10.11.2014

ChinaDer letzte Kaiser

Seit Mao Zedong hatte kaum ein Politiker in Peking so viel Macht wie Präsident Xi Jinping. Diese Woche empfängt er US-Präsident Barack Obama und die Staatschefs der Region zum Asien-Pazifik-Gipfel.
Mitte Oktober sprach er zu den Dichtern, Filmemachern und Architekten. Kunst, so belehrte Präsident Xi Jinping Chinas Kulturschaffende, dürfe nicht "den Gestank des Geldes" tragen. Ihn störe die Nachmacherei und das Fließbandhafte an Chinas Unterhaltungsindustrie. Auch die "überdrehte Architektur" in Peking gehe ihm auf die Nerven. "Kunstwerke sollten wie die Sonnenstrahlen aus einem blauen Himmel sein, wie eine Frühlingsbrise, die uns inspiriert und uns von schlechten Gewohnheiten befreit."
Zwei Wochen später nahm er sich die Akademiker vor. China, wies er sie an, brauche "eine neue Art von Denkfabriken", und zwar schnell. Das Land müsse modernisiert und seine Verwaltung auf eine wissenschaftliche Grundlage gestellt werden. Die neuen Institute seien von der Kommunistischen Partei zu führen, damit sie "in die korrekte Richtung" forschten.
Anfang November bestellte er die Militärs ein. "Wir werden nicht nachlassen, die Korruption in der Armee zu bekämpfen", warnte er die Generäle. "Die Partei kommandiert die Gewehre", fügte er hinzu - ein Mao-Zedong-Zitat, dessen andere Hälfte lautet: "Und niemals dürfen die Gewehre die Partei kommandieren."
Seit zwei Jahren führt Xi Jinping, 61, die KP, seit anderthalb Jahren ist er Präsident. Er ist Vorsitzender der mächtigen Zentralen Militärkommission, des von ihm selbst geschaffenen Nationalen Sicherheitsrates und der ministerienübergreifenden "Führungsgruppe Reform". Schneller als alle seine Vorgänger seit Mao hat Xi seine Macht ausgebaut. Er prägt, wie Insider berichten, alle wichtigen Entscheidungen der Zentralregierung - von der Finanz- bis zur Sicherheitspolitik, von der Cyber- bis zur Entwicklungspolitik. Wie rasch sich Xi an der Spitze des Apparats etabliert habe, schreibt die amerikanische China-Expertin Elizabeth Economy, komme einer "Machtergreifung" gleich. Xi sei "Chinas imperialer Präsident".
Diese Woche haben 20 Staats- und Regierungschefs Gelegenheit, sich Chinas vorläufig letzten Kaiser aus der Nähe anzusehen. In einem Golfresort nördlich von Peking treffen sich die Präsidenten und Premiers der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) zu ihrem Gipfel - darunter mit Barack Obama, Xi und Japans Ministerpräsidenten Shinzo Abe die politischen Führer der drei größten Volkswirtschaften der Welt. Auch Russlands Präsident Wladimir Putin kommt.
Es ist Chinas größter internationaler Auftritt seit der Expo in Shanghai 2010. Mehr als eine Milliarde Dollar hat die Gestaltung des Tagungsgeländes am Fuß der Großen Mauer offiziell gekostet; inoffizielle Schätzungen kommen auf mehr als das Fünffache dieser Summe. Schon vor Tagen wurden Fabriken und Kraftwerke in der Umgebung Pekings heruntergefahren, und der Autoverkehr wurde eingeschränkt, um die Luftqualität zu verbessern. Schulen wurden geschlossen, Flüge gestrichen.
Dieser Aufwand ist beträchtlich, selbst für chinesische Maßstäbe - zumal für ein Treffen, bei dem nicht mit bedeutenden Entscheidungen zu rechnen ist. Der Apec-Gipfel 2014 ist eher ein Gipfel der Selbstdarstellung des Landes, das den größten Wirtschaftsraum der Welt in den kommenden Jahren dominieren wird - und eine große Bühne für Präsident Xi Jinping.
Wer aber ist Xi Jinping? Gemessen an westlichen Politikern weiß man wenig über den Mann, unter dessen Führung China die USA als größte Wirtschaftsmacht ablösen könnte. Er musste sich nie einem öffentlichen Wahlkampf stellen, er gibt kaum Interviews, das chinesische Hofzeremoniell lässt ihm wenig Gelegenheit für spontane Gesten.
Doch zwei Jahre nach seinem Amtsantritt zeichnen sich Konturen jenseits des Propagandabildes ab. Xi ist selbstbewusster als sein Vorgänger Hu Jintao, das wurde schon offenbar, als er nach seiner Ernennung zum KP-Chef eine weitgehend freie Rede über "den Wunsch des Volkes nach einem schönen Leben" und die "große Renaissance der chinesischen Nation" hielt.
