AUS DEM SPIEGEL
Ausgabe 2/2017

Großbritannien und der Brexit Theresa Maybe

Es sah anfangs so aus, als hätte Regierungschefin Theresa May einen großen Geheimplan zum Brexit. Doch ein halbes Jahr nach dem EU-Referendum gibt es noch immer keine Idee, wie es weitergeht. Dabei sind die Folgen schon jetzt enorm.

Theresa May
AFP

Theresa May

Eine Bestandsaufnahme von


Sie wollen Antworten, deshalb sind sie hier. Studenten, Rentner, Ehepaare, Männer mit Feierabendgesicht, Frauen mit Rotweinglas, 60 Leute ungefähr. Die Londoner Mittelschicht, versammelt in einer ehemaligen Kirche in Notting Hill. Sie haben eine Menge Fragen. Was passiert, wenn Großbritannien die EU verlässt? Wird das Land ärmer werden? Und überhaupt: Was für eine Gesellschaft soll hier wachsen, am Rand Europas?

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Heft 2/2017
Wie die Demokratie ihre Bürger schützen kann

Der Abend in Notting Hill kostet 26 Pfund Eintritt und trägt den Titel "Wie der Brexit Leben, Arbeit, Politik und Wirtschaft in Großbritannien verändert". Überall schießen solche Veranstaltungen aus dem Boden. Podiumsdiskussionen, Konferenzen, jede einzelne Runde ein Beleg dafür, wie groß das Vakuum nach dem Plebiszit immer noch ist, wie groß der Durst nach Antworten. Ein Dutzend Brexit-Bücher ist auf dem Markt, mindestens, im Mediengeschäft steigt die Figur des Brexit-Erklärers auf. Soll noch jemand sagen, niemand profitiere vom Austritt aus der EU.

Ein Mann in dunklem Anzug federt auf die Bühne. Anand Menon ist Professor für Europäische Politik am renommierten King's College in London. Noch ein Experte. Wenn es jemanden gibt, der die Zukunft zumindest in Umrissen kennt, dann er. Aber auch Menon wirkt ratlos. Sorry, sagt er, keine Ahnung, was geschehen wird.
26 Pfund für Antworten, die keiner kennt. Nicht an diesem Abend, nicht in Notting Hill, nirgendwo im Königreich. Diese Planlosigkeit hat schwerwiegende Folgen.

Die Regierung von Theresa May hat bislang nichts produziert, das auch nur entfernt darauf hindeutet, wohin die Reise geht. Zu den wichtigen Fragen schweigt sie. Stattdessen verfolgt May seit Monaten eine Strategie der Worthülsen. "Wir werden einen Erfolg aus dem Brexit machen", "Brexit heißt Brexit" oder "Ich bin da, um einen guten Deal zu erzielen".

Anfangs sah das alles noch aus, als gäbe es einen großen Plan, den die Regierung leider nicht veröffentlichen kann. Jetzt wirken die Phrasen nur noch hilflos. Der "Economist" gab der Premierministerin vorige Woche den Spitznamen "Theresa Maybe". Am Montag gab May indirekt der Presse die Schuld, dass das britische Pfund auf seinen tiefsten Stand seit Oktober fiel. Die Journalisten würden fälschlicherweise berichten, sie wolle einen "harten Brexit", sagte May, obwohl das doch gar nicht stimme.

Dazu kommt, dass fast täglich aus dem Kabinett widersprüchliche Signale nach außen dringen. Bleibt Großbritannien Mitglied der Zollunion? Wird das Land weiter in den EU-Haushalt einzahlen? Werden EU-Bürger eines Tages abgeschoben? Anfang Dezember trat May im Persischen Golf auf das Deck eines Schiffs der Royal Navy und rief: "Ich will einen roten, weißen und blauen Brexit!"

Das alles könnte lustig sein, wenn die Planlosigkeit nicht so schwerwiegende Folgen hätte. May will in zweieinhalb Monaten das formelle Austrittsgesuch aus der EU einreichen. Unterdessen steigen die Preise für Lebensmittel und Konsumgüter, auch weil das britische Pfund seit Ende Juni stark an Wert verloren hat. Die Regierung erwartet ein Haushaltsloch von 122 Milliarden Pfund in den kommenden fünf Jahren. Darunter werden besonders jene leiden, die ohnehin wenig haben. May hat angekündigt, "in den nächsten Wochen" in einer Grundsatzrede darzulegen, welche Form von Brexit sie anstrebt.

