10.02.2014

REGIERUNGGeschrumpfter Dobrindt

In Sachen Selbstvermarktung hat sich Alexander Dobrindt bereits nach kurzer Zeit als Ressortchef das Prädikat "besonders wertvoll" erarbeitet. Der CSU-Mann, mit 43 Jahren noch im jugendlichen Polit-Alter, will von seinem offiziellen, sperrigen Titel "Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur" wenig wissen, er nennt sich lieber "Minister für Mobilität und Modernität". Das klingt bedeutend, das atmet Zukunft. Allein: Es hat derzeit nicht allzu viel mit der Realität zu tun. In der Großen Koalition haben sich die Zuschnitte der Ministerien geändert, Dobrindt sollte, so die Idee, zu Lasten von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) die Zuständigkeit fürs Digitale bekommen. Doch nun hat sein Staatssekretär eine achtseitige "Vereinbarung zur Umsetzung des Organisationserlasses der Bundeskanzlerin" mit Gabriels Haus unterzeichnet. Es ist ein Dokument, das - gemessen an Dobrindts Ansprüchen - einer Kapitulationsurkunde nahekommt. Der Herr Vizekanzler erbarmt sich, gerade einmal 14 Mitarbeiter an den Herrn Internetminister abzugeben. Ein gutes Dutzend Beamte macht noch keine Abteilung, das weiß auch Dobrindt. Zumal er im Gegenzug vier Bedienstete an Gabriel abtreten muss, die sich mit Energiefragen beschäftigen. Bleibt unterm Strich ein Plus von gerade einmal zehn Mitarbeitern. Und das auch nur vorerst. Denn zu allem Überfluss ist auch eine SPD-Frau damit beschäftigt, Dobrindts Mobilitäts- und Modernitätsbehörde zu schrumpfen. Rund 200 Stellen aus den Bereichen Bauwesen und Städtebau will Umweltministerin Barbara Hendricks zu sich ziehen. Sie sollte bei ihrem Parteichef nachfragen, wie man mit Dobrindt erfolgreich verhandelt.

DER SPIEGEL 7/2014
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