04.08.2014

EssayDie Rückkehr der Generäle

Warum in der arabischen Welt die Sehnsucht nach einem starken Herrscher wächst Von Shadi Hamid
In den Jahren und Monaten vor den Aufständen von 2011 sah es so aus, als würden sich die Araber von der Diktatur abwenden. Eine Umfrage nach der anderen zeigte, dass immer mehr Ägypter, Jordanier und Marokkaner die Demokratie für die beste Regierungsform hielten - mehr noch als die Menschen in den USA. Aber "Demokratie", als abstraktes Wort, konnte alles bedeuten, solange es positiv war. Es war eine Sache, an Demokratie zu glauben, und eine andere, sie zu praktizieren.
In Ägypten kam es seither zu einem besonders drastischen Verlust des Glaubens an die Demokratie, ja sogar des Glaubens an die Politik insgesamt. Viele Ägypter unterstützten den Militärputsch vom 3. Juli 2013. Danach wandten sie sich enttäuscht von der Politik ab, oder, noch schlimmer, sie begrüßten sogar das Massaker, das Sicherheitskräfte am 14. August auf dem Kairoer Rabaa-Platz anrichteten. Mehr als 600 Menschen starben, als die Protestlager der Muslimbrüder und ihrer Unterstützer aufgelöst wurden. Das ist nun fast genau ein Jahr her, und es wird für immer ein dunkler Fleck in der Geschichte des Landes bleiben. In gewisser Hinsicht hat der Arabische Frühling nicht einfach nur das Chaos entfesselt, sondern etwas Dunkleres geweckt.
Bevor die Herrscher der Region ins Wanken gerieten, in Ägypten, Tunesien, Syrien, Libyen wie im Jemen, haben sie den Westen gern daran erinnert, dass sie diejenigen waren, die für Frieden und Stabilität sorgten: trotz ihrer Brutalität, oder vielleicht sogar genau deshalb. Der ägyptische Präsident Husni Mubarak sagte noch zehn Tage bevor er zurücktreten musste: "Die Ereignisse der letzten Tage zwingen uns alle, als Volk und als Führung, zwischen Chaos und Stabilität zu wählen." In einem gewissen Sinne hatten er und die anderen Herrscher recht: Es gab ein gegenseitiges Tauschgeschäft. Dies waren schließlich schwache Staaten, gespalten durch Religion, Ideologie und Stammeszugehörigkeit. Die Aufstände brachten diese inneren Konflikte fast ohne Vorwarnung an die Oberfläche. Die arabischen Herrscher regierten Länder, die schwer beherrschbar waren, mit willkürlich gezogenen Grenzen und unklarer Identität. Sie versprachen Stabilität für den Preis der Freiheit. Diese Abmachung hielt über Jahrzehnte.
In Osteuropa war der Übergang zur Demokratie möglich, weil die bis dahin herrschende Ideologie diskreditiert war. In Brasilien, Chile oder Argentinien wiederum konnte die zumeist linke Opposition den Regime-Eliten während des Übergangs zur Demokratie versichern, dass ihre materiellen Interessen geschützt würden. Doch im Nahen Osten konnte es so eine Lösung nicht geben. Obwohl wirtschaftliche Missstände für die tunesischen und ägyptischen Demonstranten im Vordergrund standen, wurden sie sehr schnell überlagert von Identitätsfragen. Denn die einflussreichen Parteien und Bewegungen, Islamisten wie Liberale, hatten, abgesehen vom allzu Offensichtlichen, wenig zur Lösung der wirtschaftlichen Probleme anzubieten. Daher rückte der Islam in den Mittelpunkt der Auseinandersetzung zwischen Säkularen und einer aufstrebenden islamistischen Gegenelite.
Die Grundlagen von Gesellschaft und Staat waren schon vorher umstritten - und die Aufstände machten eine Definition noch schwieriger. Es gab in der Bevölkerung keinen Konsens über die Bedeutung und Bestimmung des modernen Nationalstaats und, damit verbunden, über die Rolle der Religion in der Politik.
