02.06.2014

EssayKeine Wahl

Warum Syriens Diktator Baschar al-Assad nicht das kleinere Übel ist Von Christoph Reuter
Rund 80 000 Syrer drängten sich am vergangenen Mittwoch vor der syrischen Botschaft in Beirut. Mehr als einen Kilometer lang war allein die Reihe der geparkten Busse, mit denen sie aus allen Teilen des Landes gekommen waren; herbeigekarrt von der schiitischen Hisbollah-Miliz, die an Baschar al-Assads Seite kämpft. Sie alle wollten ihre Stimme abgeben, bei dieser Wahl, mit der sich der Herrscher für weitere sieben Jahre im Amt bestätigen lässt. Im Ausland fand sie bereits einige Tage früher statt, an diesem Dienstag wird in Syrien abgestimmt.
Vor der Botschaft riefen die Regimetreuen: "Mit Blut und Seele opfern wir uns für dich, oh Baschar." Manche markierten den Wahlzettel sogar mit ihrem Blut. Aber weiter hinten in der Schlange sagten auch einige leise, sie seien hier aus Furcht vor Repressalien. Ein Mann schrieb die Namen aller Familienmitglieder auf die Rückseite, ein Wahlschein als Versicherungspolice gegen den Verdacht, man könne gegen Assad sein. "Mit diesem Andrang hatten wir gar nicht gerechnet", verkündete der syrische Botschafter: "Das zeigt das Ende der Verschwörungen!" Wählen durfte allerdings nur, wer offiziell in den Libanon eingereist ist, was nicht einmal auf die Hälfte der vermutlich zwei Millionen Syrer im Land zutrifft. Und für alle gab es nur dieses eine Wahllokal.
Wahlen zu inszenieren, während man Krieg gegen sein Volk führt, während das halbe Land in Trümmern liegt und neun Millionen Menschen auf der Flucht sind, das ist zynisch. Diese Wahlen unter das Motto "Gemeinsam!" zu stellen ist nur noch verrückt. Und folgt doch einem präzisen Kalkül. Denn weltweit hat sich mittlerweile still und leise die Ansicht durchgesetzt, dass Assad inzwischen das kleinere Übel ist, angesichts der Furcht vor den Islamisten. So hört man es jetzt auch immer öfter von ratlosen Politikern, etwa dem britischen Expremier Tony Blair. "So widerwärtig es scheint, aber der einzige Ausweg ist eine bestmögliche Einigung, selbst wenn das bedeutet, dass Präsident Assad für gewisse Zeit bleibt." Da Assad sich leider durch Drohungen nicht zum Abtreten bewegen ließ, soll er nun eben weiterherrschen.
Die demokratische Welt hat kapituliert. Auch dass die US-Regierung die Präsidentschaftswahl als Farce bezeichnet hat und Präsident Barack Obama in seiner außenpolitischen Grundsatzrede vorige Woche mehr Unterstützung für die Rebellen ankündigte, verschleiert nur maßvoll, dass man sich in Washington längst mit Assad abgefunden hat. Als die Zahl der Toten in Syrien noch bei einigen Tausend lag, verkündete die damalige Außenministerin Hillary Clinton, Assad müsse abtreten. Heute, da über 160 000 Menschen im Bürgerkrieg umgekommen sind, spricht davon niemand mehr. Giftgas gegen die eigene Bevölkerung? Bleibt folgenlos, solange Assad anschließend seine Chemiewaffen abgibt. Selbst die Uno, im Sicherheitsrat vom Veto Russlands und Chinas blockiert, hat inzwischen das Zählen der Opfer eingestellt. Was muss man tun, um ungestört möglichst viele Menschen umzubringen? Offenbar noch mehr Menschen umbringen.
