14.04.2014

SPDKohlen schippen

Nach gut hundert Tagen Regierungszeit verharren die Genossen im Umfragetief. Nun rufen erste Sozialdemokraten nach Korrekturen. Auch Parteichef Gabriel gerät in die Kritik.
Da ist es erneut, es nervt, aber das Thema kommt immer wieder. Yasmin Fahimi steht am Podium der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin, es ist der Donnerstag vergangener Woche, ein Impulsreferat. Sie fasst sich kurz, denn die Sache macht keinen Spaß. Es geht um Umfragen.
"Umfragen sind kein Ersatz für politische Führung", sagt die Generalsekretärin, "es sind brandgefährliche Spiele, die die Demoskopie spielen kann." Es ist kein Wunder, dass Fahimi so spricht. Die Demoskopie ist derzeit nicht der Freund der Sozialdemokratie.
Im Moment lassen die Genossen keine Gelegenheit aus, zu zeigen, was sie in den ersten 100 Tagen der schwarz-roten Regierung Tolles geleistet haben. Doch der Wähler, der alte Lümmel, will das einfach nicht honorieren.
Die Umfragewerte liegen im Keller, alle Institute sehen die Sozialdemokraten im Bereich des Bundestagswahlergebnisses von 25,7 Prozent. Das ist umso deprimierender, als Angela Merkel gerade die Amtszeit von Helmut Schmidt übertraf, der sich 3061 Tage im Kanzleramt gehalten hatte. Eigentlich, finden die Genossen, sollten die Deutschen langsam genug von Merkel haben. Doch keine Kanzlerdämmerung, nirgends. "Es ist unglaublich", klagt ein prominentes SPD-Kabinettsmitglied, "nichts bewegt sich."
Noch beruhigen sich die Genossen mit dem Argument, die Bürger brauchten Zeit, um die Segnungen sozialdemokratischer Regierungsarbeit zu würdigen. Wer sät, kann ja nicht am selben Tag ernten. Aber Ende Mai ist Europawahl, und bis dato ragt noch nicht einmal ein winziger Keimling aus dem Boden.
Schon werden die Sozialdemokraten von den düsteren Schatten der Vergangenheit verfolgt. In der Großen Koalition von 2005 bis 2009 hatten die Genossen das Gefühl, Merkel habe es sich auf dem Sonnendeck des Kanzleramts bequem gemacht, während sie im Maschinenraum Kohlen schippten. Die Geschichte ging dann so aus, dass die Wähler eher Merkel mochten als die rußschwarzen Sozialdemokraten.
Die große Frage lautet nun: Wiederholt sich Geschichte? Die Unzufriedenheit ist nach Monaten der Ruhe so ausgeprägt, dass quer über die Parteiflügel der Wunsch nach Veränderung wächst. Auch an Parteichef Sigmar Gabriel wird erste Kritik laut. Monatelang schien er machen zu können, was er wollte - es gelang. Aber der Vizekanzler kann so schöne Gesetzentwürfe erarbeiten, wie er will: Wenn er die SPD nicht auf fettere Weiden führt, beginnt das Geblöke. "Wir müssen uns um unser Profil bemühen und an organisatorischen Schwächen arbeiten", mahnt der stellvertretende Parteivorsitzende Ralf Stegner.
So findet mancher Genosse, dass man die Kanzlerin etwas heftiger attackieren solle, Koalition hin oder her. Um dieses Gefühl aufzunehmen, hatte vergangenen Montag Generalsekretärin Fahimi im Parteivorstand Tabellen zusammengetragen, die zeigen sollen, welche Politiker der Partei künftig welche Themen bearbeiten sollen.
Doch viel Zeit blieb Fahimi nicht zur Erläuterung, dann fuhr ihr Gabriel dazwischen. Das sei doch alles viel zu unübersichtlich, moserte er. Dann malte er selbst auf den Tabellen herum, am Ende war so viel Zeit verloren, dass keine Möglichkeit mehr blieb, um über das eigentliche Problem zu sprechen: Wie will die SPD gegen Merkel punkten?
Tatsächlich ist es ja zum Verzweifeln. Die SPD empfindet sich selbst als treibende Kraft in der Regierung. Schließlich kommen die großen Reformvorhaben Mindestlohn und Rente aus Andrea Nahles' Sozialministerium. Eigentlich müsste das doch zu Erfolgen führen. Das denken zumindest die Linken in der SPD, die sich darüber freuen, dass endlich Schröders Agenda-Politik korrigiert wird.
Die rechten Sozialdemokraten halten wiederum gerade das für einen Fehler. Merkel sei doch inzwischen selbst nach links gerückt, was fehle, sei ein Angebot für leistungsbewusste Bürger.
