14.04.2014

UKRAINEHart an der Grenze

In Luhansk, Donezk und Charkiw haben von Russland gesteuerte Aufständische Verwaltungsgebäude besetzt und fordern mehr Autonomie. Will Präsident Putin in den Osten des Landes einmarschieren - oder nur Chaos stiften?
Amon heißt das letzte russische Dorf unweit der M3, der Autobahn, die von Moskau in die Ukraine führt. Es war früher ein Nest, das niemand wahrgenommen hat, die Grenze dahinter war eher symbolisch.
Das ist nun anders. Die Krankenschwester Lena Majorowa steht vor ihrem Holzhaus und zeigt auf Stellungen russischer Soldaten. Die Männer haben Gräben ausgehoben, hinter Sandsäcken sind Maschinengewehre versteckt. Über ihren Kopf donnert ein Militärhubschrauber. Lena Majorowa hat so etwas noch nie gesehen, jedenfalls nicht hier.
Aber sie billigt den martialischen Aufmarsch sieben Kilometer vor der Grenze. Weil sie und die Menschen in den umliegenden Dörfern in dem Gefühl leben, "dass die da drüben kurz vor einem Bürgerkrieg stehen und faschistische Freischärler aus Kiew im Anmarsch sind". Zumindest hat Majorowa das im russischen Staatsfernsehen gehört.
Zehn Brigaden mit einer Sollstärke von jeweils bis zu 4000 Mann habe der Kreml an die Grenze zur Ukraine verlegt, berichten westliche Militärs in Moskau. In der vergangenen Woche waren auf der M3 immer wieder Buskolonnen zu sehen, die Soldaten zur Grenze brachten. "Wir wissen aber nicht, wie viel Mann genau da sind", sagt ein Nato-General. Die Nato-Aufklärung habe kein Kommandozentrum in der Grenzregion ausgemacht, dennoch könne man eine Invasion nicht ausschließen. Ohnehin wäre die ukrainische Armee nicht in der Lage, einer Offensive lange Widerstand zu leisten.
Schützengräben und Panzeraufmärsche - wann hat es das mitten in Europa das letzte Mal gegeben? Wann eine solche verbale Artillerie wie in der vergangenen Woche? Vor allem aber: Hat Russland tatsächlich vor, die Ukraine zu besetzen, zumindest den russischsprachigen Osten?
Von einer "illegalen und illegitimen Aggression" sprach Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen und warnte vor einem weiteren Truppenaufbau. "Meine Nachricht an Russland ist: Sie haben die Wahl", so Rasmussen. Die Allianz will nun Objekte in der Ukraine gemeinsam mit Kiew schützen sowie Uniformen, Ersatzteile und Flugbenzin liefern.
Moskau dagegen ließ erklären, dass "Russland keine außergewöhnlichen Aktivitäten von militärischer Bedeutung an der Grenze zur Ukraine durchführt". Von der Nato veröffentlichte Satellitenfotos, die genau das belegen sollten, tat der Kreml als alte Aufnahmen ab.
Der Schauplatz des Konflikts hat sich in die Ostukraine verlagert. Die Front verläuft jetzt östlich des Dnjepr, es geht um Städte wie Charkiw, Luhansk oder Donezk. Während in Kiew die Barrikaden abgebaut werden, wachsen hier neue, demonstrieren sie für den Anschluss an Russland, wenn auch mit deutlich geringerer Begeisterung als auf der Krim.
Sind diese Proteste ebenfalls von Moskau gesteuert? Und wird es in der Ostukraine eine Invasion, ein Referendum und dann eine Annexion geben - ist das der zweite Akt des Krim-Szenarios?
Die Industriestadt Luhansk liegt fast direkt auf der Grenze, fährt man hinüber nach Russland, kommt man ins ehemalige Stalingrad. In diesen Tagen haben in Luhansk Männer wie Alexej Relke das Sagen. Relke, 41, ist in der besetzten örtlichen Zentrale des Geheimdienstes SBU zu treffen. Er hat sich eine Kalaschnikow um den Hals gehängt, in die er zur Begrüßung ein Magazin voller Patronen einklickt. "Ich bin im Krieg", sagt er.
