10.11.2014

StaatsoberhauptMerkels Gehilfe

Zweimal war die Kanzlerin gegen Joachim Gauck als Bundespräsidenten. Er wirkte lange wie ein Fremdkörper in ihrem System. Nun passt er in ihr Machtkalkül. Angela Merkel braucht ihn, um weiterhin in Ruhe regieren zu können.
Er war noch Pfarrer in Rostock, als er Angela Merkel zum ersten Mal begegnet sein könnte. Er kandidierte für das Neue Forum, die größte Bürgerbewegung, er war ein aufsteigender Star, der schon vor Tausenden Leuten über Wahrheit, Recht und Gerechtigkeit gepredigt und mit Willy Brandt diskutiert hatte. Sie war Sprecherin des Demokratischen Aufbruchs, einer Splittergruppe, die in der CDU Helmut Kohls verschwinden sollte.
Die Erinnerungen an diese Zeit sind verblasst. Joachim Gauck hat kein klares Bild der frühen Merkel vor Augen. Vielleicht hat er sie im Fernsehen gesehen, vielleicht auch nicht. Es geht ihm wie vielen anderen, die in dieser turbulenten Zeit den Überblick verloren hatten. Und wer war damals schon Angela Merkel?
Sie war für ihn nur eine von vielen.
Jetzt haben sie sich wiedergefunden, an der Spitze des Staates. 25 Jahre nach dem Ende der DDR prägen sie die Republik, er als Bundespräsident, sie als Kanzlerin. Es ist ein bisschen wie damals. Er liebt die große Bühne, sie regiert gern im Stillen; ein ungleiches Paar.
Sie hatte ihn nicht gewollt, zweimal war sie gegen seine Wahl. Beim ersten Mal war sie erfolgreich, 2010 war das, da setzte sie Christian Wulff durch. Auch nach dessen Rücktritt im Frühjahr 2012 war Gauck nicht ihr Kandidat, die SPD und die Grünen hoben ihn wieder aufs Schild. Erst nachdem auch die FDP Gefallen am Freiheitsfreund aus dem Osten gefunden hatte, gab sich Merkel geschlagen.
Als Gauck ins Schloss Bellevue einzog, machten schnell Geschichten von der Rivalität des Staatsoberhaupts mit der Kanzlerin die Runde. Denn Gauck ist vieles, was Angela Merkel nicht ist: rührselig, emotional, volkstümlich, ein Fremdkörper in ihrem System, in dem es darum geht, so geräuschlos wie möglich zu agieren.
Gauck hält die Reden, die man von ihr erwartet. Gauck mischt sich ein, will "mitnehmen", Politik besser erklären, und scheut sich auch nicht, sich in die Tagespolitik einzuschalten. Er ist ein Freund großer Gefühle, sie die nüchterne Strategin der Macht. Es sieht so aus, als könnte am Ende Gaucks Glanz die Menschen mehr beeindrucken als Merkels Machtspiel.
Die Konkurrenz zwischen Kanzler und Präsident ist ein Klassiker der bundesdeutschen Geschichte. Das erste Staatsoberhaupt Theodor Heuss verhinderte, dass Kanzler Konrad Adenauer einen Minister halten konnte, den Heuss für ungeeignet hielt. Richard von Weizsäcker inszenierte sich als aristokratisches Gegenbild zum Provinzler Kohl. Und der konservative Horst Köhler wurde von der Union auch deshalb ins Schloss Bellevue geschickt, um dem sozialdemokratischen Kanzler Gerhard Schröder Beine zu machen.
Nun aber wird Gauck zum stillen Helfer der Bundeskanzlerin; der Mann, der doch eigentlich über den Parteien schweben sollte, zementiert die Macht der Frau im Kanzleramt. Merkel hat in der CDU keine Rivalen mehr zu fürchten; tritt sie bei der Bundestagswahl 2017 noch einmal an, kann sie nach Lage der Dinge nur durch ein Bündnis von SPD, Linken und Grünen gestürzt werden. Aber diese Koalition versucht Gauck jetzt moralisch zu diskreditieren.
Für seine Äußerungen hatte er eine schöne Kulisse ausgesucht. Vor knapp zwei Wochen verabredete er sich in der Berliner Gethsemane-Kirche zu einem Fernsehinterview, hinter ihm hing ein Transparent mit der Aufschrift "Wachet und Betet". Es ist ein symbolischer Ort. Hier hatten 1989 die Demonstranten Schutz vor den Sicherheitskräften der DDR gesucht. Im Interview zweifelt er daran, dass man der Partei Die Linke vertrauen kann. Er stellt infrage, dass sie "schon so weit weg von den Vorstellungen" sei, "die die SED einst hatte bei der Unterdrückung der Menschen". Menschen in seinem Alter müssten sich schon sehr anstrengen, einen linken Ministerpräsidenten zu akzeptieren.
