20.12.2014

SPDEiner wird bleiben

Für seine Affäre will Sebastian Edathy nicht allein büßen. Seine Aussagen sollen vor allem Fraktionschef Thomas Oppermann unmöglich machen. Der gibt sich ganz entspannt - vorerst.
Am Tag vor dem Showdown sitzt Thomas Oppermann in seinem Büro und blinzelt vor sich hin. So aufgeräumt, so entspannt hat man den Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion selten gesehen. Oppermann spottet, er scherzt, er albert.
Exakt 24 Stunden später, am vergangenen Donnerstag, tritt der frühere Abgeordnete Sebastian Edathy nach zehn Monaten im Ausland erstmals wieder in Berlin auf. Gut zwei Stunden zuvor sitzt Edathy im Großen Saal der Bundespressekonferenz: selbstgefällig bis aggressiv, nervös, aber auch ausweichend. "Where is the fucking problem", raunzt er am Ende der Pressekonferenz einen Journalisten an.
Später steht Edathy vor einem Untersuchungsausschuss, der nun alle Fakten zusammentragen soll, um herauszufinden, ob Edathy vor den Ermittlungen wegen des Verdachts auf den Besitz von kinderpornografischem Material gewarnt wurde.
Er stellt seine Sicht der Dinge da. Es ist die Perspektive eines Opfers - der Staatsanwaltschaft, der Medien und seiner eigenen Partei. Wie Parteichef Sigmar Gabriel und der damalige Erste Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann ihm zunächst Hoffnung auf eine Beförderung im Zuge der Regierungsbildung Ende des Jahres 2013 gemacht hätten. Und wie sie ihn dann jäh verurteilten und verdammten.
In Edathys Version stehen Gabriel und Oppermann nicht gut da. Konkret belegen kann er viele seiner Vorwürfe nicht. "Ich habe nichts, was ein Beleg ist", räumt er ein. Was Edathy berichtet, summiert sich dennoch zu schweren Vorwürfen gegen den ehemaligen BKA-Chef Jörg Ziercke, gegen seinen ehemaligen SPD-Bundestagskollegen Michael Hartmann - aber auch gegen Fraktionschef Thomas Oppermann. Vorausgesetzt, die Vorwürfe, die Edathy eidesstattlich hinterlegt hat, stimmen.
Er habe "nichts mehr zu verlieren", sagt Edathy. Und deshalb keinen Grund, nicht die Wahrheit zu sagen. Detailliert trägt er vor, wie Ziercke von sich aus seinen damaligen Fraktionskollegen Hartmann über den Verlauf der Ermittlungen informiert habe und wie Hartmann ihn bis Mitte Februar auf dem Laufenden gehalten habe. Stimmt das, hätten sich beide womöglich strafbar gemacht. Ziercke weist Edathys Darstellung vehement zurück.
Auch Hartmann dementiert diese Version. Er und Edathy kennen sich seit zwölf Jahren. Heute sagt Edathy über seinen Kollegen: "Er hat mich ja schließlich informiert. Das hätte er nicht müssen." Selten ist einer, der wie ein Freund gehandelt hat, derart mies aufs Kreuz gelegt worden.
Im Verhör der Journalisten hinterlässt Edathy das Bild eines nur scheinbar selbstsicheren Mannes. Hinter der Fassade ist zu erkennen, wie sehr er abgeschlossen hat mit seinem alten Leben. So viel verbrannte Erde hat selten ein Politiker bei seinem Abschied aus Berlin hinterlassen. "Um der Wahrheit willen", wie es Edathy formuliert. Aber es wird auch klar, wen er politisch treffen will: Thomas Oppermann, der "seine Leute vorgeschickt" habe, um ihn früh schon zum Verzicht auf sein Bundestagsmandat zu bewegen. Das wird viele Fragen auslösen.
Oppermann gibt sich dennoch gelassenund entspannt. Wenn er sich in den vergangenen Monaten Zurückhaltung auferlegt hat, wie manche sagen, ist sie nun verflogen. Er hat Edathys Vorwürfe im Stern sorgfältig seziert, und es ist nichts aus seiner Sicht geblieben, was seine Position erschüttern könnte. Ob er an Weihnachten noch Fraktionschef sein wird? "Ich", spottet er und wirft sich auf seinem Stuhl nach hinten, "ich bin auch in einem Jahr noch Fraktionschef." Das war nicht immer so sicher. Die Affäre Edathy war, gleich in ihrer Anfangsphase, eine schwere Belastung für die Große Koalition.
Als Edathys Bestellungen bei einem kanadischen Kinderporno-Händler publik wurden, war der damalige Innenminister Hans-Peter Friedrich, CSU, als einer der Ersten im Bilde. Und gutwillig, wie er ist, informierte er bald den Parteichef der SPD, Sigmar Gabriel. Der wiederum setzte den damaligen Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und dessen Parlamentarischen Geschäftsführer, Thomas Oppermann, in Kenntnis. Als das bekannt wurde, musste Friedrich zurücktreten. Er hätte über die Ermittlungen nicht reden dürfen.
Oppermann wiederum begann sich zu verheddern. In zwei wichtigen Punkten musste er sich korrigieren. Die Karriere des frisch gewählten Fraktionsvorsitzenden, eine der wenigen Allzweckwaffen der SPD, hing an einem dünnen Fädchen.
