16.06.2014

EssayDynamik eines Skandals

Als Präsident war Christian Wulff eine Fehlbesetzung, aber bei der Jagd auf ihn haben sich auch Politik, seriöse Medien und die Staatsanwaltschaft blamiert. Von Julian Nida-Rümelin
Der Fall Wulff ist ein Menetekel der deutschen Demokratie. Der zweite Rücktritt eines Bundespräsidenten innerhalb kurzer Zeit drohte das höchste Staatsamt auf Dauer zu beschädigen. Es ist der Persönlichkeit Joachim Gaucks zu verdanken, dass es ihm zu gelingen scheint, dem Amt wieder Stabilität und Sinn zu geben. Gauck musste interessanterweise gegen den Widerstand der Kanzlerin durchgesetzt werden, während sie die beiden Vorgänger des Bundespräsidenten vorschlug.
Christian Wulff blieb auch im höchsten Staatsamt der freundliche Schwiegersohn, was aber im Kontrast zu seiner Fähigkeit stand, mit harten Bandagen um politische Vorteile zu kämpfen. Offenbar gehört diese Diskrepanz zu den Ursachen für die Dynamik des Skandals. Die unsäglichen Gerüchte um eine Rotlichtvergangenheit seiner Ehefrau sind wahrscheinlich von Parteifreunden aus dem hannoverschen Umfeld gestreut worden. Dass dieses Paar dünnhäutig und alarmiert darauf reagierte, was auch die eine oder andere Überreaktion von Christian Wulff in den Folgewochen erklären mag, ist verständlich. Der geradezu zwanghafte Verfolgungseifer der Staatsanwaltschaft lässt sich mit juristischen Motiven allein kaum erklären, erst recht nicht die Indiskretionen gegenüber der Presse.
Auch diejenigen, die, wie ich, der Auffassung sind, dass Christian Wulff als Bundespräsident eine Fehlbesetzung war, sollten die Augen davor nicht verschließen, dass nicht nur das Verhalten der Staatsanwaltschaft, sondern auch das eines Großteils der Medien, auch der seriösen Presse, weitaus skandalöser war als das Verhalten des Angeklagten.
Politische Skandale richten die öffentliche Aufmerksamkeit auf politisches Fehlverhalten und können auf diese Weise die politische Praxis verändern. Die SPIEGEL-Affäre von Franz Josef Strauß, kürzlich in einem Film verarbeitet, war ein politischer Skandal, der die Pressefreiheit in Deutschland festigte. Bei der Wulff-Affäre dagegen ging es um die Aufdeckung privater Verfehlungen.
Die Herabwürdigung des politischen Konkurrenten, die Versuche, eine Person als verachtenswert zu karikieren, ihr dieses oder jenes private Fehlverhalten nachzuweisen, gehören zu den modernen Kampagnen in vielen parlamentarischen Demokratien.
Oft sind es, auch in Deutschland, die Pressestellen, die von politischen Sachfragen ablenken wollen und zum Mittel der Diffamierung greifen; gelegentlich sorgen die politischen Akteure selber dafür. Medien greifen dies dann auf, und wenn das Gebräu hinreichend süffig erscheint, wird es verstärkt, anfangs nur vom Boulevard, um dann in die seriösen Medien überzuschwappen. Diese Dynamik war in der Causa Wulff über Wochen und Monate zu beobachten.
Politische Skandale können die Demokratie stärken. Eine Skandalisierung aber, die alle Schranken zwischen Öffentlichem und Privatem einreißt, führt zur Entpolitisierung und beschädigt somit die politische Kultur der Demokratie. Denn ohne Trennung des Öffentlichen vom Privaten kann es keine echte Demokratie geben. In der öffentlichen Sphäre geht es um Fragen des Gemeinwohls, der Gerechtigkeit, um die staatliche Sicherung individueller Rechte. Im Privaten aber geht es um unterschiedliche Lebensformen und die darin eingewobenen Wertungen.
Wenn die Öffentlichkeit sich zum Richter der privaten Lebensform macht, muss dies in der Illiberalität enden. Der Konformitätsdruck nimmt dann zu, mit der Folge, dass unangepasste Persönlichkeiten sich nicht mehr in die Öffentlichkeit, nicht mehr in ein politisches Amt wagen.
So bleibt das Feld stromlinienförmigen Karrieristen überlassen, die gefälliges Auftreten über politische Substanz stellen. Wollen wir aber wirklich Parlamente, bevölkert mit Konformisten? Wollen wir, dass die Öffentlichkeit über intime Angelegenheiten eines Politikers informiert wird? Wollen wir, dass wie in den USA ärztliche Bulletins veröffentlicht werden, dass Ehekrisen erörtert werden, dass Medien Äußerungen eines Politikers aus den vergangenen Jahrzehnten auf Anstößiges oder Irritierendes untersuchen?
