01.03.2014

AFFÄRENDas Leben danach

Kaum ein Politiker hat so ein Fegefeuer erlebt wie Christian Wulff. Nun hat der Ex-Präsident einen Freispruch erkämpft. Für Wulff ist das ein Sieg. Doch das Urteil zeigt, dass Fragen des politischen Anstands nicht vor Gericht zu klären sind.
So sehen Geschlagene aus, die den Gerichtssaal mit einer Arena verwechseln. Schleppenden Schrittes und mit hängenden Schultern bewegte sich Clemens Eimterbäumer, der Sitzungsvertreter der hannoverschen Staatsanwaltschaft, vor der Urteilsbegründung in Richtung seines Platzes. In seiner Miene Resignation, ja Gekränktheit. Vor zwei Jahren hatte er dafür gesorgt, dass Bundespräsident Christian Wulff gestürzt wurde - eine spektakuläre Aktion sondergleichen. Und jetzt sagt dieses Gericht: "Es hätte für diese Anklage schon sehr handfester Beweise bedurft, und die hat man hier nicht."
Nun ist Wulff freigesprochen. Er hatte sogar seine Tochter Annalena zur Urteilsverkündung mitgebracht. Er war sich seiner Sache - inzwischen - offenbar sehr sicher. So gelöst und entspannt hatte man ihn den ganzen Prozess über nicht gesehen. "Das Recht hat sich durchgesetzt. Nun kann ich mich wieder der Zukunft zuwenden", sagte er nach der Urteilverkündung.
Für Wulff ist der Freispruch ein Triumph. Kaum ein Politiker ist so tief gefallen, er verlor nicht nur Amt, Reputation und am Ende seine Frau, er musste sogar um den Ehrensold bangen, den jeder ehemalige Bundespräsident bis zum Ende seines Lebens zugesprochen bekommt. Zu Beginn der Affäre präsentierte sich Wulff als ein Mann, der immer nur Stück für Stück mit der Wahrheit herausrückte und nicht die Kraft für ein ehrliches, reinigendes Wort fand. Am Schluss, als er schon fast alles verloren hatte, entschloss er sich dann doch zum Kampf und ging nicht den einfachen Weg.
Wulff hätte sich das peinliche Spektakel ersparen können, als erstes ehemaliges Staatsoberhaupt der Bundesrepublik vor Gericht zu stehen. Die Staatsanwaltschaft hatte das Angebot gemacht, die Sache einzustellen, wenn Wulff eine Geldauflage in Höhe von 20 000 Euro zahlt und dadurch "strafrechtliche Verantwortung" übernimmt.
Aber Wulff wollte nicht. Das Verfahren war für ihn eine Chance, seine Sicht der Dinge darzustellen: dass seine Gegner in einen Jagdrausch geraten seien, allen voran die Staatsanwaltschaft, die mit Hilfe von 28 Ermittlern Details aus Wulffs Privatleben erforschte.
Man kann Wulff Respekt zollen für seinen Mut. Er, der vor seinem Rücktritt Unbequemes gern verschwieg und vertuschte, nahm einen öffentlichen Prozess auf sich, um seine Ehre wiederherzustellen. Dieses Mal wollte er kein Hinterzimmergeschäft.
Tatsächlich drehte sich im Laufe des Prozesses die Stimmung, am Ende schien es so, als säße nicht Wulff auf der Anklagebank, sondern der junge, kahlköpfige Oberstaatsanwalt Eimterbäumer, dessen Ermittler glaubten aufklären zu müssen, ob in Wulffs Glas bei dessen Oktoberfest-Besuch im Jahr 2008 Champagner perlte.
Mehr als einmal konnte sich der Vorsitzende Richter Frank Rosenow kaum ein Lachen verkneifen, wenn die Staatsanwaltschaft ihre Rechercheergebnisse vortrug, und so war es am Ende auch kein Wunder, dass der Richter dem Plädoyer der Staatsanwälte nicht folgte und Wulff freisprach.
