09.12.2013

EUROPAEin Profi für Runde zwei

Der Kampf um die Ukraine ist einer zwischen dem russischen Präsidenten und der deutschen Kanzlerin. Die erste Runde ging an Putin. Aber Merkel und die Europäer bauen den Profiboxer Vitali Klitschko zu ihrem neuen starken Mann auf.
Dass Angela Merkel und Wiktor Janukowitsch in diesem Leben keine Freunde mehr werden, stand am Donnerstag vor acht Tagen auch dem Letzten vor Augen. Da saßen die beiden zusammen mit Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union und Osteuropas im ehemaligen Palast des Großfürsten von Litauen an einer festlichen Tafel, mitten im vorweihnachtlich geschmückten Vilnius. Man war noch nicht
bei der getrüffelten Pastete angekommen, da startete der ukrainische Präsident in einen kurvenreichen Monolog über die schwierigen Beziehungen seines Landes zu Europa einerseits und Russland andererseits. Doch irgendwo im Andererseits ging die Kanzlerin dazwischen. Man könne das hier auch abkürzen, lieber Herr Janukowitsch, sagte die Kanzlerin, und der armenische Staatschef neben ihr schaute überrascht hoch. "Sie unterschreiben ja doch nicht."
Vor zehn Tagen hat die Europäische Union die jüngste Runde im Kampf um die Ukraine gegen Russland verloren. Zugespitzt: Kanzlerin Merkel hat sie gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin verloren, der Russe hat gegen die Deutsche durch technischen K. o. gesiegt. Mit einer Mischung aus unverhohlenem Druck und süßen Versprechungen hatte Putin den ukrainischen Präsidenten Janukowitsch innerhalb weniger Wochen auf Linie gebracht: Beim EU-Osteuropa-Gipfel in Litauens Hauptstadt Vilnius unterschrieb Janukowitsch das lange verhandelte Assoziierungsabkommen mit der EU nicht. Sein Land ist bis auf weiteres Teil jenes Blocks russischer Anrainerstaaten, die Putin zu einer Art russischem Imperium zusammenfügen will - von Wladiwostok bis an die Ostgrenze der EU.
"Die Tür für die Ukraine bleibt offen", betonte Merkel nach der Pleite mehrfach. Man sei weiterhin gesprächsbereit. Das klang nach mühsamer Gesichtswahrung, wie sie nach Niederlagen üblich ist. Aber es heißt auch: Die Geschichte ist noch nicht zu Ende. Und die Kanzlerin will vor der nächsten Runde eine neue Figur ins Spiel bringen: Vitali Klitschko. Der zwei Meter große Profiboxer soll zum proeuropäischen Gegner des russlandorientierten Janukowitsch aufgebaut werden - und am Ende das Abkommen mit den Europäern doch noch unterschreiben.
"Regime Change" wäre als Begriff wohl zu hoch gegriffen, aber ein bisschen geht es doch darum: Merkels CDU und die europäische konservative Parteienfamilie EVP haben Klitschko auserkoren, das ukrainische Nein von innen aufzuweichen. Er soll die Opposition einen und anführen, auf der Straße, im Parlament und schließlich bei der Präsidentenwahl 2015. "Klitschko ist unser Mann", heißt es in hohen EVP-Kreisen. "Der hat eine klar europäische Agenda" - und Merkel noch eine Rechnung offen mit Putin.
Hinter den Kulissen läuft die Arbeit. Klitschkos junge Partei "Udar" ist seit kurzem beobachtendes Mitglied der konservativen EVP-Parteienfamilie. EVP-Büros in Brüssel und Budapest schulen Udar-Personal für die parlamentarische Arbeit, unterstützen beim Aufbau einer landesweiten Parteistruktur. Eine wichtige Rolle spielt auch die Konrad-Adenauer-Stiftung der CDU, um ihre Hilfe hat Klitschko Vertraute der Kanzlerin ausdrücklich gebeten. In der vorvergangenen Woche waren vier Udar-Abgeordnete in Berlin zu Gast. Die Parlamentarier trafen unter anderem mit Bundestagsabgeordneten der Union und Beamten aus dem Arbeits- und dem Justizministerium zusammen. Die CDU-nahe Parteistiftung bereitet seit einiger Zeit ukrainische Oppositionspolitiker im Rahmen eines "Dialog-Programms" auf die Übernahme von Verantwortung vor.
