16.12.2013

Getrennt gegen Putin

Joachim Gaucks Olympia-Absage erzürnt die Kanzlerin.
Angela Merkel wollte Joachim Gauck nicht als Bundespräsidenten, weil er ihr zu unabhängig war. Sie musste sich aber dem Druck der FDP beugen. Seither lief die Zusammenarbeit zwischen Kanzlerin und Präsident reibungslos. In der vergangenen Woche haben sich Merkels Befürchtungen erstmals bestätigt. Die Kanzlerin erfuhr nach Angaben aus ihrer Umgebung aus den Medien, dass Gauck nicht zu den Olympischen Winterspielen im russischen Sotschi reisen würde.
Der SPIEGEL hatte über die Entscheidung Gaucks berichtet. Eine offizielle Begründung lieferte der Präsident nicht mit. Es setzte sich sehr schnell die Interpretation durch, sein Boykott sei ein Protest gegen die Menschenrechtslage in Russland und die Politik Wladimir Putins. Das Präsidialamt dementierte diese Einordnung nicht.
Gaucks Entscheidung hat nicht nur in Russland wütende Reaktionen ausgelöst. Sie hat auch in der Bundesregierung zu einer internen Debatte über die Außenpolitik des Bundespräsidenten geführt. Kanzleramt und Auswärtiges Amt sind, zurückhaltend formuliert, nicht glücklich über Gaucks Vorgehen.
Merkel war verärgert über den Wirbel, den der Präsident ausgelöst hatte. Sie wäre gern direkt über seinen Entschluss unterrichtet worden. Das Verhalten des Präsidenten muss ihr als grobe Unhöflichkeit vorgekommen sein. Das Präsidialamt hatte die russische Botschaft über die Absage nämlich informiert.
Es gibt allerdings eine andere Darstellung. Man habe das Kanzleramt informiert, bevor die Absage öffentlich wurde, heißt es im Präsidialamt. Was stimmt nun?
Möglicherweise sagen beide Seiten die Wahrheit. Die sogenannte Arbeitsebene beider Häuser, womit in der Regel die Referenten und Referatsleiter gemeint sind, kommunizieren regelmäßig miteinander. Es ist denkbar, dass Beamte des Präsidialamts die Information über Gaucks Absage an Kollegen des Kanzleramts weitergegeben haben. Diese haben womöglich versäumt, Merkels Büro, ihren Sprecher Steffen Seibert oder ihren außenpolitischen Berater Christoph Heusgen zu infomieren.
Üblich wäre es allerdings, eine Entscheidung dieser Tragweite ganz oben zu besprechen. Das Verhältnis zu Russland ist eine der kompliziertesten Fragen der deutschen Außenpolitik. Es ist schlecht, wenn Regierungschefin und Staatsoberhaupt sich nicht genau abstimmen. In der Leitungsebene des Auswärtigen Amtes ging keine Information über die Absage ein.
Wichtiger als Protokollfragen ist die Debatte darüber, ob die Entscheidung des Bundespräsidenten sachlich richtig war. Die Art der Absage offenbart einen grundlegenden Meinungsunterschied zwischen Merkel und Gauck in der Frage, wie Deutschland mit dem schwierigen Partner in Osteuropa umgehen soll.
Dabei sind sich beide in der Bewertung Wladimir Putins weitgehend einig. Merkel hält, genau wie Gauck, den russischen Präsidenten für nicht fähig, das Land zu modernisieren und auf einen demokratischen Kurs zurückzuführen. Die Kanzlerin hat ihre Kritik am Umgang mit Oppositionellen in Russland offen angesprochen, auch in Gegenwart Putins.
Gleichzeitig hat sie es vermieden, die Russen offen zu brüskieren. Es gibt viele Probleme, die sich nur mit Moskau lösen lassen. Der Bürgerkrieg in Syrien zählt ebenso dazu wie das iranische Atomprogramm oder die Situation in der Ukraine. Deshalb will Merkel mit Moskau auf allen Ebenen im Gespräch bleiben. Sie hat Putin vor einigen Tagen übermitteln lassen, dass sie sich bald gemeinsame Regierungskonsultationen wünsche.
Gauck dagegen ließ zu, dass seine Absage als politisches Signal interpretiert wird. Das hält Merkel für einen Fehler, weil es Moskau desavouiert. Es sei auch nicht gut, dass Gauck Russland seit seinem Amtsantritt noch nicht besucht habe, heißt es im Kanzleramt.
Aber Gaucks Verhältnis zu Russland ist komplizierter, emotionaler als das der Kanzlerin. Er hat die Russen ermahnt, sich angemessen mit den Verbrechen der Sowjetzeit auseinanderzusetzen. Gleichzeitig will er im Weltkriegsgedenkjahr sein Haupt vor den Millionen Toten des Landes neigen, die im Kampf gegen den Nationalsozialismus fielen.
Dass es noch keinen Staatsbesuch in Russland gegeben hat, liegt nicht nur an Gauck. Putins Bedürfnis, den Deutschen zu sehen, ist auch nicht besonders ausgeprägt. Der russische Präsident sagte zwei bereits geplante Treffen ab, angeblich aus Termingründen. Ein Aufeinandertreffen bei der Olympia-Inszenierung in Sotschi wäre für Gauck unter diesen Umständen kaum vorstellbar gewesen. Nach seiner Absage wird es vermutlich noch schwieriger, im Kalender des russischen Präsidenten einen freien Termin zu finden.
Von Ralf Neukirch

DER SPIEGEL 51/2013
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