24.02.2014

UKRAINEDie Macht der Milliardäre

Die blutigen Kämpfe in Kiew haben zu einem Kompromiss zwischen dem Regime und der Opposition geführt. Sieger sind weniger die Aktivisten auf dem Maidan als zwei der reichsten Männer des Landes.
Dass er auch sportlich sein müsse, das hatte dem Abgeordneten Jurij Blagodir vor dem Beginn seiner Parlamentskarriere niemand gesagt. Aber Donnerstag vergangener Woche kam es plötzlich auf seine Sprintfähigkeiten an. Verfolgen Sie die Ereignisse in der Ukraine bei SPIEGEL ONLINE
Kurz vor zehn Uhr früh wollte endlich die Werchowna Rada zusammentreten, das ukrainische Parlament, um über einen Ausweg aus dem seit drei Monaten anhaltenden Chaos zu beraten. Da kam der Befehl zur Räumung des Gebäudes.
Schüsse peitschten, Explosionen erschütterten das Regierungsviertel, Sondereinheiten von Polizei und Geheimdienst rückten vor. Die Opposition wolle das Parlament und den Regierungssitz stürmen, hieß es draußen.
Blagodir, 40, rannte wie seine Kollegen die Straße aufwärts, weg vom Zentrum, weg vom Parlament, es ging, so schien es ihm, ums Überleben. Ein Rudel Volksvertreter, vom eigenen Volk gejagt.
Erst nachmittags kehrten die Deputierten an ihren Arbeitsplatz zurück, gegen 17 Uhr begann die dringend erwartete Sondersitzung. Dringend erwartet auch von Jurij Blagodir, der tags zuvor noch Mitglied der Partei der Regionen war, der Regierungspartei. Ein Mann des Präsidenten Wiktor Janukowitsch also.
An diesem Tag sollte sein neues politisches Leben beginnen. "Die Ereignisse der letzten drei Monate zeigen, dass das offizielle Krisenszenario nur zu Bürgerkrieg und zum Zerfall des Staates führen", hatte Blagodir am Mittwoch auf seiner Website geschrieben - und seinen Austritt aus der Janukowitsch-Partei erklärt. Wie drei andere Mitglieder auch.
Tags darauf kamen weitere zehn Austritte dazu, auch in den Provinzen traten Funktionäre massenhaft aus der Staatspartei aus.
Das war wohl der Anfang vom Ende der Janukowitsch-Herrschaft, nun geschah, was er selbst am meisten gefürchtet hatte: Die eigenen Leute wandten sich von ihm ab. Donnerstagabend hatte sich etwa ein Drittel seiner Parlamentsabgeordneten von ihm losgesagt.
Denn der Bürgerkrieg schien nicht mehr weit. Scharfschützen hatten am Morgen kurz nach neun Uhr Oppositionelle am Rande des Maidan unter Feuer genommen, hatten Dutzende Regierungsgegner in Herz, Hals oder Kopf getroffen. 58 Tote, lautete die erschreckende Bilanz am Abend dieses Tages, an dem eigentlich Staatstrauer ausgerufen war - für die Toten der Kämpfe zwei Tage zuvor. Insgesamt starben laut offiziellen Angaben bis Samstagmorgen 77 Menschen.
Während Regimetreue und Regimegegner miteinander rangen, legte sich gespenstische Stille über die Stadt. Metro, Geschäfte, Restaurants und Banken blieben geschlossen, nur Krankenwagen rasten durch die Straßen. Man sah den polnischen Außenminister Radosław Sikorski vor dem Radisson-Hotel ins Auto steigen und gemeinsam mit seinem deutschen Kollegen Frank-Walter Steinmeier und dem französischen Außenamtschef Laurent Fabius zu Janukowitsch fahren, um ihn zum Einlenken zu zwingen.
Die Rada-Abgeordneten begannen über eine Krisenlösung zu sprechen, aber derweil gossen andere Öl ins Feuer. Der Geheimdienstchef forderte, den Kampf gegen die "Terroristen" bis zum Ende zu führen. Und die frühere Regierungschefin Julija Timoschenko, eingesperrt in Charkiw, sagte, zum Tod der vielen Ukrainer hätten auch die "von vornherein aussichtslosen Verhandlungen mit der Diktatur" geführt. Es war der Aufruf zum gewaltsamen Umsturz.
