16.06.2014

BundespräsidentschaftSchuld oder Schande

Mit seinem Buch will Christian Wulff eine Debatte über das Versagen von Medien und Justiz eröffnen. Das ist sein gutes Recht. Aber es ist eigenartig, dass er nicht zu sehen vermag, was seinen Rücktritt wirklich erzwang. Von Dirk Kurbjuweit
Der Bundespräsident sitzt in einer Limousine, drei Leute sind bei ihm, eine Dolmetscherin, zwei Kuwaiter. Die Limousine rollt durch Kuwait, der Bundespräsident zückt sein Handy und ruft Kai Diekmann an, den Chefredakteur von Bild. Die Mobilbox springt an, und Wulff bespricht sie eindringlich. Er möchte einen kritischen Bericht über sich verhindern, redet von "Krieg".
Christian Wulff erzählt diese Szene in seinem Buch "Ganz oben Ganz unten". Es ist in der vergangenen Woche erschienen und fügt der Ikonografie der Bundesrepublik ein weiteres Bild hinzu, nicht als Foto, nur als Vorstellung. Es zeigt einen Mann, der das Gespür für Situationen verloren hat, für das, was ein Bundespräsident tun sollte und was nicht.
Das war damals schon das Thema, kurz bevor Wulff zurücktrat. Dann nahmen Staatsanwälte aus Hannover Ermittlungen auf, Verdacht der Vorteilsannahme, und Wulff trat zurück. Inzwischen wurde er von allen strafrechtlichen Vorwürfen freigesprochen, und nun schlägt er zurück.
Sein Buch ist ein Angriff gegen Medien, vor allem gegen Bild, Frankfurter Allgemeine Zeitung und SPIEGEL. Sie hätten ihn zu Unrecht und gemeinsam mit den Staatsanwälten in den Verlust seines Amtes getrieben. Er hält sich immer noch für den richtigen Präsidenten.
Gegen einen solchen Angriff ist nichts einzuwenden. Journalisten eröffnen Debatten, und manchmal sind wir Gegenstand von Debatten. Auch die Kritik braucht Kritik. Das ist Diskurs, davon lebt die Demokratie.
Die Debatte reicht schon über Wulff hinaus. Peer Steinbrück, Spitzenkandidat der SPD 2013, springt ihm in der aktuellen Ausgabe der Zeit zur Seite. Seit seinem Wahlkampf fühlt er sich selbst als Medienopfer und arbeitet ebenfalls an einem Buch, das sich vor allem mit Journalisten befassen soll.
Bei dieser Debatte geht es im Kern um drei Themen, um Recherche, um Meinung und um die Begründung von Rücktritten. Das große Thema ist das Verhältnis zwischen Journalisten und Politikern. Wulff und Steinbrück behaupten, die Medien seien zu mächtig geworden und missbrauchten ihre Macht.
Wulff erzählt in einem unaufgeregten, meist sachlichen Ton. Er listet seine Verdienste auf, um das Land Niedersachsen, um Volkswagen, um die Integration. Letzteres ist nicht zu bestreiten. Wulffs Satz "Der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland" ist eine konstituierende Aussage für die moderne Bundesrepublik.
Intensiv befasst er sich mit seinem Verhältnis zur Bild-Zeitung und zu deren Chefredakteur Kai Diekmann. Das liest sich wie ein faustisches Drama. Wulff lässt sich ein mit einem Mephisto, der ihm die Wonnen einer gunstvollen Berichterstattung gewährt. Die beiden sind sich nahe, die Familien frühstücken gemeinsam, die Kinder spielen miteinander.
Aber ein Mephisto ist ein Mephisto, kein treuer Freund. Wulff stellt es so dar, als hätte er sich langsam von Bild gelöst und dann Diekmann endgültig mit seinem Satz über den Islam verärgert. Danach seien die Schlagzeilen ungnädig geworden.
Wulff konnte wissen, auf was und auf wen er sich einließ. Er ist daher kein Opfer von Bild, sondern einer, der sich diese Zeitung zunutze machen wollte, dem dieses Spiel aber über den Kopf wuchs. Auch Steinbrück hat da wenig Verständnis.