Es müsse eine politische Lösung geben, hieß es stets in Washington und Berlin, vor allem nach dem Trauma der Kriege im Irak und in Afghanistan. Doch der fundamentale Unterschied ist: Beide Kriege waren feindliche Invasionen, anders als in Syrien, wo das Volk sich auflehnte. Es gab nie eine politische Lösung, es konnte sie nicht geben, nicht ohne militärischen Druck, nicht ohne eine Flugverbotszone oder Waffenhilfe für die Rebellen. Denn es war nie die Logik des syrischen Regimes, sich auf eine Machtteilung einzulassen. Dabei gab es genug Warnungen, aber keiner wollte sie hören. Eine politische Lösung - das klang doch viel vernünftiger und zivilisierter. Das müsste doch, so dachten viele, auch Assad eines Tages begreifen.
Aber warum sollte er? Es gibt in der jüngeren Geschichte kein anderes Regime, das sein eigenes Staatsgebiet derart in Schutt und Asche gelegt hat. Und zwar mit Ansage und voller Absicht: "Assad für immer, oder wir brennen das Land nieder!", schrieben die Soldaten schon Anfang 2012 in zentimeterbreiten Lettern an die Mauern der von ihnen verwüsteten Dörfer und Städte. Diese Zerstörungsbereitschaft ebenso wie die fast schon surreale Dauerpropaganda haben ihre Ursache im Herrschaftsgefüge des Hauses Assad: Die Familie gehört zur Minderheit der den Schiiten nahestehenden Alawiten, die nur zehn Prozent der Bevölkerung stellen und vor dem Putsch des Dynastiegründers Hafis al-Assad nicht zur Elite des Landes zählten. Seither herrschen die Assads über Syrien, als sei das Land ihr Privatbesitz, und das lässt ihnen nur zwei Optionen: absolute Macht oder den Rückfall in die Bedeutungslosigkeit. Jede Konzession wäre der Beginn des Untergangs, nur ein Sieg über die Aufständischen kann das Regime retten. Und zwar nicht bloß ein militärischer Sieg, sondern eine totale Unterwerfung.
Aber wozu braucht das Regime überhaupt Wahlen, wenn doch ohnehin Millionen Syrer bereits mit den Füßen abgestimmt und das Land verlassen haben? Es braucht Wahlen eben gerade, um seinen Allmachtsanspruch zu zementieren. Und der mit Sicherheit vorherzusagende, überwältigende Wahlsieg Assads gegen zwei handverlesene Gegenkandidaten bedeutet das Ende aller Verhandlungen in Genf und anderswo. Dass selbst der hartgesottene Uno-Sondergesandte Lakhdar Brahimi vor wenigen Wochen aufgab, offenbart das Scheitern aller politischen Bemühungen.
Doch die Vorstellung, dass Assads Verbleib an der Macht eine Rückkehr zu jener schläfrigen Diktatur bedeuten würde, die Syrien bis Anfang 2011 war, ist ein mehrfacher Irrtum. Dieses Land ist verschwunden, abgebrannt, entvölkert. Und wie lange werden Syriens Nachbarn bereit sein, Millionen verzweifelter und verarmter Flüchtlinge bei sich aufzunehmen? Selbst nach Homs, der mittlerweile von der Armee kontrollierten, einst drittgrößten Stadt des Landes, sind nur wenige Syrer zurückgegangen. Zwei Drittel der Flüchtlinge im Ausland fürchten, nie wieder heimkehren zu können. Wo sollten sie auch hin? Häuser und Fabriken, ganze Städte sind verwüstet. Spricht man mit den Geflohenen im Ausland und mit Gebliebenen in den Vorstädten von Damaskus, so ist die Sehnsucht nach Normalität groß. Aber niemand glaubt, dass diese Normalität eines Tages wieder möglich ist. Denn was, so heißt es oft, werde die Rache der Sieger zügeln, deren Blutzoll ebenfalls hoch war? Wer könne die Milizen stoppen, die den Staat ersetzt haben, die plündern und morden dürfen, weil sie die Herrschaft Assads sichern?