Dabei war längst klar, dass der Ausweg nicht auf dem Maidan gefunden werden würde, nicht in Moskau, Washington oder Berlin, sondern, wenn überhaupt, dann im Parlament oberhalb des Dnjepr. Nur gemeinsam mit jenen Leuten, die bislang zum Präsidenten gehalten hatten. Die Opposition musste sie auf ihre Seite ziehen, um eine politische Mehrheit zu erringen.
Sie musste vor allem eine gemeinsame Sprache mit zwei Männern finden, die etwa die Hälfte der Regierungspartei kontrollieren: mit Rinat Achmetow und Dmitrij Firtasch, den einflussreichsten Oligarchen des Landes.
"Diese beiden wussten, sie würden im Falle eines Sturzes von Janukowitsch die größten Verlierer sein. Deswegen wehrten sie sich mit aller Macht gegen die vom Maidan gewünschte radikale Lösung", sagt Wadim Karasew. Er war Berater von Präsident Wiktor Juschtschenko, der nach der Orange Revolution von 2004 ins Amt kam, es aber wegen ständiger Querelen mit seiner Verbündeten Julija Timoschenko bald wieder verlor. Jetzt leitet Karasew einen der wichtigsten Thinktanks der ukrainischen Politik.
Karasew sitzt im menschenleeren Café des Hotels Premier Palace; gegenüber stand bis vor kurzem Kiews Lenin-Denkmal, radikale Nationalisten haben es im Dezember gestürzt. "Hätte Janukowitsch versucht, die Krise mit Gewalt zu lösen, hätte er verloren, aber die Oligarchen hätten es auch", sagt Karasew. "Dann wäre Timoschenko sofort an seine Stelle gerückt, dann würde passieren, was schon nach der Orangen Revolution geschah: die Enteignung der Reichen. Aber an denen hängt die ganze ukrainische Politik. Die Männer, die dank Janukowitsch groß geworden sind, wollen Garantien für ihr Eigentum."
Achmetow und Firtasch. Das sind die beiden Namen, die seit Wochen immer wieder durch Kiew schwirren. Man sah sie kaum, sie machten sich rar, Gespräche verweigerten sie. Aber sie zogen Fäden.
Achmetow ist der Wichtigere der beiden. 47 Jahre alt, 15 Milliarden Dollar schwer und Chef der Holding System Capital Management, die mehr als hundert Unternehmen mit 300 000 Mitarbeitern kontrolliert: Metall- und Röhrenfabriken, Banken, Immobiliengesellschaften, Mobilfunkfirmen, ein großes Medienunternehmen. Er ist der Herrscher des im Osten gelegenen Industriereviers Donbass und Besitzer des Fußballclubs Schachtjor Donezk. Und er gehört zu den Führern der Regierungspartei.
Maidan-Aktivisten hatten in den vergangenen Wochen seine Häuser in Donezk und London belagert. Sie hatten Transparente hochgehalten, auf denen stand: "Ein einziger Anruf von Ihnen - und es wird keine Toten mehr geben!"
Einmal war Achmetow bei den Demonstranten vorgefahren, er hatte den Mercedes selbst gesteuert und gesagt, er sei bereit zum Dialog. Das Schlimmste für ihn sei, wenn er "nicht mehr durch Donezk laufen und ukrainische Luft atmen" könne. Ein Mann wie Achmetow, der vor 25 Jahren "bei null" angefangen hat, wie er betont, mochte jetzt nicht zum Verlierer werden.
Der Mann stammt aus einer armen Bergarbeiterfamilie, "wir lebten auf 20 Quadratmetern, hatten zu Hause weder Klo noch Waschbecken". Aber dann machte er Anfang der neunziger Jahre, in den Wirren nach dem Ende der Sowjetunion, seine erste Million - in der Bergbaustadt Donezk, im Kohlenhandel.
Es kannte ihn damals keiner. Er trat erst ins Rampenlicht, als Achat Bragin, der damalige Präsident des Fußballclubs Schachtjor, 1995 bei einem Spiel im Stadion in die Luft gesprengt wurde. Bragin war der Pate von Donezk.
Achmetow hatte mit Achat Bragin zu tun, er wurde nun dessen Nachfolger im Club. Kurz zuvor hatte er seine erste Bank in Donezk gegründet - er sei reich geworden, so wird er später sagen, durch "einige riskante Geschäfte gleich nach dem Zerfall der Sowjetunion".
Wenig später wird der Autoschlosser Wiktor Janukowitsch, verurteilt wegen Diebstahls und Körperverletzung, zum Chef der Donezker Gebietsregierung ernannt. Zwischen Achmetow und Janukowitsch entwickelt sich eine Geschäftsbeziehung, aus der eine Freundschaft wird. Als Janukowitsch 2002 Regierungschef in Kiew wird, scheint auch Achmetows Karriere weiter gesichert.
