19.05.2014

Juli Zeh Die KlassensprecherinWählen ist Selbstverteidigung

Kinder, es ist zum Verrücktwerden. Schon bei der letzten Bundestagswahl konnte es einem den letzten Nerv rauben, wie sich Nichtwähler auf einmal öffentlich als überlegene politische Klasse präsentieren, die sich zu fein ist, das elementarste demokratische Recht auszuüben. Gut, Bundestagswahl - war vielleicht langweilig, keine Richtungsentscheidungen, CDU, SPD, am Ende alles dasselbe. Aber Europa? Nach den aktuellen Umfragen interessieren sich 57 Prozent der Deutschen "weniger" oder "gar nicht" für die Europawahl. 20 Prozent wissen nicht einmal, wer Schulz oder Juncker sind.
Kein Mensch kann ernsthaft behaupten, dass die anstehende Wahl keine Rolle spiele. Im Gegenteil, es geht um sehr viel. Gerade hat uns eine gewisse Conchita Wurst noch einmal allegorisch vor Augen geführt, wofür dieses Europa steht. Allen Unkenrufen zum Trotz: Europa ist eine Wertegemeinschaft. "Europa" ist eine Antwort auf die Frage, wie wir in den kommenden Jahrzehnten auf diesem Kontinent zusammenleben wollen.
Diese Wahl könnte zu einem Wendepunkt werden - und zwar in eine Richtung, die eine Mehrheit der Menschen in unserem Land definitiv nicht will. In vielen Mitgliedsländern sehen wir uns einem rasanten Anwachsen rechtspopulistischer, EU-feindlicher, zum Teil sogar rassistischer Kräfte gegenüber. Ukip will, dass Großbritannien die EU verlässt. Die AfD glaubt, man könne einfach mal so ein paar Eurostaaten aus der Währungsunion schmeißen. Der Front National in Frankreich will Grenzkontrollen zurück, den Austritt aus der Nato und eine offene Ablehnung von "anormaler" moderner Kunst. Diese Liste ließe sich endlos fortsetzen.
All diese Parteien haben eins gemeinsam: Sie lehnen das vereinte Europa ab. Nach den Prognosen werden sie möglicherweise genug Abgeordnete ins Europäische Parlament entsenden, um den politischen Prozess erodieren zu lassen. Erstmalig haben die Bürger bei dieser Wahl die Möglichkeit, über die Besetzung des höchsten Amts in der EU mitzubestimmen. Im traurigsten Fall könnten rechtslastige Mehrheitsverhältnisse dafür sorgen, dass weder Schulz noch Juncker Kommissionspräsident werden. Das würde der bitter nötigen Demokratisierung der EU einen Stoß versetzen und zu noch mehr Europaverdrossenheit führen.
Kinder, ihr müsst begreifen, dass Nicht-Wählen keine elegante Form der Enthaltung darstellt. Jeder Nicht-Wähler gibt seine Stimme den Europafeinden, die massiv vom Rand in die Mitte drängen. Selbst wer von Europa nicht mehr will als eine niedrige Inflationsrate und Spanienurlaube ohne Passkontrollen, muss sich aufmachen, an der Urne zu seinen Wünschen zu stehen. Rafft euch auf. Gebt zu, dass ihr Europa liebt, hört auf, von Gurken und Glühbirnen zu schwafeln. Geht am Sonntag da hin, wählt von mir aus CDU, wenn es unbedingt sein muss. Das hier ist kein Wahlaufruf. Das ist ein Aufruf zur politischen Selbstverteidigung.
An dieser Stelle schreiben drei Kolumnisten im Wechsel. Nächste Woche ist Jakob Augstein an der Reihe, danach Jan Fleischhauer.
Von Juli Zeh

DER SPIEGEL 21/2014
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