Es ist nicht das erste Mal, dass er sich eine Partei zur Brust nimmt. "Spinner" nannte er die NPD, "populistisch" die AfD. Nun aber wählt er für seine Attacke einen in doppelter Hinsicht erstaunlichen Zeitpunkt: wenige Tage vor dem großen Gedenken an den Mauerfall und mitten hinein in die Mitgliederbefragung der thüringischen SPD, die mit Bodo Ramelow zum ersten Mal in der Geschichte einen Linken zum Ministerpräsidenten küren könnte. Etwas Besseres hätte der CDU-Chefin nicht passieren können. Ein Verdikt aus dem Schloss gegen ihren politischen Gegner.
Seine Kritik wirkt wie eine vorzeitige Vertragsverlängerung für die Kanzlerschaft. SPD-Chef Sigmar Gabriel hat ohnehin große Zweifel, ob die zerstrittene Linke nach der nächsten Wahl regierungsfähig sein wird. Aber er will zumindest die Option offenhalten, sonst kann er auf eine Kanzlerkandidatur im Jahr 2017 gleich verzichten. Wenn aber der Präsident den möglichen Koalitionspartner zum Schmuddelkind erklärt - ist dann ein Machtwechsel noch möglich?
Die Kritik an Gauck von führenden Leuten aus SPD und Linkspartei ist deshalb mehr als Stilkritik. Hinter den Attacken steht auch die Frage, ob es dem Staatsoberhaupt zusteht, eine Alternative zu Merkel zu sabotieren.
"Da ist Gauck einen Schritt zu weit gegangen", sagt SPD-Vorstandsmitglied Joachim Poß. "Das hätte ihm nicht passieren dürfen." Besonders in der Parteilinken sind die Genossen auch Tage nach den Äußerungen verstört. "Die SPD braucht in Sachen Koalitionsbildung keine Nachhilfe", sagt Carsten Sieling, Sprecher der Parlamentarischen Linken im Bundestag. "Egal, was der Bundespräsident findet - Rot-Rot-Grün ist die richtige Entscheidung für Thüringen."
Und selbst sonst bedachte Landesfürsten distanzieren sich vom Präsidenten. "Einen Ministerpräsidenten der Linkspartei in einer Koalition mit SPD und Grünen kann man 25 Jahre nach dem Mauerfall gut vertreten", so die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, "das Votum der Mitglieder für Rot-Rot-Grün ist überzeugend."
Erste Kritik an seinen Worten erreicht Gauck auf einer Reise nach Luxemburg, wo ihn der Großherzog in prunkvollen Palästen und mittelalterlichen Burgen empfängt. Er steht im Waffensaal der Stauferburg Vianden neben dem Großherzog, den er, protokollarisch korrekt, aber unnötig oft, mit "Seine Königliche Hoheit" anspricht. Zum ersten Mal auf dieser nachrichtenlosen Reise stellt er sich den Fragen der Journalisten.
Ob es denn sein musste, dass er sich vor seiner Reise nach Luxemburg in die deutsche Parteipolitik einmischte, wird er gefragt. Er möchte sofort antworten, und vor lauter Ungeduld fällt er beinahe seinem Gastgeber, dem Großherzog, ins Wort.
Als er schließlich dran ist, definiert er die Frage einfach um. Er redet nicht von Parteipolitik, sondern von Vergangenheitspolitik: "Ich möchte zum Ausdruck bringen, dass ich gerne bereit bin, über ein vergangenheitspolitisches Thema mit Ihnen zu sprechen, aber ich will innenpolitische Themen nicht aus dem Ausland heraus kommentieren."
Drei Tage fährt er so durch das kleine Luxemburg und kommt immer wieder auf sein Leben in der DDR zu sprechen, seine persönliche Erfahrung mit Grenzen. In Schengen bekommt er einen Korb mit Früchten, Säften und Moselwein überreicht, der ihn sofort an die Westpakete erinnert, über die er sich in der DDR so freute. Als er danach über die Moselbrücke über die Grenze ins "Deutsche" fährt, um das Schengen-Lyzeum in Perl zu besuchen, schwärmt er davon, wie schön es sei, dass es zwischen Deutschland und Luxemburg keine Schlagbäume mehr gebe. Dann sagt er noch: "Gebrannte Kinder" seien die besten Zeitzeugen. Menschen, die immer in Freiheit gelebt hätten, sei schwer klarzumachen, was Unfreiheit bedeute. "Sie sagen, Opa, rede du nur."
