01.03.2014

UKRAINENach der Revolution

Eine Woche nach dem Umsturz offenbaren zahlreiche Dokumente den verschwenderischen Lebensstil des Janukowitsch-Clans. Die neuen Machthaber verabschieden Gesetze im Rekordtempo und feilschen wie ihre Vorgänger um Posten und Gelder.
Es ist 11.37 Uhr am Mittwoch dieser Woche, als Rinat Achmetow, der reichste und mächtigste Oligarch der Ukraine, eine Erklärung verbreiten lässt. "Wir wollen wie alle Ukrainer ein neues Land schaffen, in dem Demokratie und Rechtssicherheit herrschen. Wir werden am Aufblühen der Ukraine mitwirken."
Achmetow, der mehr als hundert Unternehmen mit 300 000 Mitarbeitern kontrolliert, war enger Vertrauter des geflüchteten Staatschefs Wiktor Janukowitsch. Er ist - im Unterschied zu anderen - im Land geblieben, nun hat er sich endgültig auf die Seite der neuen Macht geschlagen. Seine Erklärung löste in Kiew Erleichterung aus.
Andere hatten sich zu dieser Zeit längst ins Ausland abgesetzt. So wie der ukrainische Spitzenbeamte, der zu Wochenbeginn in einem Café in der Nähe des Puschkin-Platzes im Zentrum Moskaus sitzt. Auch er hat in den letzten Jahren der Regierung Janukowitsch gedient. "Wann ich wieder nach Kiew zurückkann, weiß Gott allein", sagt er. Er fürchte die Rache der neuen Machthaber: "Nennen Sie mich einfach Oleg."
Oleg kann die Namen von Abteilungs- und Referatsleitern, die in den Außenministerien westeuropäischer Hauptstädte mit der Ukraine und Russland befasst sind, mühelos herunterbeten. Er kennt sie alle. Nüchtern schildert er, wie die Europäer ihn und seine Delegation abblitzen ließen, als der wirtschaftliche Druck des Kreml auf die Ukraine im vergangenen Jahr zunahm und "die EU hätte einspringen müssen".
Dann erzählt Oleg von den Vorbereitungen Janukowitschs, den Maidan stürmen zu lassen: Er habe Informationen, dass Kämpfer der staatlichen Eliteeinheit Alfa das Hauptquartier der Opposition in Brand gesetzt und ihre Scharfschützen von den Dächern der umliegenden Häuser das Feuer auf die Menschenmenge eröffnet hätten. "Alles lief nach Plan. Dann aber zuckte Janukowitsch plötzlich zurück und befahl den Abbruch der Aktion", sagt der Beamte.
Als die Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Laurent Fabius und Radosław Sikorski in der Nacht von Donnerstag auf Freitag vergangener Woche mit Janukowitsch verhandelten, seien dessen Bedienstete längst dabei gewesen, die Flucht vorzubereiten. "Sie rafften Koffer und Kisten zusammen. Die Hubschrauber waren am Ende so schwer, dass sie kaum abheben konnten", erzählt Oleg.
In Moskau sind mittlerweile weitere Gefolgsleute von Wiktor Janukowitsch eingetroffen. Sie halten ihren ehemaligen Staatschef für einen Verräter, der durch sein Zaudern alle ins Verderben gestürzt habe.
Auch die unmittelbare Entourage des Präsidenten habe sich zum Teil ins Ausland begeben, so Sergej Kurtschenko. Der 28-jährige Milliardär mit dem schütteren blonden Haar soll sich nach dem Sturz Janukowitschs ins weißrussische Minsk abgesetzt haben. Am Sonntag wollen Augenzeugen ihn dann in Moskau an der Bar des Fünf-Sterne-Hotels Radisson Royal gesehen haben.
