhängern danken, sondern auch der russischen Führung.

Denn was in der vergangenen Woche durch einen Geheimdienstbericht öffentlich wurde, ist ein Novum in der Geschichte der Vereinigten Staaten. Die CIA hält es laut einem vertraulichen Bericht für erwiesen, dass der Kreml die Präsidentschaftswahlen zugunsten Trumps habe beeinflussen wollen. Der russische Präsident Wladimir Putin soll laut Berichten der Fernsehsender ABC und NBC persönlich mit der Aktion betraut gewesen sein. Das Ziel der Attacke war laut CIA die Wahl Donald Trumps.

In früheren Jahrzehnten hätte ein solcher Bericht das Land zusammengeschweißt. Russland war für die meisten Amerikaner ein Feindbild. Doch die Zeiten haben sich geändert. Trump will sich seinen knappen Sieg nicht madig machen lassen, sein Umfeld dementiert alle Enthüllungen aggressiv. Umfragen zeigen zudem, dass sich bei einem Teil der Republikaner das Bild Russlands deutlich verbessert hat. Viele Konservative, die einst in der Sowjetunion den Antichrist sahen, schätzen Putin als Kämpfer gegen islamistischen Terrorismus. Und so ist die Debatte um das russische Hacking und das Verhältnis zu Moskau zu einem Thema geworden, das Amerika spaltet.

Die Enthüllungen fallen in eine Zeit, in der sich abzeichnet, dass der gewählte Präsident Donald Trump und seine Vertrauten das Verhältnis zu Russland neu definieren wollen. Trump hält offenbar wenig von einer Außenpolitik, die auf Moral und Werten beruht, sie besteht für ihn aus Deals, die von Mann zu Mann abgeschlossen werden können, wie unter Geschäftsleuten. Und er sieht in Putin einen Mann, mit dem er das gleiche Politikverständnis teilt.

Es ist eine irritierende Nähe, die bald zwischen Trump und Putin entstehen könnte, eine Zeitenwende im Verhältnis der beiden Großmächte und damit auch für den Rest der westlichen Welt. Mit Trump und Putin scheinen sich zwei Männer gefunden zu haben. Dabei könnten sie äußerlich kaum unterschiedlicher sein.

Trump ist Millionärssohn - ein Sprössling des Establishments, der sich gegen das Establishment gewandt hat. Putin ist ein Aufsteiger aus einfachen Verhältnissen. Trump liebt die Bühne, das Fernsehen. Putin fallen Inszenierungen schwer. Der Historiker und Osteuropa-Experte Timothy Snyder hat es so formuliert: "Putin ist die reale Ausgabe jener Person, die Trump im Fernsehen zu sein vorgibt."

Trump: Irritierende Nähe zu Putin
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Trump: Irritierende Nähe zu Putin

Als Alphamänner geben sie sich beide, auch ihre Sicht auf die Weltpolitik passt zueinander. Putin ist, wie viele Russen, Zyniker. Wenn westliche Politiker sich auf Werte berufen, hält er das grundsätzlich für Heuchelei. Donald Trump argumentiert gar nicht erst mit Werten; das ist eine Sprache, die Putin mag. Sowohl Putin als auch Trump sind überzeugt, dass ihr Land am stärksten sei, wenn es für sich selbst stehe, sie glauben nicht an Allianzen.

Auf amerikanischer Seite bedeutet eine solche Außenpolitik eine tektonische Verschiebung im Verständnis der Welt. Die Bedeutung der Nato, seit Jahrzehnten das militärische Schutzbündnis des Westens, steht durch die Präsidentschaft Trumps zumindest infrage. Für ihn ist sie vor allem ein Geldfresser. Die Uno wird wohl bestenfalls eine Nebenrolle in der US-Außenpolitik spielen.

Wie Trump hält auch Putin wenig von internationalen Organisationen, die Uno sieht er allerdings als einen unverzichtbaren Pfeiler der Weltordnung. Das liegt vor allem daran, dass Russland ein Vetorecht im Sicherheitsrat hat.

Putin sieht sein Land durch die Nato und ihre Ausbreitung nach Osten bedroht. Deshalb ist das US-Wahlergebnis ein Geschenk für ihn. Sein größtes geopolitisches Interesse, die Rückkehr Russlands auf Augenhöhe mit den USA, dürfte sich mit Trump eher erreichen lassen.

