10.02.2014

PARLAMENTSmarte Lösung

Der Fahrdienst des Bundestags ist finanziell angeschlagen. Der Grüne Ströbele will die Limousinen durch Elektroautos ersetzen.
Als Hans-Christian Ströbele vor kurzem einen Kreuzbandriss hatte, warf er seine Prinzipien über Bord: Er stieg in eine jener schwarzen Limousinen mit verdunkelten Fensterscheiben, die jeden Tag vor dem Reichstag warten. In Lederpolstern versunken glitt er über die Straßen der Hauptstadt. "Bequem ist das schon", sagt Ströbele, "aber ich fühlte mich der realen Welt entrückt." Die Weltferne ist derzeit noch das geringste Problem mit der Fahrbereitschaft des Deutschen Bundestags. Die Firma RocVin, die den Abgeordneten das ganze Jahr über Chauffeur und Wagen stellt, ist wegen unbefriedigender Arbeitsbedingungen und laxer Umweltstandards stark in die Kritik geraten. Zudem steckt das Unternehmen in finanziellen Schwierigkeiten. Nicht wenige im Berliner Politikbetrieb wollen die Firma jetzt loswerden.
Mit dem Umzug von Bonn nach Berlin hatte die Bundestagsverwaltung beschlossen, die Fahrbereitschaft an eine externe Firma auszulagern. Den Millionenauftrag holte sich bisher stets RocVin. Doch das Unternehmen entspricht nicht mehr den Standards, die im Bundestag von vielen Abgeordneten propagiert werden. Die Firma zahlt ihren Fahrern zwar einen Mindestlohn von 8,50 Euro. Aber unter den Beschäftigten herrscht große Unsicherheit: Die Chauffeure werden auf Abruf einge-
setzt, ihre Verträge sind nicht selten befristet, viele arbeiten in Minijobs. Nicht nur Ströbele sagt, er habe da ein schlechtes Gewissen.
Bis Januar befand sich RocVin in einem sogenannten Schutzschirmverfahren. Das Management sollte in dieser Zeit unter Aufsicht einen Plan entwickeln, um die Firma umzustrukturieren und aus der finanziellen Schieflage zu befreien. Die Bundesagentur für Arbeit unterstützte den Versuch - mit Geld.
Unklar ist bislang, wie RocVin trotz Dumpingkonditionen und Millionen aus der Staatskasse überhaupt finanziell ins Straucheln geraten konnte. Fest steht: Die Firma unterhielt neben dem Fahrdienst auch noch einen Autohandel. Über spezielle Konditionen des Bundestags soll sie günstig an Neuwagen von Daimler gelangt sein. Nach einigen Monaten wurden die Fahrzeuge weiterverkauft. Doch das Geschäftsmodell scheint sich für RocVin nicht gelohnt zu haben. Das Unternehmen teilt zwar mit, inzwischen auf dem Weg der Besserung zu sein, aber der Abgeordnete Ströbele findet, es sei nun an der Zeit, radikal umzudenken. In Zeiten der Energiewende sei der dicke Luxusschlitten ohnehin kein adäquates Statussymbol mehr. Der Bundestag solle mit gutem Beispiel vorangehen, soziale und ökologische Standards seien wichtiger als das billigste Angebot.
Ströbele träumt von einer Öko-Flotte. "Fahrräder für die kurzen Strecken zwischen den Regierungsgebäuden. Und für die längeren Stadtfahrten sollten wir Elektroautos mieten." Der Grüne glaubt, bereits idealen Ersatz für RocVin gefunden zu haben: Die Blacklane GmbH in Friedrichshain-Kreuzberg will E-Smarts mit Chauffeur in ihr Angebot aufnehmen. Dass das Unternehmen ausgerechnet aus seinem Wahlkreis kommt, scheint kein Problem für ihn zu sein - im Gegenteil.
Um seine Idee voranzubringen, hat Ströbele sich bereits an das Bundestagspräsidium gewandt, wo seit Ende vorigen Jahres seine alte Weggefährtin sitzt. Er und Claudia Roth, seit Oktober Vizepräsidentin, kennen sich schon seit den achtziger Jahren. Damals demonstrierten sie gegen Atomwaffen und später gegen alles Mögliche, vor allem für eine saubere Umwelt. Statt weiter zu demonstrieren, will Ströbele nun handeln. Er hat Roth einen Prospekt von Blacklane in die Hand gedrückt, etwa zehn Tage ist das her.
Das Problem ist nur, dass Demo-Freundin Claudia inzwischen auf der anderen Seite zu stehen scheint. Die Firma RocVin erbringe konstante Leistungen, heißt es aus dem Präsidium.
* Mit Daimler-Chef Dieter Zetsche (l.) und Autolobbyist Matthias Wissmann in Berlin.
Von Nicola Abé

DER SPIEGEL 7/2014
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