Noch vor nicht allzu langer Zeit war es in Deutschland undenkbar, von Journalisten nach eigenen Glaubensgewissheiten gefragt zu werden. Das Fingerspitzengefühl, was geht und was nicht, droht verloren zu gehen. Politiker tragen dazu bei, indem sie ihr Privatleben demonstrativ offenlegen, Journalisten nach Hause einladen, eine heile Welt vortäuschen, die Wählerstimmen bringen mag, aber zugleich ein Beitrag zur Vermengung des Öffentlichen und des Privaten ist.
Die Trennung zwischen Öffentlichem und Privatem gibt es schon bei Aristoteles, dem großen Theoretiker des Stadtstaats der griechischen Klassik.
Polites ist bei ihm der Bürger, der sich um die Angelegenheiten der Stadt kümmert. Idiotes ist der Privatmann, der sich nur für die eigenen Angelegenheiten interessiert. Idiotes ist - noch - kein Schimpfwort; Polites ist - noch - nicht der Politiker. Aber die Trennung trägt schon die erste Form der Demokratie in unserem Kulturkreis, einer Demokratie, die vom freiwilligen Engagement der Vollbürger der Stadt getragen wird.
Es gibt für Aristoteles nur zwei erstrebenwerte Lebensformen: die der reflektierenden Erkenntnis und die des bürgerschaftlichen Engagements. Lebensformen, die ausschließlich auf Genuss oder Reichtum gerichtet sind, erachtet Aristoteles dagegen als unwürdig.
Über 2000 Jahre später schreibt ein wütender französischer Intellektueller einen Traktat über die Neubegründung des Staates durch den Contrat social. Auch Jean-Jacques Rousseau trennt den Citoyen vom Bourgeois: das Mitglied der Versammlung, in der die Gesetze des Staates beschlossen werden, von der ausschließlich auf eigene Interessen fixierten Person. Die Menschen in der Republik haben allerdings beide Rollen inne. Einmal sind sie Teil des Souveräns und wirken an der Gesetzgebung mit. Dann sind sie wiederum Untertanen, die diesen Gesetzen gehorchen und in deren Rahmen ihre Interessen verfolgen. Das ist keine Schizophrenie, sondern konstitutiv für eine demokratische Ordnung, auch wenn sie sich von dem rousseauschen Ideal der direkten Gesetzgebung verabschiedet hat.
Wenn der gegenwärtige Trend anhält, Privates und Öffentliches zu vermischen, dann zerstören wir über kurz oder lang die Basis unserer demokratischen Ordnung. Die Neugierde, gerichtet auf die privaten Angelegenheiten anderer, ist menschlich. So tragen journalistische Artikel, die sich mit dem Privatleben von mehr oder weniger prominenten Menschen beschäftigen, zur Steigerung der Auflage bei. Die Tatsache, dass die Leserinnen und Leser all das gar nichts angeht und dass sie äußerst empfindlich darauf reagieren würden, wenn ihr eigenes Privatleben zum Gegenstand öffentlicher Debatten würde, hält sie als Medienkonsumenten nicht davon ab, solche Übergriffe zu goutieren.
Manche Verfassungsrechtler rechtfertigen diese Berichterstattung mit dem Argument, das öffentliche Interesse überwiege. Sie verkennen aber, dass sie damit die Axt an das Grundprinzip jeder humanen und demokratischen Ordnung legen, nämlich an die Würde des Einzelnen, die so fragil ist, dass sie durch einen Cordon individueller Rechte, zu denen das informationelle Selbstbestimmungsrecht gehört, geschützt werden muss.
Nur ich selbst darf meine private Geschichte erzählen, die Öffentlichkeit hat dieses Recht nicht. Nur ich entscheide, wer zu meinem Freundeskreis gehört und Einblicke in Privates und Privatestes bekommt. Der Schutz der Privatsphäre ist nicht ein lästiges Hindernis für politische Kampagnen und mediale Gewinnoptimierung, sondern macht die Substanz einer humanen Gesellschaft aus. Der Schutz der Privatsphäre sichert Gestaltungsfreiheit, sichert die Autorenschaft des eigenen Lebens.
Der Fall Christian Wulff ist ein Menetekel, nicht etwa deshalb, weil ein Politiker über Petitessen stürzte, sondern weil sich die Lust an der Treibjagd am höchsten politischen Repräsentanten Deutschlands austobte, weil Privates mit Politischem vermengt wurde, weil Medien mit Strafverfolgungsbehörden zusammenwirkten, weil sich Politik, Journalismus und Staatsanwaltschaft gemeinsam blamiert haben.
So etwas darf sich nicht wiederholen.
Meine Hoffnung ist, dass die Causa Wulff am Ende eine Trendumkehr bewirkt, dass wir jetzt sorgsamer mit den kulturellen und medialen Bedingungen der Demokratie umgehen.
Julian Nida-Rümelin, 59, lehrt Philosophie und Politi-sche Theorie an der Ludwig-Maximilians-Universität München und war Kulturstaatsminister im ersten Kabinett Schröder.
Von Julian Nida-Rümelin

DER SPIEGEL 25/2014
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