Bri­ti­scher EU-Bot­schaf­ter Ro­gers in Brüs­sel
REUTERS

Bri­ti­scher EU-Bot­schaf­ter Ro­gers in Brüs­sel

Gut sechs Monate nach dem EU-Referendum befindet sich Großbritannien in einem Zustand innerer Unruhe. Von der großen Versöhnung, die die Premierministerin versprochen hat, ist wenig zu spüren. Die Wirtschaft ist zwar überraschend stabil geblieben, aber politisch wird ihre Position schwächer. In Westminster spekulieren Abgeordnete immer noch über vorgezogene Neuwahlen. Selbst ihre eigenen Beamten rebellieren. Vorige Woche hat der britische EU-Botschafter in Brüssel, Ivan Rogers, entnervt hingeschmissen - eine diplomatische Katastrophe. Für May ist der Abgang Rogers' ein riesiger Verlust, weil er wie kein Zweiter das Brüsseler Parkett und die europäischen Partner kannte. Sein Nachfolger wird der frühere britische Botschafter in Moskau, dessen letzter Job in Brüssel sechs Jahre zurückliegt.

Außerdem stellen sich die meisten Abgeordneten im Parlament gegen einen harten Brexit. Im Unterhaus hat sich eine parteiübergreifende Koalition gebildet, die verhindern will, dass das Königreich seine Bindungen zur EU vollständig kappt.

"Ein fauler Krieg ist das", sagt Anand Menon auf der Bühne in Notting Hill. Der Kampf zwischen Brexit-Befürwortern und -Gegnern sei dreckig wie nie. "Es ist wie 1940, nur mit Twitter." Wer Gewissheit und Sicherheit suche, solle sich mit dem Gedanken anfreunden auszuwandern.

Hinten rechts hebt sich eine zittrige Hand. "Ich besitze ein Haus in Spanien", sagt ein älterer Mann. "Was jetzt?"

Ja, was jetzt?

Die Frage hängt über der Insel wie ein Tiefdruckgebiet. Das Merkwürdige ist, dass in Westminster, im Zentrum der Macht, trotz ungewisser Lage große Heiterkeit herrscht. Wer Politikern zuhört, mit Beratern spricht und jene befragt, die für einen Brexit gekämpft haben, trifft auf eine Mauer aus guter Laune. Als hätten sich große Teile der Regierung in einem Paralleluniversum eingerichtet, in dem die Gesetze der Logik außer Kraft sind und in dem alle glauben, dass schon irgendwie alles gut gehen wird, wenn man nur brutal genug lächelt.

Zu beobachten war diese Kluft zwischen Wunsch und Wirklichkeit auf dem EU-Gipfel Mitte Dezember. Die britische Premierministerin stand in Brüssel wie eine Durchsichtige zwischen den Stühlen. Um sie herum küssten sich Gipfelteilnehmer auf die Wangen, nur mit der Premierministerin wollte niemand reden, zum Abendessen war sie nicht eingeladen. Auf Twitter wurde sie zu "Theresa No Mates". Die Frau ohne Freunde.

May hat in den vergangenen Monaten eine erstaunliche Metamorphose vollzogen. Zwar stimmte sie für den Verbleib in der EU. Aber schon wenige Wochen nach ihrem Amtsantritt wollte sie nicht einmal jenen EU-Bürgern, die in Großbritannien leben, eine Aufenthaltsgarantie geben. Im Oktober ließ sie ihre Innenministerin über Ausländerlisten spekulieren und ihren Gesundheitsminister über Entlassungen von Ärzten aus anderen EU-Ländern. Inzwischen sieht es aus, als wollte May, wie so oft bei Konvertiten, die ehrgeizigste Brexit-Kämpferin der Insel sein.

In ihrer Neujahrsrede milderte sie den Ton ein wenig und sprach von einem "wirklich vereinigten Britannien", das sie bauen wolle. Politisch bleibt sie aber auf der Seite der Hardliner. Wenn sie in Brüssel am Verhandlungstisch sitze, sagte sie, dann in dem Bewusstsein, den richtigen Deal für Großbritannien herauszuschlagen.

