19.04.2014

ZOLLTod nach Ermittlungen

Schmuggler haben Konjunktur: Das liegt an unterschiedlichen Steuersätzen innerhalb der EU - und an einer neuen, digitalen Abfertigung des Warenverkehrs.
Es ist eines der ältesten Wirtschaftsverbrechen der Welt: der Schmuggel von Waren über Staatsgrenzen. Doch innerhalb der EU ist das Delikt derzeit so einträglich und verbreitet wie wohl nie zuvor. Für Waldemar W. aus Sachsen endete es tödlich.
Der Deutsche saß am 11. Januar dieses Jahres - mitten in Wien - auf dem Beifahrersitz eines dunklen BMW X5, als zunächst der Mann am Steuer mit drei Pistolenkugeln getötet wurde und dann eine Handgranate im Innenraum explodierte. W. starb kurz darauf noch am Tatort.
Bei ihren Ermittlungen konzentrierte sich die Polizei rasch auf den beruflichen Hintergrund des 57-Jährigen. In Wien hatte Waldemar W., der einst bei den DDR-Grenztruppen den Eisernen Vorhang bewachte, ein Gewerbe für Öl- und Schmierstoffhandel angemeldet. Schon bald waren sich die Fahnder sicher, den Doppelmörder in jenem Milieu zu finden, das mit unverzolltem Dieselkraftstoff Millionen Euro abgreift.
Obwohl die Europäische Union Handelsschranken beseitigt und Steuern harmonisiert hat, haben Schmuggler wieder Konjunktur. Denn innerhalb der Staatengemeinschaft differieren die Steuersätze noch immer: für Güter wie Diesel, Tabak oder Alkohol. Das "erhebliche Preisgefälle" innerhalb der EU ermögliche "hohe erzielbare Gewinne", heißt es in einem vertraulichen Bericht des Zollkriminalamts, das mit einem weiteren Anstieg der Betrugsfälle rechnet.
Gigantische Warenflüsse rollen täglich an den Grenzposten der EU-Staaten vorbei oder landen in den internationalen Häfen. Allein in Hamburg wurden im vergangenen Jahr knapp zehn Millionen Container umgeschlagen. Das macht es unmöglich, jede Sendung zu überwachen. Die Zolleinnahmen von rund 120 Milliarden Euro im Jahr entsprechen etwa der Hälfte des gesamten Steueraufkommens des Bundes, wie Finanzminister Wolfgang Schäuble unlängst bei der Vorstellung der Zollbilanz 2013 sagte. Nur in einem Nebensatz wies er dabei auf das Spannungsfeld zwischen Schnelligkeit und Gründlichkeit bei der Abfertigung hin: Während die Wirtschaft vor allem auf eine zügige Abwicklung drängt, sorgt sich der Zoll um die Effizienz seiner Kontrollen.
Zur Beschleunigung der Warenströme ersetzten die Behörden 2011 den zuvor üblichen Papierkram durch das elektronische EMCS, das Excise Movement and Control System. Seitdem teilt der Versender dem Zoll digital mit, wenn eine steuerpflichtige Ware sein Lager verlassen hat, auch die Empfangsbestätigung durch den Abnehmer erfolgt per Mausklick. Die Zollabfertigung via EMCS hat indes eine große Schwäche: Sie lädt zum Betrug ein.
Es ist, vereinfacht dargestellt, ungefähr so wie bei einem Bahnkunden, der während seiner Zugreise von keinem Schaffner kontrolliert wird. Sein Fahrschein wird nicht entwertet - und könnte damit für eine weitere Reise genutzt werden.
Im EU-Güterverkehr werden die Waren von Zöllnern kaum noch kontrolliert. Das gibt kriminellen Händlern die Möglichkeit, eine Fracht nachträglich am Computer zu annullieren - oder mit ein und derselben Anmeldung mehrere Ladungen hintereinander über die Grenze zu bringen. Die Täter, heißt es in einem internen Lagebericht des Zolls, "nutzen die Schwächen in den EU-Vorschriften zum EMCS-Verfahren konsequent aus".
So flog im Januar eine Bande auf, die über eine Brauerei im Raum Karlsruhe Bier aus Frankreich orderte. Tatsächlich aber landete die Ware in Großbritannien, wo die Steuer auf Bier mehr als zehnmal so hoch ist wie in Deutschland. Bei einem Steuerschaden von zehn Millionen Euro sei für die Schmuggler ein Gewinn von vier Millionen abgefallen, kalkulieren Ermittler.
Waldemar W., das Opfer des Handgranatenmords von Wien, war vermutlich nur ein Handlanger in diesem illegalen Millionengeschäft. Der österreichische Zoll hatte den Deutschen bereits vor dem Anschlag im Visier, laut Staatsanwaltschaft Wien ermittelte die Steuerfahndung seit einigen Monaten gegen den Mineralölhändler.
Knapp 1,6 Millionen Liter unversteuerten Sprit hatte er im Sommer 2013 von zwei Raffinerien aus Deutschland bezogen. Nach Erkenntnissen der Behörden gelangte der Treibstoff nach Österreich, ohne dass die Steuern in Höhe von rund 750 000 Euro bezahlt wurden.
Anfang April führten die Polizeiermittlungen im Schmugglermilieu zum Erfolg. Eine Spezialeinheit nahm den Österreicher Kristijan H., dessen Schwester und einen weiteren Verdächtigen fest. H. gestand, die Schüsse abgegeben und die Granate gezündet zu haben. Laut Polizei hatte es zwischen dem mutmaßlichen Täter und Waldemar W. wohl Streit um einen größeren Geldbetrag gegeben. Sein Anwalt spricht von einer "Verzweiflungstat", Kristijan H. soll bedroht worden sein.
Von Andreas Ulrich

DER SPIEGEL 17/2014
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