Noch haben sich Trump und Putin nicht kennengelernt. Bis zum 20. Januar, der Amtseinführung Donald Trumps, bleibt die Männerfreundschaft virtuell. "Wir steuern in eine unruhigere Welt", sagt Russlandexpertin Fiona Hill von der Brookings-Institution in Washington. "Bisher sind nur die Eröffnungszüge der beiden großen Spieler bekannt."

Die vergangenen drei Jahre haben Putin in seiner Weltsicht bestätigt, dass man nur mit Stärke zum Ziel kommt. Im März 2014, als Russland mit der Krimannexion das Völkerrecht gebrochen hat, nannte Obama das Land "eine Regionalmacht, die ihre unmittelbaren Nachbarn nicht aus Stärke bedroht, sondern aus Schwäche". Er wollte sagen: Es gibt wichtigere Bedrohungen in der Welt. Im Kreml aber wirkten seine Worte wie eine gezielte Demütigung. Der Syrieneinsatz der russischen Luftwaffe sollte den Beweis erbringen, dass Moskau deutlich mächtiger ist, als Washington es für denkbar hält. Putins politische Aggressionen wurden eine Art Pendant zu Trumps späterem Wahlkampfslogan. Make Russia great again.

Mit entsprechender Genugtuung betrachtete man in Moskau das Bild, das auf dem G-20-Gipfel im türkischen Antalya im November 2015 entstand: Wenige Wochen nach Beginn der russischen Luftangriffe steckten auf einem Flur im Tagungshotel Barack Obama und Wladimir Putin die Köpfe zusammen, versunken in ein ernstes Gespräch. Russland hatte, sichtbar für die Welt, seine Außenseiterrolle überwunden. Das Motto: Wer nicht mit uns reden will, den zwingen wir dazu.

Die geopolitischen Veränderungen, die mit Trumps Präsidentschaft einhergehen könnten, machen die Berichte über die russische Einflussnahme bei der US-Wahl so bedeutsam. In der vergangenen Woche schrieb die "Washington Post", die US-Geheimdienste seien sich sicher, dass Russland den Wahlkampf zugunsten Trumps habe entscheiden wollen. Zu klar seien die Indizien, vermeldete die CIA, zu eindeutig die Spuren im Internet. Das FBI teilte diese Einschätzungen nicht völlig - es sieht in Russland ebenfalls den Urheber, äußert sich aber nicht zur Intention.

Tatsächlich haben amerikanische Geheimdienste einen umfassenden Überblick über das, was sich an dunklen Umtrieben im Netz abspielt. So pflegt etwa die Elite-Hackertruppe Tailored Access Operations innerhalb der NSA eine umfassende Datenbank, in der jeder Cyberangriff, die dafür verwendete Schadsoftware und die beteiligten Server katalogisiert werden. Selbst laufende Spionageangriffe aus fremden Ländern kann sie teilweise in Echtzeit mitlesen.

In Falle der Clinton-Mails handelte es sich bei den Eindringlingen um Gruppen, die für die Dienste alte Bekannte sind. Ihre Namen: "Cozy Bear" und "Fancy Bear". Verschiedene Hacks der beiden Gruppierungen sind in den vergangenen Jahren auch von privaten IT-Sicherheitsunternehmen untersucht worden. Auf das Konto dieser Hackerformationen gehen nach Einschätzung von IT-Forensikern Cyberangriffe wie der auf den französischen Sender TV5 Monde und den Deutschen Bundestag sowie diverse Angriffswellen in ehemaligen Sowjetstaaten wie Georgien - und nun auch der Angriff auf die Präsidentschaftswahlen in den USA.

Bei ihren technischen Analysen der Schadcodes stießen Experten immer wieder auf Hinweise, dass die Muttersprache der Hacker Russisch ist. Zudem korrespondieren die Aktivitäten der Gruppierungen auffällig mit den Arbeitszeiten in Moskau und St. Petersburg. Der russische Investigativjournalist Andrej Soldatow vermutet, dass nicht der Geheimdienst selbst hinter der Attacke steht, sondern informelle Gruppen, die vom Kreml ermuntert wurden. "Das ist sogar bedenklicher, weil solche Gruppen unberechenbar sind."