Man merkt es aber auch an seinem Habitus, an seiner Art zu sprechen, an seinen Metaphern und den im Chinesischen allgegenwärtigen Sprichwörtern und historischen Gleichnissen. Man merkt es selbst an der Art, wie er sich kleidet: Als er im März in Amsterdam zu einem Bankett geladen war, erschien er nicht in dem für Kader üblichen dunklen Einreiher, sondern in einem Mao-Anzug mit verdeckter Knopfleiste und einem gepunkteten Einstecktuch. Rechts neben ihm stand seine Frau, die Sängerin Peng Liyuan.
"Xis Vorgänger waren im Grunde Angestellte der Partei", sagt der Publizist und Regimekritiker Li Datong, der Xis Aufstieg seit Jahrzehnten verfolgt. "Xi ist der Sohn eines der Gründer des neuen China. Er empfindet sich als Erbe dieses Systems, er fühlt sich persönlich dafür verantwortlich, es erfolgreich fortzuführen."
Xis Vater, sowohl als Kommunist der ersten Stunde wie als späterer Wirtschaftsreformer bekannt, genießt in China hohes Ansehen. Wie andere Gefolgsmänner Mao Zedongs war er während der Kulturrevolution in den Sechzigerjahren in Ungnade gefallen; darunter litt auch sein Sohn, der als 15-Jähriger für die "Verbrechen" seines Vaters aufs Land verbannt wurde.
"Selbst wenn du es nicht verstehst, bist du gezwungen, es zu verstehen. So etwas macht dich früher reif", sagte Xi später über diese Zeit. Der Anspruch des Sohnes, beides weiterzuführen, das revolutionäre und das ökonomische Erbe, zeigt sich darin, dass er in seinen Reden scheinbar Unvereinbares vereint. So beschwört er nach wie vor den "Aufbau der sozialistischen Kulturnation" und die Notwendigkeit maoistischer Massenkampagnen - und spricht aber auch von "innovationsgetriebener Wirtschaftsentwicklung", von Big Data, Cloud Computing und der Herstellung von Robotern, den "Perlen in der Krone der Fertigungsindustrie".
Glaubt Xi Jinping noch an den Kommunismus? "Ich garantiere Ihnen", sagt Li Datong, "er glaubt an nichts dergleichen. Xi will zwei Dinge tun: Erstens die Partei an der Macht halten und zweitens China in der Welt etablieren, um den Anschluss nicht zu verlieren."
Dass die Herrschaft der Partei in Gefahr sein könnte, ist Chinas Führern durchaus bewusst. Xis Vorgänger Hu verabschiedete sich 2012 als KP-Chef mit einer Rede, in der er ausdrücklich vor dem "Zusammenbruch" der Partei warnte; sein oberster Korruptionsbekämpfer empfahl befreundeten Parteikadern die Lektüre von Alexis de Tocquevilles "Der alte Staat und die Revolution", eines Buchs, das zu erklären versucht, wie es zur Französischen Revolution kam.
Wie seine Vorgänger trat auch Xi Jinping sein Amt mit einer Antikorruptions-kampagne an. Doch was über Monate aussah wie der übliche Kehraus beim Antritt einer neuen Führungsgeneration, hat sich inzwischen als die größte Säuberung der Partei seit der Kulturrevolution erwiesen: Mehr als 200 000 Kader auf allen Ebenen sind ihr bislang zum Opfer gefallen. "Wer in der Partei ist und etwas auf dem Kerbholz hat, schläft heute nicht mehr gut", so der Publizist Li Datong. "Er weiß, dass er jeden Moment abgeholt werden kann."
Zugleich sind unter Xi Jinping mehr Bürgerrechtler und liberale Blogger festgenommen worden als in den Jahren zuvor; in den Unruhegebieten Tibet und Xinjiang sowie im rebellischen Hongkong zeigt sich sein Regime äußerst unnachgiebig. Nachdem die Studenten letzte Woche erwogen hatten, ihren Protest während des Apec-Gipfels nach Peking zu tragen, bezeichnete das Regime die Aktivisten als "Sicherheitsrisiko". Mindestens 76 Menschen sitzen in China in Haft, weil sie die Protestbewegung unterstützt hatten. Für Menschenrechtler und Regimekritiker ist China mit seinem Amtsantritt gefährlicher geworden.
"Wenn die, welche das Gesetz aufrechterhalten, stark sind, ist der Staat stark", sagte Xi im September. "Wenn sie schwach sind, ist der Staat schwach." Das Zitat des 233 vor Christus verstorbenen Philosophen Han Fei ist eines von Dutzenden, mit denen Xi den Chinesen seine Politik erklärt - und damit die schalen Phrasen der Kommunistischen Partei hinter sich lässt.