Im Zentrum steht aber Klitschko selbst.
Seit einiger Zeit schon trifft sich der Ukrainer mit Kanzleramtsminister Ronald Pofalla, der sich seit vielen Jahren um osteuropäische Oppositionelle kümmert, besonders im autoritär geführten Weißrussland. Aus zahllosen Gesprächen weiß Pofalla, wie dortige Regime Oppositionelle kleinkriegen, wenn die zu prominent oder einflussreich werden: Diffamierung, Schikanen im Alltag, wahllose Verhaftung, Schauprozesse und Trennung von der eigenen Familie. Pofalla hat im Laufe der Zeit verfolgt, wie auf diese Art kritische Geister in osteuropäischen Staaten gebrochen wurden. Er hat Klitschko manchen Tipp gegeben, und der Polit-Laie Klitschko hat Pofalla um Rat gefragt: Wie soll er beispielsweise mit Gerüchten über "Frauengeschichten" umgehen, die offenbar von der ukrainischen Regierung gestreut werden, um ihn im Land unmöglich zu machen?
Auf die diskrete Hilfe Pofallas und der Bundesregierung kann Klitschko auch hoffen, wenn es um die Präsidentenwahl 2015 geht. Seiner Kandidatur steht ein mutmaßlich eigens auf ihn zugeschnittenes Gesetz entgegen, wonach ein Bürger mit einer Aufenthaltserlaubnis in anderen Ländern nicht als Bewohner der Ukraine gilt. Damit kann Klitschko nicht nachweisen, vor der Wahl zehn Jahre in der Ukraine gelebt zu haben, was nach der Verfassung Voraussetzung für eine Kandidatur wäre. Er darf sich aber sicher sein, dass sich die Kanzlerin bei Präsident Janukowitsch dafür einsetzen will, an diesem Gesetz Klitschkos Kandidatur nicht scheitern zu lassen.
Dazu muss man den Profiboxer aber vor aller Augen, in der Ukraine wie im Ausland, als ernstzunehmenden Politiker aufbauen. Und genau das geschieht.
Außenminister Guido Westerwelle zeigte sich Mitte der Woche demonstrativ mit Klitschko vor der Menge der Demonstranten in Kiew. Er kennt den Boxer von verschiedenen Galaveranstaltungen in Deutschland, hat seinen Besuch mit zahlreichen Telefonaten vorbereitet und bei EU-Amtskollegen abgesichert. Trotzdem ist der Gang auf dem Unabhängigkeitsplatz ein heikler Moment. Die Menge will inzwischen den Sturz Janukowitschs, aber dazu kann Westerwelle als westlicher Politiker nicht aufrufen. Er belässt es bei allgemeinen Appellen zur europäischen Zukunft des Landes - und etlichen Fotos an der Seite Klitschkos.
Beim Vortreffen der konservativen Staats- und Regierungschefs in Vilnius vor zehn Tagen war Klitschko dabei, er diskutierte bis spät abends mit wichtigen Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Einen Termin direkt mit Merkel bekam er da noch nicht, sie schickte ihren außenpolitischen Berater Christoph Heusgen für eine spontanes Gespräch mit Klitschko vor.
Aber beim nächsten EU-Gipfel Mitte Dezember will Merkel am EVP-Vortreffen teilnehmen - und nach jetziger Planung wird Klitschko wieder eingeladen sein. Dieses Mal soll es für ihn offizielle Fotos mit den Regierungschefs geben, auch ein Gespräch mit der Bundeskanzlerin. Politisch würde das eine große Aufwertung für Klitschko und eine wichtige Festlegung für Angela Merkel bedeuten.
Sie hat sich offenkundig beeindrucken lassen von den Berichten ihrer Vertrauten, unter anderen Pofalla, Heusgen und der langjährige Außenpolitiker im Europäischen Parlament, Elmar Brok (CDU). Sie schildern Vitali Klitschko unisono als eine Art Gegenentwurf zu den"typischen" ukrainischen Politikern, die sich im Parlament von Kiew mehrfach in der Vergangenheit zu handfesten Raufereien hinreißen ließen. Klitschko äußere sich stets entschlossen, aber besonnen, so das Fazit. Die politische Lage in seinem Land stelle er sehr differenziert dar, "sehr europäisch" - und verzichte auf alle großspurigen Töne. Klitschko gilt als integer und allem Anschein nach frei von Korruption.