Doch was war das Ziel? Ging es wirklich darum, Trump zur Wahl zu verhelfen, oder einfach nur darum, Zweifel am demokratischen Prozess in den USA zu säen? Der ehemalige Clinton-Berater Ben Scott von der Stiftung Neue Verantwortung in Berlin sagt: "Es ging darum, die USA zu destabilisieren, ihre Glaubwürdigkeit zu untergraben und sie auf innenpolitische Schlammschlachten zu fokussieren. Ich kann nur sagen, sie hatten Glück, es hat genau so funktioniert."

Während Trump im Wahlkampf oft betonte, es wäre doch so schön, wenn die USA mit Russland auskommen könnten, weckte eine mögliche Präsidentin Hillary Clinton in Moskau Befürchtungen. Sie hatte sich im Kreml den Ruf einer konfrontativen Hardlinerin erarbeitet - etwa mit ihrer Forderung, eine Flugverbotszone in Syrien einzurichten, die Washington gegen Moskaus Luftwaffe nur mit Gewalt hätte durchsetzen können.

Vor allem aber hatte sie Putin im Dezember 2011 empört, im Moment seiner wohl größten Schwäche. Damals waren Zehntausende in Moskau gegen Wahlfälschungen auf die Straße gegangen. Die US-Außenministerin sprach öffentlich von Unregelmäßigkeiten bei der Dumawahl und forderte eine Untersuchung. Putin warf ihr vor, sie habe damit "das Signal" für die Proteste gegeben. Vielleicht erklärt das die Idee, umgekehrt die Legitimität von Clintons Wahl zu beschädigen.

Doch die Aktion wäre ohne die US-Medien kaum erfolgreich gewesen. Sie stürzten sich auf die E-Mails aus dem Innern der Demokratischen Partei und Clintons Wahlkampagne, die über WikiLeaks tröpfchenweise veröffentlicht wurden. Die Medien skandalisierten sie, Triviales aus den E-Mails erhielt weit mehr Aufmerksamkeit als Trumps Interessenkonflikte und nachgewiesene Lügen.

Am Ende ist es nun die Legitimität von Trumps Wahlsieg, die angesichts der russischen Einmischung infrage steht - schließlich hat er die Wahl mit nur rund 80.000 Stimmen Vorsprung in drei Staaten gewonnen, insgesamt hat er fast drei Millionen Stimmen weniger erhalten als Clinton.

Wohl auch deshalb befindet sich Donald Trump seither auf einer Art Feldzug und bekämpft rigoros die Berichte über russische Einflussnahme. Das sei "lächerlich", sagt er; seine Stab verweist darauf, dass die CIA auch 2002 falsche Erkenntnisse geliefert habe, als es um angebliche Massenvernichtungswaffen im Irak ging. Trump sagte: Man müsse elektronische Eindringlinge auf frischer Tat ertappen. Doch genau das war dem FBI ja gelungen. Dann twitterte er: "Wenn Russland oder ein anderes Land gehackt hat, warum hat das Weiße Haus so lange gewartet, bis es gehandelt hat? Warum haben sie sich erst beklagt, als Hillary verloren hat?" Das ist falsch, die Regierung hatte die Vorwürfe bereits im Oktober öffentlich gemacht.

Bisher ist man in Moskau über die ersten Handlungen des nächsten Präsidenten jedenfalls erfreut. In sein künftiges Kabinett hat er mehrere Minister und Berater berufen, die in der Vergangenheit beste Beziehungen nach Moskau hatten - meist aus Wirtschaftsinteressen. Der designierte Außenminister Rex Tillerson hat als Chef des Energiekonzerns ExxonMobil besonders enge Beziehungen zur Moskauer Elite. Er hat Milliardendeals für die Erschließung von Öl- und Gasvorkommen in der russischen Arktis ausgehandelt und ist mit Putins Weggefährten Igor Setschin befreundet. "Die Wahl Tillersons ist eine Sensation", jubelte der russische Senator und Außenpolitiker Alexej Puschkow nach dessen Nominierung, "Trump überrascht weiter."

