17.02.2014

„Ungeheuerlich“

Der SPD-Politiker Sebastian Edathy beklagt das Vorgehen der Ermittler und weist die Vorwürfe gegen seine Person zurück.
Tagelang hatte Sebastian Edathy, 44, geschwiegen. Seit bekannt wurde, dass die Staatsanwaltschaft Hannover gegen ihn ermittelt, hält sich der ehemalige Bundestagsabgeordnete an einem unbekannten Ort auf. Edathy beantwortete die Fragen per E-Mail.
SPIEGEL: Herr Edathy, die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Sie wegen des Verdachts des Besitzes von Kinderpornografie. Was sagen Sie zu dem Vorwurf?
Edathy: Ich halte das Agieren der Staatsanwaltschaft für ungeheuerlich. Sie wirft mir ausdrücklich kein strafbares Verhalten vor, was sie aber nicht davon abhält, Details eines legalen Verhaltens zum Gegenstand einer Pressekonferenz zu machen. Die Tatsache, dass die Durchsuchungen offenkundig nicht zu belastenden Ergebnissen geführt haben, mir zum Vorwurf zu machen, ist zudem ebenso schlicht unglaublich wie das Aufstellen nicht belegter Behauptungen. Ich erwarte keine Besserstellung gegenüber anderen Bürgern, aber ebenso keine Schlechterstellung. Die Staatsanwaltschaft hat sich völlig verrannt.
SPIEGEL: Inwieweit trifft die Darstellung zu, Sie hätten Beweise zerstört?
Edathy: Diese Behauptung weise ich zurück. Mir liegen keine entsprechenden Beschuldigungen vor. Ich halte es für irritierend, aus der Tatsache, dass die Maßnahmen der Staatsanwaltschaft offenkundig nicht dazu geführt haben, mich rechtlich zu belasten, die Schlussfolgerung zu ziehen, ich hätte belastendes Material vernichtet. So wird die Unschuldsvermutung ad absurdum geführt.
SPIEGEL: Waren Sie vorab über die Ermittlungen gegen Sie informiert? Hat Ihnen jemand einen Tipp gegeben?
Edathy: Mitte November 2013 gab es in der deutschen Medienlandschaft Berichte, wonach eine Firma in Kanada von dortigen Behörden der Verbreitung illegalen Materials bezichtigt werde. Da mir erinnerlich war, bei einer kanadischen Firma, um die es mutmaßlich ging, vor etlichen Jahren Material bezogen zu haben, das ich für eindeutig legal halte, habe ich einen Anwalt um Beratung gebeten. Zum damaligen Zeitpunkt war mir unklar, ob, und falls ja, wo es überhaupt einen Prüfvorgang geben könnte. Mein Anwalt hat daraufhin präventiv mit verschiedenen Behörden im Bundesgebiet Kontakt aufgenommen, um für den Eventualfall vollständige Kooperationsbereitschaft anzubieten. Inzwischen ist meine Rechtsauffassung, wonach keine Straftat vorliegt, von mehreren Behörden schriftlich bestätigt worden.
SPIEGEL: Warum haben Sie Ihr Mandat als Abgeordneter niedergelegt?
Edathy: Ich habe bereits seit längerer Zeit, nicht zuletzt aufgrund der Arbeit im NSU-Untersuchungsausschuss, Erschöpfungssymptome. Nachdem ich es zudem zwar nicht für wahrscheinlich hielt, es aber auch nicht auszuschließen vermochte, dass ungerechtfertigte Maßnahmen gegen mich eingeleitet werden könnten, bin ich zu dem Entschluss gelangt, das Mandat niederzulegen. Damit wollte ich eine Situation vermeiden, in der ich genau dem ausgesetzt werden könnte, was an Diffamierung gerade stattfindet. Hinweise auf bevorstehende Ermittlungsmaßnahmen lagen mir nicht vor.
Interview: Veit Medick
Von Veit Medick

DER SPIEGEL 8/2014
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