Man kann die Distanz Gaucks zur Linken verstehen. Noch immer sitzen für die Partei frühere Stasi-Spitzel in den Parlamenten. Mit Sorge verfolgt er die Parteitage der Linken, auf denen auch 25 Jahre nach dem Mauerfall noch erbittert darüber gestritten wird, ob die DDR nun ein Unrechtsstaat gewesen sei oder nicht. Er respektiert, dass die Mandatsträger demokratisch gewählt sind. Doch die Vorstellung, dass ausgerechnet im Gedenkjahr ein Linker Ministerpräsident werden könnte, ist für ihn ein Symbol, das ihn empört.
Andererseits ist Bodo Ramelow ein westdeutscher Gewerkschaftsfunktionär, der nun gerade nicht die Neigung hat, das DDR-Regime zu verklären. Man kann dennoch der Meinung sein, dass ein Mann aus der SED-Nachfolgepartei nicht an die Spitze eines deutschen Bundeslandes gehört. Aber ist es die Aufgabe eines Bundespräsidenten, dies auszusprechen und damit tief in das Machtgefüge der Republik einzugreifen?
Merkel jedenfalls war zufrieden mit den Worten Gaucks. Sie kann sich gut vorstellen, dass Gauck für eine zweite Amtszeit antritt. Er wäre dann zwar 77 Jahre alt, wenn die beginnt. Aber die Berater der Kanzlerin blicken sehr kühl auf die Vorteile, die eine erneute Kandidatur Gaucks mit sich brächte. Der Präsident ist beliebt, 69 Prozent der Deutschen plädieren für eine zweite Amtszeit. Nur 21 Prozent sind für einen anderen Kandidaten. Und Gauck wäre ein Mann, der immer wieder Zweifel an der moralischen Legitimität eines Linksbündnisses säen würde.
Gauck trennen Welten von der Linkspartei, auch über die Frage der DDR-Vergangenheit hinaus. Die Linke ist die Partei, in der heute Pazifismus und Antiamerikanismus zu Hause sind. Gauck stellt den Freiheitsgedanken in den Mittelpunkt. Er redet über Deutschland wie ein kleines europäisches Amerika.
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz vor neun Monaten spricht er das erste Mal von dieser Idee. Deutschland solle sich seiner wirtschaftlichen, aber auch sicherheitspolitischen Stärke bewusst werden und sich seiner gewachsenen Verantwortung in der Welt stellen; Botschaften, die man von einem ehemaligen Pastor so nicht erwartet. Ihn stört die pazifistische Bequemlichkeit, mit der es sich viele in Deutschland seiner Auffassung nach zu einfach machen. Im Zweifel müsse sich Deutschland auch an Kriegen beteiligen. "Deutschland darf weder aus Prinzip ,nein' noch reflexhaft ,ja' sagen", mahnt er in München. Es ist ein Satz, der groß wird, wenn ihn Gauck spricht, mit seiner Vita und seiner rhetorischen Kraft.
Für einen deutschen Präsidenten ist er damit sehr weit gegangen. Als einen "Kriegstreiber" musste er sich damals von der Linken beschimpfen lassen. Das hat ihn schwer getroffen und tief empört. Jetzt nimmt er keine Rücksicht mehr auf die ungeliebten Genossen. Der Bundespräsident vergrößert damit das Spielfeld für die Kanzlerin. Gaucks Eifer war Merkel stets suspekt. Nun nutzt er ihr.
Merkel und Gauck treffen sich regelmäßig im Schloss Bellevue, nach strengem Ritual, in einem viel zu großen Saal, zwei Menschen ohne Gefolge. Er, der stets den Eindruck erweckt, er fände ein Schloss die angemessene Umgebung für sich. Er schreitet, kennt sich mit guten Weinen aus, er spreizt den kleinen Finger, wenn er aus der Porzellantasse trinkt.
Sie dagegen fühlt sich in ihrer märkischen Umgebung wohl. Kartoffelsuppe, Gulasch mit Nudeln. Templin. Sie bleibt bodenständig, wenn er abhebt. Sie wirkt fremd in seinem Schloss. Und doch zeigt sich Gauck beeindruckt von ihr: wie Frau Merkel international agiere, wie sie sich in Details einlese, sich auskenne, alles im Griff habe, ihre Nüchternheit, Rationalität, ihre Scheu vor Übertreibung. Er ist gerührt, selbst von Frau Merkel.
