01.03.2014

ENDLAGERSUCHENiedersachsen droht

Die rot-grüne Landesregierung von Niedersachsen erwägt, sich aus dem vereinbarten Suchverfahren für ein atomares Endlager in Deutschland zurückzuziehen. In einem Schreiben an die federführende Landesregierung von Schleswig-Holstein heißt es, man behalte sich "vor zu prüfen, ob eine Beteiligung grundsätzlich überhaupt sinnvoll erscheint". Damit bekräftigt die Regierung von Stephan Weil (SPD) ihren Widerstand gegen die vorgesehene Vorsitzende der Kommission, die frühere Umwelt-Staatssekretärin Ursula Heinen-Esser, CDU. Das Gremium soll Kriterien für ein Endlager festlegen. Schon jetzt zeichne sich ab, heißt es in dem Schreiben weiter, dass "die unabdingbare, aber bisher sehr schwierige Einbindung der Umweltverbände in die Kommission an exakt dieser Personalie endgültig scheitern würde". An Ursula Heinen-Esser scheiden sich innerhalb von SPD und Grünen die Geister. Während sie in Niedersachsen auf entschiedene Ablehnung stößt, sagt etwa die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Ute Vogt: "Frau Heinen-Esser besitzt hohe Kompetenz. Beim Asse-Verfahren hat sie bewiesen, dass sie sehr erfolgreich moderieren kann."

DER SPIEGEL 10/2014
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ENDLAGERSUCHE:
Niedersachsen droht

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