Wohn­wa­gen mit Uni­on-Jack-Mo­tiv
Si Barber

Wohn­wa­gen mit Uni­on-Jack-Mo­tiv

Auf der Insel hilft ihr die Aura der Härte, auch weil die rechte "Daily Mail" mit dreieinhalb Millionen Lesern auf ihrer Seite steht. Im Rest Europas aber schadet ihr das. Großbritannien ist auf das Wohlwollen anderer EU-Länder angewiesen, wenn May bis 2019 die Trennungsgespräche abschließen will. Darüber hinaus muss sie die Zeit überbrücken, bis ein britisch-europäischer Freihandelsvertrag steht.

Allmählich sickert auch im Brexit-Lager die Erkenntnis durch, dass es die komplette Abkapselung von der EU, von der viele träumten, nie geben wird. Selbst Handelsminister Liam Fox sagte vor Kurzem, dass das Königreich doch Teilmitglied der Zollunion bleiben könnte. "Im Moment ist alles und nichts möglich", sagt Stephen Booth. Er bittet in ein mit Papierstapeln und Pappkartons vollgestopftes Büro nahe Downing Street. Hier sitzt der Thinktank "Open Europe", eine kleine, regierungsnahe Organisation mit sechs Mitarbeitern, die im Referendum eine zentrale Rolle spielte. Booth und seine Kollegen speisen Ideen in das Machtgetriebe ein und bereiten für die Regierung politische Optionen vor. "Open Europe" tritt für eine Ausdehnung der Freihandelszone ein, gegen Protektionismus und die zentralisierte Bürokratie in Brüssel. Also für ein Europa minus EU.

Booth sagt, die Debatte um den Austritt sei zu eindimensional. Sie drehe sich zu sehr um Binnenmarkt, Zollunion und Geld. Stattdessen sollte die britische Regierung den Blick weiten und grundsätzlicher über die Sicherheit des Kontinents sprechen, über Strategien gegenüber Russland und Syrien, über die britischen Migranten auf dem Kontinent und die europäischen auf der Insel. Themen, bei denen die Briten etwas zu gewinnen haben.

"Wir wollen weiter eine Rolle in Europa spielen", sagt Booth. Es ist ein Appell an May, endlich eine Europastrategie zu entwickeln. Von der Ausweitung der Brexit-Debatte auf Sicherheit und Außenpolitik würde Großbritannien profitieren, glaubt Booth. Das Problem ist, dass die Regierung schon jetzt an die Grenzen der Leistungsfähigkeit stößt. Der Apparat hat zu wenige Leute zur Verfügung. Die Zahl der Regierungsbeamten ist in den vorigen Jahren durch Kürzungen auf den niedrigsten Stand seit dem Zweiten Weltkrieg gesunken.

Re­gie­rungs­che­fin May, Brex­it-Mi­nis­ter Da­vis
Andrew Parsons / Studio X

Re­gie­rungs­che­fin May, Brex­it-Mi­nis­ter Da­vis

Neben der Premierministerin wird im kommenden Jahr ein Mann im Mittelpunkt stehen, den außerhalb Westminsters nicht viele kennen. Weißes Haar, hohe Stirn, maliziöses Lächeln. David Davis tritt an einem trüben Nachmittag in einen Konferenzraum im Parlament. Als Brexit-Minister muss er das Beste aus dem Chaos machen. Aus dem Halbrund vor ihm schauen ihn 21 Abgeordnete des Brexit-Ausschusses an. Die Parlamentarier sollen Davis und sein Ministerium kontrollieren, leider gibt es nicht viel, was sie kontrollieren können. Auch Davis hat keinen Plan. Vielleicht wirkt er deshalb so unbeschwert.

Erste Frage: Wann wird er einen Plan für die Brexit-Verhandlungen vorlegen?

"So bald wie möglich", sagt Davis. Aber bestimmt nicht vor Februar.

Strebt er eine Übergangsregelung an, bis ein Freihandelsvertrag steht?

"Hängt davon ab, was Sie unter einer Übergangsregelung verstehen." Er strahlt.

Was passiert, wenn sich die EU und Großbritannien nach zwei Jahren nicht auf einen Deal einigen können?

"Wir bereiten uns auf alle möglichen Szenarien vor." Konkreter wird er nicht.