Rosenow schrieb der Staatsanwaltschaft einiges ins Stammbuch. Etwa, dass es für eine Verurteilung nicht ausreiche, wenn ein Tatgeschehen nach Auffassung der Staatsanwaltschaft "nur möglich gewesen wäre". Dass in der von den Anklägern gern zitierten "Gesamtschau" auch "entlastende Gesichtspunkte" zu berücksichtigen gewesen wären.
Dass aus den zahlreichen, von der Staatsanwaltschaft bis zum Schluss aufrechterhaltenen Beweisanträgen "kein zusätzlicher Erkenntnisgewinn" zu ziehen gewesen sei.
Bestes Beispiel für den Übereifer der Staatsanwaltschaft ist ein Foto, mit dem sie das Gericht zwang, unmittelbar vor der Urteilsverkündung noch einmal in die Beweisaufnahme einzutreten. Aufgenommen wurde es 2008 in Wulffs Hotelzimmer im Bayerischen Hof, als der Filmproduzent David Groenewold ihn offenbar zu überreden versucht hatte, sich auf dem Oktoberfest in Lederhose zu präsentieren. Dieses Foto wurde mit dem Schild "We miss you" an den erkrankten Olaf Glaeseker verschickt. Wulffs damaliger Pressesprecher hatte ursprünglich auch an dem Oktoberfest-Besuch teilnehmen wollen.
Es blieb völlig unklar, was die Staatsanwaltschaft mit diesem Foto beweisen wollte. Das Gericht weigerte sich, es als einen Beleg für Bestechung oder Bestechlichkeit zu sehen. Von dieser Qualität an der Grenze zur Peinlichkeit war so einiges, was die Staatsanwaltschaft dem Gericht präsentierte: "Ich habe hier auch die eine oder andere Premiere erlebt", sagt Richter Rosenow.
Eine Ehrenerklärung für den Mandanten nannten die Wulff-Verteidiger das Urteil. Sie prangerten einen "Ermittlungsexzess" an. Doch gerade das, was von Bedeutung für die Sache gewesen wäre, unterblieb. Hat immer nur der großzügige Groenewold eingeladen - oder vielleicht auch mal Wulff das Portemonnaie gezückt? Diese Frage wurde nicht geklärt und auch nicht, ob und wenn ja unter welchen Umständen Wulff seine Reisekosten vom Land Niedersachsen ersetzt bekam. Am Ende ließen die Staatsanwälte am Donnerstag offen, ob sie sich angesichts dieser Niederlage trauen, gegen das Urteil Revision beim Bundesgerichtshof einzulegen.
Verändert der Freispruch nun den Blick auf die Affäre Wulff? Zeigt er, dass sein Rücktritt ein großer Irrtum war, das Ergebnis eines kollektiven Kesseltreibens?
Sicher ist, dass selten ein Politiker so viele Medienleute auf den Fersen hatte, für alle war Wulff eine Geschichte: für die "Bild", die "FAZ", natürlich auch den SPIEGEL, und es gab kaum jemanden, der etwas zu seiner Verteidigung vorbrachte.
Wulff hatte es mit einer Medienlandschaft zu tun, die sich nicht mehr entlang von Parteilinien organisiert, sondern für die am Ende die Geschichte zählt; und ein Bundespräsident, der in viele kleine Affärchen verwickelt ist, der ist natürlich eine große Story.
Allerdings hat das Publikum ein Gefühl für Fairness, und wenn alle Jagd auf einen Einzelnen machen, dann liegt die Sympathie nicht unbedingt bei den Jägern. Dazu kommt, dass Wulff nicht den einen großen Grund zur Empörung lieferte; es war ein Konglomerat aus Vergünstigungen, Upgrades und Einladungen, das ihn zu Fall brachte.
Zu Unrecht? Dazu, als kleine Gedächtnisstütze, ein paar Fakten: Wulff hat im Februar 2010 den niedersächsischen Landtag getäuscht, als es um geschäftliche Beziehungen zu dem Unternehmer Egon Geerkens ging. Er hat im Februar 2011 gelogen, damals hatte der "Stern" angefragt, woher das Geld für sein Haus in Großburgwedel kam, und Wulff hatte wahrheitswidrig den Namen einer Bank genannt.
