30.06.2014

JustizSchwarzer unterliegt Kachelmann

Alice Schwarzer und der Emma-Frauenverlag müssen erneut eine Niederlage gegen Wettermoderator Jörg Kachelmann einstecken. Nach einer Entscheidung des Kölner Oberlandesgerichts von Ende Mai dürfen sie auch in Glossen nicht mehr den Eindruck erwecken, Kachelmann sei ein Vergewaltiger. Das Gericht bestätigte damit eine Entscheidung der ersten Instanz. Ende 2011 hatte die von Schwarzer herausgegebene Zeitschrift Emma in einer Glosse vorgeschlagen, "einvernehmlicher Sex" und "Unschuldsvermutung" zu Unworten des Jahres zu küren - Begriffe, die in Kachelmanns Vergewaltigungsprozess eine Rolle gespielt hatten. Emma lieferte die Begründung dafür: "Da fragt man am besten ... Claudia D. oder irgendeine von den 86 800 geschätzten vergewaltigten Frauen im Jahr, deren Vergewaltiger nie angezeigt, nie angeklagt oder nie verurteilt wurden." Bei Claudia D. handelt es sich um die Exfreundin Kachelmanns, die ihn schwer belastet hatte. Für die Richter verletzte der Kommentar die Persönlichkeitsrechte des im Mai 2011 freigesprochenen Kachelmann - weil dem Leser der Eindruck aufgedrängt werde, jener habe Claudia D. vergewaltigt. Schwarzers Argumentation, es handle sich um eine allgemeine Medienkritik, mochte das Gericht nicht folgen und ließ auch mangels "grundsätzlicher Bedeutung" eine Revision nicht zu. Kachelmann hat nach Schätzungen seines Medienanwalts Ralf Höcker etwa ein Dutzend Mal gegen Schwarzer und Emma gewonnen. Die streitbare Feministin will sich damit nicht geschlagen geben. Nach Auskunft ihres Anwalts, Spyros Aroukatos, überlegt sie jetzt, beim Bundesgerichtshof eine Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Revisionsverbot einzulegen.
Von Amp, und Bas,

DER SPIEGEL 27/2014
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