Bekannte Tillerson, Putin 2012
REUTERS

Bekannte Tillerson, Putin 2012

Wegen besonderer Verdienste um die Wirtschaftbeziehungen zu Russland hat Wladimir Putin Tillerson im Jahr 2013 in einer feierlichen Zeremonie den "Orden der Freundschaft" um den Hals gebunden. Das heiße nicht unbedingt, dass Tillerson leicht russischem Einfluss erliege, sagt der Energieexperte Michail Krutichin. Im Vergleich zu den Konkurrenten von BP oder Shell habe Tillerson mehr Rückgrat bewiesen. Die US-Sanktionen, die ExxonMobils arktische Geschäfte vorerst beendeten, habe er "anstandslos umgesetzt". Allerdings hat er sich auch stets gegen sie ausgesprochen.

Tillerson hat prominente republikanische Unterstützer: Die ehemalige Nationale Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice und Exverteidigungsminister Robert Gates loben ihn öffentlich. Beide sind zwar nicht als Russlandfreunde bekannt, arbeiten aber als Berater für Exxon.

Auch über weitere bekannte Gesichter freut man sich in Russland. Trumps designierter Nationaler Sicherheitsberater, Michael Flynn, ist ein gern gesehener Gast bei RT, dem internationalen Sprachrohr des Kreml. Im Dezember 2015 saß er neben Putin, als der Sender seinen zehnten Geburtstag feierte. Flynn war dafür als Redner eingekauft worden. Ein anderer Redner wurde aus der ecuadorianischen Botschaft in London zugeschaltet: Julian Assange. Er sollte später auf WikiLeaks die von russischen Hackern erbeuteten E-Mails in die Öffentlichkeit spielen. Nun, genau ein Jahr später, schließt sich der Kreis.

Wenn Trump und Putin die Welt demnächst wieder in Interessensgebiete aufteilen sollten, brauchten sie die EU oder G-20-Gipfel allenfalls noch als Kulisse.

Dann dürften in einigen der drängendsten globalen Krisen plötzlich neue Regeln gelten. Die Ukraine etwa hat sich in dem schwelenden territorialen Konflikt mit Russland bisher auf Washingtons Unterstützung verlassen können. Namhafte Republikaner haben in der Vergangenheit einen harten Kurs gegenüber Russland vertreten, mit Waffenlieferungen an die Ukraine gedroht und Wirtschaftssanktionen gegen Moskau unterstützt. Damit könnte es vorbei sein - zumal Trumps Administration sich kaum mögliche Geschäfte mit Russland verderben lassen will.

Dennoch stellt Trumps Wahlsieg auch für Moskau ein Risiko dar. Amerika lässt sich nun nicht mehr so einfach als Feindbild zeichnen. Der Milliardär ist unberechenbar, ein Neuling auf der politischen Bühne, der sich ständig neu ausrichten könnte.

Schon in diesen Tagen bekommt Trump zu spüren, dass sein angestrebter Kurs gegenüber Moskau nicht von allen Republikanern kritiklos mitgetragen wird. Die Partei ist gespalten. Besonders die mächtigen Senatoren John McCain aus Arizona und Lindsey Graham aus South Carolina, beide Transatlantiker alter Schule, lassen kein Mikrofon aus, um ihre Missbilligung für Russlands Eingriffe in die Wahlen zu äußern. "Putin ist ein Verbrecher und Mörder", sagt McCain. Gemeinsam mit Graham und weiteren Senatoren wird der Präsidentschaftskandidat von 2008 die Ermittlungen zu dem Fall koordinieren.

Die Mehrheit der Republikaner im kommenden Senat ist mit 52 von 100 Sitzen knapp, auf die Stimmen und Stimmungen von McCain und Graham kommt es auch für Trump an. Und weitere republikanische Senatoren haben angekündigt, ihren Einfluss in der Russlandfrage ausüben zu wollen. Trumps Kabinett muss vom Senat bestätigt werden. Russlandfreund Tillerson dürfte eine anstrengende Anhörung vor seiner Vereidigung bevorstehen.

Brookings-Expertin Fiona Hill zweifelt daran, dass zwischen Russland und den Vereinigten Staaten dauerhaft enge Beziehungen bestehen können. "In vielen Fragen von Iran über die Uno bis zu Fragen der nuklearen Bewaffnung liegen die Länder sehr weit auseinander", sagt Hill, "es wird für Trump strukturell sehr schwierig, sich auf eine echte Allianz mit Russland einzulassen."

