05.08.2013

USADer Manning-Effekt

Mit einer hohen Haftstrafe für Bradley Manning will die US-Regierung Nachahmer abschrecken - und erreicht damit das Gegenteil. Für eine neue Generation von Netzaktivisten wird der Whistleblower zum Vorbild.
Bradley Manning betritt den Gerichtssaal, ein schmaler Strich gegen all die Muskelpakete um ihn herum, die auf ihn aufpassen. Sie tragen schwarze Sonnenbrille, sandfarbene Kampfstiefel und sehen aus wie der Action-Held Vin Diesel. Der Angeklagte hat eine Armeeuniform angezogen, in der er fast verschwindet, die Ärmel sind so lang, dass sie bis zu den Fingerknöcheln reichen.
Man ahnt, wie fremd er sich in dieser Uniform gefühlt haben muss, als er im Irak als Analyst stationiert war. Manning hatte sich diese Welt ausgesucht, als er 2007 bei der Armee unterschrieb, aber er hat sich in ihr nie zurechtgefunden. Nicht in Bagdad. Und nicht hier, im Gerichtssaal der Militärbasis Fort Meade in Maryland, wo er herumsteht wie ein Grundschüler zwischen lauter Erwachsenen.
Manning hat amerikanisches Gesetz gebrochen und Geschichte geschrieben, als er 2010 rund 800 000 Geheimdokumente der US-Regierung an WikiLeaks übergab. Die Dokumente landeten bei der "New York Times", dem "Guardian" und dem SPIEGEL, ihre Veröffentlichung führte zu einer großen Debatte über die amerikanische Außenpolitik, über den Einsatz im Irak und den laxen Umgang der Amerikaner mit der Wahrheit in Guantanamo. Deswegen steht er nun vor Gericht. Es geht um Manning, aber auch um die Rolle von Whistleblowern und die Sicherheit von Daten in einer digitalen Gesellschaft.
Die Muskelpakete haben ihn zu früh hereingebracht. Er muss zehn Minuten überbrücken, bis die Richterin, Oberst Denise Lind, über seine Schuld befinden wird, zehn quälende Minuten, in denen er einfach herumsteht. Der Saal ist mit dunklem Eichenholz vertäfelt und mit Teppich ausgelegt, es gibt nur fünf Zuschauerreihen. Es ist ein Ort, an dem Weltjustiz gesprochen wird, und doch ist er intim wie ein Wohnzimmer.
Manning sucht einen Platz für seine Hände, er vergräbt sie in den Hosentaschen, zieht sie wieder heraus, schiebt einen hauchdünnen Kaugummistreifen in den Mund. Er wippt auf den Zehenspitzen, sein Blick schweift durch den Saal und bleibt bei den acht Journalisten hängen, die den Prozess im Raum verfolgen dürfen.
Kurz vor seiner Verhaftung im Mai 2010 hatte Manning geschrieben, er scheue keine lange Haftstrafe. Aber er fürchte, "dass Fotos von mir in der gesamten Weltpresse abgedruckt werden könnten". Jetzt ist sein Bild in jeder Zeitung, draußen parken die Übertragungswagen der Fernsehsender. Vor der Militärbasis halten Unterstützer Schilder mit seinem Gesicht hoch, sie wollen ihn zum Helden machen. Dabei taugt Manning nicht als Posterboy.
Als die Hauptverhandlung vor neun Wochen begann, nutzte er den Gerichtssaal nicht als Bühne, anders als Julian Assange bei seiner Festnahme in London. Er verlas auch kein Manifest. Bradley Manning, 25, ist ein blasser, zierlicher Mann, der erstaunlich entschlossen zu dem steht, was er getan hat. Vielleicht macht ihn genau das so glaubwürdig.
Lange hatte die amerikanische Regierung gehofft, ihn umdrehen zu können, als Kronzeugen gegen den WikiLeaks-Gründer Assange. Als Manning sich verweigerte, wollten die Militärstaatsanwälte ein Exempel an ihm statuieren. Sie ließen ihn splitternackt in seiner Zelle hocken, Soldaten weckten ihn nachts jede Stunde.