Gauck ist immer gerührt. Er ist gerührt, als er beim 65. Jubiläum der Bundespressekonferenz in Berlin mit der Grünen Katrin Göring-Eckardt über den neuen "Tatort" diskutieren kann; er ist gerührt, als er im September im Gang des Luftwaffen-Airbus steht, der ihn von Danzig zurück nach Berlin bringt. Er redet davon, wie er, der deutsche Bundespräsident, eben noch einig und freundschaftlich neben dem polnischen Präsidenten saß, 75 Jahre nach dem Beginn des Zweiten Weltkriegs. Die Anschnallzeichen sind schon an, das Flugzeug schüttelt sich durch die Wolken, aber er ignoriert seine Pressesprecherin, die ihm sagt, dass er sich endlich hinsetzen müsse. Er redet noch immer von sich und dem Polen.
Sympathisch an Joachim Gauck ist, dass er authentisch wirkt, offen, seine Emotionen sind nicht gespielt. Anfangs hatte Merkel das noch als Bedrohung wahrgenommen. Werden die Deutschen in ihm eine bessere Spezies Politiker erkennen, die das harte Alltagsgeschäft nicht zu kühlen Machtmenschen gemacht hat?
Inzwischen aber hat sie erkannt, dass die Bürger in Gauck eine Ergänzung zu ihrem etwas freudlosen Pragmatismus sehen. Er ist auf seine Art beliebt, sie auf ihre. Kanzlerin und Staatsoberhaupt leben in einer Symbiose.
Im September lädt Gauck zum traditionellen Bürgerfest des Bundespräsidenten ein, das er zu einem Fest des ehrenamtlichen Engagements umgewidmet hat. Er sitzt im Pavillon seines weitläufigen Gartens im Schloss Bellevue neben Peter Maffay und Andreas Bourani, der die inoffizielle Hymne zur Fußballweltmeisterschaft geschrieben hat. Zwei Idole und er.
Er hat sie eingeladen, weil auch sie ehrenamtlich arbeiten. "Es ist mir wichtig, dass gerade Leute, die Stars geworden sind, mehr können als nur an sich selbst denken", sagt Gauck und wendet sich an Maffay, den er "heute noch knackig" findet. "Natürlich, er hätte sich ja an sich selber besoffen freuen können. Die Groupies einsammeln. Damit kann man auch sein Leben verbringen." Er redet über Maffay, aber eigentlich auch über sich selbst.
Auch er will zurückgeben, seine Erfahrungen weitertragen. Was er politisch fordert, begründet er gern mit seiner eigenen Biografie. Er bringt Emotionen zurück in die deutsche Politik; er ist ein Peter Maffay der deutschen Politik.
Immer wieder moniert er, dass die deutsche Politik zu kleinkrämerisch sei, zu kleinteilig und zu wenig erklärt, die Menschen nicht mitnehme. Eigentlich wäre es die Aufgabe der Opposition, eine solche Kritik zu formulieren, denn sie ist ja auch auf Merkel gemünzt. Aber es passt der Kanzlerin gut ins Konzept, dass sie von Gauck ausgesprochen wird. Denn er ist kein Rivale.
Im Oktober 2011, als er noch nicht Bundespräsident war, sagte er über sie: "Mir gefällt ihre Nüchternheit, sie hat nicht diese Gockelhaftigkeit wie viele ihrer männlichen Kollegen." Aber er sagte auch: "Ich respektiere sie, aber ich kann sie nicht richtig erkennen."
Gauck ist die bessere Opposition, aber ohne den Anspruch, die Macht am Ende auch zu übernehmen. Es gab Präsidenten in der Geschichte der Republik, die davon träumten, der formvollendeten Routine des Amtes zu entfliehen. Richard von Weizsäcker war so einer, bei dem klar war, dass er sich für den geeigneteren Kanzler hielt. Gauck dagegen genießt in vollen Zügen den repräsentativen Glamour seines Amtes, er ist jetzt 74, das ist ein Alter, in dem man nicht mehr die Lust verspürt, sich die Mühen des Tagesgeschäfts aufzuerlegen.