Der Pekinger Historiker Zhang Lifan hat sich die Mühe gemacht, Xis Zitate und Redewendungen statistisch zu erfassen. Sein Befund: Xi bedient sich bei allen Geistesgrößen der chinesischen Geschichte, selbst wenn sie sich zum Teil grundsätzlich widersprechen. Selten, so Zhang, zitiere er an wichtigen Stellen marxistische Texte, das verbinde ihn übrigens mit Mao. Auch in dessen Bibliothek hätten sich vorwiegend chinesische Klassiker gefunden - und wenig Marx und Engels.
"Historisch hat sich die Regierungsführung in China immer zwischen den beiden Polen des strengen Legalismus und des Konfuzianismus bewegt", sagt Zhang. Die eine Schule halte den Menschen für grundsätzlich schlecht und sanktionsbedürftig, die andere appelliere an seine Einsicht in die Werte einer traditionellen Familie. "Xi Jinping ist so gesehen ein sehr traditioneller chinesischer Herrscher. Mao neigte den strengen Kaisern der Han-Dynastie zu, Xi sieht sich eher als Konfuzianer."
Genau dieses Bild zeichnet inzwischen auch die Partei von ihrem Chef. Seit dem Sommer hat sich für ihn der familiäre Name "Xi Dada" eingebürgert - wörtlich "Xi groß-groß", sinngemäß übersetzt "Väterchen Xi". Die Staatsmedien verwenden den Ausdruck bereits exzessiv in den sozialen Netzwerken. Auf dem konfuzianischen Konzept einer leistungsorientierten Ordnung basiert auch ein Film, der seit etwa einem Jahr im chinesischen Internet zu finden ist: Er zeichnet Xis Weg an die Spitze des Staates im Stil eines Computerspiels nach, dessen Held sich von Plattform zu Plattform immer weiter nach oben durchkämpft - der Staatschef als "Super Mario". Die Macher des Videos haben sich nie öffentlich zu ihrem Werk bekannt. Es ist nicht auszuschließen, dass sie in der Propagandabehörde sitzen.
Wie aber sieht Xi Jinping die Rolle seines auf sich selbst und seine Tradition bezogenen Riesenreiches in der Welt? Wird sich China unter ihm in einen nationalistischen Kokon zurückziehen und sich seinem Rivalen USA gegenüber feindseliger verhalten? Der Publizist Li Datong glaubt das nicht: "China ist kein Nordkorea und Xi Jinping kein Kim Jong Un. Der Aufwand, den er für diesen Apec-Gipfel treibt, spricht doch für sich." Tatsächlich sei für Pekings Führung die Anerkennung Amerikas, aber auch die des Erzrivalen Japan, eines der wichtigsten Ziele überhaupt.
Um als ebenbürtige pazifische Großmacht ernst genommen zu werden, hat China Zeichen gesetzt: Seit Jahren rüstet Peking seine Marine und Luftwaffe auf, diese Woche wird mit der Vorstellung eines neuen Kampfflugzeugs gerechnet. Vor einem Jahr rief die Regierung über dem Ostchinesischen Meer einseitig eine Flugüberwachungszone aus. Und auf dem letzten Apec-Treffen schlug Präsident Xi eine neue Entwicklungsbank vor, welche die Weltbank und den Internationalen Währungsfonds direkt herausfordert. Lauter Maßnahmen, die Washington und seinen Verbündeten Japan beunruhigen.
China sei nun einmal gewachsen, sagte der KP-Stratege Ruan Zongze vorige Woche: "2006 war Japans Wirtschaft anderthalb mal so groß wie die Chinas. Heute ist Chinas Wirtschaft fast doppelt so groß wie die Japans. Wir geben uns ja Mühe, Japans Sicht der Dinge zu verstehen. Doch Japan sollte sich zurückhalten."
Anerkennung gewinnt man mit solchen Worten nicht, Freunde auch nicht. Was also tun mit all der Macht, die Chinas Präsident in den vergangenen zwei Jahren angehäuft hat, zu Hause und in der Welt?
Wenn er Erfolg habe, schreibt die US-Expertin Elizabeth Economy, dann werde Xi "einen korruptionsfreien, politisch zusammenhängenden und ökonomisch starken Einparteienstaat von Weltgeltung schaffen: ein Singapur auf Steroiden."
Er hoffe auf einen anderen Ausgang, sagt der Publizist Li Datong: Wie viele Chinesen schaue er nach Taiwan. Auch dort kam vor 36 Jahren der Sohn eines mächtigen Vaters an die Macht, der Sohn von Chiang Kai-shek. "Auch er übernahm einen autoritären Staat, doch irgendwann fragte er sich: Gehe ich lieber als Reformer in die Geschichte ein oder als gescheiterter Erbe? Heute ist Taiwan demokratisch."
Von Bernhard Zand

DER SPIEGEL 46/2014
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