14.10.2013

KOLUMNEVersteinerung, überall

Von der nächsten Woche an wird es in Deutschland eine geschäftsführende Regierung geben. Endlich! Endlich führt wieder jemand die Geschäfte, möchte man ausrufen. Die schwarz-gelbe Koalition wirkte ja zuletzt weitgehend untätig. Andererseits gilt für eine geschäftsführende Regierung das "Versteinerungsprinzip", und das lässt nichts Gutes hoffen.
Wenn sich am 22. Oktober der neue Bundestag zum ersten Mal versammelt, endet die reguläre Amtszeit der Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Von da an führt Merkel eine provisorische, also nur geschäftsführende Regierung. Für die gelten besondere Regeln, zum Beispiel das Versteinerungsprinzip. Kein Scherz, den Begriff verwenden die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags.
Vordergründig ist damit gemeint, dass Merkel ihre Minister nicht beliebig austauschen darf. Tritt jemand zurück, könnte niemand von außerhalb des Kabinetts nachrücken. Die Bundeskanzlerin dürfte nur amtierenden Ministern das verlassene Ministerium übertragen.
Zum Versteinerungsprinzip gibt es eine breite, aber weitgehend unbeachtete Debatte. Die Amerikaner unterscheiden interessanterweise zwischen der historisch-teleologischen und der grammatisch-historischen Methode. In dem lesenswerten Standardwerk "Österreichisches Staatsrecht - Band 1: Grundlagen" heißt es: "In methodologischer Hinsicht ist das Versteinerungsprinzip als eine Auslegungsmaxime anzusprechen, die der Rekonstruktion von Ordnungsvorstellungen des historischen Verfassungsgesetzgebers dient." Felix Austria, kann man da nur sagen.
Aus deutscher Sicht ist anzusprechen, dass "Versteinerungsprinzip" heimlich zu einer universellen Vokabel des politischen und gesellschaftlichen Lebens geworden ist. Zuletzt spielte sie am Wahlabend eine größere Rolle, kurz nach 18 Uhr, als man in die Gesichter der Parteiführungen von SPD, FDP und Grünen sah. Überall Versteinerungen.
In Wahrheit gilt dieses Prinzip in Deutschland schon lange, mindestens seitdem Angela Merkel regiert. Zu größeren Reformen konnte sie sich nicht aufraffen, an leidenschaftlichen Debatten ist ihr nicht gelegen, und wenn sie nicht eine ihrer berühmten Grimassen schneidet, ist ihre Mimik ungefähr so lebendig wie jene der vier amerikanischen Präsidenten, deren Gesichter in den Fels des Mount Rushmore geschlagen sind. Merkel ist die Meisterin des Versteinerungsprinzips.
Es ist auch ein treffender Begriff für eine alternde Gesellschaft. Hier spricht die Fachliteratur alternativ vom "Verknöcherungsprinzip". Der "Brockhaus" definiert "Versteinerung" als "Vorgang der Fossilisation". Auch das gilt für die Rentnerrepublik Deutschland.
Mit diesen Erkenntnissen ist es dann leicht vorherzusagen, wie die neue Bundesregierung aussehen wird. Schwarz-Grün wäre neu, klingt nach Aufbruch, wäre also ein Verstoß gegen das Versteinerungsprinzip. Mit Schwarz-Rot dagegen können wir herrlich weiterfossilisieren.
Von Dirk Kurbjuweit

DER SPIEGEL 42/2013
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