Sie nahmen ihm seine Sachen weg, angeblich, um ihn vor Selbstmord zu bewahren. Besucher durfte er nur hinter einer Trennscheibe empfangen. Die Anklage lautete unter anderem: Spionage und Unterstützung des Feindes.
Manning sollte zum Symbol der Abschreckung werden. Keine frühere US-Regierung hat Informanten der Medien, sogenannte Whistleblower, so unnachgiebig verfolgt wie die von Barack Obama. Nie wieder soll ein Regierungsangestellter auf die Idee kommen, Staatsgeheimnisse unvorstellbaren Ausmaßes zu kopieren und weiterzugeben. Offenbar hat die Regierung bis heute nicht verstanden, warum ein blutjunger Soldat den Ehrenkodex der Armee gebrochen hat.
Manning ist das bekannteste Gesicht einer neuen Generation von westlichen Aktivisten, vielleicht der ersten, die politisch vornehmlich durch den Geist des Internets geprägt wurde. Sie sind nicht links oder rechts. Das Denken von Männern wie Bradley Manning, Aaron Swartz, Jeremy Hammond oder Edward Snowden ist libertär geprägt. Die Grenzen verlaufen nicht zwischen Kommunismus und Kapitalismus, sondern zwischen freier Kommunikation auf der einen und Regierungen, die diese freie Kommunikation einschränken wollen, auf der anderen Seite. Für das, was sie als Leitbild einer freiheitlichen Gesellschaft empfinden, sind sie bereit, ins Gefängnis zu gehen oder ihre bürgerliche Existenz aufzugeben. Die Strategie der Abschreckung hat sie eher bestärkt. Das ist der Manning-Effekt.
Er sei nicht anders als die anderen Leute, sagte Snowden, als er sich im Mai mit ein paar Gigabyte NSA-Material absetzte. "Ich bin nicht gegen mein Land, ich bin ein normaler Mensch, der wie alle anderen auch jeden Tag in seinem Büro saß."
Snowden war Systemadministrator bei Booz Allen Hamilton, einer privaten Sicherheitsfirma mit Zugang zum Geheimsten des Geheimen bei der NSA. Er sah, was der mächtigste Geheimdienst der Welt alles tut. Je mehr er versucht habe, über den Missbrauch der Überwachungsinstrumente mit seinen Vorgesetzten zu reden, desto mehr sei er ignoriert worden, sagt Snowden. Irgendwann habe er realisiert, dass darüber öffentlich diskutiert werden müsse.
Snowden teilte diese Weltsicht mit Aaron Swartz, einem der Vordenker der Open-Access-Bewegung. Auch Swartz wurde wegen des illegalen Umgangs mit Dokumenten von der Justiz verfolgt. Er war nicht nur ein brillanter Programmierer und Mitbegründer der Plattform Reddit, er verfasste auch ein radikales Manifest mit einer simplen Botschaft: "Wir müssen Informationen abgreifen, wo auch immer sie gespeichert sind, und sie mit der Welt teilen."
2008 veröffentlichte Swartz 2,7 Millionen Dokumente, die er aus einer amerikanischen Gerichtsdatenbank kopiert hatte. 2010 und 2011 lud er illegal 4,8 Millionen Artikel einer Wissenschaftsdatenbank herunter. Die Staatsanwaltschaft ermittelte, gegen 100 000 Dollar Kaution wurde er aus dem Gefängnis entlassen. Im April dieses Jahres hätte die Gerichtsverhandlung des 26-Jährigen beginnen sollen, doch im Januar erhängte sich Aaron Swartz, der an Depressionen litt, in seinem Apartment.
Und noch einer dieser modernen Polit-Aktivisten steht in diesen Tagen in den USA vor Gericht: Jeremy Hammond, ein Anhänger des Hackerkollektivs Anonymous. Im Netz trat Hammond mal als "Ghost", mal als "Anarchaos" auf, er war gerade 18, als er eine Trainingsplattform für Subversive gründete. Er ist angeklagt, die amerikanische Sicherheitsfirma Stratfor gehackt und mehrere Millionen E-Mails an WikiLeaks weitergegeben zu haben. Hammond, 28, wurde im März 2012 nach monatelangen Ermittlungen festgenommen und sitzt seitdem in Haft. Auch er weigert sich, mit der Justiz zu kooperieren. Auch ihm drohen nun bis zu zehn Jahre Haft.
Bradley Manning habe ihn als Vorbild ermutigt, sich an die Öffentlichkeit zu wenden, sagt Edward Snowden. "Ich möchte nicht in einer Gesellschaft leben, in der diese Art von Dingen passiert." Snowden hatte ein Jahreseinkommen von 120 000 Dollar, er lebte auf Hawaii, hatte eine Freundin. Er hätte ein Bilderbuchleben führen können.
Stattdessen zog er am Donnerstag vergangener Woche in eine provisorische Unterkunft in Moskau, nachdem er gut einen Monat in der Transitzone des Flughafens Scheremetjewo verbracht hatte. Er darf jetzt ein Jahr lang in Russland bleiben. Snowden hat sich gegen Hawaii und für sein Gewissen entschieden, er weiß, dass ihn die amerikanische Regierung unerbittlich verfolgen wird: "Mit dieser Angst werde ich bis an das Ende meiner Tage leben müssen." Er geht davon aus, dass er wie Manning mit dem härtesten Vorwurf konfrontiert würde: den Feind unterstützt zu haben.
Der entsprechende Paragraf stammt aus dem Militärgesetzbuch - es ist ein Paragraf, der den Kern der Demokratie bedroht, dieses System von Checks and Balances, bei dem die Medien die Arbeit der Exekutive kontrollieren. Würde die Regierung ihn konsequent anwenden, wäre es das Ende des investigativen Journalismus, der davon lebt, mit als geheim eingestuften Regierungsdokumenten zu arbeiten.
Als Denise Lind am Mittwoch den Raum betritt, legt sich eine unwirkliche Stille über den Saal. Die Richterin ist eine strenge Juristin, bei Reaktionen aus dem Publikum schaut sie mahnend in den Raum. In einer früheren Sitzung hat Lind einen Zuschauer aus dem Saal entfernen lassen, der ein T-Shirt mit der Aufschrift "Wahrheit" trug. Das Ganze hatte einen merkwürdigen Beigeschmack, denn geht es im Gerichtssaal nicht immer um die Suche nach der Wahrheit?
Richterin Lind kommt gleich zum Punkt: nicht schuldig, dem Feind geholfen zu haben. Mannings Anwalt David Coombs atmet auf. Das Schlimmste ist verhindert.
Dann, das Urteil: schuldig wegen Spionage. Manning nimmt beides reglos entgegen. "Spione pusten das, was sie haben, nicht in alle Öffentlichkeit", schrieb er 2010 einem ehemaligen Hacker. Das Gericht hat ihn jetzt trotzdem zum Spion erklärt.
Am Tag danach geht es im Gericht in Fort Meade darum, ob Manning für einen Mord verantwortlich ist. Die Scheinwerfer sind abgebaut, die Satellitenwagen verschwunden, für die Öffentlichkeit ist das Spektakel vorbei. Und für Manning noch offen, ob er 13 oder 136 Jahre ins Gefängnis muss.
Die Regierung lässt wenig Zweifel daran, dass sie eine möglichst hohe Strafe will. Im Zeugenstand sitzt Robert Carr, ein bulliger ehemaliger Brigadegeneral, der seine 31 Dienstjahre in der US-Armee und bei der NSA verbracht hat. 2010 leitete Carr die Anti-WikiLeaks-Taskforce der US-Regierung. Er war so etwas wie der oberste Gegenspieler auf Seiten der Regierung. Manning hat ihn zehn Monate seines Lebens gekostet.
"Niemals zuvor haben wir eine Veröffentlichung dieses Ausmaßes und dieser Art von Informationen erlebt", sagt Carr. "Die Herausgabe der Irak-Dokumente, das war wie ein Schlag ins Gesicht für uns." Im Irak sei damals der Krieg noch in Gang gewesen, die Publikation der internen Armeeeinträge habe den Erfolg des Einsatzes massiv in Frage gestellt.
"Ist durch die Veröffentlichung der Dokumente jemand gefährdet worden?", fragt der Militärstaatsanwalt. Wenn der Brigadegeneral glaubhaft bezeugen könnte, dass die Datenweitergabe Menschenleben gekostet hat, dann läge das Strafmaß eher bei 136 als bei 13 Jahren.
