01.03.2014

MOLDAUDollar aus Moskau

Während die Welt auf die Ukraine blickt, versucht der Kreml, die letzten proeuropäischen Regierungen in seinem Machtbereich ins Wanken zu bringen.
Ginge es nach Mihail Formuzal, dann hätte diese Revolution in Kiew nie stattgefunden: Dann würde sich auch Moldau nicht für Europa, sondern für Russland entscheiden, dann wäre das geplante EU-Assoziierungsabkommen des Landes schon jetzt Geschichte. Der 54-Jährige ist Präsident des autonomen Gebiets der Gagausen in Moldau. Anfang Februar hat er ein Referendum durchgeführt und die christlich-orthodoxe Minderheit der Gagausen hier, zu der gerade mal 155 000 Menschen zählen, befragt.
Er wollte wissen, ob sie lieber der von Russland geführten Zollunion beitreten oder mit der Europäischen Union zusammenarbeiten wollten. Das Ergebnis: 98,5 Prozent der Teilnehmer stimmten für Russland. 68 000 gegen 1900 Stimmen.
Die Gagausen gelten in Moldau als fünfte Kolonne Moskaus. "Wir sind nicht gegen die EU, wir sind pragmatisch", sagt ihr Anführer Mihail Formuzal, ein ehemaliger Sowjet-Major der Artillerie, der in einem Büro an der Lenin-Straße sitzt, vor dem Fenster ein wuchtiger Lenin aus Granit. "Mein Sohn studiert in Gießen in Deutschland; Europas größter Schuhhändler Heinrich Deichmann ist Gagausiens größter Mäzen", sagt Formuzal. Uns gefallen die europäischen Werte, nur nicht eure Homo-Ehen."
Am Revolutionswochenende von Kiew hat er ein Telegramm in die Ukraine geschickt, es war eine Solidaritätsadresse, nicht an die Demonstranten, sondern an einen der letzten aufrechten Gefolgsmänner von Wiktor Janukowitsch gerichtet.
Er sprach dem Mann, einem Gouverneur im Nordwesten der Ukraine, seine Anerkennung dafür aus, dass er vor der Opposition nicht auf die Knie gefallen sei. Und er bot ihm Unterstützung an: Moldau könne verletzte Polizisten der Sondereinheit "Berkut" bei sich aufnehmen und behandeln. Das waren jene Männer, die in Kiew gezielt auf Demonstranten geschossen hatten, Handlanger des alten Regimes. Als das vor aller Augen zerfiel, Janukowitsch verschwand und auch seine Gefolgsleute sich absetzten oder zur Opposition überliefen, musste Russland tatenlos zusehen. Das soll sich nicht wiederholen.
Und so unterwandert Moskau gerade gezielt die letzten proeuropäischen Republiken in seinem Einflussbereich. Moldau ist den Russen dabei besonders wichtig: ein Land, nicht mal so groß wie Nordrhein-Westfalen, fast völlig von der Ukraine umschlossen, im Westen grenzt es an Rumänien. Nur drei Millionen Einwohner hat die Republik, die sich 1991 von der Sowjetunion lossagte.
Bis 2009 regierten hier noch die Kommunisten, inzwischen führt eine proeuropäische Koalition das Land. Längst hat Moldau ein mit der EU vereinbartes Assoziierungsabkommen paraphiert - im August dieses Jahres soll es unterzeichnet werden. Moldau und Georgien wären dann die einzigen von ursprünglich sechs Ex-Sowjetrepubliken, die eine Annäherung an Europa wagen.
Aber kommt es wirklich dazu? Der Kreml unternimmt zurzeit gewaltige Anstrengungen, um auch Moldau wieder von der EU zu lösen - und benutzt dazu die Gagausen. Deren Hauptstadt ist ein verschlafenes Städtchen in der südmoldauischen Steppe, Comrat. Neben Gagausisch wird hier nur Russisch gesprochen und Moskaus "1. Kanal" geguckt.
Nicht nur die Gagausen, auch der Rest der Moldauer hat in den vergangenen Jahren seine Haltung zu Europa verändert, nur noch 44 Prozent von ihnen sind derzeit für eine Integration in die EU, parallel dazu stieg der Anteil derer, die eine Zollunion mit Russland vorziehen, von 30 auf 40 Prozent. Mihail Formuzal sagt, die Regierung habe eine "afrikanische Demokratie" im Land errichtet - sie habe Ministerien, Gerichte und Staatsanwaltschaften besetzt und verteile Geld an Parteigenossen und Verwandte, die Minderheit der Gagausen bekäme nichts ab.