Einig sind sich die beiden in der Kritik der Recherchen, und hier kommt der SPIEGEL ins Spiel. Sie zielen auf den Kern des Journalismus, auf Fragen. Über Fragen entsteht die Erkenntnis. Das war schon Teil der sokratischen Methode.
Es ist ein Trend geworden, dass Fragen diffamiert werden. Steinbrück empfand es als Zumutung, dass er im Wahlkampf nach seiner Bahncard gefragt wurde und danach, ob er Wohnungen verkommen ließ. SPD-Chef Sigmar Gabriel empörte sich über Fragen von Marietta Slomka im "heute journal". Wulff schreibt, die Fragen von Journalisten nach seinem Finanzgebaren hätten oft nur dazu gedient, ihn zu Widersprüchen zu verleiten. Den Staatsanwälten warf er "Jagdeifer" vor, weil sie bis ins Kleinste und Privateste geforscht und gefragt hatten.
Aber es muss eine Jagd nach Fakten geben. Jeder weiß, dass Politiker nicht nur zum Wohle des Landes handeln. Wulff schildert selbst, wie er und sein niedersächsischer Justizminister einen beinharten Machtkampf miteinander austrugen. Es gibt Korruption, Unfähigkeit, Lüge, nicht als Regel, aber als nicht so seltene Ausnahme. Das muss alles an die Öffentlichkeit, auch damit die Ausnahmen Ausnahmen bleiben. Der Weg dahin sind Fragen.
Wulff weiß selbst, dass er Anlass bot, Fragen zu stellen. Er nennt seinen Urlaub bei seinem Freund Carsten Maschmeyer in einem Luxusanwesen auf Mallorca. Das sei ein Fehler gewesen. Damit habe alles begonnen.
Selbstverständlich ist bei der Recherche nicht alles erlaubt. Wulff schreibt, dass Bild ein manipuliertes Schriftstück verwendet habe, um ihn schlecht aussehen zu lassen. Das wäre dann auch ein Fall für den Staatsanwalt.
Aber wenn Recherchen nicht ergiebig sind, wenn Journalisten oder Staatsanwälte falsche Spuren verfolgen, wenn sie den eigenen Verdacht widerlegen, setzt das nicht ihre Fragen ins Unrecht. Das Recht, Fragen stellen zu dürfen, ist nicht verhandelbar. Da werden Journalisten empfindlich, es geht um ihr Grundrecht.
Beim Thema Meinung erheben Wulff und Steinbrück im Wesentlichen drei Vorwürfe gegen Journalisten: Sie seien zu hart und unerbittlich im Umgang mit Politikern, sie verabredeten sich zu Kampagnen, und sie wollten selbst Politik machen, wären sogar auf dem Weg, die Machtverhältnisse im Staat zu verschieben.
Der dritte Vorwurf setzt die Haltung voraus, dass nur Politiker Politik machen dürften. Aber das ist in einer Demokratie nicht so. Hier entsteht Politik aus dem Diskurs der möglichst vielen. Bürger reden mit, Unternehmen, Verbände, Gewerkschaften, Medien. Alle äußern ihre Vorstellungen von der Politik, und die Politiker nehmen das auf, fügen eigene Ansichten hinzu und setzen das Ergebnis in politische Handlungen um. Dazu sind nur sie legitimiert. Mitreden dürfen aber alle.
Kurz vor der Präsidentenwahl 2010 hat der SPIEGEL den Kandidaten Joachim Gauck auf dem Titel präsentiert, dazu die Zeile: "Der bessere Präsident". Wulff unterstellt uns, wir hätten das aufgrund "langjähriger Seilschaften" getan, aufgrund eines "besonderen Faibles" des damaligen Chefredakteurs Georg Mascolo für Gauck. Dabei hätte man sich doch so schnell kein fundiertes Urteil bilden können. Das ist dann doch eine etwas herzige Vorstellung von den Zuständen in einer Redaktion.