Relke hat das Kommando über einige hundert prorussische Aufständische übernommen, die sich im Geheimdienstgebäude verschanzt haben. Man nennt ihn den "Deutschen". Den Spitznamen und einen schwäbischen Akzent hat er aus Süddeutschland mitgebracht, wo er 16 Jahre lang gelebt und auf dem Bau gearbeitet hat.
In einer Holzkiste hinter ihm liegen zehn weitere Kalaschnikows. Ruhig zählt Alexej Relke auf, über welche Waffen seine Leute noch verfügen: Handgranaten, Minen, Panzerfäuste. Er weiß, wie man damit umgeht, er ist in der Sowjetunion geboren und hat als Offizier in der russischen Armee gedient.
Zwar hatte Innenminister Arsen Awakow eine "Anti-Terror-Operation" gegen Relke und die anderen angekündigt, aber Freitagmorgen lief das erste Ultimatum ab. Dass es vorerst ohne Folgen blieb, zeigt die Hilflosigkeit der Regierung gegenüber den Separatisten. Denn Relke lässt keinen Zweifel: "Wenn sie schießen, werden wir zurückschießen." Der "Deutsche" war es, der den Aufstand von Luhansk ausgelöst hat. Am 5. April hatte die Regierung ihn festnehmen lassen. Eine Kiewer Spezialeinheit drang um vier Uhr morgens in seine Wohnung ein und nahm ihn mit. Der Vorwurf: Landesverrat und Sabotage. Am Abend präsentierte der SBU dann im ukrainischen Fernsehen 300 Maschinengewehre, einen Granatwerfer und Messer, die angeblich bei dem Beschuldigten konfisziert worden waren.
Am gleichen Tag verhaftete der Geheimdienst in Luhansk einige Dutzend weitere Aktivisten. Relke verteidigt sich, die Anschuldigungen seien erfunden. Er habe im Februar lediglich mit Gleichgesinnten ein "Koordinationszentrum" gegründet, "als wir gesehen haben, was da in Kiew abgeht". Nach den Festnahmen stürmten Mitstreiter die Geheimdienstzentrale und pressten ihn frei. Und dabei blieb es nicht, die Aufständischen kontrollieren inzwischen auch das Waffenarsenal des Geheimdienstes. Deshalb trägt Relke jetzt Camouflage und eine schusssichere Weste mit der Aufschrift "SBU".
Auch aus Russland seien Kämpfer hier, erzählt Relke, "aus jeder Stadt zwei, drei Leute". Durchs Fenster ist zu hören, wie einige hundert Anhänger draußen das russische Volkslied "Katjuscha" singen.
Befragt man den Aufständischen nach seinen politischen Zielen, gerät er jedoch schnell in Verlegenheit. "Die Menschen hier werden dermaßen unterdrückt, des glauben Sie gar net", erklärt er und erzählt von der Abschaffung des Russischen als zweite Amtssprache. Ein Verbot allerdings, das nie in Kraft getreten ist. Dann spricht er von Freiheit und Demokratie, irgendwann fällt ihm das Wort "Referendum" ein. Relke sagt: "Wir wünschen es uns, aber wir glauben nicht, dass Russland uns militärisch unterstützt. Wir müssen den Job schon allein machen."
Das Regionalparlament von Luhansk hat einige Tage gezögert und dann die Besatzer unterstützt: In einer Erklärung forderten die Abgeordneten eine Amnestie und ein landesweites Referendum über die Umwandlung der Ukraine in eine Föderation.
Auch in der südwestlich von Luhansk gelegenen Bergbaustadt Donezk halten prorussische Aktivisten noch immer die Gebietsverwaltung besetzt. Aber wer gab das Kommando dafür? "Für uns kam das überraschend", sagt Miroslaw Rudenko im 13. Stock der Provinzzentrale, wo er und andere "Regierungsmitglieder" der inzwischen ausgerufenen "Republik Donezk" über die nächsten Schritte beraten.
Kaum einer der jetzigen Anführer war selbst an der Besetzung beteiligt, erzählt der 31-Jährige, "die Proteststimmung war eigentlich noch nicht reif für einen Aufstand". Aber die Ankündigung der Regierung, die verlustreichen Bergwerke zu schließen, dazu der steigende Benzinpreis, all das hat die Stimmung in der Stadt verschlechtert.
Rudenko ist führendes Mitglied der "Volkswehr des Donbass", einer gutorganisierten Bewegung. Sein T-Shirt zeigt ein Porträt ihres Gründers Pawel Gubarew. Dieser hatte sich nach Wiktor Janukowytschs Flucht zum "Volksgouverneur" von Donezk erklärt und war vom Geheimdienst festgenommen worden. Er sitzt jetzt im Gefängnis, seine Frau Jekaterina Gubarewa floh ins russische Rostow am Don.
Gubarews "Volkswehr" steht in engem Kontakt mit dem "Eurasischen Jugendbund" des Moskauer Ideologen Alexander Dugin. Ende März wurde ein Gespräch zwischen ihm und Jekaterina Gubarewa öffentlich, in dem sie die Strategie für Donezk diskutierten. Dugin verspricht darin die Unterstützung Russlands und empfiehlt, Bürgerwehren gegen die "Kiewer Junta" zu bilden sowie ein Referendum über die Unabhängigkeit des Donbass zu fordern. Es ist genau das Szenario, dem die Aufständischen nun folgen.
Trotzdem ist die Lage hier nicht so eindeutig wie auf der Krim. Laut Umfragen des Donezker Instituts für Sozialforschung dominieren zwar Ängste vor "radikal eingestellten Bewohnern der Westukraine". Knapp die Hälfte der Befragten fürchtet zudem die Regierung in Kiew. Drei Viertel lehnen jedoch die Besetzung von Gebäuden ab. Die Hälfte der Befragten fordert mehr Rechte für die Regionen, aber innerhalb der Ukraine. Nur ein Drittel kann sich einen Anschluss an Russland vorstellen. Doch nichts verändert sich in der Ukraine derzeit schneller als die Stimmung des Volkes.
Immerhin tat Übergangspremier Arsenij Jazenjuk vorigen Freitag das, was er und seine Regierung schon längst hätten tun sollen: Er fuhr nach Donezk. Dort traf er Rinat Achmetow, den reichsten Oligarchen des Landes. Für dessen Unternehmensgruppe SCM arbeiten weltweit 300 000 Menschen, aber Kern seines Imperiums ist die Schwerindustrie im Donbass. Achmetow war Finanzier der "Partei der Regionen", der Machtbasis von Janukowytsch. An ihm kommt auch die neue Regierung kaum vorbei. Der öffentlichkeitsscheue Milliardär hat sich in den vergangenen beiden Wochen zwischen die Fronten begeben: Er redete mit den Besetzern der Gebietsverwaltung, gleichzeitig forderte er Gespräche mit Kiew.
In Charkiw, mit 1,5 Millionen Einwohnern die zweitgrößte Stadt der Ukraine, ist die Bevölkerung ähnlich gespalten wie in Donezk. "Den Anschluss an Russland befürworten hier maximal 10 Prozent, 40 Prozent sind für eine enge Zusammenarbeit mit Russland in einer Zollunion, 30 Prozent wollen in die Europäische Union, dem Rest ist es egal", sagt Bürgermeister Hennadij Kernes, der beliebt ist, weil er für saubere Straßen, Kinderspielplätze und neue Parks gesorgt hat.
Russland hatte darauf gehofft, dass Kernes die Abspaltung des Ostens von der Ukraine betreiben würde. Bei einem Kongress der Separatistenbewegung "Ukrainische Front" im Februar verschwand er allerdings schnell. Denn er weiß, dass die Mehrheit der Bürger nicht heim ins Putin-Reich möchte.
Die neue Kiewer Regierung würde den Bürgermeister dennoch gern loswerden. Sein langjähriger Gegenspieler ist nun Innenminister geworden und hat ein Ermittlungsverfahren gegen Kernes einleiten lassen. Im Wochenrhythmus muss dieser jetzt zu Verhören in die Hauptstadt.
"Alle, die hier in Charkiw vorige Woche den Gouverneurspalast gestürmt haben, sollen vor Gericht, diejenigen aber, die in Kiew das Rathaus besetzten, sollen nun Helden sein", sagt er. "So wird es keine Versöhnung geben." Kernes fordert, die russischen Fernsehsender wieder zuzulassen, deren Ausstrahlung ein Kiewer Gericht zum Ärger vieler im Osten bis auf weiteres untersagt hat.
