Der SPIEGEL

Der SPIEGEL

19. Mai 2017, 18:00 Uhr

Krise im Weißen Haus

Wie wir Trump loswerden

Von

Im Weißen Haus stimmt nichts mehr: Alle außer Donald Trump verachten den US-Präsidenten, der weder intellektuell noch moralisch in der Lage ist, das Land zu führen. Es gibt fünf Wege aus der Misere.

Donald Trump ist nicht dazu in der Lage, Präsident der USA zu sein. Er ist es intellektuell nicht: Er versteht die eigenen Aufgaben und die Bedeutung seines Amtes nicht, er liest nichts, nicht einmal Akten oder Geheimdienstberichte, und er hat keine Ahnung von den eigenen Themen, trifft halt mit wüsten Anweisungen launische Entscheidungen.

Und moralisch ist er es sowieso nicht: Trump ist ein hundertfach überführter Lügner, Rassist, Betrüger. Man zuckt beschämt zusammen, wenn man solche Sätze schreibt, so dröhnend laut sind die Wörter. Aber genau diese Begriffe sind die korrekten für Trump, und es zählt zur Aufgabe von Medien, nicht müde zu werden, sondern zu sagen, was ist: Trump muss aus dem Weißen Haus entfernt werden. Schnell. Er ist eine Gefahr für die Welt.

Trump ist ein miserabler Politiker: Er entließ den FBI-Direktor, weil er es konnte. Der Typ war ihm halt auf die Nerven gegangen mit seinen Ermittlungen gegen Trumps Vertraute. Der Typ hatte sich geweigert, Trump Treue und Loyalität zu schwören und auch, die Ermittlungen einzustellen - James Comey musste weg.

Trump ist zudem ein miserabler Vorgesetzter. Seine Leute erfinden Ausreden für ihn und lügen für ihn, da sie es müssen. Dann aber wacht Trump auf und twittert, dass alles doch ganz anders gewesen sei. Ihm ist egal, dass sein Sprecher, sein Außenminister und sein Sicherheitsberater gerade erst dementiert haben, der Präsident habe den Russen, ausgerechnet, Erkenntnisse verraten, die von Israels Geheimdiensten, ausgerechnet, geliefert worden waren. Trump twittert: Doch, doch, das habe ich gemacht, weil ich das darf; ich bin nämlich der Präsident.
In diesem Weißen Haus stimmt nichts mehr: Inzwischen sind alle dort mehrfach bloßgestellt worden; nun verachten sie einander, und alle außer Trump verachten Trump. Und darum erleben wir eine amerikanische Tragödie und sehen fünf mögliche Lösungen.

Trump müsste zurücktreten; was nicht passieren wird.

Oder die Republikaner in Senat und Repräsentantenhaus müssten ein Amtsenthebungsverfahren unterstützen, was wegen der erwiesenen Behinderung der Justiz zwar gerechtfertigt wäre, aber ebenfalls nicht passieren wird, da die Republikaner die Macht wollten und nicht freiwillig hergeben werden.

Der dritte Ausweg: Die Mehrheit des Kabinetts könnte den 25. Verfassungszusatz anwenden und erklären, der Präsident sei nicht dazu in der Lage, Präsident zu sein; wahrscheinlich ist auch dies nicht.

Vierter Ausweg: Die Demokraten rüsten sich für die Kongresswahlen in 18 Monaten und kippen dann die republikanischen Mehrheiten; dann können sie selbst Variante zwei, die Amtsenthebung, angehen.

Fünftens: Die Weltgemeinschaft erwacht. Findet Wege um das Weiße Haus herum. Wird handlungsfähig ohne die USA. Variante fünf ist anders als die vier anderen keine Lösung für das Problem Trump, aber gleichwohl zwingend und immerhin möglich.

Vor einigen Wochen traf sich in Washington ein Kreis von Außenpolitikern und Beobachtern; die Münchner Sicherheitskonferenz hatte geladen. Wer sich in der Stadt umhörte, konnte nur die seltene Kombination von Chaos und Agonie diagnostizieren.

Die USA haben eine Witzfigur zu ihrem Präsidenten und sich selbst von dieser Witzfigur abhängig gemacht, abhängig also von einem Kind, wie David Brooks in der "New York Times" schrieb. Diese Regierung Trump hat keine Außenpolitik, weil Trump stets beides zugleich verspricht, Amerikas Rückzug und Amerikas Stärke, keine Kriege und mehr Kriege; und dann entscheidet er halt irgendwie, nicht strategisch konsistent, nicht einmal taktisch logisch, sondern je nach Stimmung. Moskau und Peking lächeln über dieses Amerika. Anderswo sorgt man sich.

Im Pazifik kreisen Kriegsschiffe umeinander herum, chinesische und amerikanische, auf engem Raum. Der Nordkorea-Konflikt eskaliert. Wer schließt noch aus, dass Donald Trump allein deshalb einen Atomkrieg riskiert, weil er sich damit selbst retten will? Die Klimapolitik liegt brach, erwartet wird der Ausstieg der USA aus dem Pariser Abkommen, da Trump rechtliche Verpflichtungen fürchtet. Krisen wie jene in Syrien und Libyen schwelen, eskalieren, werden nicht mehr diskutiert. Mit wem auch reden? Im amerikanischen Außenministerium antwortet keiner auf Mails, keiner geht ans Telefon. Nichts ist geordnet, nichts stabil, das transatlantische Bündnis existiert kaum mehr. Sigmar Gabriel und Norbert Röttgen fliegen hin und her, aber es gibt kein Verständnis füreinander und kaum Kommunikation, keine gemeinsamen Ziele mehr, darum keine Strategie.

Bei "Game of Thrones" wurde der Mad King ermordet (und das Kind, das später regierte, war nicht besser). Im wahren Leben sitzt nun ein kleiner Junge auf dem Thron des wichtigsten Landes der Welt; und dieser Junge kann jederzeit einen katastrophalen Befehl erteilen, der sofort ausgeführt werden wird. Darum dürfen sich die Eltern nicht wegducken, und sie dürfen auch nicht ermatten, nur weil der Bub halt so anstrengend ist. Sie müssen ihn endlich zum Aufräumen ins Kinderzimmer schicken und wieder Erwachsene sein.

URL:


© DER SPIEGEL 21/2017
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung