28.07.2014

EssayHausaufgaben statt Hass

Warum wir Antisemitismus nur mit aktiver Integrationspolitik bekämpfen können Von Raed Saleh
Saleh, 37, ist seit 2011 Fraktionschef der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus. Er wurde 1977 im Westjordanland geboren, als Fünfjähriger zog er mit seiner Familie nach Berlin.
Dieser Sommer erweist sich als neuer Test dafür, wie wir Deutschen uns sehen, wer zu uns gehört und was wir lieber ausblenden würden. Vor zwei Wochen wurden wir Fußballweltmeister - und feierten auch uns selbst: das weltoffene, tolerante, erfolgreiche Deutschland, das alle einlädt, Teil davon zu sein. Vielleicht waren manche auf Jérôme Boateng und Mesut Özil sogar besonders stolz - als Vorbilder für gelungene Integration. Die hässlichen Szenen auf den Gaza-Demonstrationen würden wir dagegen gern verdrängen, als ob es sich dabei nur um Ausläufer eines weit entfernten Konflikts handelte und dieser Antisemitismus nichts mit der deutschen Gesellschaft zu tun hätte.
Ich glaube, diese Tage beweisen, wie wichtig die Integrationsfrage für unsere Republik geworden ist. Wie unter einem Brennglas zeigen sich jetzt Konsequenzen einer über Jahrzehnte falsch verstandenen Integrationspolitik. Viel zu lange war das Wegschauen eine eingeübte Reaktion. Für die politische Linke durfte es keine Integrationsprobleme geben, weil die Idee einer multikulturellen Gesellschaft das nicht zuließ. Die Konservativen schauten weg, weil Deutschland kein Einwanderungsland sein sollte. Diese wegschauende und damit ungewollt auch beschwichtigende Haltung müssen wir überwinden.
Gerade Politiker sollten in überladenen Konflikten abgewogen argumentieren. Bundespräsident Joachim Gauck zum Beispiel sprach im Zusammenhang mit den judenfeindlichen Aussagen von einem Antisemitismus, der "aus ausländischen Gesellschaften importiert wird". Das klang ein wenig danach, als könnte man die Hetzparolen durch bessere Zollbestimmungen irgendwie fernhalten. Dabei wird schon in wenigen Jahren die Mehrzahl der Erstklässler in Berlin einen Migrationshintergrund haben. Diese Kinder sind in deutschen Krankenhäusern geboren.
Wir müssen die offensichtliche Frage stellen: Wie kommt es, dass aus einigen stolzen Neuköllner Jungs wegen eines weit entfernten Konflikts plötzlich Hassprediger im Kleinformat werden? Warum schwenken dieselben Jugendlichen, die noch vor zwei Wochen Deutschlandfahnen in der Hand hielten, jetzt palästinensische Fahnen? Schließlich ist bei manchen der Demonstranten der Großvater aus der Fremde gekommen - oft nicht einmal aus dem Krisengebiet.
Versetzen wir uns mal hinein in einen Jungen aus einem unserer Problemkieze in irgendeiner deutschen Großstadt. Mir fällt das nicht ganz so schwer, denn ich bin als eines von neun Geschwistern in der Heerstraße Nord aufgewachsen, einer Hochhaussiedlung am Berliner Stadtrand. Es ist einer dieser Orte, wo sich die Hipster und die Berlintouristen nicht blicken lassen, noch immer viele Jugendliche keinen Schulabschluss haben und als Perspektive "Hartzer" nennen. Ich hatte das Glück, in einer Familie ohne mentales Rückflugticket aufzuwachsen. Es in Deutschland zu schaffen, hier akzeptiert zu werden war der Traum meines Vaters, der in einer Fabrik arbeitete.
Trotzdem saß er 1993 mit uns allen vor dem Fernseher, als das erste Friedensabkommen zwischen Israelis und Palästinensern unterzeichnet wurde. Auf dem Bildschirm gaben sich drei Männer die Hand, die deshalb später Nobelpreisträger wurden, und mein Vater sagte: "Jetzt kommt endlich Frieden." Seine Hoffnungen für seine frühere Heimat haben sich nicht erfüllt. Umso wichtiger war es für ihn, dass die Integration in Deutschland funktionierte.