"Wir wollen eine eigene Staatlichkeit", sagt er. "Wir wollen denselben Status wie die Republik Transnistrien." Der Gebietsstreifen, der sich bereits 1992 in einem Bürgerkrieg von Moldau abgespalten hat, wird seither von Russland am Leben gehalten.
Eine Etage unter Formuzal sitzt Dmitrii Constantinov, 61, Chef des 35-köpfigen Gagausen-Parlaments, und schimpft auf die EU. Die habe tatenlos zugesehen, als die Opposition in der Ukraine mit Molotow-Cocktails den Präsidenten aus dem Amt jagte. Im Übrigen habe die EU Neumitgliedern wie Ungarn oder Bulgarien nur Schulden und Firmenschließungen gebracht, sagt Constantinov, auch er, der 3000 Hektar mit Wein und Weizen bestelle, werde seine Ware in Europa nicht los.
Wer das Referendum eigentlich finanziert habe? Das habe eine Million Lei gekostet, umgerechnet 53 000 Euro, das Geld habe die Bevölkerung mit Spenden aufgebracht. Und dann sagt er noch, die russische Botschaft in der Hauptstadt Chişinau habe versprochen, nach den Olympischen Spielen ein Paket für die Gagausen zu schnüren: Moskau wolle billigeres Gas liefern und den Import moldauischen Weines fördern.
In Chişinau erzählt man sich, dass Russland das Feld für das gagausische Referendum bereitet habe. Juristisch hat die Abstimmung zwar keine Folgen, sie war ein symbolischer Akt. In anderen russlandfreundlichen Gegenden Moldaus wird jetzt auch über Referenden nachgedacht.
"Die Menschen spüren keine Verbesserung in ihrem Leben, jeder dritte Moldauer arbeitet im Ausland, die meisten in Russland", sagt Victor Chirila, ehemaliger Berater des liberaldemokratischen Ministerpräsidenten Vladimir Filat, der nach diversen Skandalen im März des vergangenen Jahres abdanken musste.
"60 Prozent der Moldauer glauben, dass zu Sowjetzeiten alles besser war", so Chirila. "Und nun bietet das wiedererstarkte Russland ihnen mit der Zollunion erstmals eine Alternative und das trügerische Gefühl, in den Schoß des früheren Reichs zurückzukehren. Was die EU bedeutet, das begreifen sie nicht."
Es ist möglich, dass bei der Parlamentswahl im Herbst nun erneut die Kommunisten siegen. Sollte die jetzige Regierung das EU-Abkommen im August unterzeichnen, würde das neue Kabinett es vielleicht gleich wieder annullieren.
Genau darauf arbeitet Russland hin. Seit Wochen erschweren die Russen den Import moldauischer Weine. Es gibt Angriffe von Insidern auf moldauische Banken, um Gelder nach Russland umzulenken. Und Drohungen, den Status der moldauischen Gastarbeiter in Russland, von deren Überweisungen Moldau lebt, zu überprüfen. Und es gibt immer wieder Provokationen an der Grenze zwischen Transnistrien und dem Rest des Landes.
Russland subventioniere die separatistische Nachbarrepublik Transnistrien "mit 30 Millionen Dollar pro Jahr", sagt Chirila. Jeder Rentner erhalte aus Moskau zehn Dollar zur Pension dazu, auch Staatsbeamte würden Zuschläge bekommen.
Jetzt gebe es Gerüchte, sagt Chirila, dass Russland dabei sei, im moldauischen Parlament Abgeordnete zu kaufen. Die Regierungskoalition wackelt, sie hat nur eine Mehrheit von drei Sitzen. Die Angriffe auf die Volksvertreter würden über einen zwielichtigen moldauischen Millionär und Bankier laufen.
Am Montag wollen Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier und sein französischer Kollege Laurent Fabius nach Chişinau und dann nach Georgien reisen, um die EU-Freunde in der Ex-Sowjetrepublik zu unterstützen. Für die Moldauer haben sie gute Nachrichten: Sie sollen vielleicht schon im Mai Visa-Freiheit bei Reisen in die EU erhalten.
Diesmal ist sich die EU der Gefahr bewusst. "Wir wissen, dass Russland versucht, einen Teil der Republik Moldau zu kaufen, um die Europa-Integra-tion zu stoppen", sagt Graham Watson, der im Europaparlament zuständige Berichterstatter für Moldau. Moskau wolle verhindern, dass das ukrainische Modell Nachahmer in der Nachbarrepublik finde.
Vielleicht wäre der Ukraine ja manches erspart geblieben, hätten die Europäer die Visa-Waffe auch dort eingesetzt.
Von Christian Neef

DER SPIEGEL 10/2014
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