Die Heftigkeit dieser Konfrontation führte bei einer wachsenden Zahl "Liberaler" und "Demokraten" dazu, dass sie das Militär als Retter des ägyptischen Staats unterstützten - vor allem diesen charismatischen General namens Abd al-Fattah al-Sisi. Er passte genau in die Rolle. Er ist ein Mann, der in und mit der Armee groß geworden und unter dem Mubarak-Regime bis zum Chef des Militärgeheimdienstes aufgestiegen war. Jetzt inszenierte er sich als Patriarch, der sich um seine missratenen Kinder kümmert. Viele Ägypter, zu viele, zahlten es ihm mit Dankbarkeit zurück. Sie sehnten sich erneut nach einem starken Herrscher.
Wenn ich mit meinen Freunden im Nahen Osten darüber spreche, wie wichtig es ist, demokratische Ergebnisse zu respektieren, selbst wenn man sie nicht gut findet, gibt es immer eine Kluft zwischen uns. "Für dich ist das etwas, was du studierst", sagte mir einmal ein befreundeter Journalist. "Für uns ist das etwas, mit dem wir leben." Das sollte heißen: Sie müssten schließlich mit den Folgen der Wahlen leben. In Ägypten schien mir diese Haltung besonders irritierend. Denn in den anderthalb unruhigen Jahren nach der Revolution hatte die Armee das Land elendig zugrunde gewirtschaftet, und diese Erfahrung lag nur kurz zurück. Doch die Erinnerung daran verblasste während des Jahres, in dem die Muslimbrüder an der Macht waren. Liberale, Linke und selbst viele Revolutionäre hofften auf einen Neuanfang durch die Militärs. Sie sahen eine schleichende Übernahme des ägyptischen Staats, von der Justiz über die Medien bis hin zum Verwaltungsapparat. Für sie stand so viel auf dem Spiel, dass die Gefahr eines Militärputsches unerheblich war. Sie lebten zwar nun in einer "Demokratie", aber das erschien ihnen nicht so aufregend, wie ihnen die westlichen Beobachter das vorgeschwärmt hatten. Es war stattdessen beängstigend.
Die Rückkehr der Generäle, die in der Präsidentschaft von Abd al-Fattah al-Sisi gipfelt, war am offensichtlichsten und verblüffendsten in Ägypten. Aber auch anderswo hat sich Ernüchterung über die Demokratie und das damit einhergehende Chaos breitgemacht. In Libyen, Ägypten und Tunesien führte der Sturz der Herrscher zu einem schwachen Staat und einem Machtvakuum, das radikale Gruppen wie etwa Ansar al-Scharia in Libyen für sich nutzten. Dort rang der demokratisch gewählte Nationalkongress von Anfang an darum, sich gegen bewaffnete Milizen durchzusetzen, die sich mittlerweile offen bekriegen.
Libyen, hatten viele anfangs gedacht, würde anders sein. Es galt als unwahrscheinlich, dass die Muslimbrüder dem Erfolg der anderen islamistischen Parteien in der Region nacheifern würden, denn sie waren in Libyen nie besonders stark gewesen. Die ideologischen Gegensätze im Land waren gering: Es gab keine säkulare Elite wie in Ägypten oder Tunesien, und selbst "säkulare" Parteien hatten kein Problem damit, sich der Sprache von Religion und Scharia zu bedienen. Gruppen wie die Muslimbruderschaft hatten schon deshalb weniger Zugkraft, weil sie sich von den anderen Parteien nicht so sehr abhoben. Unterschiede in Stammeszugehörigkeit und regionaler Herkunft waren wichtiger. Aber auch das hat sich geändert. Als die libyschen Muslimbrüder mächtiger wurden, weil sie besser organisiert waren als andere Gruppen, wuchs auch die Angst vor einer islamistischen Übernahme.
Das verhalf einem anderen General, Chalifa Haftar, zu neuem Ruhm. Haftar beansprucht, für einen "obersten Rat der bewaffneten Kräfte" zu sprechen. Genauso nannte sich auch die Militärführung in Ägypten, die vor einem Jahr Präsident Mohammed Mursi absetzte. Zudem trat Haftar im Februar im Fernsehen auf und kündigte einen "Fahrplan" an, um Libyen vor islamistischen Milizen und Politikern zu retten, auch dies eine Parallele zu Ägypten. Er versammelte Unterstützer um sich, mit denen er im Mai den Nationalkongress angriff und nun gegen bewaffnete Islamisten im Land kämpft. Wie Sisi ist auch Haftar ein neues Gesicht und eine neue Stimme in der Ära nach dem Arabischen Frühling - beide präsentieren sich als Retter, die Stabilität und Sicherheit versprechen, nach dem chaotischen demokratischen Prozess. In dieser Hinsicht steht Ägypten Pate für seine Nachbarn, aber nicht unbedingt in der Weise, wie viele es erhofft hatten.