Ich schrieb den Text damals und verließ mich dabei auf die Beiträge einer Redaktion, die beide Kandidaten seit vielen Jahren intensiv begleitet hatte, die lange diskutierte und zu der Überzeugung kam, Gauck würde der bessere Präsident sein. Der SPIEGEL wollte das mit der Wucht eines Titels verbreiten. Nicht mit dem Plan, einen Präsidenten machen zu können, sondern in dem Glauben und mit dem Ehrgeiz, etwas Wichtiges beitragen zu können in diesem Diskurs.
Journalisten sind meist pessimistische Interventionisten. Sie sagen zu allem ihre Meinung, aber sie gehen nicht davon aus, dass die Welt ihnen in allem folgt. Die Presse will nicht die Macht erobern, sondern sie kontrollieren und beschränken.
Es ist sicherlich kein Zufall, dass zwei Politiker, die mit ihren Machtansprüchen gescheitert sind, nun vor der Übermacht der Medien warnen. Bundeskanzlerin Angela Merkel, die mit ihren Machtanteilen zufrieden sein dürfte, ist in dieser Frage gelassen, obwohl sie eine Menge Kritik einstecken muss.
Wulff geißelt in seinem Buch die "Unerbittlichkeit und Unbarmherzigkeit" des Berliner Betriebs. Als Ministerpräsident empfand er die Hauptstadt als "Schlangengrube". Dazu sollte man wissen, dass Wulff sich in Berlin gern mit Journalisten verabredete und dann über die Parteikollegen ablästerte wie kaum ein Zweiter, vor allem über die Bundeskanzlerin. In der Schlangengrube, um in seinem Bild zu bleiben, war Wulff eine der giftigsten Schlangen.
Was nicht heißt, dass Journalisten nicht manchmal ungebührlich hart sind, dass sie es nicht zu weit trieben. Wulff hat eine Menge Sätze über sich gelesen, die ihn verletzen mussten.
Ich kann mich da leider nicht ausnehmen. In der Titelgeschichte "Der bessere Präsident" schrieb ich eine Passage, in der ich Gauck und Wulff so verglich: Der eine hatte ein Leben als Mensch, der andere ein Leben als politischer Mensch. Ein Berufspolitiker fragte mich daraufhin empört, ob er damit nicht mehr unter die Menschenwürde falle, sondern unter eine Politikmenschenwürde? Und ob die weniger zu respektieren sei? Er fand sich ausgegrenzt, und ich hätte diese Sätze lieber nicht geschrieben.
Aber natürlich darf Kritik hart und entschieden sein. Der Schreiber eines Meinungsstücks ist meistens klug genug zu wissen, dass nicht alle Argumente für eine Position sprechen. Manchmal fällt die Entscheidung im inneren Diskurs knapp aus. Doch für den Text gilt, dass Klarheit und Entschiedenheit Tugenden sind. Dieser Kommentar ist dann ein Meinungsangebot, das sich dem äußeren Diskurs stellt, und hoffentlich gibt es Widerspruch.
Vermutlich treibt viele Bürger ohnehin eine andere Sorge um. Bei Veranstaltungen hören Journalisten oft den Verdacht, Medien und Politiker könnten einander zu nahe sein, so wie eine Zeit lang Wulff und Diekmann. Hier liegen die wahren Gefahren: dass der Bürger den Eindruck hat, er stehe mit seiner Skepsis gegenüber der Politik allein da, sei einem politisch-journalistischen Betrieb ausgeliefert, in dem alle miteinander kuscheln und kungeln.
Die Kommentare zu Wulff in den Onlineforen waren in der vergangenen Woche ziemlich harsch. Zum Teil waren sie härter als die härtesten Kommentare in den klassischen Medien.
Die Öffentlichkeit ändert gerade ihre Struktur. Im Netz machen sich neue Anbieter breit. Viele Bürger beteiligen sich am Diskurs, und sie kritisieren auch die Kritiker, die Journalisten. Blogger wie Stefan Niggemeier oder Mediendienste wie Meedia schauen uns ständig auf die Finger. Es ist gut, dass es diese Kontrolle der Kontrolleure gibt. Auch die Macht der Medien wird beschränkt.
