17.11.2014

AußenpolitikZurück im Kalten Krieg

Die Bundesregierung hat Russland als Partner weitgehend aufgegeben. Alarmiert verfolgt Berlin, wie Wladimir Putin immer größeren Einfluss auf die Balkanstaaten nimmt. Aber niemand kann ihn bremsen.
Es ist eherner Grundsatz deutscher Außenpolitik, dass diplomatische Probleme am besten durch Gespräche gelöst werden. Also reiste Gernot Erler vor Kurzem nach Moskau, um mit Abgeordneten der Duma über die schwierige Lage zu sprechen. Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung hat sein politisches Leben der Annäherung zwischen beiden Ländern gewidmet, doch in der russischen Hauptstadt machte er eine schmerzliche Erfahrung: Es gab niemanden im Parlament, der mit ihm reden wollte.
Für Erler war die Botschaft klar: Russland hat am Dialog kein nennenswertes Interesse mehr. Das gilt für einfache Abgeordnete und reicht hinauf bis zu Präsident Wladimir Putin. Der redet zwar regelmäßig mit Angela Merkel. Allerdings findet die Kanzlerin, dass auf das, was Putin sagt, seit Längerem kein Verlass mehr ist. Die russische Politik handle derzeit nach dem "Prinzip der organisierten Unberechenbarkeit", sagt Erler.
Besonders frustriert ist Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der nach seinem Amtsantritt eine "Positivagenda" mit Moskau anstrebte. In den vergangenen Wochen beklagte Steinmeier mehrmals den massiven Vertrauensbruch der russischen Seite. Er könne sich nicht vorstellen, dass sich das Verhältnis zu Moskau in den kommenden Jahren wieder normalisiere. Merkel sieht es genauso.
Innerhalb eines Jahres ist Russland aus Berliner Sicht von einem schwierigen Partner zum Gegner geworden. Die Modernisierungspartnerschaft, in die Berlin einst große Hoffnung setzte, scheint unwiderruflich beendet. Stattdessen diskutiert die Bundesregierung darüber, wie Europa dem russischen Expansionsdrang etwas entgegensetzen kann - vor allem in den teils wenig stabilen Staaten des Balkans. Der Außenpolitikexperte des Europaparlaments Elmar Brok (CDU) nimmt ein besonders heikles Wort in den Mund, das Berliner Politiker noch scheuen. "Das ist Teil eines strategisch umfassenden Vorgehens Russlands, um die Länder politisch und vor allem wirtschaftlich zu ,unterwandern'", sagt er.
Nun kommen Rezepte aus dem Kalten Krieg wieder in Mode. Man müsse über eine neue "Containment-Strategie" nachdenken, sagt ein hochrangiger Diplomat. Das war das Konzept der Eindämmung sowjetischer Macht, das der damalige US-Botschafter in Moskau, George Kennan, in einem berühmten langen Telegramm im Februar 1946 skizziert hatte und das zur Grundlage für die Politik gegenüber Moskau wurde. Der Westen müsse wieder viel stärker über seinen Selbstschutz nachdenken, sagt der Russlandexperte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, Stefan Meister. Im Kanzleramt heißt es, in mancher Hinsicht sei die Lage sogar schwieriger als in der Spätphase der Sowjetunion. Damals habe Moskau sich wenigstens an Vereinbarungen gehalten.
Die Kremlinologie, die Deutung der Absichten Moskaus zu Sowjetzeiten, ist von der Putinologie abgelöst worden, mit ähnlich spekulativem Ergebnis. Auch die Kanzlerin weiß trotz zahlreicher Gespräche mit Putin nicht, wie weit Putin im Konflikt mit dem Westen gehen will - und ob er das überhaupt selbst weiß. Mehr als 35-mal hat sie seit Beginn der Ukrainekrise mit Putin telefoniert. Sie hat sich eigens auch die Abschrift einer Rede geben lassen, die Putin vor vier Wochen im sogenannten Waldaj Club in Sotschi hielt. Der russische Präsident hatte vor russischen und ausländischen Journalisten und Politikwissenschaftlern dargelegt, wie er die Welt sieht. Es ist keine Sichtweise, die Merkel optimistisch gestimmt hat.