Die Kluft zwischen Islamisten und Säkularen gab es bereits davor, aber sie schien lokal begrenzt zu sein; zwischen den islamistischen Parteien in Nordafrika gab es außerdem große Unterschiede in ihrer Rolle und Stärke. Erst durch den Putsch in Ägypten kam es zu einem Dammbruch. Der Konflikt wurde regionalisiert, er wurde zu einem Stellvertreterkrieg. Auf der einen Seite standen Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate, die den Putsch unterstützten, und auf der anderen Seite die zunehmend isolierten Staaten Katar und Türkei.
Die Anführer von Tunesiens Partei al-Nahda waren vor dem Putsch stets darauf bedacht gewesen, sich von ihren Gleichgesinnten in Ägypten abzugrenzen. Diese hatten in ihren Augen die islamistische "Marke" beschädigt. Doch nachdem das Militär Mursi abgesetzt hatte, war ihre Wut spürbar. Tunesiens Islamisten solidarisierten sich mit den bedrängten ägyptischen Muslimbrüdern, vor allem nach dem Rabaa-Massaker vom August 2013. Aber sie fürchteten zugleich eine Wiederholung des ägyptischen Szenarios in ihrer Heimat. Und auch die Islamisten in Libyen sehen den Putsch in Ägypten als Warnung vor dem, was in ihrem Land passieren könnte.
Die Partner und Abkömmlinge der Muslimbrüder sind heute auf eine Art und Weise verschmolzen wie jahrzehntelang nicht. Auf zahlreichen Konferenzen und Treffen in Doha, Istanbul und anderswo diskutieren sie Strategie, Taktik und Erfahrungen sowie die Zukunft des islamistischen Projekts. Die Bewegungen hatten sich der friedlichen politischen Teilnahme verschrieben, nun sehen sie sich damit konfrontiert, dass einige ihrer Unterstützer sich erneut der Gewalt zuwenden. Vor allem in Libyen und Syrien ist Gewalt zu einer Form der Politik geworden - und Anhänger der Muslimbrüder haben sich entweder bewaffneten Gruppen angeschlossen oder eigene Milizen gegründet.
Es gibt unter den Islamisten nun ein Gefühl der Solidarität und des gemeinsamen Kampfes angesichts eines als feindlich empfundenen Umfelds. Jeder lokale Ableger der Bruderschaft hatte auch zuvor mit existenziellen Herausforderungen zu kämpfen, doch dies ist das erste Mal, dass so viele von ihnen zur gleichen Zeit betroffen sind. Möglich gemacht hat diese islamistische Solidarität der Arabische Frühling - im Guten wie im Schlechten. Nachdem die Islamisten der Verlockung von Macht und Bedeutung verfallen waren, denken sie nun wieder langfristig. Sie sind damit an einem Punkt, an dem sie schon einmal waren.
Nur zwei Monate vor den arabischen Aufständen sprach ich mit Hamdi Hassan, der damals Fraktionschef der Muslimbrüder im ägyptischen Parlament war. Es fanden gerade Wahlen statt, und das Mubarak-Regime ließ sie nicht einen einzigen Sitz gewinnen. Sie schienen in ihr Schicksal ergeben, aber sie gingen auch davon aus, dass die Geschichte auf ihrer Seite sein würde. "In der Lebensspanne der Menschheit", sagte Hassan, "sind 80 Jahre nicht lang, sie sind wie acht Sekunden."
Hamid, 30, ist Wissenschaftler am Center for Middle East Policy der US-Denkfabrik Brookings. Er ist Autor des Buchs "Temptations of Power" über die Muslimbrüder und andere islamistische Bewegungen.
Von Shadi Hamid

DER SPIEGEL 32/2014
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