19.08.2013

SPDRundfunkräte brüskieren Nahles

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles ist mit ihrem Vorhaben, ein Netzwerk parteinaher Rundfunkkontrolleure zu gründen, bislang auf wenig Gegenliebe gestoßen. Ende Juni hatte die Parteizentrale die "lieben Mitglieder von Rundfunkräten und des ZDF-Fernsehrates" zum Wahlkampfauftakt zu einer Telefonschaltkonferenz eingeladen. "Noch vor der heißen Phase der Bundestagswahl" wolle man darüber reden, wie man "die Kommunikation verbessern" könne, heißt es in einer Mail aus dem Willy-Brandt-Haus. Ein Großteil der Eingeladenen witterte darin den Versuch, die Arbeit der Kontrolleure des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu beeinflussen - und hielt sich fern. An der ersten Telefonschaltkonferenz am 3. Juli nahmen nach Teilnehmerangaben nur knapp 20 Interessierte teil. Nach ihrem internen Verteiler zählt die Parteizentrale insgesamt jedoch 96 SPD-nahe Kontrolleure. Eine weitere Schaltkonferenz soll diesen Montag stattfinden.
Die Fernseh- und Rundfunkräte üben die Aufsicht über die öffentlich-rechtlichen Sender aus. Sie werden von Bundes- und Landesregierungen, Parteien, Verbänden oder Kirchen benannt, sollen aber unabhängig sein.

DER SPIEGEL 34/2013
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