Nach Putins Darstellung haben die USA das internationale Rechtssystem zerstört und streben eine unipolare Weltordnung an. Die sogenannten Sieger im Kalten Krieg wollten die Welt nach ihren Interessen formatieren. Washington trägt laut Putin nicht nur Verantwortung für den islamistischen Terrorismus, sondern auch für die Konflikte im Irak, in Syrien und Libyen.
Während die USA sich ungeniert einmischten, werfe der Westen dies Russland vor, klagte Putin mit Blick auf die Ukraine. "Was Jupiter erlaubt ist, ist dem Ochsen nicht erlaubt." Doch der Bär werde "nicht einmal um Erlaubnis fragen", sagte Putin. Der Bär sei der "Herr der Taiga" und werde sie niemandem überlassen. Allerdings habe er nicht vor, in andere Klimazonen zu ziehen. In der Bundesregierung fragt man sich nun, wo für Putin die Taiga endet und andere Klimazonen beginnen. Noch ergebe sich aus vielen unerfreulichen Einzelbeobachtungen kein vollständiges Bild.
Am vergangenen Mittwoch stimmte Moskau im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen überraschend nicht für eine Verlängerung der Eufor-Mission in Bosnien-Herzegowina. Es war das erste Mal. Der Grund: In dem Beschluss war auch von der Perspektive eines EU-Beitritts für das Land die Rede. Zugleich meldete Russland Vorbehalte gegen die angekündigte Kandidatur Deutschlands für die OSZE-Präsidentschaft im Jahr 2016 an. Und kürzlich ließ der Kreml den deutschen Botschafter in Moskau, Rüdiger Freiherr von Fritsch, wissen, dass die langjährige Mitarbeiterin der politischen Abteilung, Sabine Stöhr, ab sofort unerwünscht sei.
Stöhr galt als russlandkritisch, sie wurde eilends an die deutsche OSZE-Vertretung in Wien versetzt. "Eine Mitarbeiterin der Deutschen Botschaft Moskau ist aufgrund einer von den russischen Behörden veranlassten Retorsionsmaßnahme ausgereist", bestätigen etwas hölzern Berliner Regierungskreise. "Wir bedauern dieses ungerechtfertigte Vorgehen und haben dies gegenüber der russischen Regierung zum Ausdruck gebracht."
Hintergrund ist der Fall eines russischen Diplomaten, der als Mitarbeiter des Bonner Generalkonsulats spioniert haben soll. Er wurde vom Verfassungsschutz monatelang observiert und schließlich aus dem Land gewiesen. In vergleichbaren Fällen zuvor war eine Retourkutsche der Russen ausgeblieben. "Das ist eine Politik der Nadelstiche", heißt es im Auswärtigen Amt. "Wir wissen nicht, wohin sie führt."
Neben solchen Nadelstichen beobachtet die Bundesregierung auf dem Balkan dagegen ein breit angelegtes Vorgehen des Kreml. Demnach will Wladimir Putin eine weitere Annäherung und Aufnahme der Region in die EU verhindern. "RUS misst westlichem Balkan strategische Bedeutung zu", heißt es in einer Analyse des Auswärtigen Amtes unter der Überschrift "Einfluss Russlands in Serbien".
In dem als vertraulich eingestuften Papier sind die Versuche Moskaus beschrieben, Belgrad enger an Russland zu binden. Dies geschehe nicht nur über die enge militärische Zusammenarbeit und russische Lieferungen von Gas. Moskau nutze eine "Public Diplomacy mit deutlich panslawistischer Rhetorik" und genieße in der Bevölkerung hohes Ansehen, auch wegen seiner Haltung zum Kosovo. "Das Ziel Putins ist, Balkanstaaten so unter Druck setzen zu können, dass sie entweder von einer EU-Mitgliedschaft Abstand nehmen oder als Mitglied EU-Beschlüsse prorussisch beeinflussen", sagt Europapolitiker Brok.
