06.01.2014

KOMMENTARSchweinezyklus

Von Nikolaus Blome
Dem Land geht es gut. Die Wirtschaft läuft, die Bürger konsumieren. Sie haben die Koalition bekommen, die sie in Mehrheit wollten, die Große Koalition. Es herrschen Ruhe und Zuversicht.
So weit, so schön.
Aber da ist mehr. Die gute Laune wird Programm, es verfestigt sich eine frivole Selbstgefälligkeit des "Weiter so": Als übellaunig und notorisch naseweis wird immer öfter abgekanzelt, wer bereits jetzt zweifelt, ob der schwarz-rote Koalitionsvertrag dem Land die richtige Richtung weist, ob dieses bloße "Weiter so" auf Dauer reichen kann. Es scheint, als hätten sich allzu viele jenen bürgerlichen Ehrgeiz abgewöhnt, der nach dem Morgen fragt - egal, wie gut das Heute gefällt. Dabei gehört eine solide informierte Skepsis gegen Staat und Regierende zur Grundausstattung selbstbewusster Demokratien. Erst recht übrigens, wenn die Opposition von der Regierungsmehrheit erdrückt wird wie im neuen Bundestag.
Das heißt nicht, ein florierendes Land aus Prinzip schlechtreden zu wollen oder sich als Apo in Pose zu werfen. Denn natürlich ist es eine bemerkenswerte Leistung, ein Gemeinwesen von der Größe Deutschlands sicher durch eine Wirtschafts-, Finanz- und Schuldenkrise zu steuern. Und ja, Angela Merkel hat ein zentrales Versprechen eingelöst: Deutschland ist nach der Krise stärker als vorher. Aber wer genau hinschaut, der sieht auch Risse in der Fassade: Es ist nicht zuletzt die Schwäche der anderen in Europa, die Deutschland so stark dastehen lässt. Hiesige Staatsanleihen wurden auch deshalb so massiv gekauft, weil kein anderer Hafen sicherer schien als der deutsche. Wie sicher der wirklich ist, darüber sagt das in Wahrheit gar nicht so viel.
Und was eigentlich macht eine Kanzlerin, die Krise kann - wenn die Krise vorbei ist? Wer Spar- und Reformpolitik allein mit dem Verweis auf die leider leeren Kassen begründet, der hat keine Argumente mehr, wenn sie wieder voll sind. Und so ist es gekommen: Weil in den Sozialkassen wieder genug Geld liegt, gab es keinen Widerstand mehr gegen eine Politik, die in der Krise selbstredend als falsch verworfen wurde und es weiterhin ist - weil sie nämlich Milliarden verpulvert, Jung gegen Alt ausspielt und viele Reformfortschritte rückgängig macht.
So stellt sich der Kanzlerin zu Beginn ihrer dritten Amtszeit eine paradox klingende Herausforderung: dass Deutschland aus den guten Jahren nicht schwächer herauskommt, als es hineinging. Das ist keineswegs trivial, denn man lernt derzeit: Wenn der Druck einer objektiv schlechten Lage nachlässt, vermag ihn die Politik nicht mehr aus eigener Kraft zu ersetzen. Dann wird gewartet, bis es bergab geht - und sich das Eingreifen der Regierung wieder selbst erklärt.
Tatsächlich stellt sich die CDU genau darauf ein: Erst wenn die Zahlen wieder schlechter würden, so heißt es, käme der Moment, die im Koalitionsvertrag beschlossenen Geschenke einzusammeln. Das ist zynisch.
Ging weitblickende Politik nicht irgendwie anders? Man kann ja verstehen, wenn eine Regierung auf günstige Konjunktur wartet, um Luft zu haben für etwas Großes. Heute wartet sie aber auf eine Krise, die ihr die Luft nimmt - um keuchend dann zu bewerkstelligen, was überfällig ist. In der Wirtschaftswissenschaft heißt das der Schweinezyklus, das ewige Auf und Ab der Konjunktur. Dem kann die Politik folgen, aber sie muss nicht. Sie kann ausbrechen. Wenn nicht jetzt, wann dann?
Es wäre einer Großen Koalition würdig, sich diesem Paradox der günstigen Umstände zu stellen. Die zweite Große Koalition unter Angela Merkel könnte zeigen, dass die Politik stärker ist als wirtschaftliche Gesetzmäßigkeiten - und jenes Sprichwort Lügen strafen, wonach der Esel immer dann aufs Eis läuft, wenn es ihm zu gut geht.
Von Nikolaus Blome

DER SPIEGEL 2/2014
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