Was die Kontrolleure wohl nicht finden werden, sind Absprachen zwischen großen Medien, gemeinsame Kampagnen. Journalisten suchen nicht das Gemeinsame, sondern den Unterschied. Sie wollen sich abheben von den Kollegen, exklusive Nachrichten zutage fördern, originelle Meinungen äußern. Manchmal allerdings ist die Lage so, dass man kaum verschiedener Ansicht sein kann.
Aber er sei doch unschuldig, sagt nun Wulff. Er habe einen Freispruch erster Klasse in der Tasche. Das stimmt, und damit ist etwas Wichtiges geklärt. Er hat sich strafrechtlich nichts zuschulden kommen lassen, er war nicht korrupt, hat nicht Vergünstigungen angenommen und die mit politischen Gefälligkeiten vergolten. Er ist ein unbescholtener Bürger. Aber damit war er noch nicht der richtige Präsident.
Es heißt, jemand bekleide ein Amt. Aber es ist auch umgekehrt. Ein Amt bekleidet seinen Inhaber. Es legt ihm einen Mantel der Erwartungen um, gestaltet aus den Vorstellungen, die sich aus der Geschichte des Amtes, den Auftritten der Amtsträger und den Gesetzen ergeben. Diesen Mantel muss man tragen können, er muss passen.
Wulff verfolgt in seinem Buch die Strategie, dass er nahezu alle seine Fehler selbst benennt und verurteilt. So will er das gleichsam abtrennen, damit er mit dem Rest gut dastehen kann.
Er schreibt, dass es ein Fehler gewesen sei, bei Carsten Maschmeyer auf Mallorca Urlaub zu machen. Dass es ein Fehler gewesen sei, sich mit Bild einzulassen. Dass es ein Fehler gewesen sei, Diekmann auf die Mobilbox zu sprechen. Dass es ein Fehler gewesen sei, dem niedersächsischen Landtag zu sagen, er habe keine geschäftlichen Beziehungen zu seinem Freund Egon Geerkens, dabei aber nicht zu erwähnen, dass dessen Frau Edith den Wulffs einen Kredit über 500 000 Euro für ihr Haus gegeben hatte. Dass er sich als Bundespräsident hier und dort ungeschickt geäußert habe. Dass er später bei seinem Krisenmanagement "schwere Fehler" gemacht habe.
Was er, mit Absicht, nicht verstehen will, ist der Unterschied zwischen einem juristischen Urteil und einer politischen Bewertung. In der Geschichte der Bundesrepublik gab es viele Rücktritte von Politikern. Die wenigsten hatten damit zu tun, dass Staatsanwälte ermittelten oder anklagten. Manche, wie Wolfgang Schäuble oder Lothar Späth, mussten ihr Amt nach nur einem jener Fehltritte aufgeben, die sich Wulff in Reihe geleistet hat.
Es bleibt dabei. Christian Wulff fehlte das Gespür für sein politisches Dasein, später das Gespür für das Amt des Bundespräsidenten. Der Mantel hat nicht gepasst.
Darf sich deshalb ein Journalist oder ein Medium anmaßen, einen Rücktritt zu fordern? Ja. Ein Politiker bekommt sein Amt meist über den öffentlichen Diskurs, und er kann es im öffentlichen Diskurs verlieren. Nach einer Rücktrittsforderung folgt in der Regel die Erwiderung, von anderen Medien, von Politikern. In dieser Debatte entsteht der Eindruck, ob jemand im Amt bleiben sollte oder nicht. Diesmal blieb sie weitgehend aus, aber nicht wegen einer bösartigen Medienkampagne.
Heute zeigt sich Steinbrück zerknirscht, dass er Wulff damals nicht zur Seite gesprungen ist. Das ist fast niemand. Noch vor der Entscheidung der Staatsanwälte waren fast alle Journalisten und Politiker der Meinung, dass Wulff zu viele Fehler gemacht hatte für dieses Amt. Das hat er jetzt in gewisser Weise bestätigt.
Journalisten wollen sich unterscheiden. Aber manchmal kann man kaum verschiedener Meinung sein.
Von Dirk Kurbjuweit

DER SPIEGEL 25/2014
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