Dasselbe gilt für Bosnien-Herzegowina, einen Nachbarstaat Serbiens. "Man hat den Eindruck, dass Russland versucht, über die serbische Teilrepublik Srpska Einfluss auf ganz Bosnien-Herzegowina zu gewinnen", sagt Landwirtschaftsminister Christian Schmidt, der kürzlich im Auftrag der Kanzlerin dort unterwegs war. "Das erschwert auch den Weg des Nachbarstaats Serbien in die EU."
Dass diese Einschätzung richtig ist, belegt ein Strategiepapier zu "Russlands Soft-Power-Strategie" auf dem Balkan, das der einflussreiche Rat für Außenpolitik in Moskau Putin vorlegte. Darin heißt es: "In dieser Russland traditionell verbundenen Region dürfen wir uns nicht nur darauf beschränken, in Unternehmen zu investieren. Wir müssen Geld für Infrastruktur und für die Menschen dort ausgeben, die auf Russland als eine alternative Macht in der Welt schauen."
Putin handelt nach dieser Devise. Die Russischen Eisenbahnen mit dem Putin-Vertrauten Wladimir Jakunin an der Spitze modernisieren in Serbien für eine Dreiviertelmilliarde Euro eine 350 Kilometer lange Eisenbahnstrecke. Der Moskauer Ölmulti Lukoil besitzt inzwischen 79,5 Prozent am lokalen Tankstellennetz Beopetrol, Gazprom hält die Mehrheit am größten Gasbetreiber des Landes. "Die russischen Investitionen haben Regionen wieder eine Perspektive gegeben, die durch das Bombardement der Nato 1999 schwer getroffen worden sind", heißt es in dem Papier. In Montenegro führt Russland die Liste der Auslandsinvestoren an, ein Drittel der Firmen des Landes gehört Russen.
Nach Einschätzung der Bundesregierung ist das russische Vorgehen durchaus erfolgreich. So sei für einen Besuch Putins die Feier für den 70. Jahrestag der Befreiung Belgrads um vier Tage vorverlegt und erstmals seit 30 Jahren mit großer Militärparade begangen worden, heißt es in der Außenamtsanalyse. Dabei habe der serbische Präsident Tomislav Nikolić dem russischen Gast den höchsten Orden des Landes verliehen. "Bilder enger srb.-rus. Verbundenheit aus unserer Sicht unangemessenes Zeichen in dem Moment, in dem SRB seine EU-Ausrichtung betonen sollte", vermerken die deutschen Diplomaten spitz.
Eine skurrile Begegnung veranschaulicht die Methoden, mit denen Putin seinen Einfluss in Serbien ausbaut. Vor einem Jahr empfing Nikolić den Chef der Moskauer Rocker-Vereinigung Nachtwölfe, Alexander Saldostanow, in seinem Präsidentenpalast. Putin bezeichnet Saldostanow, genannt "der Chirurg", als seinen "Bruder". Die Truppe fällt immer wieder durch antisemitische und schwulenfeindliche Äußerungen auf und trifft damit die Stimmung vieler Menschen auch in Serbien.
Für die Bundesregierung ist es nicht leicht, die russische Offensive zu kontern. "Wir können in keinen Bieterwettbewerb eintreten", sagt der Staatsminister im Auswärtigen Amt Michael Roth. "Wir müssen den Staaten auf dem Balkan immer wieder klarmachen, dass ein Beitritt zur EU in ihrem Interesse liegt."