Gauck stürzt sich mit einer erfrischenden Unbekümmertheit ins politische Geschäft, Merkel findet das bisweilen komisch. Natürlich hat er auch schon Dinge getan oder gesagt, die ihr nicht passten. Er sagte ohne offizielle Begründung seinen Besuch der Olympischen Winterspiele in Sotschi ab; er kritisierte den damaligen türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan und forderte mehr Offenheit Deutschlands für Einwanderer.
Im Kanzleramt runzelte man wieder mal die Stirn über den meinungsfreudigen Präsidenten. Bei einem der Treffen fragte Gauck die Kanzlerin, ob sie ein Problem mit seinen Äußerungen gehabt habe, und Merkel antwortete, selbstverständlich habe sie das nicht. Er glaubte ihr das.
Sie weiß um seine Eitelkeit, und sie weiß, wie sie damit umgehen muss. Als sie vor knapp fünf Jahren bei der Feier zu seinem 70. Geburtstag die Festrede hielt, begann sie mit dem Satz, Gauck könne ja seine eigene Laudatio am allerbesten selbst halten. Gelegentlich warnen ihn seine Mitarbeiter davor, dass vieles, was er macht, als Selbstverliebtheit wahrgenommen werden könnte. Er solle beim nächsten Gespräch lieber nicht als Erstes seine eigene Rede zitieren. Aber dann redet er doch wieder zuallererst über seine Rede.
Er genießt die Rolle als Bundespräsident so sehr, dass er gar nicht auf die Idee kommt, Merkel ihre Macht zu missgönnen. Er will dazugehören. Er will geliebt werden, und das Amt des Bundespräsidenten ist ein Supermagnet für die Sympathie des Volkes.
Gut zweieinhalb Jahre ist er nun Präsident. Er hat nach den unrühmlichen Rücktritten seiner beiden Vorgänger Horst Köhler und Christian Wulff dem Amt Würde zurückgegeben. Er fühlt sich bestätigt von einem fast hymnischen Echo in den Medien, befreit von dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die Grenzen des Amts großzügiger ausgelegt hat und bestätigte, dass er als Präsident mehr sagen darf als nur politische Floskeln.
Gerade einmal die Hälfte seiner ersten Amtszeit ist vorüber, aber es wird schon über die nächste spekuliert. Er habe sich noch nicht entschieden, ob er eine zweite Amtszeit wolle, sagt er tapfer auf jede Nachfrage. Muss er auch nicht. Er lehnt sich inzwischen entspannt zurück, als wäre es für ihn nur eine Frage der Zeit, wann das entscheidende Signal aus dem Kanzleramt kommt. Er lebt jetzt in dem Gefühl, dass Merkel ihn mehr braucht als er sie.
Es ist üblich, dass der Präsident sich von sich aus erklärt. Es könnten für Angela Merkel erlösende Worte sein, wenn Gauck sein Jawort zur nächsten Amtszeit gibt. Es würde ihr eine belastende Debatte über seine Nachfolge vor der Bundestagswahl 2017 ersparen. Die Suche nach einem geeigneten Kandidaten würde den Wahlkampf früher als nötig beginnen lassen. Für die Regierungskoalition wäre das eine harte Prüfung, es könnte sie spalten. Macht Gauck weiter, müssten SPD und Grüne tatenlos zusehen. Gegen Gauck, der einst ihre Erfindung war, aber kein rot-grüner Präsident geworden ist, könnten sie keinen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken.
Er ist jetzt Angela Merkels Präsident geworden, so wie die Frauenquote und der Mindestlohn zu ihren Reformen wurden. Beide profitieren davon. Ihm nutzt ihre Stille, um besser gehört zu werden. Sie braucht ihn, um weiter in Ruhe regieren zu können.
Im September ist Gauck bei der Ausstellung "Vorbilder" im Deutschen Historischen Museum in Berlin zu Gast, die er mit einer Rede eröffnet. Er hat ein Glas Weißwein in der Hand und will gerade ein Gruppenbild mit anderen Gästen arrangieren, als Bundesinnenminister Thomas de Maizière auf ihn zukommt.
De Maizière hat auch eine Rede gehalten. Jetzt hat er es eilig. Er geht auf Gauck zu, um ihm einen schönen Abend zu wünschen. Aber Gauck hält ihn fest. Er soll mit auf das Foto. "Ich wollte mich eigentlich nur verabschieden", protestiert de Maizière. Doch Gauck ignoriert seinen Protest.
Für Gauck geht die Party erst los.
Von Stefan Berg, Marc Hujer und Gordon Repinski

DER SPIEGEL 46/2014
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