Davis ist 68, das Brexit-Ministerium könnte sein letzter Job sein. Warum soll er sich im Herbst seiner Karriere die Laune verderben lassen? Er spricht von der Türkei, der Zollunion, Gibraltar und der Europäischen Medizinagentur mit der Unbekümmertheit eines Mannes kurz vor der Rente. Sein Ministerium beschäftige 330 Mitarbeiter, sagt er, die Besten des Landes. Nach zwei Stunden und 123 Fragen sind die Abgeordneten so schlau wie zuvor.

Sechs Verhandlungskomplexe muss die Regierung in den kommenden Jahren bewältigen: die aufwendige Trennung von der EU, einen britisch-europäischen Freihandelsvertrag, ein Interimsabkommen, einen eigenen Sitz in der Welthandelsorganisation. Dazu Gespräche mit 53 Staaten, die mit der EU Handelsverträge geschlossen haben, sowie Beratungen über die künftige Kooperation mit der EU in Polizei-, Geheimdienst- und Sicherheitsfragen. Es werden die kompliziertesten Verhandlungen der britischen Geschichte, es geht um Tausende Seiten von Dokumenten.

Erstaunlich ist, dass auch jene schweigen, die im Vorfeld des Referendums besonders laut waren. Boris Johnson, der Außenminister, hielt zwar Anfang Dezember eine außenpolitische Grundsatzrede über das "Globale Britannien". Aber eine präzise Vorstellung, wie die Verhandlungen mit der EU laufen sollen, hat auch er nicht.

Die eigentliche Arbeit am Brexit findet nicht im Ministerium von David Davis statt, sondern in 10 Downing Street. Dort hat Theresa May einen Kabinettsausschuss ins Leben gerufen, der die Leitlinien zum Brexit vorbereitet und Entscheidungen trifft. Das Gremium ist die Keimzelle der Regierungsarbeit. Es tagt geheim und hat zwölf Mitglieder, besetzt zu gleichen Teilen mit Brexit-Befürwortern und -Gegnern.

Offenbar dämmert aber auch diesem Ausschuss, wie gewaltig die Aufgabe ist. Die "Times" zitiert einen Teilnehmer mit den Worten: "Jeder gibt seinen Senf ab, die Premierministerin fasst zusammen, und am Ende stolpern alle nach draußen und sagen, wie kompliziert das Ganze sei."

Theresa May weiß, dass sie daran gemessen werden wird, ob mit dem Brexit eindeutige Verbesserungen für Großbritannien einhergehen. Mindestens drei Dinge muss sie verhandeln: Erstens muss sie die Zahl der EU-Einwanderer reduzieren, die auf die Insel kommen; zweitens darf der Europäische Gerichtshof keinen Einfluss mehr auf britische Gesetze haben; und drittens muss der britische Beitrag zur EU deutlich unter den 11,5 Milliarden Euro liegen, die London 2015 nach Brüssel überwiesen hat. Weniger könnte sie den Hardlinern und der "Daily Mail" nicht verkaufen.

Daniel Hannan sagt, Großbritannien habe zwei Optionen. Entweder gewähre die EU dem Königreich mit Einschränkungen weiterhin Zugang zum Binnenmarkt. Oder es komme zum kalten, harten Brexit.

Hannan sitzt für die Tories im Europaparlament und ist der Vordenker der Brexit-Bewegung. Eines seiner Hobbys ist, Zeilen toter englischer Dichter in seine Reden einzuflechten, was seiner Sprache blumige Opulenz verleiht. Hannan war derjenige, der seit Mitte der Neunzigerjahre die absurde Vorstellung, Großbritannien könne die EU verlassen, vom Undenkbaren in den Bereich des Möglichen hob. Brexit war sein Leben.

Er schrieb Bücher gegen die EU-Mitgliedschaft und überzeugte Parteifreunde von seinem Kampf. Im Gegensatz zu Nigel Farage, der den Geruch des Pub-Proleten nie abschütteln konnte, redete Hannan über Freihandel. Sein Traumland hat niedrige Steuern, wenige Regeln, eine kleine Verwaltung und, wie Hannan sagt, einen "stromlinienförmigen Wohlfahrtsstaat".