Natürlich unterstützt der Oligarch dann 2004 die Präsidentschaftskandidatur von Janukowitsch. Doch als dieser mit russischer Hilfe und grober Wahlfälschung ins Amt zu kommen versucht, als er damit die Orange Revolution auslöst und den Präsidentensessel im letzten Moment doch nicht besteigen darf, wird es auch für Achmetow eng. Die neue Führung beginnt, ihm Teile eines großen Stahlwerks abzunehmen, die er sich zu Unrecht angeeignet haben soll.
2005 wird er zudem mit Wirtschaftsverbrechen in Zusammenhang gebracht. Durchsuchungen beginnen, Achmetow flieht nach Monaco. Er sitzt die unangenehme Zeit im Fürstentum aus, kehrt zurück und sponsert Janukowitschs Partei der Regionen. Als der 2010 doch noch Staatschef wird, ist Achmetow endgültig ein gemachter Mann.
Dmitrij Firtasch, der zweite Oligarch, 48 Jahre alt, kam auf ähnliche Weise zu seinem Reichtum. Er wurde nach dem Armeedienst Feuerwehrmann und begann seine Geschäfte mit einem Deal, der ihm 50 000 Dollar einbrachte: Er tauschte in Hongkong 4000 Tonnen ukrainische Trockenmilch gegen usbekische Baumwolle.
Später geht er nach Moskau, wohnt im Hotel Rossija gegenüber dem Kreml, wo die sowjetische Geschäftswelt absteigt, und lernt turkmenische Gasbosse kennen. Fortan handelt er mit Gas, das er im Tausch für Lebensmittel bekommt.
Nun geht es auch bei ihm schnell voran. Er kauft ein Chemiewerk in Estland, später kommt eine österreichische Firma hinzu, die Gas transportiert. Und er eröffnet 2004 zusammen mit dem russischen Gazprom-Konzern das Unternehmen RosUkrEnergo, das sich auf den Gastransit nach Westeuropa spezialisiert.
Diese Firma ist es, die auch ihm später Ärger mit den orange Revolutionären einbringt: Durch einen dubiosen Deal mit ihrem russischen Kollegen Wladimir Putin macht Regierungschefin Julija Timoschenko 2009 ihm dieses Geschäft kaputt. Die beiden werden erbitterte Feinde.
Als Janukowitsch an die Macht kommt, kann auch Firtasch sich wieder zurücklehnen. Er baut sein Imperium aus und kontrolliert mit seiner Inter Media Group heute mehrere TV-Sender.
Es gibt Unterschiede zwischen Achmetow und Firtasch. Firtasch ist im Gegensatz zum steinreichen Achmetow weniger als eine Milliarde Dollar schwer. Und er arbeitet eng mit Russland zusammen, während Achmetows Geschäftsfäden eher in den Westen führen.
Beide, Achmetow und Firtasch, haben das politische Feld ziemlich exakt unter sich aufgeteilt. Sie führen den Staat wie ein Geschäftsprojekt, die Schlüsselpositionen, ob Ministerposten oder Parlamentsfunktionen, sind von ihren Leuten besetzt. Der Wirtschaftsminister zum Beispiel ist ein Mann von Achmetow, der fürs Gas zuständige Vizepremier einer aus dem Firtasch-Stall. Es ist eine Zwangsehe, eine Ehe ohne Liebe, aber sie hält.
Achmetow hat etwa 60 Plätze auf der Wahlliste der Regierungspartei für das Parlament mit Getreuen besetzt, Firtasch 30. So wird in der Ukraine Politik gemacht: Während Russlands Putin die Oligarchen entmachtet hat, sitzen sie in der Ukraine noch an den Hebeln.
Sie hatten längst vor Beginn der jetzigen Krise begriffen, dass Janukowitsch kein Mann für die Zukunft ist. Und hatten vorsichtig nach Auswegen gesucht.
Achmetow, der im Gegensatz zu Firtasch stets gut mit Julija Timoschenko zurechtkam, hat deren jetzigen Statthalter in der Vaterlandspartei, Arsenij Jazenjuk, unterstützt. Und Firtasch den Boxer Vitali Klitschko und dessen Udar-Partei.
Es hatte immer schon Gerüchte gegeben, Oppositionsführer Klitschko werde vom regierungsnahen Firtasch finanziert. Klitschko weist das entschieden zurück: Er sei nur insofern Partner von Firtasch, als sein Boxstall einen Vertrag mit dem Fernsehsender Inter habe, der zur Firtasch-Gruppe gehöre.