Dazu kam ein ganzer Reigen von Gefälligkeiten, die er gern entgegennahm. Wulff verbrachte seine Flitterwochen im Haus des Versicherungsaufsichtsrats Wolf-Dieter Baumgartl. Carsten Maschmeyer, ein Mann von eher zweifelhaftem Ruf, hat Wulffs Buch "Besser die Wahrheit" mit 42 731 Euro gesponsert. Und als frischgebackener Bundespräsident fand Wulff es angebracht, seine Ferien in der Villa Maschmeyers auf Mallorca zu verbringen.
Man muss kein moralischer Eiferer sein, um zu dem Schluss zu kommen, dass sich einfach zu viel angehäuft hatte, zumal er sich noch die Ungeschicklichkeit leistete, seine Wut auf die Mailbox von "Bild"-Chefredakteur Kai Diekmann zu sprechen, und diesem so die Möglichkeit gab, sich als Hüter der Pressefreiheit aufzuspielen.
Wäre Wulff im Amt geblieben, hätte dies die politische Kultur in Deutschland verändert, und nicht zum Besseren. Jeder Abgeordnete, jeder Landrat, jeder Bürgermeister hätte sich mit dem Verweis auf das Staatsoberhaupt einladen lassen können. Doch bis zum Schluss hing Wulff der Meinung an, dass er so lange sicher sei, wie man ihm juristisch nichts nachweisen könne. Wahrscheinlich liegt darin die eigentliche Tragik des Falles.
Die Unterscheidung zwischen Gesetz und Moral ist eine zivilisatorische Errungenschaft, sie schützt davor, dass Menschen vor die Gerichtshöfe der öffentlichen Empörung gezerrt werden. Aber wenn Politiker wie Wulff die Unterscheidung allzu spitzfindig betreiben, dann werden Anstandsfragen zu Rechtsfragen. Wäre Wulff rechtzeitig zurückgetreten, hätte es mit hoher Wahrscheinlichkeit nie diesen Prozess gegeben.
Die Staatsanwaltschaft Hannover hatte schließlich auch deshalb ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, weil sich immer drängender die Frage stellte, warum ein niedersächsischer Beamter schon in die Bredouille gerät, wenn er einen teuren Kugelschreiber geschenkt bekommt, der Ministerpräsident sich jedoch ungeniert zu Urlauben einladen lässt.
In einem Gerichtsverfahren aber lassen sich Fragen des politischen Anstands nicht verhandeln. Wenn Ermittler prüfen, wer einen Cappuccino bezahlt hat und ob Bettina Wulff eine "Aroma-Rückenmassage" in Anspruch genommen hat, wird es schnell lächerlich. Insofern war das Verfahren für Wulff fast ein Glücksfall. Die Ungeniertheit, mit der er Zuwendungen und Gefälligkeiten entgegenzunehmen pflegte, wurde plötzlich überdeckt durch den Eifer der Staatsanwälte, die sich sogar dafür interessierten, warum die Nagelstylistin von Bettina Wulff 2009 zum Nord-Süd-Dialog eingeladen wird.
Was hat Wulff nun mit seinem Leben vor? Für den ehemaligen Präsidenten ist der Freispruch erst einmal eine Genugtuung. Wulff hat immer geglaubt, dass er das Opfer einer Verschwörung sei, dass sich die Medien zusammenfänden, um einen Bundespräsidenten zu stürzen, den sie von Anfang an nicht gewollt hätten. Für ihn kommt das Urteil einer Bestätigung dieser Ansicht gleich.
Der lange Kampf hat allerdings seinen Preis, er kostet viel Geld. Wulffs Anwalt Gernot Lehr, der phasenweise sein inoffizieller Pressesprecher war, dürfte mindestens 400 Euro die Stunde fordern, und im Laufe des Prozesses haben sich eine Menge Stunden angehäuft. Vor allem für die ähnlich renommierten Strafverteidiger, die Wulff zusätzlich engagiert hat.
Die Akten des Prozesses umfassen 30 000 Seiten. Zwar werden Wulff seine Anwaltskosten ersetzt, allerdings nicht in voller Höhe. Wulff kann sich glücklich schätzen, dass Anwalt Lehr bereit ist, ihm seine Rechnung zu stunden.