"Ich weiß von einer Person, die aufgrund der Veröffentlichung der Dokumente getötet wurde", sagt Carr. Es ist der Schlüsselsatz an diesem Tag. Manning muss sich beherrschen, als er den Satz hört, er flüstert aufgeregt mit seinem Anwalt, das erste Mal zeigt er Emotionen.
"Einspruch, Euer Ehren", sagt sein Anwalt, aber Carr redet bereits weiter: "Die Taliban haben sich damit gebrüstet, den Mann aufgrund der Veröffentlichung umgebracht zu haben."
"Einspruch", ruft Mannings Anwalt erneut, "dafür gibt es keinen Beweis."
Die Richterin ist irritiert.
"Der Name des Mannes taucht in den Dokumenten gar nicht auf", ruft der Anwalt.
Stimmt das?
Carr spricht jetzt leiser, direkt zu der Richterin. Er räumt ein, dass die Taliban den Zusammenhang mit den Afghanistan-Dokumenten einfach behauptet haben. Sein Name stehe nicht in den Akten. Der Tod des Mannes hängt vermutlich nicht mit Mannings Daten zusammen.
"Einspruch stattgegeben", sagt die Richterin. Aus Mannings Körper löst sich die Spannung, er sackt kurz zusammen, nimmt einen Schluck aus der Wasserflasche. Die Anklage ist ein zweites Mal damit gescheitert, ihn zum Taliban-Helfer zu machen.
Wie es aussieht, wird es noch eine Weile so weitergehen. Zeugen der Anklage werden aussagen, danach Zeugen der Verteidigung. Für die letzte Woche im August ist die Verkündung des Strafmaßes geplant, möglicherweise auch ein paar Tage früher.
Die Reaktionen der amerikanischen Regierung auf Bradley Manning und Edward Snowden deuten nicht darauf hin, dass die Obama-Administration einen anderen Umgang als Härte mit Whistleblowern kennt. Snowden drohen in Amerika Gefängnis, Einzelhaft, nächtliches Wecken, eine drakonische Anklage - wie Manning.
Einen Tag nach dem Manning-Urteil meldet sich Lon Snowden zu Wort, der Vater des Whistleblowers. Er hatte seinen Sohn nach den ersten Veröffentlichungen aufgerufen, nach Amerika zurückzukehren und sich den Vorwürfen zu stellen, wie ein echter Amerikaner. Dann hat Lon Snowden sich angeschaut, was die Regierung mit Manning machte, und seine Meinung geändert. Er fordert seinen Sohn jetzt nicht mehr auf, nach Hause zu kommen.
Sein Junge liebe Amerika, sagt Lon Snowden, aber wenn er in die USA zurückkehre, werde er "furchtbar behandelt. Sie werden ihn in ein Loch werfen und nicht öffentlich sprechen lassen". Er solle besser in Moskau bleiben.
Von dort wird Snowden fortführen, was Manning begonnen hat. Nach der Armee und dem Außenministerium geht es diesmal um die NSA, wieder berichtet der "Guardian", aber auch der SPIEGEL über die Geheimdokumente. Nie zuvor in ihrer Geschichte ist die Supermacht USA in den sensiblen Kernbereichen von Militär, Diplomatie und Geheimdiensten so bloßgestellt worden.
Vieles spricht dafür, dass Manning und Snowden nicht die letzten Whistleblower waren, die sich, beeinflusst vom Internet, an die Öffentlichkeit wenden, weil sie mit dieser Art von Politik nicht mehr einverstanden sind. Bradley Manning ist zu einem Präzedenzfall geworden, aber zu einem anderen, als die US-Regierung gehofft hat.
Nach der Befragung von General Carr drückt die Richterin noch einmal auf die Mikrofontaste, einen Punkt will sie noch klarstellen. Die Sache mit dem angeblichen Taliban-Opfer, für dessen Tod Manning verantwortlich sein soll, werde das Gericht bei der Bemessung des Strafmaßes nicht verfolgen, sagt Denise Lind.
Bradley Manning lächelt kaum merklich.
Von Holger Stark

DER SPIEGEL 32/2013
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