"In Wirklichkeit hat Firtasch frühzeitig Leute aus seinem Umfeld in Klitschkos Udar-Partei untergebracht, zum Beispiel einen ehemaligen Geheimdienstchef", sagt Wadim Karasew. "Die Kontakte liefen über den Chef des Präsidialamts."
"Man mag sich darüber wundern", sagt Karasew, "aber Firtasch suchte eine Alternative für den Fall, dass Timoschenko wieder freikommt und Anspruch aufs Präsidentenamt erhebt. Da wäre es gut gewesen, wenn dort schon Klitschko gesessen hätte - als Marionette von Firtasch."
So bauten Achmetow wie Firtasch sich Zukunftsoptionen ohne Janukowitsch auf. Und als Ende November die Proteste auf dem Maidan ausbrachen, als die beiden Oligarchen sahen, wie eigensinnig Janukowitsch agierte, begannen sie sich zu distanzieren. Sollte es zum Ärgsten kommen und der Westen Sanktionen gegen die Ukraine verhängen, das war beiden klar, wären zuallererst ihre Geschäfte betroffen.
Achmetow ließ wissen, er trete für Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition ein. Auch Firtasch beeilte sich, zu einer friedlichen Regelung des Konflikts aufzurufen, auf beiden Seiten der Barrikaden stünden doch Ukrainer.
Die blutigen Zusammenstöße vom Dienstag voriger Woche gaben dann den Ausschlag. Am Mittwoch stellten sowohl Achmetows als auch Firtaschs Fernsehsender ihre Berichterstattung über den Maidan um: Plötzlich berichteten die Reporter der TV-Stationen Ukraina und Inter objektiv über die Opposition. Die Botschaft der Oligarchen war klar: Wir lassen Janukowitsch fallen.
Auch im Parlament, in dem sich die Regierungsmehrheit in den vergangenen Wochen keinen Millimeter bewegt hatte, wandelte sich schlagartig die Stimmung: Plötzlich wurde doch nach einem Kompromiss gesucht. Worin der bestehen sollte, zeigte sich Donnerstag: Bildung einer breiten Koalition, Wiederherstellung der alten Verfassung und damit eine Einschränkung der Rechte des Präsidenten sowie eine vorgezogene Präsidentenwahl.
Am Freitag wurde das Paket schließlich von beiden Lagern unterzeichnet. Es ist ein Kompromiss, mit dem alle Seiten ihr Gesicht ansatzweise wahren können: die bisherige ukrainische Führung, die Oligarchen und die Opposition. Ein Kompromiss, der Janukowitsch noch eine Gnadenfrist gibt.
Für diesen Kompromiss hatten sich auch die EU-Außenminister Steinmeier, Sikorski und Fabius starkgemacht, die viele Stunden mit Janukowitsch zusammensaßen. Sie erlebten nach Auskunft von Insidern einen stark verunsicherten, schlecht informierten Staatschef.
Der Freitag zeigte sich in Kiew dann als freundlicher Tag mit strahlend blauem Himmel. Vereinzelt fielen noch Schüsse, aber auf dem Maidan mochte man gar nicht mehr glauben, dass hier tags zuvor Menschen ihr Leben gelassen hatten.
Kurz nach zwölf Uhr mittags wandte sich Janukowitsch ans Volk und erklärte, er werde Neuwahlen, eine Verfassungsreform und die Bildung einer Regierung des nationalen Vertrauens "initiieren" - als wäre er noch Herr der Lage. Dann ging alles sehr schnell. Noch Freitagabend holte sich die Rada per Gesetz ihre alten Vollmachten zurück, entließ den verhassten Innenminister und ebnete den Weg für die Freilassung Julija Timoschenkos.
Die Nachricht vom ausgehandelten Kompromiss löste auf dem Maidan keinen Jubel aus, im Gegenteil. Das Gros der Aktivisten dort rief zum Widerstand auf. Neuwahlen erst im Dezember - das sei absurd. "Rücktritt sofort!", hallte es in der Nacht zu Samstag über den Platz.
Kaum ein Ukrainer wird die Toten der vergangenen Woche vergessen, irgendjemand wird sich verantworten müssen, wenn die Opposition Frieden geben soll. Und Janukowitsch ging es bei den Verhandlungen auch immer um seine persönliche Immunität. Doch die konnten ihm die EU-Außenminister nicht garantieren.
Von Christian Neef

DER SPIEGEL 9/2014
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