Diese Tage im Februar haben ihn lange belastet. Sie haben ihn Autorität und Selbstbewusstsein gekostet. Richtig frei gemacht hat er sich von dieser Hypothek bis heute nicht. Das Vertrauen zwischen Unionsfraktionschef Volker Kauder und Oppermann war über Wochen angeschlagen. Am Ende schloss Kauder Frieden. In Berlin kommt Stabilität vor Rache. Wichtig für Kauder ist, dass Oppermanns Zusagen belastbar sind, er seine Genossen straff führt und Abweichler im Griff hat. Das hat er bewiesen, und sein Lohn ist dieser Tage, dass Kauder und Gerda Hasselfeldt, die Landesgruppenchefin der CSU, öffentlich kein schlechtes Wort über ihn verlieren. So geht Große Koalition.
Sie wird Oppermann vermutlich auch gegen die jetzt neu aufgeworfenen Fragen schützen: Stimmt es, dass er Edathy Posten in Aussicht gestellt hat? Hat er sich nicht doch frühzeitig mit Hartmann über die Ermittlungen gegen Edathy ausgetauscht? Und was ist mit der Behauptung, er habe mit Hartmann über eine mögliche Suizidgefahr bei Edathy gesprochen?
Alles Unfug, sagt Oppermann. In der Tat, Edathy habe ihn Anfang November 2013 angesprochen. Die Koalitionsverhandlungen waren in vollem Gang, viele in der SPD hofften auf eine Beförderung. Oppermann wusste zu diesem Zeitpunkt von den Vorwürfen gegen Edathy und sagt heute: "Edathy hatte sich durch gute Arbeit angeboten. Aber andere auch, und so habe ich allen das Gleiche gesagt: Ihr kennt die Abläufe." Erst würden die Minister benannt, dann die Staatssekretäre, die Fraktionsvizes, schließlich die Sprecher und Ausschussvorsitzenden. Edathy habe er nur wissen lassen, dass er kaum Chancen auf ein Ministeramt haben werde.
Richtig sei auch, dass ihn Hartmann Ende November auf den schlechten Zustand Edathys angesprochen habe. Er habe Hartmann daraufhin knapp gebeten, sich um Edathy zu kümmern. "Das war kein langes Gespräch." Das Thema Edathy sei ihm unangenehm gewesen, sagt der Jurist Oppermann. "Über so was redest du in einer solchen Situation nicht. Schon aus Selbstschutz." Es stehe ja immer der Vorwurf der Strafvereitelung im Raum. Und die Behauptung, er habe sich mit Michael Hartmann über einen möglichen Suizid Edathys ausgetauscht? Die Behauptung sei "völlig absurd". Edathy fehlte beim Zählappell an jenem Morgen, "und ich war voll darauf konzentriert, bei der Kanzlerinwahl alle Stimmen zusammenzubekommen".
So wirft das Ganze auch ein Licht auf die sehr eigenen Codes im Innenbetrieb des politischen Systems. Nach dem Ende des SPD-Parteitags in Leipzig Mitte November 2013 hatte Edathy seinem Parteichef Gabriel eine anbiedernde SMS geschickt: "Was für eine Rede heute...:) Sebastian". Gabriel antwortete, eine solche Rede sei "wohl nötig" gewesen. Edathy schob sein Interesse an einem Posten in der absehbaren schwarz-roten Regierung hinterher. Gabriel antwortete erneut, versehen mit einem Doppelsmiley: "Gern:-))"
War das eine Zusage des Parteichefs, wie es Edathy heute darstellt? Gar eine Zusage mit hoher Verbindlichkeit? War es ein freundliches Offenhalten der Entscheidung? Oder war es ein unwürdiges, unehrliches Hinhalten? Immerhin hätte Gabriel ja gar nicht antworten müssen, stattdessen gaukelte er Edathy Normalität vor. Und der SPD-Chef erklärte später im Innenausschuss des Bundestags selbst, für ihn sei zu diesem Zeitpunkt längst klar gewesen, dass er Edathy keinen Posten in der Regierung anbieten werde.
Auf der anderen Seite kann Edathy aus einem schnell gesimsten "Gern:-))" keine Postenzusage ableiten. Verbindliche Absprachen werden im politischen Geschäft anders fixiert, auch in Berlin.
Immerhin jedoch offenbart die Binnenkommunikation der Herren Edathy und Gabriel die Halbwertszeit mancher sozialdemokratischer Solidaritätserklärungen. Am 9. Februar simste Gabriel - in Kenntnis der ersten Vorwürfe wegen des Ankaufs kinderpornografischen Materials: "Es tut mir sehr leid für dich. Kopf hoch! Es kommen auch wieder bessere Zeiten. Dein Sigmar". Acht Tage später dröhnt derselbe Sigmar Gabriel voller Eifer im Willy-Brandt-Haus vor Dutzenden von Journalisten, Präsidium und Vorstand seien "entsetzt und fassungslos" über Edathy.
Fassungslos reagierte am Donnerstag auch die SPD-Fraktion über Edathys Auftritt. Zum Problem für den Fraktionschef könnte allerdings Edathys Hinweis werden, auch sein Büroleiter habe früh von den Vorwürfen gegen Edathy gewusst und habe Hartmann nahegelegt, Edathy zum Rückzug zu raten. Oppermann sagt dazu: "Ich habe mein Wissen über Edathy keinem meiner Mitarbeiter anvertraut." Anfang des Jahres wird er diese Version auch dem Untersuchungsausschuss vortragen.
Von Horand Knaup und Peter Müller

DER SPIEGEL 52/2014
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