Heute springen nicht alle, aber manche der jungen Leute, deren Vorfahren aus muslimischen Ländern kommen, bei jeder neuen Eskalation der Gewalt auf die Fernsehbilder aus Nahost an. Denn die Hoffnungslosigkeit der eigenen Situation lässt sich in der Ausweglosigkeit der ewigen Gewaltspirale gut spiegeln. Plötzlich scheint die eigene soziale Lage nicht mehr ein Problem von Chancen, Motivation und guter Bildung zu sein. Sich als Opfer der Umstände zu fühlen wirkt sogar entlastend.
Die Emotionalisierung der jungen Menschen beginnt bei den schrecklichen Bildern, die das Leid auf beiden Seiten zeigen. Sie setzt sich fort in den sozialen Medien, wo Schlagfertigkeit und klare Kante mehr zählen als Differenzierung und Argumentation. Und dann passiert das Schlimmste: Die differenzierten, die friedliebenden, die ausgleichenden Vertreter ziehen sich zurück, um nicht mit antisemitischer Hetze in Verbindung gebracht zu werden. Wenn ausgleichende Stimmen verstummen, fallen die Hemmschwellen. Manche Menschen mit arabischem Hintergrund hält der Antisemitismus, der sich auf diesen Kundgebungen radikal zeigt, davon ab, ihr Demonstrationsrecht wahrzunehmen - um nicht mit den Schreihälsen in einen Topf geworfen zu werden. Was halten wir eigentlich davon, wenn auf diese Weise Grundrechte ausgehöhlt werden?
Weltweit dient Israel vielen Gruppen als Feindbild. Für manche reicht es nicht aus, die Politik Israels zu kritisieren. Damit der Konflikt in Nahost global instrumentalisiert werden kann, brauchen radikale Ideologen den Antisemitismus. Die perfide Idee der jüdischen Weltverschwörung hat der islamistische Judenhass direkt aus dem europäischen Antisemitismus übernommen.
Deshalb sage ich: Dieser Antisemitismus ist genauso zu bewerten wie der Antisemitismus der Rechtsextremen. Die Gewalt der Worte schafft die Grundlage für physische Gewalt. Wir Deutsche wissen, wohin das führen kann.
Wir können im Kampf gegen den Antisemitismus auf eine breite demokratische Mehrheit bauen. Nach einer Studie der Friedrich Ebert Stiftung von 2012 sind judenfeindliche Einstellungen bei etwa 17 Prozent der Muslime in Deutschland verbreitet, im Vergleich zu rund 12 Prozent bei der Gesamtbevölkerung.
Eine der größten Gefahren ist auch deshalb die Gleichgültigkeit der Mehrheit. Und damit sind wir abermals bei jener wegschauenden Haltung, die noch immer auf der Integrationspolitik in Deutschland lastet.
Neuköllns Bürgermeister Heinz Buschkowsky hat damit seine Erfahrungen gemacht. Jahrelang hat er Missstände angeprangert - und wurde reflexhaft als Populist verschrien. Dabei ging es den Gutmeinenden darum, möglichst niemandem wehzutun. Andere wollten ihr fortwährendes Nichthandeln legitimieren, indem man den Überbringer der Botschaft kritisierte.
Was eine wegschauende Integrationspolitik bewirkt, zeigte sich in diesem Sommer in Kreuzberg. Zunächst schien es für viele so, als ob die auf dem Oranienplatz kampierenden Flüchtlinge irgendwie zum "coolen Berlin" gehörten. Aber faktisch wurden die Flüchtlinge in ihrer Perspektivlosigkeit genauso alleingelassen wie die Anwohner. Weil sich die Verantwortlichen der Stadt über eine Räumung des Camps zerstritten, wurde die Polizei zum Spielball der Politik. Am Ende fehlte der Mut, sich am Rechtsstaat zu orientieren - und damit auch den Flüchtlingen zu helfen. Statt einer wegschauenden brauchen wir eine hinschauende Integrationspolitik, die sich gegen Verhaltensweisen wendet, die in unserer Demokratie nichts verloren haben.