"Wenn man für seinen Wahlkampf bei einer Bundestagswahl 25 Prozent bekommt, braucht man sich nicht zu wundern, dass man auch bei 25 Prozent bleibt, wenn man die Themen dann in Regierungsverantwortung umsetzt", sagt Garrelt Duin, nordrhein-westfälischer Wirtschaftsminister und Intimfeind von Parteichef Gabriel. "Wir müssen neue, frische Themen finden, um in Zukunft auch im Bund wieder Wahlen gewinnen zu können."
Dazu kommt, dass die Bevölkerung unverändert die Union als mächtiger wahrnimmt. Laut Forschungsgruppe Wahlen empfinden 56 Prozent der Befragten die Union als einflussreichere Kraft in der Großen Koalition. Nur 11 Prozent sehen die SPD vorn. Schon macht wieder der Vergleich von Merkel mit der Schwarzen Witwe die Runde, die ihren Partner nach der Paarung auffrisst.
"Die Kanzlerin vereinnahmt sozialdemokratische Erfolge in der Bundesregierung gern für sich", sagt der Berliner SPD-Landeschef Jan Stöß. "Wir müssen stärker in den Fokus rücken, dass wir es sind, die soziale Verbesserungen meist gegen den Widerstand der Union durchgesetzt haben und weiter durchsetzen müssen."
Außerdem will Stöß zeigen, dass es eine Sozialdemokratie außerhalb der schwarz-roten Koalition gibt. "Wir müssen aufpassen, dass wir uns inhaltlich nicht nur auf den Koalitionsvertrag reduzieren lassen, sondern immer wieder deutlich klarstellen, was die Position ,SPD-pur' ist", sagt er.
Gabriel aber glaubt, dass die SPD nur dann erfolgreich ist, wenn sie sich als erfolgreiche Regierungspartei präsentiert. Am vergangenen Montag fuhr er der nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft über den Mund, als diese im Parteivorstand erklärte, ein ausgeglichener Haushalt sei keine sozialdemokratische Erfolgsmeldung. Als Kraft mehr Geld für Investitionen forderte und damit indirekt Steuererhöhungen ins Spiel brachte, ließ er sie auflaufen. "Steuererhöhungen sind mit dieser Koalition nicht zu machen", sagte Gabriel. Kraft war da schon gegangen.
Gabriels Lust am Sparen geht auch manchen Bundestagsabgeordneten zu weit. Jüngster Streitpunkt ist die Eingliederungshilfe für Behinderte. Das Thema ist sensibel, weil es für die Kommunen steigende Kosten bedeutet.
Seit Schäuble mit Rückendeckung von Gabriel klargestellt hat, dass er die Kommunen erst ab 2018 voll entlasten werde, sind die Kommunalpolitiker außer sich. Die nordrhein-westfälischen Abgeordneten wandten sich bereits mit einem Protestbrief an Parteichef Gabriel.
In einer Fraktionssitzung im März kam es zum Zusammenstoß. Bundestagsvizepräsidentin Ulla Schmidt, ehrenamtliche Vorsitzende der Bundesvereinigung Lebenshilfe, machte sich für die Behinderten stark. "Da muss etwas passieren", sagte Schmidt, "sonst würden wir eine Menge Enttäuschungen produzieren."
"Ihr sollt kriegen, was ihr braucht, aber ihr kriegt nicht alles, was ihr wollt", polterte Gabriel. Irritiert schlichen die Abgeordneten später aus der Sitzung.
Insbesondere in der Fraktion wird es für Gabriel neuerdings ungemütlicher. Kürzlich ging es um das Erneuerbare-Energien-Gesetz, Gabriels Großprojekt, die Abgeordnete Nina Scheer mahnte Korrekturen an und kassierte dafür einen Rüffel. "Wenn ihr grüner sein wollt als die Grünen, werdet ihr keinen Erfolg haben", wetterte Gabriel.
Es ist wie verhext. Gabriel gibt sich ja alle Mühe. Er hat als Parteichef den Mindestlohn durchgesetzt und den Unternehmen saftige Subventionen bei den Strompreisen beschert. Er hat sich von Merkel abgeschaut, dass es keinen Sinn macht, eine Position zu besetzen. Besser ist, alle einzunehmen.
Aber am Ende hilft alles nichts. Eine der jüngsten Erklärungen für die Malaise ist, dass die SPD kein Herz für die neuen Länder habe. "Wir nehmen die Ostthemen nicht ernst genug", sagt Parteivize Stegner. Merkel wird das gern hören. Sie ist im Osten aufgewachsen. Wenigstens das kann Gabriel ihr nicht nachmachen.
Von Horand Knaup und Gordon Repinski

DER SPIEGEL 16/2014
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