10.01.2015

Dirk Kurbjuweit Zur Lage der WeltMajestät Merkel

Manchmal werde ich gefragt, warum ich ständig die Bundeskanzlerin kritisieren müsse. Es laufe doch so gut. Die Wirtschaftsdaten zählten zu den besten in Europa, und Angela Merkel sei bei einer großen Mehrheit der Deutschen beliebt. Auch bei meinem Kollegen Jan Fleischhauer las ich auf seinem Schwarzen Kanal Unverständnis über die Kritiker. Die meisten Wähler störten sich nicht an der Stille im politischen Diskurs, ihnen "genügt es völlig, wenn sie ordentlich regiert werden" ( SPIEGEL 51/2014). Als der Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Friedrich von der CSU an Merkels Kurs einiges auszusetzen hatte, wurde das in der Union wie eine Majestätsbeleidigung aufgenommen und in den Medien zum Teil als Rache verunglimpft. Wie ein Dissident stand Friedrich da.
Ich frage mich, ob in dem Affirmationsfuror für Angela Merkel, ob in dem biedermeierlichen Behagen an den angeblich so guten Zuständen nicht der Sinn dafür verloren geht, was eine Demokratie ausmacht. Ich finde zum Beispiel nicht, dass eine hohe Zustimmungsquote für eine Bundeskanzlerin ein gutes Zeichen ist. Für mich ist der höchste Wert der Demokratie die Möglichkeit des politischen Streits. Ich glaube, dass sich im Kampf der Argumente über Alternativen die beste Politik herausbildet und dass dies ein Vorteil gegenüber autoritären Regimen ist. Dort werden Argumente unterdrückt, und damit geht deren produktive Kraft verloren.
Vieles von dem, was die Bundesrepublik vorangebracht hat, war umstritten, die Westbindung, die Ostpolitik, der Atomausstieg, die Agenda 2010. Die jeweiligen Regierungen wagten es, sich bei starken Gruppen der Gesellschaft unbeliebt zu machen, setzten sich gegen deren Widerstand durch und haben erst im Nachhinein eine breite Zustimmung gefunden. Für mich zählt die Zustimmung nach dem Wagnis, nicht die davor.
Klar, wir wollen alle ordentlich regiert werden. Aber in der Demokratie heißt das nicht nur, dass die Wachstumsraten relativ hoch und die Arbeitslosenquoten relativ niedrig sind. Das ist wichtig, keine Frage. Doch wir sind nicht nur Wirtschaftssubjekte, wir sind Bürger. Ordentliche Ergebnisse erzielt auch die Regierung von Singapur, aber ich würde nicht in einem Land leben wollen, in dem die Opposition gegängelt wird. Ich möchte an einem lebendigen Diskurs teilhaben, und ich finde, dass die Bundeskanzlerin hin und wieder Impulse geben muss, da sie das größte Echo auslösen kann. Und jetzt sagt mir bitte nicht, dass sie doch gerade den Fremdenhass mit starken Worten verurteilt hat. Damit bestätigt sie einen Konsens, den nur der äußerste Rand herausfordert. Was für ein Wagnis.
Demokratie ist nicht nur eine Regierungsform, sondern darüber hinaus ein gesellschaftlicher Zustand, dessen Qualität sich am Austausch von Argumenten bemisst. Auf diesem Gebiet sind wir inzwischen das, was man früher ein Entwicklungsland nannte.
An dieser Stelle schreiben drei Kolumnisten im Wechsel. Nächste Woche ist Claudia Voigt an der Reihe, danach Elke Schmitter.
Von Dirk Kurbjuweit

DER SPIEGEL 3/2015
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 3/2015
Titelbild
Der digitale SPIEGEL
Diese Ausgabe jetzt digital lesen

Die digitale Welt der Nachrichten. Mit interaktiven Grafiken, spannenden Videos und beeindruckenden 3-D-Modellen.
Sie lesen die neue Ausgabe noch vor Erscheinen der Print-Ausgabe, schon freitags ab 18 Uhr.
Einmal anmelden, auf jedem Gerät lesen - auch offline. Optimiert für Windows 8, Android, iPad, iPhone, Kindle Fire, BlackBerry Z10 sowie für PC/Mac.

Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

Dirk Kurbjuweit Zur Lage der Welt:
Majestät Merkel

  • Sozialer Brennpunkt Folsterhöhe: Kinderarmut in "Saarbrooklyn"
  • Kanada: Sturm sorgt für atemberaubenden Himmel
  • Mexikanischer Drogenboss: Lebenslange Haft für "El Chapo"
  • Neue Bahnansagen: Eine Stimme für 20 Millionen Fahrgäste täglich