Kurtschenko gilt als Finanzier, als "Portemonnaie", so sagen sie hier, des Janukowitsch-Clans. Seine Holding Vetek gab zuletzt einen Jahresumsatz von rund 7,3 Milliarden Euro an. Vor einem Jahr, die Ukraine steckte schon in einer tiefen Wirtschaftskrise, stieg der Jungunternehmer in Deutschland bei einer Tankstellenkette für Flüssiggas ein. Vom russischen Ölgiganten Lukoil erwarb er eine Raffinerie in der ukrainischen Schwarzmeerstadt Odessa.
Den Fußballclub Metallist Charkiw in seiner Heimatstadt hatte er bereits im Dezember 2012 an sich gerissen, inklusive Stadion. Der Junge aus bescheidenen Verhältnissen schien endgültig angekommen in der Liga östlicher Oligarchen. Auf der Liste der reichsten Männer des ukrainischen Magazins "Korrespondent" erklomm Kurtschenko mit einem geschätzten Vermögen von 2,4 Milliarden Dollar Platz sieben.
Im Ranking der ukrainischen Ausgabe von "Forbes" tauchte er nicht auf. Weil das Magazin mehrfach kritisch über seinen märchenhaften Aufstieg und seine Freundschaft mit dem ältesten Präsidentensohn Alexander Janukowitsch berichtet hatte, kaufte Kurtschenko die Zeitschrift kurzerhand auf.
Ausgerechnet eine ehemalige Journalistin seines eigenen Blattes entdeckte Anfang der Woche in einer Kiewer Tiefgarage 30 Säcke mit großteils geschredderten Dokumenten aus dem Firmenimperium des jungen Oligarchen.
Mitarbeiter hatten zuvor Computer aus den Büros im Stadtzentrum geschleppt und Festplatten zerstört. Die Papiere ließen Verträge, Anwaltsvollmachten und Banküberweisungen erkennen sowie Kaufbelege für Luxusgüter, darunter ein Motorboot für zwei Millionen Euro. Insider berichten jetzt über den verschwenderischen und exzentrischen Lebensstil des Emporkömmlings. Einem aus dem Westen angeheuerten Sterne-Koch zahlte der Oligarch 100 000 Euro für einen einzigen Tag Arbeit. Als Kurtschenko nicht schmeckte, was angerichtet war, feuerte er den Mann.
Der Oligarch war verheiratet, hatte aber eine Beziehung zu einer Moskauer Starmoderatorin. In seinem Privatjet flogen die beiden durch Europa, in der russischen Hauptstadt trafen sie sich in Séparées des Gourmet-Tempels "Turandot".
Die Verbindungen zu Präsident Janukowitsch waren bis zum Schluss eng. Noch vor zwei Wochen hatte die staatliche Ukrainische Nationalbank Kurtschenkos Brokbusiness-Bank mit einer Milliarde Griwen gestützt, umgerechnet 84 Millionen Euro. Da stand die Ukraine bereits kurz vor der Zahlungsunfähigkeit.
Janukowitsch ließ den Jungunternehmer schon deshalb nicht fallen, weil er ein viel zu wichtiger Baustein seines Systems war. Im vergangenen Sommer, als sich die Ukraine noch der EU annäherte, traf Kurtschenko Vorbereitungen, Gas auf europäischen Märkten über ausländische Tochterfirmen zu kaufen. Wäre es zum Assoziierungsabkommen gekommen, hätte der Kreml seine Gaslieferungen nach Kiew wahrscheinlich gedrosselt. Für den Präsidenten Janukowitsch ein Problem, nicht aber für den Geschäftsmann Janukowitsch. Protegé Kurtschenko hätte das Gas mit dickem Aufpreis an die Ukraine verkauft - und der Präsidentenclan dabei wohl mitverdient.
Der Umsturz verändert nun die Biografien vieler Ukrainer. Verschwunden ist nicht nur Kurtschenko. Verschwunden sind auch der Richter, der einst Julija Timoschenko verurteilte, der Innenminister, der die Maidan-Aktivisten als Faschisten beschimpfte, und der Kommandeur der Spezialeinheit "Berkut", deren Auflösung die neue Regierung am Mittwoch beschloss.
