17.02.2014

KOMMENTARDie Windmaschine

Von Walter Mayr
Der Drang, "sich Italiens zu bemächtigen", wurzelt offenbar tief in Florenz. Schon Niccolò Machiavelli, Staatsphilosoph und Florentiner, rief im Buch "Il Principe" dazu auf. Eine Politik ohne Moral, schlau und brutal in wechselnder Dosierung, tue not. Matteo Renzi, 39 Jahre alt und Bürgermeister von Florenz, hat sich 500 Jahre danach die Macht gegriffen. Zuerst in seiner sozialdemokratischen Partei und jetzt im ganzen Land. Der "Principe 2.0", wie der internetaffine Renzi gerufen wird, brach dabei in Rekordzeit sein Versprechen, Italiens Regierungschef, den Parteifreund Enrico Letta, im Amt zu belassen. Nun will Renzi selbst das Land aus dem "Sumpf" ziehen, als 65. Regierungschef seit Ende des Krieges und dritter seit vergangenem April. Über zwei Billionen Euro beträgt Italiens Staatsverschuldung; jede vierte Familie ist armutsgefährdet, die Jugendarbeitslosigkeit hoch. Ein neues Wahlgesetz, das klarere Machtverhältnisse garantiert, und einschneidende Strukturreformen stehen an. Renzi bringt das nötige Selbstbewusstsein mit. Allerdings: Er ist neu in den Schlangengruben römischer Politik. Und eine stabile Mehrheit für ihn ist nicht in Sicht. Ohne Neuwahlen eine Trendwende zu erzwingen, das wird schwierig. Aber Renzi segelt kunstvoll am Wind, den er selbst macht. Dabei hat er kein Mandat vom Volk und keines vom Parlament. Ihn tragen die Hoffnungen seiner so zerrissenen wie machthungrigen Partei und das Wohlwollen der krisengebeutelten Bevölkerung. Bemerkenswert still halten bei diesem demokratischen Experiment Brüssel und Berlin. Dass da ein schneidiger junger Mann die drittgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone um die Regierung bringt, wird erst einmal schweigend zur Kenntnis genommen. Und so bleibt es Nichi Vendola vorbehalten, dem kommunistischen Präsidenten der Region Apulien, passende Worte für Renzis Palastrevolution bei den Linken zu finden: "Was so beginnt, kann nicht gut enden."
Von Walter Mayr

DER SPIEGEL 8/2014
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