26.05.2014

VerkehrUnrealistische Wünsche

Der Bund wird auch in den kommenden 15 Jahren nur einen Bruchteil aller erforderlichen Verkehrsprojekte umsetzen können. Das geht aus der konsolidierten Liste des Bundesverkehrsministeriums hervor, in der alle Anmeldungen für den nächsten Bundesverkehrswegeplan aufgeführt sind. Demnach fordern allein die Bundesländer bis 2030 die Umsetzung von mehr als 1650 Straßenbauvorhaben. Spitzenreiter ist Bayern, der Freistaat schlägt fast 340 Projekte vor. Im Schienenverkehr sollen deutschlandweit rund 400 Aus- und Neubauvorhaben Realität werden. Der nächste Bundesverkehrswegeplan, der 2016 in Kraft treten soll, bildet den Investitionsrahmen für die wichtigsten Infrastrukturprojekte bis 2030. Allerdings ist das Instrument chronisch unterfinanziert. Vom laufenden Verkehrswegeplan, der immerhin einen Umfang von rund 150 Milliarden Euro hat, wurde bislang gerade einmal die Hälfte der Vorhaben umgesetzt. Nun fordert SPD-Fraktionsvize Sören Bartol ein Umdenken: "Es bringt nichts, wenn wir einen Plan mit Verkehrsprojekten aufstellen, der nicht realistisch finanzierbar ist." Bartol kündigt an, dass "Projekte, die für die Bürger den höchsten Nutzen haben, Priorität haben werden".
Von Böl

DER SPIEGEL 22/2014
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