Der Gegenspieler des Bürgermeisters residiert zwei Kilometer entfernt am Platz der Freiheit im Gouverneurspalast. Ihor Baluta ist ein massiger Mann, die neue Regierung hat ihn eingesetzt, ihn schützt ein Aufgebot von 250 schwerbewaffneten Polizisten. In seinem Büro hängt noch Brandgeruch. Am vorvergangenen Sonntag musste der Gouverneur um sein Leben fürchten. Da stürmten einige hundert prorussische Aktivisten das Gebäude. Balutas Bürofenster zersplitterte, Kugeln schlugen ein, im Erdgeschoss brannte es. In der Nacht zu Dienstag eroberten Spezialeinheiten das Gebäude zurück.
"Wir haben 62 Menschen festgenommen", sagt Baluta, "Russen waren nicht unter ihnen. Unser Geheimdienst weiß aber, dass sie am Sturm meines Dienstsitzes teilgenommen haben. Sie haben sich rechtzeitig aus dem Staub gemacht." Später führt ein Berater des Gouverneurs durch die zerstörten Diensträume. "Das alles wurde von Leuten im russischen Konsulat gesteuert und finanziert", sagt er, "das konnte der Gouverneur bloß nicht so deutlich sagen." Beweise dafür gibt es einstweilen so wenig wie für die Behauptungen der prorussischen Aktivisten, unter den aus Kiew entsandten Spezialtruppen seien Mitglieder der privaten US-Sicherheitsfirma Greystone gewesen.
Information und Desinformation sind in diesen Tagen schwer auseinanderzuhalten. Die politischen Lager stehen sich unversöhnlich gegenüber, keine Verleumdung ist schmutzig genug. Und auch die vielleicht wichtigste Frage ist unmöglich zu beantworten: Will Russland in die Ukraine einmarschieren?
Selbst in Moskau kann das niemand genau sagen, kremlnahe Politologen rätseln über die Absichten des Präsidenten. Stanislaw Belkowski, Autor eines Putin-kritischen Buches, schrieb in der Zeitung "Moskowski komsomolez", dass der Präsident klar formuliert habe, was ihn von einem Einmarsch abhalten könnte: "Die Einführung von Russisch als zweite Amtssprache und die Föderalisierung der Ukraine mit umfassenden Rechten für die Regionen." Beides ist für Kiew schwer zu erfüllen.
Und wenn es im Osten zu Blutvergießen kommt, dürfte ein russischer Einmarsch ohnehin kaum abzuwenden sein. Putin, dessen Popularitätswerte nach der Krim-Annexion auf über 82 Prozent hochgeschnellt sind, hat bei seinen Anhängern Erwartungen geweckt. Verlöre er die Ukraine an den Westen, stünde er in einer Linie mit seinen Vorgängern Michail Gorbatschow und Boris Jelzin, denen die Mehrheit der Russen den Verlust imperialer Größe nie verziehen hat.
Der Kreml, so viel steht fest, wird die Westorientierung der Ukraine mit allen Mitteln zu verhindern suchen. In den vergangenen Tagen packte Moskau zunächst die wirtschaftlichen Folterinstrumente aus. Russland strich der Ukraine nicht nur den Gasrabatt, den der gestürzte Präsident Janukowytsch ausgehandelt hatte, sondern erhöhte den Preis auf 486 Dollar pro 1000 Kubikmeter. Das sind gut 100 Dollar mehr als der durchschnittliche Preis für Europa. Zu zahlen künftig per Vorkasse.
Der Kreml wolle "gesteuertes Chaos" erzeugen, schrieb die kremlkritische Zeitung "Wedomosti" vergangene Woche. In einem zweiten Schritt würde man die Präsidentschaftswahl sabotieren und eine Konföderation anstreben. Damit könnten die Ostgebiete der Ukraine sogar eines Tages in Moskaus Zollunion eintreten.
Aber hat Putin die Geister, die er gerufen hat, überhaupt noch im Griff? Vergangene Woche meldete ein hochrangiger russischer Staatsbeamter erstmals "historische Rechte Russlands" an Territorien der ehemaligen Sowjetunion an, darunter die östlichen Gebiete Kasachstans.
Kasachstan rief daraufhin sofort seinen Moskauer Botschafter zu Konsultationen zurück.
Von Moritz Gathmann, Christian Neef, Wladimir Pyljow und Matthias Schepp

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