24.02.2014

KOMMENTARAlles ganz normal

Von Nikolaus Blome
Das Brisante ist das Beiläufige. Von der ersten Koalitionskrise bleiben nicht Ministerrücktritt oder Regierungskrach haften, sondern die Behauptung, eigentlich sei alles doch "ganz normal" gelaufen.
Der damalige Innenminister Hans-Peter Friedrich empfand es als normal, sehr, sehr früh den möglichen Koalitionspartner von der SPD über Ermittlungen gegen einen der ihren in Kenntnis zu setzen. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hielt es für normal, die vertraulichen Informationen binnen Stunden weiterzutragen, anstatt zu warten, ob der Fall, für den sie gedacht waren, überhaupt eintreten würde: die Beförderung des SPD-Politikers Sebastian Edathy auf einen Regierungsposten. Und der heutige SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hält es weiterhin für normal, dass er das Ganze auf kurzem Dienstweg noch einmal mit dem BKA-Chef durchsprechen wollte.
Dass die eklatanten Grenzüberschreitungen dieser drei bislang so unterschiedlich sanktioniert wurden, müssen die Koalitionspartner unter sich ausmachen, und sie werden daran zu kauen haben. Aber die Chuzpe, mit der die Beteiligten jedweden Vorwurf von Fehlverhalten zurückweisen - die geht alle Bürger an: Die Große Koalition definiert gerade ihre eigene Wirklichkeit, in der sie künftig handeln will, und die Werteordnung, die dabei gelten soll. Klar wird: Es ist nicht die, die es sein sollte.
Die Große Koalition behandelt den Fall ausschließlich im eigenen Referenzraum, dem von Parteipolitikern. Dort war der Tipp Hans-Peter Friedrichs nicht der fatale Eingriff eines Ministers in laufende Ermittlungen, sondern der respektable Versuch, Schaden vom künftigen Partner abzuwenden. Koalitionsräson ging vor Staatsräson. Schlimmer noch: Friedrich setzte das eine mit dem anderen gleich.
Sigmar Gabriel wiederum darf auf Verständnis unter seinesgleichen zählen, weil er als Vorsitzender seiner SPD eine unangenehme Situation ersparen wollte. Parteifürsorge ging vor Rechtspflege. Und der Anruf Thomas Oppermanns war nicht die Vermengung von Politik und Strafverfolgung inklusive grotesker Erklärungsversuche im Nachgang - sondern das verständliche Anliegen, sich für Koalitionsgespräche Sicherheit zu verschaffen. Auch er wollte nur Schaden abwenden, heißt es, und zwar vom deutschen Volke, das Anspruch auf eine ruhige Regierungsbildung habe.
Verblasener geht es nicht. Dafür werden Politiker nicht gewählt und darauf Minister nicht vereidigt.
Beim Staatsrechtler Carl Schmitt heißt es, der eigentliche Souverän im Staat sei, wer den Ausnahmezustand definieren und ausrufen könne. Die Große Koalition baut ihre Macht auf der Kraft, Dinge normal nennen zu können, die gegen jene Normen verstoßen, die ihr gerade nicht ins Geschäft passen. Sie muss dabei eine kraftvolle Opposition nicht fürchten, denn die gibt es nicht. Auch die Medien tun sich schwer; entsprechend glatt und geräuschlos hat die Große Koalition vergangene Woche eine üppige Diätenerhöhung ohne die dazugehörende Pensionssenkung durchgebracht. Alles ganz normal?
Es bedurfte eines Betriebsunfalls in dieser sehr eigenen schwarz-roten Welt, um die Verbindung zur eigentlichen wenigstens kurz wiederherzustellen: Erst als Oppermann den Ex-Innenminister trotz aller Absprachen mit seiner Presseerklärung bloßstellte, gerieten die Dinge außer Kontrolle. Hans-Peter Friedrichs Fehler trat also nicht dank der "checks and balances" einer lebendigen Demokratie zutage, sondern wegen einer Ungeschicklichkeit unter, ja, Freunden.
Auch die oft gescholtene schwarz-gelbe Koalition begann 2009 ihre Amtszeit mit einem Ministerrücktritt. Aber sie hat dabei den Bürgern wenigstens keine Nase gedreht. Die Große Koalition dagegen befeuert alle Vorurteile, die es gegen "die da in Berlin" so gibt. Das nennt man Fehlstart.
Von Nikolaus Blome

DER SPIEGEL 9/2014
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