Die Politik steht für die nächsten Jahrzehnte vor einer Herkulesaufgabe. Wenn wir es nicht schaffen, den sozialen Aufstieg der jungen Leute mit fremden Wurzeln zu organisieren, dann werden der soziale Frieden und der Wohlstand unseres Landes bedroht sein.
Wir müssen es schaffen, dass die jungen Leute sich nicht mehr als Türken oder Araber oder Russen fühlen - sondern als gleichberechtigte Deutsche, die sich zwar ihrer Herkunft bewusst sind, aber auch stolz sind auf ihre deutsche Heimat. Als Allensbach im Jahr 2012 junge Erwachsene befragte, glaubten nur 19 Prozent der unteren sozialen Schichten daran, dass sie aus eigener Anstrengung den Aufstieg schaffen können. Diesen Glauben müssen wir neu stiften. Dann interessieren sich die Jungen auch weniger für den Nahostkonflikt und mehr für ihre Hausaufgaben.
Für diese hinschauende Integrationspolitik brauchen wir einen starken Staat - der sich auch durchsetzt, wenn Recht gebrochen wird. Das fängt beim Schulschwänzen an und reicht bis zu Angriffen auf Polizisten, die wir nicht dulden dürfen: Der Staat muss konsequent sein. Denn gerade in einer komplizierter und vielfältiger werdenden Gesellschaft sind Regeln wichtig. Deshalb muss ein Rechtsbruch spürbare Konsequenzen für alle haben, die sich nicht an Regeln halten. Rechtsfreie Räume dulden wir nicht.
Wir müssen auch bessere Chancen schaffen. Das ist die andere Seite der Medaille. Wir müssen den Kita-Besuch zum Normalfall machen, das hilft gerade Kindern aus schwierigen sozialen Verhältnissen. Und wir brauchen mehr Sozialarbeiter und Sprachmittler in Problemkiezen; deshalb haben wir ein Programm für Brennpunktschulen geschaffen.
Hinschauende Integrationspolitik heißt auch, deutsche Identität und Geschichte für die junge Generation zu öffnen. Damit habe ich erstaunliche und hoffnungsvolle Erfahrungen gemacht. Im April 2013 begleitete ich eine Jugendgruppe aus einem sozial schwachen Spandauer Kiez in das ehemalige Vernichtungslager Auschwitz. Etwa zwei Drittel hatten einen Migrationshintergrund - und auch die Großeltern der Jugendlichen ohne Migrationshintergrund waren oft erst nach dem Krieg geboren.
Sie alle haben das gesehen, was Generationen vor ihnen besichtigt haben: die leeren Koffer der ermordeten Juden, die Tausenden kleinen Kinderschuhe, die monströsen Ausmaße von Birkenau. Und sie waren genauso geschockt wie die Generationen zuvor. Faszinierend für mich war ein junger Mann, dessen Eltern aus dem Libanon kamen. Er sagte: "Unter den Nazis wären auch wir hier gelandet." Er zog einen Bogen von seiner eigenen Erfahrung, sich in der Gesellschaft ausgegrenzt zu fühlen, zu der massiven Ausgrenzung der Juden. Er erkannte, dass Antisemitismus mit Rassismus verschwistert ist und der Hass sich leicht auch gegen sie selbst richten kann.
Diese Schlüsselmomente, in denen deutsche Geschichte im Schlimmen wie im Guten für jene bunte, neue Generation erfahrbar wird, lassen sich bewusst organisieren. Hinschauende Integrationspolitik heißt, allen etwas abzuverlangen, es sich nicht leicht zu machen. Wir dürfen auch von jungen Deutschen, die ihre Wurzeln in aller Welt haben, fordern, dass sie sich deutscher Geschichte stellen - sie werden es uns danken.
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Von Raed Saleh

DER SPIEGEL 31/2014
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