17.02.2014

KOMMUNENLiquid Friesland

Dank moderner Software soll an der Nordseeküste die digitale Demokratie erblühen - doch viele Bürgervorschläge werden in den Kreisgremien gestoppt.
Wie ein Internet-Nerd sieht Sven Ambrosy nicht aus. Der 43-Jährige trägt Anzug, einen roten Schlips und hat das Wappen seiner Heimat ans Revers gepinnt. Vor ihm dampft eine Tasse Tee. Daneben liegt Gebäck. Der Landrat aus Jever empfängt in friesischer Gemütlichkeit.
Und doch ist Ambrosy ein Pionier der digitalen Revolution. Von seiner Stube im backsteinernen Kreisamt aus hat der SPD-Mann den Versuch unternommen, der Demokratie ein Update zu verpassen. Liquid Friesland heißt sein Projekt. Begonnen hat es Ostern 2012, als Ambrosy von den Erfolgen der Piraten im fernen Berlin und der von ihnen genutzten Software Liquid Feedback vernahm, mit der die Grenzen der repräsentativen Demokratie aufgeweicht werden sollen. Könnte so etwas nicht auch an der Nordseeküste funktionieren? "Ich war sofort fasziniert von der Idee", erinnert sich Ambrosy.
Der eifrige Landrat überzeugte seinen Kreistag; vier Monate später war Friesland die erste Kommune in Deutschland, die ihre Bürger über Liquid Feedback an der Politik beteiligte.
Was die Online-Community zwischen Jever, Sande und Wangerooge umtreibt, wird seither in Rathäusern quer durchs Land interessiert beobachtet. Denn die Frage, ob sich per Internet wieder mehr Menschen für kommunale Belange gewinnen lassen, treibt viele Bürgermeister um. Manche übertragen ihre Ratssitzung im Netz, andere versuchen mit einem digitalen Bürgerhaushalt, ihre Wähler besser zu beteiligen. Auf Liquid Feedback war bislang noch keiner gekommen.
Mit Hilfe der neuen Software können seither alle Friesen, die über 16 Jahre alt sind, Initiativen starten - für besseren Nahverkehr, kommunale Abfallentsorgung, lokale Kinderbetreuung oder was auch immer ihnen am Herzen liegt. Es sollte ein beschwingter Aufbruch ins digitale Zeitalter werden und Bürger für Politik begeistern, ohne sie mit ermüdenden Sitzungen im Rathaus zu belästigen: Jemand hat eine Idee und stellt sie online auf Liquid Friesland vor, wo alle Anwohner darüber diskutieren können. Sobald die Initiative im virtuellen Raum eine Mehrheit hat, wird sie dem Kreistag oder seinen Ausschüssen vorgelegt, die abschließend entscheiden.
Hinterm Deich ist der Euphorie mittlerweile Ernüchterung gefolgt. Es herrscht Ebbe bei Liquid Friesland. Seit Beginn meldeten sich zwar 556 der 84 000 stimmberechtigten Friesen im Landkreis bei der Plattform an, aber nur 27 Bürger haben aktiv Vorschläge gemacht. Das sind 0,03 Prozent der möglichen Teilnehmer.
Djure Meinen, Kommunikationsberater für soziale Medien im friesischen Varel, ist enttäuscht: "Am Anfang waren schon einige Bürger neugierig. Sie haben dann ihre wichtigsten Themen eingebracht." Inzwischen ist die Beteiligung fast zum Erliegen gekommen, manchmal beschäftigen sich nur fünf Bürger mit einer online vorgestellten Initiative.
Anträge schreiben, Änderungen einarbeiten und seitenweise Unterlagen wälzen, das begeistert die Friesen offenbar nicht: "Nicht wenige sind einfach froh, nur alle paar Jahre ihr Kreuz machen zu müssen", glaubt Meinen. Trotzdem will er versuchen, Liquid Friesland attraktiver zu machen. Den Glauben an den mündigen Citoyen gibt er nicht auf.
Grund dafür sind auch Menschen wie Renate Herde. Die pensionierte Lehrerin aus Sande zählt zu den aktivsten Nutzern der Plattform. Sie hat sich schon dafür eingesetzt, dass mehr Mädchen in technische Ausbildungen kommen, Standorte von Defibrillatoren besser gekennzeichnet werden und der Landkreis die Fahrtkosten für Schüler der Oberstufe übernimmt.
Obwohl sie dafür über Liquid Friesland bei anderen Bürgern Mehrheiten bekam, verweigerten die Kreisgremien ihren Vorschlägen zuweilen die Zustimmung. Die Beförderung der Oberschüler etwa sei zu teuer. "Das ist natürlich Mist, aber ich mache weiter", sagt die 65-Jährige. Sie sei ein "zutiefst politischer Mensch" und sehr dankbar für die Online-Plattform.
Ernüchternde Erfahrungen wie die Pädagogin im Ruhestand machten auch andere Anwohner. Nur knapp einem Viertel der auf Liquid Friesland erfolgreichen Initiativen stimmte der Kreistag oder sein Hauptausschuss zu. Der Rest wurde verändert oder abgelehnt - weil die gewählten Lokalpolitiker sich nicht zuständig fühlten, ihnen der Vorschlag missfiel oder dieser bereits umgesetzt war.
15 Monate sind seit dem Start des Experiments vergangen. Nun bröckelt unter den Vertretern der repräsentativen Demokratie die Zustimmung, die CDU-Opposition zweifelt am Zweck der Online-Beteiligung und möchte die Wartungskosten der Liquid Democracy sparen. Es geht um 7140 Euro pro Jahr. Doch Landrat Ambrosy hält Kurs: "Ich finde, das ist ein Erfolg. Wir hatten nie die Illusion einer Massenbeteiligung", sagt er.
Inzwischen hat sich auch die Wissenschaft mit der digitalen Revolution am friesischen Jadebusen beschäftigt. Die große Mehrheit der Teilnehmer freue sich zwar über die neue Mitmach-Option, hat Imke Diefenbach in ihrer Abschlussarbeit zur friesischen Bürgerbeteiligung an der Hochschule Emden/Leer herausgefunden. Viele Hobbypolitiker beklagten aber ihren geringen politischen Einfluss.
"Hier liegt ein großes Missverständnis zwischen Politik und Bürgern vor", sagt Sozialpädagogin Diefenbach. "Für den Landrat geht es darum, Anregungen einzuholen, die Bürger wollen aber mitentscheiden."
Aus rechtlichen Gründen wurde dieser Artikel nachträglich bearbeitet.
Von Sebastian Jannasch

DER SPIEGEL 8/2014
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