Besonders hoch wird dem Zweimetermann sein couragiertes Auftreten bei einer Demonstration am vorvergangenen Sonntag angerechnet, die in Kiew aus dem Ruder zu laufen drohte. Aus den Reihen der Demonstranten wurde die aufmarschierende Polizei attackiert und bedrängt. Da griff sich Klitschko ein Megafon und rief: "Seid ihr irre, das sind doch bestellte Provokateure." Daraufhin verzogen sich die Krawallmacher. "Da hat er persönlich sehr viel riskiert", heißt es in Berliner Regierungskreisen anerkennend. "Er hatte die Menge schnell im Griff."
Aber kann Klitschko auch die notorisch zerstrittene Opposition einen, die vor allem aus seiner eigenen Udar-Partei besteht, der Vaterlandspartei der inhaftierten Julija Timoschenko und der rechtsnationalen Freiheitspartei? Die Klitschko-Unterstützer in EVP und Bundesregierung hoffen darauf, dass spätestens 2015 bei der Präsidentenwahl nur ein gemeinsamer Kandidat gegen Amtsinhaber Janukowitsch antritt - und gewinnt. Dann hätte Kanzlerin Merkel ihr Etappenziel erreicht: eine proeuropäische Führung der Ukraine. Das eigentliche Rückspiel könnte beginnen, das um eine Neuordnung der Beziehungen der Europäischen Union mit Osteuropa. Das gegen Wladimir Putin.
Der erste große Anlauf zu dieser neuen "Östlichen Partnerschaft" war vor zehn Tagen in Vilnius krachend gescheitert. Putin hatte sich vor dem EU-Gipfel mehrere Male mit Janukowitsch getroffen. Was er ihm ganz genau anbot, ist nicht bekannt. Die Rede ist von Krediten und Preisnachlässen bei Gas in Milliardenhöhe. Außerdem hatte Russland die Handelsbeziehungen zur Ukraine schon im Sommer eingeschränkt, was für das Land massive wirtschaftliche Verluste bedeutete - besonders im russisch geprägten Osten des Landes, wo Janukowitsch seine Wählerbastionen hat. Vor allem dürfte aber die Drohung, die Gaslieferungen zu drosseln, gewirkt haben. Der Staatschef eines anderen Nachbarlandes der Russen ließ Kanzlerin Merkel beim Abendessen in Vilnius wissen, dass man in so einer Lage nur noch eines entscheiden könne: Entweder etliche Millionen der eigenen Bürger verbringen den Winter in kalten, dunklen Wohnungen - oder man tue, was der Kreml möchte.
Dagegen konnte - und wollte - die EU nicht an. Das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine hätte dem Land nach Brüsseler Schätzung zwar zusätzliches Wirtschaftswachstum bescheren können, aber nicht von einem Tag auf den anderen. Frische Kredite an die Ukraine konnte die EU nicht ohne weiteres garantieren, schon gar nicht solche des Internationalen Währungsfonds, wie sie Janukowitsch sich so dringend wünscht. Außerdem sei der Vorschlag inakzeptabel gewesen, Russland bei weiteren Verhandlungen mit an den Tisch zu holen. "Dreier-Gespräche lehnen wir ab", wird Merkel aus kleinem Kreis zitiert.
Ergebnis: Der ukrainische Präsident sah sich in eine "Entweder-oder-Lage" manövriert, entweder Russland oder die EU. Und entschied sich vorerst für Wladimir Putin.
Deutschland und andere große EU-Staaten hatten zuletzt zwar versucht, diesen Showdown zu vermeiden. Das Assoziierungsabkommen enthielt ausdrücklich keine sogenannte Beitrittsperspektive für die Ukraine - auch um Russland nicht unnötig zu provozieren. Man hoffte, dass Moskau gegen losere Formen der Partnerschaft von EU und Ukraine keine Einwände haben würde.
Doch Wladimir Putin hatte einen Strich durch diese Rechnung gemacht. Und den Europäern fiel es zu spät auf.