Dennoch steuere die internationale Politik auf eine Periode der Ungewissheit zu, glaubt Hill. In einer mehr und mehr miteinander verknüpften Welt werde der Wettbewerb zwischen den Weltmächten zunehmen. "Es gibt sozusagen ein Wettrennen um die ,Großartigkeit' der einzelnen Mächte", glaubt Hill.

Die größte Umstellung dürfte dabei Europa bevorstehen. Die Osteuropäer, aber auch Deutschland müssten sich darauf einstellen, dass mit den USA die verlässliche Schutzmacht im Westen wegfallen könnte, glauben deutsche Diplomaten.

Man müsse sich "ab sofort selber retten können".

Im Video: SPIEGEL-Korrespondent Gordon Repinski über die mögliche neue Achse USA/Russland - und was das für Europa bedeutet.

mauritius images/ Mindaugas Bonanu, Dominykas Ceckauskas


insgesamt 15 Beiträge
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Seite 1
franz.v.trotta 17.12.2016
1.
Die Annäherung Trumps an Putin berechtigt zu Hoffnungen. Sollten sie an einem Strang ziehen, könnte mancher Konflikt bereinigt und manche Region befriedet werden. Merkel könnte indes in Bedeutungslosigkeit versinken. Das muss nicht unbedingt ein Nachteil sein; denn sie hat zur Spaltung und Schwächung Europas erheblich beigetragen.
n.strohm 17.12.2016
2. Trump
will dahin wo Putin bereits ist: Sein Volk/Staat in nahezu absoluter Weise zu beherrschen - äh sorry zu regieren. Russland : Putin - Medwedevp - Putin - Medwedev USA : D. Trump - I.Trump - D.Trump - I. Trump Spass beiseite, ich gebe D. Trump bis Weihnachten 2017. Bis dahin haben auch die letzten Republikaner kapiert, dass sie nur noch nickendes und maximal schmückendes Beiwerk sind....
Bernd.Brincken 17.12.2016
3. Unheimlich
Eher unheimlich an dieser Geschichte ist doch die Faszination für die EMail-"Affäre", die von anfang an abstrus war, und vielleicht sogar das Ziel war, die Botschaft zu erzeugen, dass neben dieser Lapalie an der Kandidatin Clinton kein Haar in der Suppe zu finden sei. Email war nie als sicheres Kommunikationsmedium gedacht und ist es bis heute nicht - also welche Wirkung soll es haben, wenn ein Politiker seine Emails nicht über den "richtigen" Server versendet? Sich jetzt darauf zu stürzen, dass auf dem Umweg über Wikileaks die Russische Regierung bewusst und dazu noch erfolgreich Einfluss auf die Wahl genommen hätte, ist so abstrus, dass man dahinter schon fast wieder eine false-flag-Operation vermuten kann. Aber von wem? Chinesen? Mongolen? Mauretanier? Wir werden die ganze Wahrheit wohl nie erfahren.
taglöhner 17.12.2016
4.
Ich stimme Ihnen weitgehend zu bis auf Eines: Selbst wenn ihm all das gelänge, würde er damit sein Imperium, das niemals eine akzeptierte Führungsmacht darstellen, sondern das eines wirtschaftlichen Zwerges mit einer rückständigen Gesellschaft bleiben wird, in der damit heraufbeschworenen Lawine von Kleinkonflikten zerreiben auf Nimmerwiedersehen.
Darwins Affe 17.12.2016
5. Chinapolitik
1) Trumps Agenda ist China, wie er wiederholt schon im Wahlkampf erwähnte. Deshalb will und kann er sich keinen zusätzlichen Konflikt mit Russland leisten. Und auch Putin schaut seit Jahren mit Schaudern auf seinen übermächtigen Nachbarn im Osten. 2) Die zerstrittene EU verfällt langsam in Bedeutungslosigkeit. Trump geht von einer zunehmenden Islamisierung des Kontinents aus, Putin will das mit Unterstützung rechtspopulistischer Parteien verhindern. 3) Russland ist nicht die SU, der ja Putin nachtrauert. Im Hinblick auf seine Ökonomie und Bevölkerungszahl ist Russland keine Weltmacht und muss sich an Stärkere anlehnen. Da sind die USA wohl das kleinere Übel als der Riese im Osten. 4) Nebenbei: Man kann nur warnen, Trump und Putin als zwei Idioten anzusehen. Interessen- und Machtpolitik gingen historisch meist über moralisches Handeln.
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