In Kiew aber ist Anarchie ausgebrochen. Die Ukrainer sprechen von "Machnowschtschina", in Erinnerung an die anarcho-kommunistische Partisanenbewegung unter Nestor Machno während des Bürgerkriegs nach 1917. Machnowschtschina ist, was nach Willkür und Chaos riecht.
Dazu gehört auch die Rache an Reichen und Prominenten. Im Kiewer Vorort Gostomel haben 20 Angreifer das Anwesen des kommunistischen Parteichefs Petro Simonenko niedergebrannt. In der Garage des Arbeiterführers fanden sich ein Toyota Land Cruiser und ein Aston Martin Vantage, den seine Frau gefahren haben soll - geschätzter Wert: 129 000 Euro.
Auch im Parlament geht es nicht zimperlich zu. Gesetze werden wie am Fließband verabschiedet, juristisch haben sie manchmal zweifelhaften Wert, auch die Verfassung wird nicht sonderlich beachtet. Es ist Revolutionszeit, die Dinge sind eilig. Manchmal bringt Parlamentschef Alexander Turtschinow selbst einen Personalvorschlag ein und unterzeichnet ihn dann sofort - als amtierender Präsident.
Turtschinow, bislang die graue Eminenz der Vaterlandspartei von Julija Timoschenko, ist über Nacht zur wichtigsten Figur des Landes geworden: Er ist nicht nur Parlamentschef, er koordinierte auch die Regierungsbildung und fungiert zugleich als Präsident. "Von solch einer Machtfülle hat Janukowitsch nicht mal zu träumen gewagt", sagt ein Kiewer Chefredakteur.
Verlierer ist bislang die Udar-Partei von Vitali Klitschko, sie wird von Timoschenkos Leuten an die Wand gedrückt. Als am Montag der neue Chef der Nationalbank bestimmt wurde, steckte Udar noch in Verhandlungen über einen eigenen Kandidaten. Da rief Turtschinow plötzlich zur Abstimmung und ließ einen eigenen Favoriten durchwinken, über den vorher nicht mal gesprochen worden war. Die Vaterlandspartei mit ihrem erfahrenen Apparatschik Turtschinow verteilt Portefeuilles und Kabinettssitze nach ihrem Geschmack. Am Mittwochabend wird der Parteiführer Arseni Jazenjuk zum Übergangspremier ernannt.
Das Nachsehen hatte anfangs auch der Maidan, der bei der Neuverteilung der Macht fast vergessen wurde. Es ist das Schicksal vieler Revolutionäre: Die neuen Machthaber wollen sich jener entledigen, die sie ins Amt gebracht haben. Dann aber zwang der Maidan das Parlament am Dienstag, die Regierungsbildung zu verschieben - und holte sich auf einer Krisensitzung die Zusicherung, dass ein Drittel der Regierungsposten an Aktivisten der Revolution vergeben werde. Unzufrieden blieb der radikale "Rechte Sektor", der für seinen Chef Dmitrij Jarosch den Posten jenes Vize-Premiers erhalten wollte, der für die Kontrolle von Polizei und Geheimdienst zuständig ist.
Und Julija Timoschenko? Dass sie vergangenen Sonnabend am Maidan mit einer Kolonne aus Mercedes- und Lexus-Limousinen vorfuhr, hat ihr keine Sympathien gebracht. Es zeige, dass sie "noch nicht verstehe, was im Land vorgefallen ist", schrieb eine Kiewer Zeitung, die Hälfte ihrer Emotionen auf dem Maidan sei nur gespielt gewesen. "Die Ukraine braucht jetzt Reformen und keine Exaltiertheit." Die Revolutionsikone von 2004 hat die Kritik wohl verstanden: Bei der Verteilung der Regierungsposten plädierte auch sie für eine stärkere Berücksichtigung des Maidan.