Auch Angela Merkel versucht, Putins Bemühungen diplomatisch zu durchkreuzen. Auf einer Balkankonferenz im Kanzleramt Ende August schwor sie die anwesenden Staats- und Regierungschefs auf einen europäischen Kurs ein. Wo nötig, übt sie auch Druck aus. So versuchte Moskau, ein Katastrophenschutzzentrum, das die Russen im serbischen Niš eingerichtet hatten, diplomatisch aufzuwerten. Merkel hielt den serbischen Ministerpräsidenten Aleksandar Vučić in einem Telefonat davon ab, eine entsprechende Vereinbarung zu unterzeichnen. Die Deutschen befürchten, dass sich hinter dem Zentrum eine Dauerpräsenz russischer Geheimdienste verbergen könnte.
Putins Ringen um Einfluss stoppt nicht an den Grenzen der EU. Der russische Präsident war nach Einschätzung der Bundesregierung überrascht, dass sich die Europäer auf gemeinsame Sanktionen verständigen konnten - zumal sich sogar ein EU-Beitrittskandidat wie Montenegro angeschlossen hatte. Nun versucht er, die Politik in einzelnen Mitgliedstaaten zu beeinflussen, besonders in Bulgarien.
Das Land ist traditionell russlandfreundlich und fast vollständig abhängig von russischen Gas- und Öllieferungen. Laut einem internen Lagebericht des Auswärtigen Amtes haben etwa 300 000 Russen in Bulgarien Immobilien erworben. Im Kanzleramt fürchtet man, dass Putin bei Bedarf die angeblichen Interessen der russischen Minderheit instrumentalisieren könnte. Die Sorge in Berlin und Brüssel ist groß, die bulgarische Regierung könne sich unter russischem Druck künftig noch öfter als in der Vergangenheit gegen gemeinsame Beschlüsse der EU-Außenpolitik sperren.
Das Grundproblem aus westlicher Sicht ist die Tatsache, dass der Wille und die Fähigkeit zur Eskalation ungleich verteilt sind. Putin scheint bereit, in seiner Nachbarschaft die russischen Interessen wirtschaftlich, politisch und zur Not auch militärisch durchzusetzen. Dem hat der Westen nicht viel entgegenzusetzen, und schon gar nicht die Bereitschaft, für die Ukraine oder Moldau in einen Krieg zu ziehen. Selbst die Wirtschaftssanktionen gegen Russland sind in der EU wie in Deutschland umstritten.
Moskau-Kritiker wie der stellvertretende Unionsfraktionschef Andreas Schockenhoff meinen, sie müssten so lange aufrechterhalten werden, bis die Kosten für Putin zu hoch würden. Aber Merkel hatte schon bei der letzten Sanktionsrunde größte Mühe, Skeptiker wie den italienischen Regierungschef Matteo Renzi oder den Ungarn Viktor Orban zur Zustimmung zu bewegen. Sie hat sich deshalb besonders über Äußerungen der neuen EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini geärgert, die die Wirksamkeit der Sanktionen infrage gestellt hatte.
Auch bei einem Treffen der amtierenden und ehemaligen Staatsminister im Auswärtigen Amt plädierten mehrere Teilnehmer dafür, den Russen entgegenzukommen. Putin müsse eine Einflusszone in der Nachbarschaft zugestanden werden, sagte etwa der SPD-Politiker Klaus von Dohnanyi.
So mischen sich dieser Tage in Berlin Ohnmacht, Alarmiertheit und Ratlosigkeit, weshalb in Ermangelung von Alternativen auch der frustrierte Außenminister vorerst auf seinem Kurs blieben will. "Selbst wenn man 100-mal erfolglos war und enttäuscht worden ist", sagte Frank-Walter Steinmeier einem Vertrauten, "Diplomatie heißt, die Türklinke auch zum 101. Mal anzufassen."
Fragt sich nur, ob die Tür von der anderen Seite nicht längst abgeschlossen ist.
Von Nikolaus Blome, Susanne Koelbl, Peter Müller, Ralf Neukirch, Matthias Schepp und Gerald Traufetter

DER SPIEGEL 47/2014
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