Für ihn ist der Brexit, als würde ein Gefangener nach Jahrzehnten in einer Zelle in die Sonne treten. Hannan ist Romantiker und wie alle Puristen, die gut reden können, nicht ungefährlich. Sollte die britische Regierung von den Europäern nicht bekommen, was sie möchte, müsste sie die Unternehmensteuern drastisch senken, um konkurrenzfähig zu bleiben, sagt er. Hannan erwartet dann "eine radikale Volkswirtschaft, ähnlich wie Singapur".

Klagen über die Unsicherheit nach dem Brexit-Votum sind für ihn das Gejammer von Defätisten. Und steigende Preise ein notwendiges Übel auf dem Weg in ein goldenes Morgen. "Natürlich gibt es Gewinner und Verlierer bei einer Währungsschwankung", sagt er. Aber ihm fallen auch Firmen ein, die Investitionen angekündigt haben. "McDonald's zum Beispiel hat seine Zentrale von Luxemburg nach London verlegt."

Wenn man Hannan zuhört, könnte man denken, der Brexit sei nach dem gewonnenen Zweiten Weltkrieg der nächste Glücksfall. Doch auch er bleibt vage, was die Zukunft angeht. In seinem jüngsten Buch argumentiert er für die Mitgliedschaft in einer reformierten Efta. Das Ziel ist eine wenig regulierte Freihandelszone, dazu bilaterale Abkommen mit Staaten wie Indien, Australien oder Kanada.

Wie geht es weiter? Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Gespräche zwischen der EU und den Briten scheitern. Es kann sein, dass der Austritt zum Desaster wird, für beide Seiten. Es kann auch sein, dass der Brexit in einer gigantischen Karambolage endet, wie ein Kommentator der "Financial Times" befürchtet. All das könnte passieren. Man weiß es aber nicht.

Den Brexit-Gegnern hilft das. Gerade haben einige vor dem High Court eine weitere juristische Offensive gegen die Regierung gestartet, um den harten Bruch mit der EU zu verhindern. Die Kämpfe werden härter. Die Verlierer des Referendums wollen sich nicht geschlagen geben, während einige Gewinner in angenehmen Positionen sitzen oder Beratungsfirmen gründen.

Daniel Hannan war gerade in den USA, Guatemala und Kolumbien, um für Freihandel zu werben. Er will eine Stiftung gründen. Er trägt den Brexit in die Welt.



insgesamt 21 Beiträge
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Seite 1
dallmann67 12.01.2017
1. Schnapsidee
Vielleicht sollten die Briten einfach mal darüber nachdenken, ob es nicht besser wäre, einzuräumen, daß der Brexit eine Schnapsidee war und ist, und am Ende niemandem wirklich nützt, schon gar nicht den Briten selbst. Motto: Besser spät als nie klug werden. Die Hoffnung stirbt zuletzt, aber wenn sie stirbt ist sie eben auch irgendwann mal mausetot. Also besser nicht sterben lassen sondern einfach mal den Mut haben, sich zur eigenen Fehlbarkeit zu bekennen. Nobody is perfect.
niacoupr 12.01.2017
2. Der Kurs des Pfundes ist ungefähr da, wo er auch vor 5 Jahren vor
Seit 2008 bewegt sich der Kurs des Pfunds zum Euro zwischen 80 und 90 Pence - und da ist er auch heute. Lediglich beim Ausbruch der griechischen Staatsschulden- und Regierungskrise 2015 wertete der EUR deutlich darunter ab.
ein_verbraucher 12.01.2017
3. Die Briten haben hier
die einmalige Chance eindruckvoll allen anderen EU-Ländern und deren Bevölkerung zu zeigen, das es auch ohne die EU geht. Und ich denke sogar noch um einiges besser gehen wird. Auf auf Ihr Briten!! Wo bleibt euer Mut!! Raus aus der EU!
Darwins Affe 12.01.2017
4. Efta
Eine reformierte Efta wäre gar keine so schlechte Idee. Ich denke, sie wäre auch für viele derzeitige EU-Staaten attraktiv.
schmic79 12.01.2017
5. Deutsche Einheit...
Der Brexit ist ein "Experiment" wie die deutsche Einheit. "Experiment" in dem Sinne, daß sowas vorher noch nie jemand gemacht hat. Ich vermute, daß es ähnliche Probleme geben wird ... und ähnlich lang dauern wird, bis es halbwegs klappt. Wenn nicht sogar noch länger ... ;-)
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