Schon im Oktober 2011 schlug Putin eine "Eurasische Union" aus Ländern auf dem Gebiet der früheren Sowjetunion vor. Als Vorstufe gibt es bereits eine eurasische Zollunion, der nach dem Willen Putins auch die Ukraine beitreten soll. Die Ukraine reagierte zunächst wenig begeistert, aber von diesem Moment an war klar, dass Kiew nicht gleichzeitig in einer Zollunion mit Russland und einer Freihandelszone mit der EU würde Mitglied sein können. Die Konsequenzen dieser Frage für die Haltung Kiews wurde in Brüssel wohl unterschätzt.
Dabei geht es im Kampf um Kiew um viel mehr als freien Warenaustausch am östlichen Rand der Europäischen Union. Fast 25 Jahre nach dem Ende des Kalten Kriegs geht es darum, wer es schafft, die früheren Sowjetrepubliken der Region in seinen Einflussbereich zu ziehen. Es geht um Geopolitik, um das "Grand Design", wie es die Experten gern nennen. Und es geht - ob die Kanzlerin nun will oder nicht - um Angela Merkel und Wladimir Putin ganz persönlich.
Über kaum einen internationalen Politiker kann die Kanzlerin so ausführlich rätseln und räsonieren. Ob Putin mit nacktem Oberkörper für Fotografen posiere, Nachbarstaaten mit russischen Rohstofflieferungen erpresse oder wie jetzt an einem großrussischen Wirtschaftsraum arbeite - stets sei der Antrieb der gleiche: eine Mischung aus Selbstzweifel, Sehnsucht nach gewesener Größe und verletztem Stolz. Merkel sieht in ihrem Gegenüber einen ebenso entschlossenen wie komplexbeladenen Politiker: den Staatschef eines Landes, das erkennbar vom Tempo der Globalisierung überfordert ist und seinen Platz in der Weltordnung verloren hat, weil die Weltordnung längst eine andere, kompliziertere ist. Ohne straff und zentral kommandierte Blöcke, ohne Atomwaffen als die zentrale Währung von Einfluss und Macht.
Merkels Vorgänger Gerhard Schröder wollte in Putin einen "lupenreinen Demokraten" erkennen. Und anfangs sah es die Kanzlerin gar nicht viel anders, nur skeptischer. Putin müsse geholfen werden, sein Land zu modernisieren und zu demokratisieren, Schritt für Schritt - und nicht immer zu messen an westeuropäischen Standards. Das war vor acht Jahren ihre Losung, heute ist Merkel davon weit entfernt. Sie scheint die Hoffnung aufgegeben zu haben, dass Putin Demokratie und Marktwirtschaft wirklich will - und nicht längst die Wiederherstellung einer straff aus dem Kreml geführten russischen Einflusszone, mit der sich demokratischer Pluralismus nicht verträgt.
In diesem "Grand Design" des Kreml-Chefs aber ist die Ukraine der zentrale Baustein. Ohne das Land hätte Moskau keinen Arm, der nach Mitteleuropa reicht. Mit der Ukraine dagegen könnte Putin weiter davon träumen, den ehemaligen Weltmachtstatus Moskaus zumindest teilweise wiederherzustellen.
Und sosehr es typisch für Angela Merkel wäre, die "Entweder-oder"-Zwickmühle für die Ukraine aufzulösen, um einen gangbaren Weg mit Russland zu finden, ahnt sie dennoch: Solange Wiktor Janukowitsch an der Spitze der Ukraine steht, wird daraus nichts. Und wenn er eines Tages abgelöst ist, wartet da ja noch Wladimir Putin. Der träumt von einem großen Russland und würde den Ausgang des Kalten Kriegs, den Zerfall der Sowjetunion, am liebsten rückgängig machen.
Lesen Sie weiter zum Thema:
Seite 94: Die Wütenden von Kiew.
Seite 96: Polens Ex-Präsident Kwaśniewski kritisiert im SPIEGEL-Gespräch die Fehler der EU und den ukrainischen Präsidenten Janukowitsch.
* Mit ihren Delegationen am 29. November bei einem Treffen in Vilnius.
Von Nikolaus Blome, Matthias Gebauer und Ralf Neukirch

DER SPIEGEL 50/2013
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