Deswegen sind diese Wahlen für das Regime so wichtig, als ein weiterer Baustein jener Inszenierung, die seit Beginn des Aufstands läuft. Stets war die Rede von einer "ausländischen Verschwörung", von "Terroristen", die Syrien destabilisieren wollten. Dabei war es das Regime, das Hunderte echte wie vermeintliche Qaida-Anhänger bereits im Frühjahr 2011 aus den Gefängnissen entließ und ihnen noch die Busfahrkarte nach Hause zahlte, während Armee und Polizei auf unbewaffnete Demonstranten schossen, bis aus Protesten ein Krieg geworden war. All das ist endlos erscheinende drei Jahre her, in denen die Propaganda auf Hochtouren lief. Eine ganze Stadt eingeäschert? Die Synagoge in Dschubar zerstört, der Markt in Aleppo, das älteste Minarett in Daraa? Giftgas auf die Vorstädte von Damaskus? Immer waren Terroristen schuld. Die Stichhaltigkeit dieser Behauptungen war bedeutungslos. Es ging nur darum, eine eigene Version aufrechtzuerhalten. Denn irgendwann würde das Interesse der Welt nachlassen, würde nur in Erinnerung bleiben, dass es in diesem Konflikt zwei legitime Versionen gibt.
Darüber hinaus hat das Regime in Damaskus mit seinen Lügen die tiefsitzenden Ängste des Westens vor den bärtigen Fanatikern von al-Qaida genährt. Nach und nach wurde der bewaffnete Widerstand tatsächlich religiöser und radikaler, kamen Dschihadisten aus Tunesien, Saudi-Arabien und Europa. Die Furcht, die Unterstützung der gemäßigten Rebellen könnte den Extremisten zugutekommen, hat am Ende das Gegenteil bewirkt: Die Gemäßigten wurden geschwächt und die Extremisten gestärkt, denen es an Geld und Waffennachschub nie mangelte. Die Welt ließ sich von Assad täuschen, auch weil das Bild von den bärtigen Fundamentalisten etwas Entlastendes hatte. Wenn beide Seiten furchtbar sind, entfällt der moralische Druck einzugreifen.
Die Aufständischen wollen aber, anders als viele im Westen glauben, keinen Gottesstaat. Für dieses Ziel kämpft nur eine Gruppierung: die Dschihadisten vom "Islamischen Staat im Irak und in Syrien". Die allerdings bekriegen, und damit wird die Angelegenheit richtig kompliziert, nicht das Regime, sondern ausschließlich andere Rebellengruppen. Und von Assads Truppen werden sie in Ruhe gelassen. Denn sie sind ein viel zu nützlicher Gegner.
Während Assads Propagandaapparat virtuos die Ängste des Westens bespielt, hat er diesen Krieg zum exakten Gegenteil dessen gemacht, was er behauptet: nicht zur tapferen Abwehr von Glaubensfanatikern durch sein angeblich säkulares Regime - sondern zum ersten internationalen Dschihad der Schiiten. Tausende Fanatiker strömen aus dem Libanon, dem Irak, Iran und selbst aus Afghanistan nach Syrien, um dort auf Assads Seite gegen die Sunniten zu kämpfen. Offiziell zum Schutz der schiitischen Schreine in Damaskus, de facto im ganzen Land. Weitgehend unverstanden ist vor allem im Westen, dass dies längst nicht mehr ein Krieg zwischen Regimetreuen und Rebellen ist, sondern zwischen den zwei großen, seit 1400 Jahren verfeindeten Glaubensrichtungen des Islam.
Ganz offen sprach es gerade erst Hossein Hamedani aus, ein General der iranischen Revolutionswächter: "Baschar al-Assad kämpft diesen Krieg als unser Stellvertreter." Und sollte er weitere Hilfe benötigen, "stehen 130 000 trainierte Kämpfer bereit". Eine Art alawitische Hisbollah soll nach dem Willen der Generäle in Teheran die syrischen Sunniten in Schach halten. Ob dies Baschar al-Assad gefällt oder nicht, ist dabei zweitrangig: Er hat gar keine andere Wahl, will er an der Macht bleiben. Doch auf den Herrscher kommt es womöglich längst nicht mehr an. Wird Syrien erst vollständig zum Schauplatz eines Glaubenskriegs, wird dieser weiterbrennen, auch ohne Assad. ■
Von Christoph Reuter

DER SPIEGEL 23/2014
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