Die kühle bis feindliche Haltung der Aktivisten gegenüber Timoschenko bleibt spürbar. Sie haben Angst, dass sich der politische Filz der vergangenen Jahre fortsetzt, nur mit umgekehrtem Vorzeichen - schließlich war Timoschenko selbst Teil des ukrainischen Establishments. Die Furcht scheint berechtigt.
Am vergangenen Montag meldete sich ein hoher Beamter der ukrainischen Zollverwaltung bei einer großen Zeitungsredaktion und teilte mit, die "interne" Verteilung unerwarteter Zolleinnahmen sei neu geregelt worden. Beschlagnahmte Gelder und Werte würden nun nicht mehr wie früher an Janukowitschs Partei der Regionen weitergereicht, sondern - an die Vaterlandspartei. Timoschenko habe dem Deal persönlich zugestimmt. Die Führung des Zolls wurde den Kommunisten zugeschanzt, damit diese im Gegenzug künftig Timoschenko unterstützen. Es sind die alten Machtspiele aus der Zeit nach der Orangenen Revolution.
Er habe trotzdem die Hoffnung, dass das politische System diesmal zur Selbstreinigung fähig sei, sagt der Kiewer Publizist Walerij Kalnysch. Dafür spricht, dass sich viele Abgeordnete inzwischen für die Öffnung der Archive von Polizei, Verteidigungsministerium, Geheimdienst und Generalstaatsanwaltschaft einsetzen - nirgendwo in der Ex-Sowjetunion ist das bisher geschehen.
Diese Woche aufgefundene Dokumente belegen im Übrigen, dass der Geheimdienst SBU auf dem Maidan Leute suchte, die ein militärisches Eingreifen provozieren sollten, und dass auch die Armee zur Niederschlagung der Maidan-Proteste eingespannt wurde. Laut Befehl Nr. 313 vom 18. Februar hatte sie 30 Lkw, zwei Hubschrauber und 2500 Mann der Luftlandetruppen bereitzustellen. Die Soldaten sollten Vollmachten einer Militärpolizei erhalten, Zivilisten verhaften und Wohnungen durchsuchen dürfen. Waffengebrauch war ausdrücklich erlaubt.
Die Aufarbeitung all dessen wird Jahre dauern. Viel mehr interessierten sich die Ukrainer in dieser Woche für die Frage, wo Janukowitsch steckte. War er wirklich auf der Krim? In Balaklawa, nur 15 Kilometer vom russischen Kriegshafen Sewastopol entfernt, soll sich der flüchtige Präsident einige Stunden lang aufgehalten haben. Das jedenfalls teilte der neue Innenminister über Facebook mit.
Am Donnerstag um elf Uhr gibt der Mann, der bis vor fünf Tagen Präsident der Ukraine war, eine erste offizielle Erklärung ab: Er bittet Russland um "persönlichen Schutz vor Extremisten" und pocht darauf, immer noch legitimes Staatsoberhaupt der Ukraine zu sein. Wenige Minuten später berichten russische Medien, Moskau werde dem Hilfegesuch entsprechen; Janukowitsch halte sich in einem Sanatorium außerhalb der Stadt auf.
Auf der Krim zeigt sich währenddessen, welche Konflikte der Ukraine noch bevorstehen. Schon am Mittwoch war es zu Ausschreitungen zwischen Krimtataren, die gegen eine Abspaltung der autonomen Republik protestierten, und pro-russischen Demonstranten gekommen. Zeitgleich mobilisierte die russische Armee 150 000 Soldaten für eine Militärübung im Westen des Landes, Präsident Putin versetzte auch die Luftwaffe in Gefechtsbereitschaft. Am frühen Donnerstagmorgen stürmten dann mit Panzerfäusten und Maschinengewehren bewaffnete Kämpfer das Regionalparlament in Simferopol und hissten die russische Flagge. Der amtierende ukrainische Innenminister Arsen Awakow schrieb daraufhin mahnend und etwas hilflos auf Facebook, es sei nun "Zeit für kühle Köpfe".
Von Christian Neef, Wladimir Pyljow und Matthias Schepp

DER SPIEGEL 10/2014
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