Nun will Wulff erst einmal einen Schnitt machen, schon Tage vor dem Freispruch schaffte er die Prozessakten aus seiner Wohnung, das Kapitel soll jetzt endgültig abgeschlossen werden. Wulff will ein neues Leben anfangen.
Für Mitte März plant Wulff eine Reise in die Türkei, auf dem Programm steht auch ein Treffen mit Staatspräsident Abdullah Gül, außerdem will er an der Universität von Adana im Süden der Türkei mit Studenten diskutieren.
"Der Islam gehört zu Deutschland" - diesen Satz aus seiner Amtszeit haben ihm die Muslime nicht vergessen, er war der Grund, warum viele türkischstämmige Migranten in Deutschland auch in den dunkelsten Stunden der Affäre zu Wulff hielten. Wenn er nun im März in die Türkei fährt, wird er zum Ehrenbürger der Stadt Tarsus ernannt.
Nach seiner Rückkehr will Wulff auch wieder beruflich Fuß fassen, einen Tag in der Woche möchte er als Anwalt arbeiten. Er hat schon ein Büro in bester Hamburger Lage in Aussicht, im Haus Hohe Bleichen 17, es ist ein im Jahr 1897 erbautes früheres Bankgebäude, wenige Minuten von Binnenalster und Gänsemarkt entfernt. Wulff zieht dort bei einem alten Bekannten aus seiner Ministerpräsidentenzeit ein, dem Private-Equity-Manager Guido Sollors. "Wir begrüßen Christian Wulff als neuen Nachbarn", sagt Sollors.
Doch als Anwalt will Wulff sich nicht um große Wirtschaftsmandate bewerben. Er möchte Leute vertreten, die ähnliche Erfahrungen mit Medien und Justiz gemacht haben wie er. So jedenfalls wird es in seinem Umfeld erzählt. Daneben möchte Wulff sein ehrenamtliches Engagement verstärken, vor allem bei der Deutschen Multiple Sklerose Gesellschaft, deren Schirmherr er noch immer ist.
Wulff könnte sich gut vorstellen, öffentlich wieder eine größere Rolle zu spielen. Es gibt ein paar Aktive in der CDU, die zu ihm stehen, beispielsweise Bundestagsvize Peter Hintze (siehe Interview). Am dichtesten ist Wulffs politisches Netzwerk noch in seiner Heimatstadt Osnabrück, wo seine Freunde nun behutsam Wulffs Rückkehr in politische Zirkel vorbereiten.
Der Osnabrücker Bundestagsabgeordnete Mathias Middelberg, der einst aus Begeisterung für Christian Wulff in die Union eintrat, hält ihm noch die Treue. "Ich wünsche mir jetzt einen fairen, abgewogenen Umgang mit dem Menschen und dem Politiker Christian Wulff", sagt Middelberg.
Doch so warmherzig sprechen nur noch wenige in der CDU. Wulffs Parteimitgliedschaft ruht im Moment, er zahlt keine Beiträge. Kanzlerin Angela Merkel fand nicht, dass Wulff zu Unrecht stürzte, und auch der niedersächsische Landeschef David McAllister, einst ein enger Weggefährte Wulffs, pflegt ein Nichtverhältnis zum Freund von einst. CSU-Chef Horst Seehofer findet zwar das Verfahren gegen Wulff maßlos übertrieben. "Vor allem das, was die Staatsanwaltschaft betrieben hat, war unglaublich", sagte er. "Zur Wahrheit gehört aber auch, dass der Rücktritt unvermeidlich war."
Wie skeptisch die Union auf den ehemaligen Bundespräsidenten blickt, wurde vor ein paar Tagen in der Bundestagsfraktion deutlich. Da schimpfte Fraktionschef Volker Kauder auf die deutschen Staatsanwälte und sagte, dass viele Politiker - allen voran Christian Wulff - ihren Absturz nur übereifrigen Ermittlern zu verdanken hätten. Der Applaus für diesen Satz blieb äußerst spärlich.
Von Melanie Amann, Gisela Friedrichsen, Martin U. Müller, Peter Müller und René Pfister

DER SPIEGEL 10/2014
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