08.09.2014

JustizMusiker gegen NPD

Die NPD hat bei ihren Wahlkämpfen in Sachsen und Thüringen gern Schlagermusik gespielt, etwa von Helene Fischer und der Kölner Gruppe Höhner. Das könnte die Rechten jetzt teuer zu stehen kommen. Fischer hat vor dem Erfurter Landgericht bereits eine einstweilige Verfügung erwirkt, die Höhner wollen das auch. Die Stücke, so argumentieren sie, dürften nicht ohne Zustimmung der Urheber zu Werbezwecken verwendet werden.
Spielt die Partei die Lieder trotzdem, drohen ihr bis zu 250 000 Euro Ordnungsgeld. Darüber hinaus sieht der Kölner Rechtsanwalt Winfried Seibert sogar einen Anspruch auf Schmerzensgeld. "Die Mitglieder der Höhner engagieren sich seit Jahrzehnten gegen Neonazis und die Diskriminierung von Minderheiten." Ihr Lied "Wenn nicht jetzt, wann dann" würde von der NPD für "diametral entgegengesetzte Ziele missbraucht". Laut Urhebergesetz bestehe ein Anspruch auf Schadensersatz.
Von Bas

DER SPIEGEL 37/2014
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